Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Dezernat III Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: Dez III/0013/WP17 öffentlich 25.10.2016 Dez. III Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 Thermalwasserroute Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 10.11.2016 23.11.2016 PLA Rat Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Haushaltsjahr 2016 bei PSP-Element 5-150102-900-00200-050-1, Kostenart 78910000 „Thermalwasserroute“ in Höhe von 100.000 €. Die Deckung erfolgt über PSP-Element 5-120102-900-06700-300-1, Kostenart 78520000 „Archäologische Untersuchungen“. Der Rat der Stadt beschließt die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel bei PSP 5-150102-90000200-050-1, Kostenart 78910000 „Thermalwasserroute“ in Höhe von 100.000 €. Die Deckung erfolgt über PSP-Element 5-120102-900-06700-300-1, Kostenart 78520000 „Archäologische Untersuchungen“. Vorlage Dez III/0013/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 30.12.2016 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen PSP-Element 5-150102-900-00200-050-1, Kostenart 78910000 Investive Ansatz Auswirkungen 2016 Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2017 ff. 2016 Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 2017 ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 100.000 0 0 0 100.000 Ergebnis 0 -100.000 0 0 0 0 + Verbesserung / -100.000 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben - Verschlechterung konsumtive Ansatz Auswirkungen 2016 Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2017 ff. 2016 2017 ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / - Verschlechterung 0 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben Vorlage Dez III/0013/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 30.12.2016 Seite: 2/3 Erläuterungen: Eine sehr engagierte Gruppe Aachener BürgerInnen, Mitglieder der Projektgruppe „Thermalwasserroute Aachen“ als Teil der Bürgerstiftung „Lebensraum Aachen“ beschäftigt sich seit Jahren mit der Geschichte der Aachener Thermalquellen und sucht nach Möglichkeiten, diese für die Öffentlichkeit sichtbar zu machen. Unter dem Titel „aachen72°celsius“ hat diese Projektgruppe ein Routenkonzept für die Innenstadt erarbeitet. Die Entwicklung dieses Projektes der Bürgerstiftung „Lebensraum Aachen“ wurde durch den LVR gefördert und bereits mehrfach im Planungsausschuss thematisiert. Die Umsetzung des Konzeptes umfasst sowohl bauliche Stationen als auch eine App, da die meisten Stationen virtuelle Darstellungen erhalten werden. Initialzündung und erster Baustein in der Realisierung dieser Projektidee soll diese App werden, die in das Eigentum der Stadt Aachen übergehen soll. Zu diesem Zweck hat die Stiftung Fördergelder bei der NRW Stiftung sowie dem LVR beantragt. Aufgrund eines politischen Beschluss waren bereits 100.000 €, die auf dem PSP-Element 5-150102900-00200-050-1 (Thermalwasserroute – Sonstige Investitionsauszahlungen) verteilt auf die Jahre 2013 und 2014 in den Haushalt eingestellt worden. Diese Mittel wurden jedoch nicht abgerufen und eine Übertragung in den Haushalt 2015 fand bereits nicht mehr statt. Mittlerweile wurde das Konzept überarbeitet und weiterentwickelt und die Bürgerstiftung rechnet nun mit einer Umsetzung im Jahr 2017. Am 17.03.2016 wurde eine mögliche Unterstützung des Projektes von städtischer Seite im Planungsausschuss beraten und folgender Beschluss gefasst: „Der Planungsausschuss befürwortet die Fortführung des Projektes „aachen72°celsius“ durch die Bürgerstiftung und bekräftigt seinen Beschluss vom 25.09.2014, bei Förderung des Projektes durch die NRW Stiftung bzw. den LVR die Umsetzung im bisher zugesagten Rahmen zu unterstützen.“ Am 06.10.2016 hat der Planungsausschuss hat nochmals seine Beschlüsse zur Unterstützung dieses Projekts bekräftigt und die Verwaltung beauftragt, die zugesagten 100.000€, vorzugsweise aus Investitionsresten des Haushaltsjahres 2016, zur Verfügung zu stellen. Nach Prüfung schlägt die Verwaltung nunmehr die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für das Haushaltsjahr 2016 bei PSP 5-150102-900-00200-050-1, Kostenart 78910000 „Thermalwasserroute“ in Höhe von 100.000 € vor. Zur Deckung kann PSP-Element 5-120102-900-06700-300-1, Kostenart 78520000 „Archäologische Untersuchungen“ herangezogen werden; hier stehen noch ausreichend Mittel zur Verfügung, die im Jahr 2016 nicht in vollem Umfang benötigt werden. Um eine Auszahlung der Mittel noch in diesem Jahr zu gewährleisten und damit eine weitere Übertragung ins Haushaltsjahr 2017 zu vermeiden, wird eine entsprechender Vertrag mit der Bürgerstiftung vorbereitet. Vorlage Dez III/0013/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 30.12.2016 Seite: 3/3