Vorlage-Sammeldokument

.... Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Verwaltungsleitung Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 01/0199/WP17 öffentlich 14.11.2016 Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 01. Juni 2017 in Nürnberg Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 07.12.2016 21.12.2016 HA Rat Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, als stimmberechtigte Abgeordnete für die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages zu benennen: 1………………………………………….. 2....................................................... Ferner empfiehlt der Hauptausschuss, als Gastdelegierte zu benennen: ..... .......................................................... ………………………………………….. ..... .......................................................... ………………………………………….. ..... .......................................................... ………………………………………….. ..... .......................................................... ………………………………………….. Vorlage FB 01/0199/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 15.12.2016 Seite: 1/4 .... Auf Empfehlung des Hauptausschusses benennt der Rat der Stadt als stimmberechtigte Abgeordnete für die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 1…………………………………………… 2....................................................... Ferner benennt der Rat der Stadt als Gastdelegierte: ..... .......................................................... ………………………………………….. ..... .......................................................... ………………………………………….. ..... .......................................................... ………………………………………….. ..... .......................................................... ………………………………………….. Philipp Oberbürgermeister Vorlage FB 01/0199/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 15.12.2016 Seite: 2/4 Erläuterungen: Der Deutsche Städtetag hat mit Schreiben vom 08.11.2016 mitgeteilt, dass die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages von Dienstag, 30. Mai bis Donnerstag, 1. Juni 2017 in Nürnberg stattfinden wird. Der nachstehende vorläufige Zeitplan enthält Angaben zum Ablauf der 39. ordentlichen Hauptversammlung: Dienstag, 30.05.2017: 1 09:30 h Gruppenbesprechungen des Präsidiums 10:30 h Sitzung Präsidium 14:00 h Gruppenbesprechungen des Hauptausschusses 5:00 h Hauptausschuss-Sitzung 16:30 h Gruppenbesprechungen der Hauptversammlung ca. 19:00 h Abend der parteipolitischen Gremien Mittwoch, 31.05.2017: 10:00 h Hauptversammlung I. Teil 15:00 h Foren 19:30 h Abendveranstaltung der Stadt Nürnberg für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Hauptversammlung Donnerstag, 01.06.2017: 09:30 h Hauptversammlung II. Teil gegen 12:00 h Ende Um die organisatorischen Vorbereitungen für die Hauptversammlung rechtzeitig einleiten zu können, bittet der Städtetag, die Benennung der Abgeordneten bis spätestens 31.01.2017 vorzunehmen. Nach § 6 Abs. 2a der Satzung kann die Stadt Aachen zur Hauptversammlung 2 Abgeordnete mit Stimmrecht entsenden (unter Zugrundelegung der aktuellen amtlichen Einwohnerzahl). Die stimmberechtigten Delegierten des Hauptausschusses und des Präsidium des Deutschen Städtetages sind neben den zu benennenden stimmberechtigten Delegierten kraft Satzung zur Hauptversammlung stimmberechtigt. Sie bleiben bei der Anzahl der zu benennenden Delegierten außen vor. Für die Stadt Aachen sind Herr Oberbürgermeister Philipp und Frau Bürgermeisterin Hilde Scheidt bereits stimmberechtigte Delegierte. Die Hälfte der Delegierten soll aus Mitgliedern der Vertretungskörperschaften bestehen. Der Deutsche Städtetag bittet die Mitgliedsstädte, bei der Entsendung von Delegierten und Gastdelegierten zur Vorlage FB 01/0199/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 15.12.2016 Seite: 3/4 Hauptversammlung Frauen mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Vertretungskörperschaften zu berücksichtigen. Neben den stimmberechtigten Delegierten können auch diesmal wieder weitere Teilnehmer(innen) aus Vertretungskörperschaft und Verwaltung als Gäste ohne Stimmrecht zur Hauptversammlung entsandt werden. An der letzten ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, die 2015 in Dresden stattfand, nahmen vom Rat der Stadt teil: a) als stimmberechtigte Abgeordnete: Oberbürgermeister Marcel Philipp b) Ratsfrau Gaby Breuer - CDU Ratsfrau Höller-Radtke - SPD als Gastdelegierte: Ratsherr Gilson - CDU Ratsherr Plum - SPD Ratsfrau Rhie - SPD Bürgermeisterin Scheidt - Grüne Ratsherr Pilgram - Grüne Ratsherr Deumens - Linke Ratsherr Blum - FDP. Vorlage FB 01/0199/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 15.12.2016 Seite: 4/4