Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Beteiligungscontrolling Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: B 06/0053/WP17-1 öffentlich 25.10.2016 Beitritt der Stadt Aachen als Gründungsmitglied zur d-NRW AöR Beratungsfolge: TOP: ___ Datum Gremium Kompetenz 26.10.2016 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Aachen stimmt dem Austritt der regio iT gesellschaft für Informationstechnologie mbh (regio iT) aus der Public Konsortium d-NRW GbR zu. Philipp Oberbürgermeister Vorlage B 06/0053/WP17-1 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 07.12.2016 Seite: 1/2 Erläuterungen: Das Gesetz über die Errichtung der d-NRW AöR wurde am 6.10. vom Landtag verabschiedet und tritt voraussichtlich im November 2016 in Kraft. Die neue AöR wird damit zum 1.1.2017 Ihre Arbeit aufnehmen. Alle Gesellschafter der bisherigen d-NRW GbR treten nun aus der Gesellschaft aus. Hierfür ist neben der förmlichen Austrittserklärung auch ein korrespondierender Ratsbeschluss vonnöten. Vorlage B 06/0053/WP17-1 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 07.12.2016 Seite: 2/2