Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Kulturservice Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: E 49.5/0072/WP17 öffentlich 14.10.2016 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 06.09.2016 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 15.11.2016 BaKu Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Kultur genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur (öffentlicher Teil) vom 06.09.2016. Vorlage E 49.5/0072/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 31.10.2016 Seite: 1/2 Erläuterungen: siehe Anlage. Anlage/n: Niederschrift 06.09.2016 (öffentlicher Teil) Tischvorlage Vorlage E 49.5/0072/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 31.10.2016 Seite: 2/2 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Kultur 6. Oktober 2016 Sitzungstermin: Dienstag, 06.09.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:42 Uhr Ort, Raum: Verw.Geb. Mozartstraße Raum 207/208, Mozartstraße 2-10, Aachen Anwesende: Bürgermeisterin Dr. Margrethe Schmeer Ratsherr Hermann Josef Pilgram Ratsherr Simon Adenauer Ratsfrau Aida Beslagic Ratsherr Josef Hubert Bruynswyck Ratsfrau Ursula Epstein Ratsfrau Maria Keller Vertretung für: Ratsherr Manfred Bausch Ratsherr Hans Müller Ratsfrau Sibylle Reuß Ratsfrau Sevgi Sakar «SINAME» Ausdruck vom: 14.10.2016 Seite: 1/16 Frau Ruth Crumbach-Trommler Frau Andrea Derichs Herr Volker Lauven Frau Stefanie Luczak Herr Stefan Oppelt Frau Lilli Philippen Herr Gunter von Hayn Frau Helga Riedel Frau Marlies Diepelt Vertretung für: Frau Lilli Philippen Frau Angelika Mertens Abwesende: Ratsherr Manfred Bausch - entschuldigt - Frau Lilli Philippen - entschuldigt - Herr Felix Lennertz - entschuldigt - Frau Petra Perschon-Adamy - entschuldigt - Herr Cengiz Ulug - entschuldigt - Herr Dr. Karl Weber - entschuldigt - von der Verwaltung: Frau Beigeordnete Susanne Schwier Her Olaf Müller, E 49 Frau Dr. Göricke, FB 13 Herr Otten, E 49/2 Herr Rief, E 49/1 Herr Sawallich, E 49/6 Herr Prof. Dr. Pohle, E 49/7 Frau vom Dorp, E 49/9 Frau Schmitz, E 49/S Herr Dr. Müller, E 49/S Herr Marbaise, E 49/S Frau Tirtey, E 49/S als Schriftführer: Herr Haubrich, E 49/S «SINAME» Ausdruck vom: 14.10.2016 Seite: 2/16 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 06.07.2016 (Sondersitzung) Vorlage: E 49.5/0060/WP17 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 07.06.2016 (öffentlicherTeil) Vorlage: E 49.5/0061/WP17 4 Anhörung der Bleiberger Fabrik - Bildungswerk Carolus Magnus e.V. Antrag der Fraktion GRÜNE vom 19.04.2016 Beschluss des Betriebsausschusses Kultur vom 07.06.2016 Vorlage: E 49.5/0049/WP17-1 5 Grenzmuseum als Digitales Museum Ratsantrag der Fraktion GRÜNE vom 22.02.2016 Vorlage: E 49.5/0065/WP17 6 Entgelte und Öffnungszeiten in den Museen, der Route Charlemagne und dem Ludwig Forum für Internationale Kunst Antrag Kulturticket; Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 03.02.2016 Einen kostenlosen Tag pro Woche in den Aachener Museen in 2016 Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.11.2015 Vorlage: E 49.5/0053/WP17-1 7 Jahresabschluss für den Kulturbetrieb 2015 Vorlage: E 49.5/0057/WP17 8 2. Quartalsbericht 2016 gem. § 7 der Satzung für den Eigenbetrieb Kultur in Verbindung mit Risikomanagement Vorlage: E 49.5/0059/WP17 «SINAME» Ausdruck vom: 14.10.2016 Seite: 3/16 9 Verwendung des Überschusses Kulturbetrieb für die KASTE Antrag der Fraktion GRÜNE vom 30.06.2016 Vorlage: E 49.5/0058/WP17 10 Antrag auf Erstellung eines Konzeptes zur Musikförderung in Aachen Antrag der Fraktion Piraten Vorlage: E 49.5/0063/WP17 11 Freies WLAN in städtischen Kultureinrichtungen Antrag der Fraktion GRÜNE vom 30.06.2016 Vorlage: E 49.5/0066/WP17 12 Sachstandsbericht Gastronomie Ludwig Forum Antrag der Fraktion GRÜNE vom 30.06.2016 Vorlage: E 49.5/0064/WP17 13 Vergabeangelegenheiten Lieferung von Mobiliar für die Verlagerung der Stadtteilbibliothek in das Depot Talstraße Vorlage: E 49.5/0067/WP17 – TISCHVORLAGE- 14 Mitteilungen Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 07.06.2016 (nichtöffentlicher Teil): Vorlage: E 49.5/0062/WP17 2 Mitteilungen: "Gesellschafterdarlehen Klimatisierung Ludwig Forum" Vorlage: E 49/0028/WP17 3 Mitteilungen «SINAME» Ausdruck vom: 14.10.2016 Seite: 4/16 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, verweist auf die Tischvorlage „Vergabeangelegenheiten, Lieferung von Mobiliar für die Verlagerung der Stadtteilbibliothek in das Depot Talstraße“ und schlägt vor, die Tagesordnung um diesen Top zu ergänzen. Darüber hinaus bittet sie, Top 9 „Verwendung des Überschusses Kulturbetrieb für die Kaste“ zu verschieben, da zunächst die Entscheidung im Rat in der kommenden Woche abzuwarten ist. Außerdem verweist sie auf das zu erwartende Defizit des E 49 für das Jahr 2016. Beschluss 116/14/2016: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt bei 5 Gegenstimmen mehrheitlich die Verschiebung des Top 9. zu 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 06.07.2016 (Sondersitzung) Vorlage: E 49.5/0060/WP17 Ratsherr Müller merkt an, dass er fälschlicherweise als nicht entschuldigt angeführt wird. Frau Crumbach-Trommler erklärt, dass sie wegen der Sitzung Eurogress nicht an dieser Sondersitzung teilnehmen konnte. Sie bittet im Auftrag von Ratsfrau Moselage darauf aufmerksam zu machen, dass ihr Name auf Seite 4 falsch wiedergegeben wurde. Weiterhin fehlt ihr Wortbeitrag, wonach auch das Sozialraumteam im Depot untergebracht werden soll. Beschluss 117/14/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt bei drei Enthaltungen wegen Abwesenheit die Niederschrift der Sondersitzung vom 06.07.2016 einstimmig an. zu 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 07.06.2016 (öffentlicherTeil) Vorlage: E 49.5/0061/WP17 Frau Crumbach-Trommler erklärt zu Top 7 „Jahresabschluss für den Kulturbetrieb E 49 für das Jahr 2014“ an, dass ihre Hinweise (Jahresabschluss nicht unterschrieben, Markierung als Entwurf markiert, kein gebundenes Exemplar) in der Niederschrift nicht wiedergegeben wurden. Beschluss 118/14/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt bei drei Enthaltungen wegen Abwesenheit die Niederschrift der Sitzung vom 07.06.2016 (öffentlicher Teil) einstimmig an. «SINAME» Ausdruck vom: 14.10.2016 Seite: 5/16 zu 4 Anhörung der Bleiberger Fabrik - Bildungswerk Carolus Magnus e.V. Antrag der Fraktion GRÜNE vom 19.04.2016 Beschluss des Betriebsausschusses Kultur vom 07.06.2016 Vorlage: E 49.5/0049/WP17-1 Frau Keupen und Herr Jansen berichten über die Arbeit mit Hilfe einer PowerPointpräsentation (abrufbar im Ratsinfo). Alle Fraktionen sprechen Frau Keupen und ihrem Team großen Dank für die wertvolle Arbeit aus. Beschluss 119/14/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Vertreterinnen und Vertreter der Bleiberger Fabrik einstimmig zur Kenntnis. zu 5 Grenzmuseum als Digitales Museum Ratsantrag der Fraktion GRÜNE vom 22.02.2016 Vorlage: E 49.5/0065/WP17 Frau Tirtey führt aus, dass das Projekt von der Region Aachen aufgenommen wurde und hier verschiedene Partner wie die Städteregion Aachen (Museum Zinkhütter Hof, Stolberg, Bauernmuseum Lammersdorf /Verein für Heimatgeschichte & Dorfkultur Lammersdorf e.V.), der Kreis Düren (Papiermuseum Düren, Stadtmuseum Düren), der Kreis Euskirchen (Vogelsang IP gemeinnützige GmbH, Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.) beteiligt sind. Im April 2017 soll ein Antrag bein LVR gestellt werden; die Finanzierung soll sichergestellt werden durch den LVR, RKP, Zweckverband sowie einen kleineren Anteil der Stadt Aachen. Im Anschluss ist das Aachener Zollmuseum als Pilotprojekt vorgesehen. Ratsherr Pilgram betont die Wichtigkeit eines Grenzmuseums. Die Probleme hinsichtlich der Lage und der Öffnungszeiten sind allgemein bekannt, Er bewertet das digitale Museum als eine große Chance. Darüber hinaus seien die Einbindung in ein touristisches Konzept sowie grenzüberschreitende Zusammenarbeit maßgeblich. Ausschließlich eine digitale Bearbeitung sei folglich nicht möglich. Ratsfrau Reuss erklärt, dass Ratsherr Bausch ausrichten lässt, dass er weiter an dem Thema arbeiten werde. Beschluss 120/14/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. «SINAME» Ausdruck vom: 14.10.2016 Seite: 6/16 zu 6 Entgelte und Öffnungszeiten in den Museen, der Route Charlemagne und dem Ludwig Forum für Internationale Kunst Antrag Kulturticket; Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 03.02.2016 Einen kostenlosen Tag pro Woche in den Aachener Museen in 2016 Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.11.2015 Vorlage: E 49.5/0053/WP17-1 Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, spricht im Namen aller Fraktionen den Dank für die Vorlage der Verwaltung aus. Sie verweist darauf, dass als Basis die Besucherzahlen des Jahres 2015 dienen. Sie führt aus, dass es viele Meinungen zu diesem Thema gibt. Auf der einen Seite ist ein eventuelles Defizit möglichst klein zu halten, auf der anderen Seite sollte Ziel sein, mehr Besucher zu erreichen. Darüber hinaus sei die Unterscheidung der zentralen Museen und den Häusern mit peripherer Lage wichtig. Herr von Hayn erklärt, dass er mit der Qualität der Vorlage nicht zufrieden sei. So fehlen z.B. Prognosen über die Entwicklung der Besucherzahlen bei Einführung der jeweiligen Varianten. Er bewertet die Variante 4 als nicht gut. Herr von Hayn erklärt, dass ein Vergleich mit anderen Häusern, die bereits Entgelte erhöht haben, erforderlich sei. Darüber hinaus fehle z.B. auch eine Angabe über die genauen Räumlichkeiten für Sonderausstellungen. Ratsfrau Beslagic bewertet die Rechnungsvarianten der Verwaltung als gute Diskussionsvorlage. Sie hebt das deutliche Plus des Centre Charlemagne hervor und bezeichnet die Häuser Suermondt-LudwigMuseum und Ludwig Forum als „Sorgenkinder“, die daher folglich eine besondere Strategie benötigen. Sie verweist auf den ausgeteilten Beschlussvorschlag der Grünen Fraktion. Dieser sieht einen freien Eintritt für das Ludwig Forum und das Suermondt-Ludwig-Museum vor. Ausgenommen hiervon sind Wechselausstellungen. Darüber hinaus soll ein freier Tag je Woche gewährt werden. Alle anderen Häuser sollten entgeltpflichtig sein. Jedoch soll auch hier ein freier Tag je Woche gewährt werden. Die Kasse soll auf jeden Fall – auch bei freiem Eintritt - besetzt bleiben. Ratsfrau Reuss schlägt vor, in der heutigen Sitzung keinen Beschluss zu fassen. So sei u.a. mit Verweis auf die „ergänzenden Möglichkeiten“ der Vorlage noch vieles zu bedenken und zu besprechen. Sie schlägt vor, dass die Verwaltung noch konkretere Zahlen - z.B. nach einem halben Jahr – vorlegt um mögliche Auswirkungen aufzuzeigen. Sie erklärt, dass der Vorschlag der Fraktion GRÜNE für das Ludwig Forum nicht durchführbar sei. Frau Crumbach-Trommler dankt zunächst der Aachener Zeitung für die graphische Darstellung, die ihr sehr hilfreich gewesen sei. «SINAME» Ausdruck vom: 14.10.2016 Seite: 7/16 Sie führt folgende Punkte auf: a) Die kulturelle Bildung als Auftrag wird nie kostendenkend sein. Auf Grund der positiven wirtschaftlichen Ergebnisse des Centre Charlemagne wäre es töricht, dieses Haus mit freiem Eintritt anzubieten. b) Hinsichtlich der Trennung des Ludwig Forums von den anderen Häusern erklärt sie, dass die Bürgerinnen und Bürger hauptsachlich die Wechselausstellungen besuchen werden. Es wäre hier von Vorteil gewesen, in der Vorlage der Verwaltung z.B. die Besucherströme graphisch darzustellen. Auch sie spricht sich dafür aus, heute keinen Beschluss zu fassen. c) Hinsichtlich der Personalsituation bittet sie die Verwaltung bzgl. des Krankenstandes und den daraus resultierenden Kosten um eine detailliertere Darstellung. d) Die endgültige Entscheidung über die Entgelte sollte gut überlegt werden. Für das Ludwig Forum und das Suermondt-Ludwig-Museum sind aus ihrer Sicht massive Werbekampagnen erforderlich. Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, schlägt vor, heute keinen Beschluss zu fassen. Ratsfrau Epstein erklärt, dass die Variante 1 in keinem Fall möglich sei, da Personal immer vor Ort erforderlich sei. Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, weist darauf hin, dass in anderen Städten Sponsoren den freien Eintritt in Museen ermöglichen. Die Beigeordnete, Frau Schwier, weist darauf hin, dass die Vorlage als Anregung für eine Diskussion dienen sollte. Sie erklärt, dass der Fokus auf 3 Punkten liegen müsse: a) Wirtschaftlichkeit b) Attraktivität (freie Tage) c) Zusatzmöglichkeiten, z.B. Motto-Tage etc. Die Beigeordnete, Frau Schwier, berichtet, dass Herr Dr. Beitin einen Sponsor gefunden habe, der es ermöglicht, für 2 Jahre jeweils einen freien Tag für das Ludwig Forum zu ermöglichen. Hierbei werde man ganz genau auf die Besucherströme achten, klar sei, dass alle Maßnahmen noch geschärft werden müssen. Hierbei ist zu beachten, dass das Ludwig Forum und das Suermondt-LudwigMuseum ggf. anders behandelt werden müssen, als die zentral gelegenen Häuser. Die Beigeordnete zeigt sich dankbar für die Fragen der Ausschussmitglieder und verspricht eine entsprechende Nachbearbeitung auf Grund der unterschiedlichen Anforderungen. Frau Luczak erklärt mit Verweis auf Variante 4, dass man als Zielvorgabe entweder eine Kostendeckung oder aber mehr Besucher haben müsse. Im Sinne des Betriebsausschusses Kultur wäre aus ihrer Sicht das Ziel nach mehr Besuchern vorrangig. Hinsichtlich der bisher freien Vernissagen schlägt sie eine Art von Sponsoring vor, bei der die Besucher am Ende einer Vernissage um eine kleine Spende gebeten werden. Abschließend erklärt sie, dass ein Drittel der Besucher freien Eintritt hatten. Die Beigeordnete Frau Schwier antwortet, dass hier hauptsächlich Schulklassen freier Eintritt gewährt wurde. Ergänzend verweist Frau Tirtey auf die Entgeltordnung, wonach diversen Personengruppen freier Eintritt gewährt wird. «SINAME» Ausdruck vom: 14.10.2016 Seite: 8/16 Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, bezeichnet den Vorschlag von Frau Luzcak hinsichtlich der Vernissagen als nicht gut. Ratsherr Pilgram führt den Vorschlag von Frau Luzcak aus. Er zeigt sich erfreut, dass sowohl die Vorsitzende als auch Frau Reuss die Differenzierung zwischen den zentral gelegenen und außerhalb gelegenen Häusern vornehmen. Er bittet um eine zügige Aufarbeitung seitens der Verwaltung. Des Weiteren seien die Vergleichszahlen in der Vorlage schlecht lesbar. Ratsherr Pilgram erklärt zunächst ein halbes Jahr für die Bearbeitung als zumutbar. Doch sei auch eine schnellere Bearbeitung im Rahmen des Möglichen. Ratsherr Bruynswyck erklärt, dass der Betriebsausschuss auch auf die Finanzen des Kulturbetriebes zu achten habe. Auch er schlägt vor, heute keinen Beschluss zu fassen. Bzgl. der Kassenkraft erklärt Frau Crumbach-Trommler das in jedem Fall ein Ansprechpartner vor Ort sein muss. Ihrer Meinung nach gibt es Lösungen, die sowohl wirtschaftlich als auch erfolgreich hinsichtlich der Besucherzahlen seien. Hinsichtlich der Anmerkung von Ratsfrau Luzcak erklärt sie, dass es z.B. Einladungen gebe bei denen ein Hinweis auf eine mögliche Spende enthalten ist. Ratsfrau Reuß erklärt, dass auf Grund der unterschiedlichen Ansätze zum heutigen Zeitpunkt keine Entscheidung getroffen werden könne. Sie erwartet, dass die Verwaltung konkrete Beobachtungen – wie z.B. Auswertungen über die MottoTage - vorlegt. Insgesamt wünscht sie sich eine höhere Konkretisierungsebene. Ratsfrau Reuß fragt an, inwiefern die auf Seite 7 „ergänzenden Möglichkeiten“ bereits jetzt umsetzbar seien. Hinsichtlich der Anmerkung von Frau Epstein erklärt Frau Tirtey, dass eine Aktualisierung der Website zur Übersetzung auf Niederländisch auf Grund der Wechselausstellung finanziell nicht machbar sei. Herr Olaf Müller weist zunächst auf die 2 neuen Leitungen des Ludwig Forums bzw. des Centre Charlemagne hin. Unter Bezugnahme auf die Anmerkung von Ratsfrau Epstein erklärt er, dass die Häuser nicht so leer sind, wie von ihr dargestellt. Er verweist z.B. auf die Sonderveranstaltungen, Vernissagen und Eröffnungen. Die Eröffnungen bezeichnet Olaf Müller als ein Ort der Kommunikation, die auch der Mundpropaganda dienen. Er erklärt, dass die Häuser hinsichtlich ihrer Grundfinanzierung durch den Steuerzahler getragen werden. Unter Bezugnahme auf die Anmerkung von Herrn von Hayn merkt Herr Olaf Müller an, dass sehr viele unterschiedliche Museen mit unterschiedlichen Strukturen gibt. Die Unterschiedlichkeit der Häuser ist gleichzeitig auch der Grund für unterschiedliche Entgeltstrukturen. Hinsichtlich der freien Eintritte favorisiert Herr Olaf Müller die 21 Jahre Grenze, um so auch Studenten in Aachen einen freien Eintritt zu ermöglichen. Ratsherr Pilgram vermisst eine Begründung der Verwaltung, aus welchem Grund sich diese für die Variante 4 ausspricht. Darüber hinaus merkt er an, dass eine Websiteänderung nicht sehr arbeits- und kostenintensive sei. «SINAME» Ausdruck vom: 14.10.2016 Seite: 9/16 Ratsfrau Reuss schlägt vor, die ergänzenden Möglichkeiten der Vorlage für eine Erprobungszeit umzusetzen. Jedoch hält sie den Zeitraum bis zur nächsten Sitzung im November zu knapp, um hieraus verwertbare Aussagen tätigen zu können. Die Beigeordnete, Frau Schwier, macht unmissverständlich klar, dass es nicht möglich sei, eine Auswertung vorzunehmen und gleichzeitig zu Beginn des nächsten Jahres eine entsprechende Broschüre herauszugeben. Herr von Hayn stellt klar, dass es ihm darum gehe, bei Museen in Erfahrung zu bringen, wie dort eventuelle Preisänderungen umgesetzt und seitens der Besucher angenommen wurden. Darüber hinaus warnt er, neue Kombitickets einzuführen, da er deren Erfolg als sehr fraglich ansieht. Ratsfrau CrumbachTrommler erklärt hinsichtlich des Ticketing, dass auch hier Erfahrungen aus anderen Städten eingeholt werden sollen. Sie spricht sich dafür aus, den ats und Frau Wulf vom Eurogress mit einzubeziehen. Frau Tirtey erklärt, dass der ats beteiligt wurde. Ratsfrau Beslagic spricht sich im Gegensatz zu Ratsfrau Epstein dafür aus, die ergänzenden Möglichkeiten jetzt nicht zu beschließen. Herr Lauven widerspricht hier Ratsfrau Beslagic. Nicht zuletzt auf Grund der verschiedenen Presseberichte sei es wichtig, heute zumindest Teile der ergänzenden Maßnahmen zu beschließen. Ratsherr Adenauer spricht sich dafür aus, heute keinen Beschluss zu fassen. Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, erklärt, dass nicht erkennbar sei, welcher Auftrag nun an die Verwaltung erteilt werde. Die Beigeordnete, Frau Schwier, fasst in Abstimmung mit dem Betriebsausschuss Kultur die nachfolgenden Arbeitsaufträge an die Verwaltung zusammen: 1. Messung der Besucherströme tag-und zeitscharf (nach Stunden und Wochen). Frau Tirtey merkt an, dass dies technisch nur für das Ludwig Forum, das Centre Charlemagne und das Internationale Zeitungsmuseum möglich sei. 2. Das Ludwig Forum und das Suermondt-Ludwig-Museum sollen anders behandelt werden; hier sollen Optionen vorgestellt werden 3. Die Position Bewachung soll genauer aufgeschlüsselt werden, insbesondere die kranken-, personaltechnischen sowie finanziellen Auswirkungen. 4. Die Möglichkeit eines Kombitickets soll mit dem ats bzw. der Stadt Dresden abgestimmt werden. 5. Die ergänzenden Möglichkeiten sollten weiter berechnet werden (z.B. Motto-Tage) insbesondere im Abgleich mit dem bisher gültigen Familiensonntag. 6. Bis zum 21. Lebensjahr sollte der Eintritt frei bleiben. Herr Olaf Müller bittet unter Bezugnahme auf die Gespräche mit den Asten bzw. als Signal des aktuellen Themas Futurelap und Aachen als Wissenschaftsstadt ab 01.10.2016 freien Eintritt für Personen bis zum 21. Lebensjahr zu gewähren. Beschluss 121/14/2016: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig die Altersgrenze für den freien Eintritt ab dem 01.10.2016 auf 21 Jahre zu erhöhen. «SINAME» Ausdruck vom: 14.10.2016 Seite: 10/16 Beschluss 122/14/2016: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig: Die Verwaltung wird beauftragt, die nachfolgenden Punkte bis zur Novembersitzung des Betriebsausschusses Kultur zu bearbeiten: 1. Messung der Besucherströme tag-und zeitscharf (nach Stunden und Wochen). Frau Tirtey merkt an, dass dies technisch nur für das Ludwig Forum, das Centre Charlemagne und das Internationale Zeitungsmuseum möglich sei. 2. Das Ludwig Forum und das Suermondt-Ludwig-Museum sollen anders behandelt werden; hier sollen Optionen vorgestellt werden 3. Die Position Servicekräfte soll genauer aufgeschlüsselt werden, insbesondere die kranken-, personaltechnischen sowie finanziellen Auswirkungen. 4. Die Möglichkeit eines Kombitickets soll mit dem ats bzw. der Stadt Dresden abgestimmt werden. 5. Die ergänzenden Möglichkeiten sollten weiter berechnet werden (z.B. Motto-Tage) insbesondere im Abgleich mit dem bisher gültigen Familiensonntag. 6. Bis zum 21. Lebensjahr sollte der Eintritt frei bleiben. zu 7 Jahresabschluss für den Kulturbetrieb 2015 Vorlage: E 49.5/0057/WP17 Frau Tirtey führt zunächst aus, dass heute die Stellungnahmen des Dez. II sowie der Gemeindeprüfungsanstalt eingegangen sind. Zukünftig soll eine Aufschlüsselung nach Betriebszweigen erfolgen. Die Vorgehensweise wird mit dem Wirtschaftsprüfer abgestimmt. Frau Crumbach-Trommler bittet die Formate (nach Jahren) einheitlich aufzuführen und nicht in diesen Bereichen zu wechseln, da dies zu Verwirrungen führe. Beschluss 123/14/2016: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig: Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt, den Jahresabschluss 2015 sowie den Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung des Kulturbetriebs der Stadt Aachen für das Jahr 2015 mit folgenden Beträgen festzustellen: Bilanzgewinn: 122.529,78 € (inkl. 91.361,92 € Bilanzgewinn aus Jahresabschluss 2014, für 2015 31.167,86 €). Er empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 5, Absatz 4, Eig VO NRW. Jahresabschluss und Lagebericht sind Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt. «SINAME» Ausdruck vom: 14.10.2016 Seite: 11/16 zu 8 2. Quartalsbericht 2016 gem. § 7 der Satzung für den Eigenbetrieb Kultur in Verbindung mit Risikomanagement Vorlage: E 49.5/0059/WP17 Ratsfrau Reuss dankt der Verwaltung für die deutliche Darlegung des Risikos. Hinsichtlich der Tariferhöhungen sind ihrer Meinung nach politische Lösungen erforderlich. Sie verspricht für ihre Fraktion, hieran zu arbeiten. Ratsherr Pigram bezeichnet es als Problem der Eigenbetriebe, Tariferhöhungen selber erwirtschaften zu müssen. Dies sei de facto nicht machbar. Er fordert die politische Mehrheit auf, hier tätig zu werden. Er bezeichnet die Krise als massiv. Darüber hinaus bezeichnet er als unpassend, dass seitens der Verwaltung auf diverse Schriftwechsel verwiesen wird. Hier sei ein Telefonat bzw. ein Treffen oftmals pragmatischer, um Lösungen zu finden. Frau Tirtey informiert, dass zum ersten Mal - seit Gründung des Kulturbetriebs vor 10 Jahren – ein Defizit zu erwarten sei. Sie stellt klar, dass es sich hier voraussichtlich nicht um ein strukturelles Risiko handele. Hinsichtlich der Anmerkung von Ratsherrn Pilgram sei es leider zum Teil erforderlich auf den Schriftverkehr zu verweisen. Herr von Hayn fragt an, ob E 49 verpflichtet sei, den Personalpool einzusetzen. Frau Tirtey erklärt, dass es sich beim Kulturbetrieb um eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung und folglich städtische Einrichtung handelt. Es handelt sich beim Personalpool überwiegend um solche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in anderen Bereichen der Stadtverwaltung nicht mehr einsetzbar sind. Der Kulturbetrieb ist aus Gründen der Solidarität dazu verpflichtet, diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Personalpools einzusetzen. Die in der Vorlage aufgeführten Kosten beruhen auf krankheitsbedingten Ausfälle des städtischen Personals und der daraus resultierenden Erforderlichkeit des Einsatzes von Fremdpersonal. Frau Crumbach-Trommler stellt klar, dass die Schaffung von Ersatz bei ausgefallenem städtischen Personals dem E 49 zur Last gelegt wird. Sie bezeichnet diesen Zustand als unhaltbar. Dies gilt ihrer Meinung nach auch für die Situation des Depots Talstraße. Hier muss in beiden Fällen ein entsprechender Zuschuss eingefordert werden. Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, bezeichnet dies als einen wichtigen Punkt für die Haushaltsberatungen. Sie schließt sich der Ansicht ihrer Vorrednerin Frau Crumbach-Trommler an. Hinsichtlich des Risikomanagements erklärt sie, dass die Auswertungen sowie die konkreten Berechnungen sehr genau seien. Frau Crumbach-Trommler fragt durch welche Maßnahmen die 80.000 Euro bei der Ausstellung Veendorp aufgefangen wurden. Frau Tirtey erklärt, dass dies durch interne Verschiebungen im Rahmen des Budgets sowie eine Sponsorenakquise durch Herrn van den Brink geschafft wurde. Beschluss 124/14/2016: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt den 2. Quartalsbericht der Stadt Aachen (Stand 04.08.2016) inkl. Risikomanagement gem. § 7 der Betriebssatzung zur Kenntnis. «SINAME» Ausdruck vom: 14.10.2016 Seite: 12/16 zu 9 Verwendung des Überschusses Kulturbetrieb für die KASTE Antrag der Fraktion GRÜNE vom 30.06.2016 Vorlage: E 49.5/0058/WP17 Verschoben (siehe Eröffnung). zu 10 Antrag auf Erstellung eines Konzeptes zur Musikförderung in Aachen Antrag der Fraktion Piraten Vorlage: E 49.5/0063/WP17 Frau Tirtey informiert den Ausschuss, dass die Förderung der Musik ein wichtiges Anliegen des Kulturbetriebs sei. Aus diesem Grund werden aktuell Maßnahmen geprüft, die eine Vermittlung der ohne Zweifel vorhandenen großen Musikszene ermögliche. In diesem Zusammenhang verweist sie auf das Interreg-Projekt Impact. Hier seien mit Hilfe der Kulturund Kreativwirtschaft Programme für das Jahr 2017 vorgesehen; auch eine Auftaktveranstaltung im Depot Talstraße wäre vorstellbar. Beteiligt an diesem Projekt sind u.a. die Städte Maastricht und Düren. Herr von Hayn erläutert kurz die Gründe für die Antragsstellung seiner Fraktion. Beschluss 125/14/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. zu 11 Freies WLAN in städtischen Kultureinrichtungen Antrag der Fraktion GRÜNE vom 30.06.2016 Vorlage: E 49.5/0066/WP17 Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, betont die Wichtigkeit einer solchen Einrichtung. Zu klären sei jedoch, wie dies finanziert werden könne. Ratsherr Pilgram dankt für die Vorlage der Verwaltung. Er schlägt eine Kontaktaufnahme mit „Freifunk Aachen“ vor, die erheblich preiswerter wären. Herr von Hayn verweist auf den Freifunk Aachen, der innerhalb von 2 Jahren 700 Hotspots in Aachen eingerichtet habe. Seiner Ansicht nach sind die Freifunker schneller und komfortabler als z.B. das Aachen WiFi-Projekt. Herr Olaf Müller sichert zu, Gespräche zu führen und diese Möglichkeit zu prüfen. Er weist jedoch darauf hin, dass die Stadt auf Grund von vertragsrechtlichen Regelungen oftmals mit der Regio-IT verbunden sei. Beschluss 126/14/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. «SINAME» Ausdruck vom: 14.10.2016 Seite: 13/16 zu 12 Sachstandsbericht Gastronomie Ludwig Forum Antrag der Fraktion GRÜNE vom 30.06.2016 Vorlage: E 49.5/0064/WP17 Die Beigeordnete, Frau Schwier, führt aus, dass sie im Frühjahr 2016 mit Herrn Dr. Beitin abgestimmt habe, zunächst die weitere Entwicklung abzuwarten. Sie verweist auf die Veranstaltung Comiciade und Kimiko sowie die bevorstehende Mies-van-der-Rohe-Ausstellung. Zunächst sei eine Dokumentation des abgelaufenen Jahres wichtig, um sich Anfang 2017 neu zu orientieren. als Eckpunkte sind jedoch festzuhalten, dass voraussichtlich die Schreinerei als neuer Ort für die Gastronomie vorgesehen ist. Die große Säge der Schreinerei soll in einem Nebenraum des Depots Talstraße untergebracht werden und dort auch zum Einsatz kommen. Anfang 2017 soll nach Möglichkeiten für eine Gastronomie gesucht werden. Es ist vorgesehen, eine eigenständige Gastronomie, die folglich unabhängig von den Öffnungszeiten des Ludwig Forums ist, einzurichten. Hintergrund für das Vorgehen ist, dass zunächst gezeigt werden soll, dass im Ludwig Forum viele Veranstaltungen sind; dies steigert folglich die Chancen, einen geeigneten Gastronom zu finden. Auf Anfrage von Herrn von Hayn erklärt die Beigeordnete, Frau Schwier, dass diese neue Gastronomie auch das Ludwig Forum mit Gastronomieprodukten versorgt. Auf Anfrage von Ratsfrau Reuss erklärt die Beigeordnete, Frau Schwier, dass es Kontakt mit Interessenten gab, diese aber leider nicht zum Erfolg geführt haben. Sowohl Ratsfrau Epstein als auch Frau Crumbach-Trommler sprechen sich für eine Ausweitung des aktuellen Angebots aus. Die Beigeordnete, Frau Schwier, macht deutlich, dass vor Ort nur eine Kassenkraft und kein Gastronom tätig sei. Frau Tirtey ergänzt, dass dies auch im Sinne der Hygienevorschriften nicht möglich sei. Abschließend informiert die Beigeordnete, Frau Schwier, dass Gespräche mit dem AGS sowie dem Gesundheitsamt geführt wurden. Das Ergebnis war, dass der Eingangsbereich hätte getrennt werden müssen, hier jedoch die zuständigen Architekten Feld 72 auf Grund des Copyrights nicht zugestimmt haben. Frau Derichs merkt an, dass es sich hier genau um die Fragen handele, die gestellt wurden. Beschluss 127/14/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. zu 13 Vergabeangelegenheiten Lieferung von Mobiliar für die Verlagerung der Stadtteilbibliothek in das Depot Talstraße Vorlage: E 49.5/0067/WP17 Einleitend erklärt Frau Tirtey, dass es bzgl. der Ausstattung für die Stadtteilbibliothek im Depot Talstraße Einspruch bei der Vergabe durch die FDP gab, so dass hier eine Vorlage im Betriebsausschuss Kultur erforderlich war. «SINAME» Ausdruck vom: 14.10.2016 Seite: 14/16 Frau Crumbach-Trommler erklärt, dass die Wirtschaftlichkeit der Grund für den Einspruch war. Sie erklärt, dass zunächst über den Fabian-Bus ein entsprechender Bedarf für den Stadtteil ermittelt werden könne. Darüber hinaus befürchtet sie, dass ggf. auch andere Stadtteile die Einrichtung eines Stadtteilbüros einfordern. Herr Sawallich erklärt, dass im Jahr 2011 bzw. 2012 der Umzug in das Depot Talstraße vorgestellt wurde. Es handelt sich hier um den Umzug von der Schule Aretzstraße zum Depot Talstraße. Es handelt sich um eine Verlagerung, die auch bzgl. des Ortes als Treffpunkt Sinn macht. Dies stellt keinen Vergleich mit dem Bücherbus Fabian dar. Ratsfrau Keller betont die Wichtigkeit einer solchen Einrichtung für die Menschen; insbesondere unter Berücksichtigung der Schließung von St. Elisabeth. Beschluss 128/14/2016: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt bei einer Enthaltung mehrheitlich: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und weist den Einspruch der FDP Fraktion gegen die geplante Vergabe zurück. zu 14 Mitteilungen Es erfolgen keine Mitteilungen. «SINAME» Ausdruck vom: 14.10.2016 Seite: 15/16