Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 45/0299/WP17 öffentlich 02.11.2016 Frau Baurmann, FB 45/400.010 Besetzung von Schulleitungsstellen Benennung der Vertreter/Vertreterinnen Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 17.11.2016 30.11.2016 30.11.2016 30.11.2016 07.12.2016 14.12.2016 14.12.2016 14.12.2016 SchA B3 B4 B5 B6 B-1 B2 B0 Entscheidung Entscheidung Entscheidung Entscheidung Entscheidung Entscheidung Entscheidung Entscheidung Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretungen Aachen-Mitte, Aachen-Brand, Aachen-Haaren, AachenKornelimünster/Walheim, Aachen-Laurensberg, Aachen-Richterich, Aachen-Eilendorf bzw. der Schulausschuss beschließt für die Dauer der Wahlzeit die Rechte aus § 61 Abs. 1 S. 3 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) (Einladung zum Vorstellungsgespräch) und § 61 Abs. 2 S. 1 SchulG NRW (Vorschlag) auf die folgenden Vertreter/Vertreterinnen zu delegieren: 1. Herrn/Frau _____________________________ und für den Verhinderungsfall als Vertreterin/Vertreter, Herrn/Frau _____________________________ 2. Herrn/Frau _____________________________ und für den Verhinderungsfall als Vertreterin/Vertreter, Herrn/Frau _____________________________ 3. Herrn/Frau _____________________________ und für den Verhinderungsfall als Vertreterin/Vertreter, Herrn/Frau _____________________________ Vorlage FB 45/0299/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.02.2017 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen keine finanziellen Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterung konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterung Vorlage FB 45/0299/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.02.2017 Seite: 2/3 Erläuterungen: Mit der Vorlage vom 04.07.2016 – Besetzung von Schulleitungsstellen – Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen – wurde auf Grund der Neufassung des § 61 SchulG NRW die Änderung des § 25 der Hauptsatzung der Stadt Aachen beschlossen. Je nach Sitzungsturnus kann ggfs. die 8-Wochenfrist nicht eingehalten werden. Zur Einhaltung der Frist bei gleichzeitiger Vermeidung von außerordentlichen Sitzungsterminen werden die Rechte aus § 61 Abs. 1 S. 3 SchulG NRW (Einladung zum Vorstellungsgespräch) und § 61 Abs. 2 S. 1 SchulG NRW (Vorschlag) für diesen Fall auf drei vom Schulausschuss bzw. der zuständigen Bezirksvertretung zu benennenden Vertreter delegiert. Der durch die Vertreter abgegebene und der Bezirksregierung durch den Fachbereich Kinder, Jugend und Schule übermittelte Vorschlag wird in der jeweils nächsten regulären Sitzung des Schulausschusses bzw. der Bezirksvertretung zur Genehmigung vorgelegt. Diese Vertreter sind nunmehr seitens des zuständigen Gremiums zu benennen. Anlage/n: keine Vorlage FB 45/0299/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.02.2017 Seite: 3/3