Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 61/0574/WP17 öffentlich 18.10.2016 FB 61/010 // Dez. III Beratung von Zielen und Kennzahlen Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 10.11.2016 PLA Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Planungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Vorlage FB 61/0574/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 10.03.2017 Seite: 1/2 Erläuterungen: Die Stadt Aachen bedient sich zur Zielsteuerung eines strategischen Managements. Dabei werden aus den von Rat und Verwaltungsvorstand vorgegebenen strategischen Zielen der Stadt Aachen die jeweiligen Produktstrategien abgeleitet. Auf dieser Grundlage wurden für alle Produkte, aber auch für alle Leistungen der Eigenbetriebe, in einem moderierten Prozess Ziele und Kennzahlen entwickelt. Damit wird auch einer Forderung des § 12 Gemeindehaushaltsverordnung NRW nachgekommen, wonach für die gemeindliche Aufgabenerfüllung produktorientierte Ziele unter Berücksichtigung des einsetzbaren Ressourcenaufkommens und des voraussichtlichen Ressourcenverbrauchs festgelegt sowie Kennzahlen zur Zielerreichung bestimmt werden sollen. Diese Ziele und Kennzahlen sollen zur Grundlage der Gestaltung der Planung, Steuerung und Erfolgskontrolle des jährlichen Haushalts gemacht werden. Die grundsätzliche Steuerungsausrichtung des Haushaltes über Ziele und Kennzahlen wurde durch den Finanzausschuss in seiner Sitzung vom 15.03.2016 bestätigt: Ziele und Kennzahlen sollen als wesentlicher Bestandteil der Haushalts weiterentwickelt und in den Fachausschüssen beraten werden. Der Empfehlung des Finanzausschusses folgend, werden dem Planungsausschuss die Produktblätter der Produkte, für die er in seinen Haushaltsberatungen zuständig ist, vorgestellt, um einen Austausch über diese Daten zu ermöglichen. Die Produktblätter sind Bestandteil des Haushaltsplanes und werden mit dessen Entwurf in den Rat eingebracht. Analog der Überplanung der Haushaltsansätze werden die Ziele und Kennzahlen im jährlichen Haushaltsplanverfahren angepasst. Im Rahmen der Arbeiten zur Haushaltsaufstellung 2017 erfolgte daher eine Überarbeitung der Produktblätter durch die jeweiligen Produktverantwortlichen. Diese Produktblätter mit den Zielen und Kennzahlen für den Haushalt 2017 sind als Anlage beigefügt. Diese Vorlage dient der inhaltlichen Vorstellung und Diskussion des aktuellen Standes, die eigentliche Beschlussfassung jedoch erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatung in Form des üblichen Empfehlungsbeschlusses an den Finanzausschuss und den Rat. Anlage/n: Produktblätter Vorlage FB 61/0574/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 10.03.2017 Seite: 2/2 Produkt 010601 Vergabewesen und HOAI-Musterverträge Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 9,63 Produktvolumen: -612.600 € Produktergebnis: -612.600 € zuständiges Dezernat: III, Herr Wingenfeld zuständiger Ausschuss: Planungsausschuss zuständige Organisationseinheit: B 03 Produktverantwortlicher: Herr Larosch Produktgruppe 0106 Zentrale Dienste Produktbereich 01 Innere Verwaltung Durchführung der Ausschreibungsverfahren, Angebotsöffnung und Prüfung der Angebote, Abfrage der Vergaberegister, Beratung der Ämter, Meldungen nach § 16 KorruptionsbG Mitwirkung/Beteiligung: Gesamtverwaltung, Unternehmen, StädteRegion Beschreibung: Zeitnahe und vergaberechtskonforme Erstellung und kontinuierliche Leistungen: Anpassung der Vertragsunterlagen und HOAI-Musterverträge an die Rechtssprechung sowie an geänderte gesetzliche Vorgaben Rechts-/Auftragsgrundlage: Produktziele: VOB, VOL, VgV, GWB, HOAI, BGB, KorruptionsbG, Tariftreue- und Vergabegesetz NW (TVgG-NRW) Empfänger: Gesamtverwaltung, Architekten, Ingenieure 1. Durchlaufzeit der Ausschreibungsveröffentlichungen senken 2. Optimierung der Abläufe zur Vermeidung von Kostensteigerungen Kennzahl "Durchlaufzeit der Veröff. von Ausschreibungen" in Tagen im Durchschnitt Kennzahl "Anzahl der Ausschreibungen" / a (Säulen) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 7 7 7 7 7 7 7 711 807 844 850 850 850 850 8 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2020 7 850 900 850 6 800 4 750 700 2 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 -520.890 -546.597 -548.267 -608.100 -612.600 -621.600 -630.900 -630.900 €0 (€200.000) (€400.000) (€600.000) 650 0 600 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 (€800.000) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 1 Produkt 090101 Räumliche Planung und Entwicklung Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 26,07 Produktvolumen: -2.536.800 € Produktergebnis: -2.101.700 € Produktgruppe 0901 Räuml. Planung und Entw./Umsetzung Produktbereich 09 Räuml. Planung+Entwicklung+Geoinformat. zuständiges Dezernat: III, Herr Wingenfeld zuständiger Ausschuss: Planungsausschuss zuständige Organisationseinheit: FB 61 Produktverantwortlicher: Herr Schaffert Städtebauliche Planung, vorbereitende und verbindliche Planung (Fortsetzung:) Planungsgrundlagen, Umsetzung städtebaulicher Ziele in der sowie deren Umsetzung, Aufstellung, Regionalplanung und Mitwirkung bei überörtlichen/nachbargem. Änderung und Ergänzung von Flächennutzungsplan, Landschaftsplan Planungen, Stadterneuerungsprozesse, Gebiets-/Sachprogramme und Bebauungsplänen, Maßnahmen zur Sicherung und Umsetzung von Baurecht, Mitwirkung/Beteiligung: Gesamtverwaltung, Träger öffentlicher Gutachterliche Verfahren, Rahmenpläne und städtebauliche Belange,Vorhabenträger, Investoren Wettbewerbe, strategische Stadtentwicklungsplanung, Rechts-/Auftragsgrundlage: BauGB, BauNVO, Fachgesetze, EU-Richtlinien, Empfänger: Bürgerinnen und Bürger Raumordnungsgesetze, Landesplanungsgesetz, Landschaftsgesetz, politische Beschlüsse Beschreibung: Produktziele: 1. Abgestimmte nachhaltige städtebauliche Entwicklung auf Grundlage des Baugesetzbuches 2. Schaffung attraktiver Rahmenbedingungen für Bewohner und Wirtschaft durch gezielte Konzepte und Maßnahmen der Stadterneuerung, und der Innenentwicklung sowie durch Bereitstellung neuer Bauflächen 3. Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung Kennzahl " Anzahl der Wohn- und Gewerbeeinheiten, die planungsrechtlich neu ausgewiesen werden" 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 198 0 250 250 250 250 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2020 250 300 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 -2.052.111 -2.137.859 -1.889.024 -2.064.200 -2.101.700 -2.156.300 -2.170.900 -2.159.900 (€1.700.000) (€1.800.000) 200 (€1.900.000) (€2.000.000) 100 (€2.100.000) (€2.200.000) 0 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2 Produkt 090102 Vollzug des Planungsrechts Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 4,56 Produktvolumen: -408.200 € Produktergebnis: -408.200 € Beschreibung: Städtebauliche Beratung und planungsrechtliche Beurteilung von Einzelvorhaben im Vorfeld von Genehmigungen sowie im Rahmen von Genehmigungsverfahren, Beobachtung des Baugeschehens, Planungsrechtliche und städtebauliche Beurteilung von Bauvoranfragen, Bauanträgen und Vorkaufsrechten Rechts-/Auftragsgrundlage: Produktziele: Produktgruppe 0901 Räuml. Planung und Entw./Umsetzung Produktbereich 09 Räuml. Planung+Entwicklung+Geoinformat. BauGB, Baunutzungsverordnung, städtische Satzungen, politische Beschlüsse Leistungen: zuständiges Dezernat: III, Herr Wingenfeld zuständiger Ausschuss: Planungsausschuss zuständige Organisationseinheit: FB 61 Produktverantwortlicher: Herr Schaffert Persönliche und telefonische Bauberatung, Erteilung von Auskünften zu planungsrechtlichen und städtebaulichen Aspekten Mitwirkung/Beteiligung: Empfänger: Gesamtverwaltung, Träger öffentlicher Belange, Antragsteller Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Bauherren, Architekten, Grundstückseigentümer, Investoren 1. Rechtssicherheit von planungsrechtlichen Auskünften 2. Erreichbarkeit und kurze Reaktionszeit bei schriftlichen Anfragen (einschl. E-Mail) Kennzahl "Anteil der planungsrechtlichen Stellungnahmen, die innerhalb von 4 Wochen erstellt werden" in % 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 96,8% 97,6% 97,4% 97,5% 97,5% 97,5% 97,5% 97,5% Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 -413.863 -407.502 -390.740 -403.000 -408.200 -359.300 -364.700 -364.700 98,0% (€320.000) 97,5% (€340.000) (€360.000) 97,0% (€380.000) 96,5% (€400.000) 96,0% (€420.000) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 3 Produkt 090103 Städtebauliche Verträge Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 1,78 Produktvolumen: -143.100 € Produktergebnis: -130.000 € Beschreibung: Produktgruppe 0901 Räuml. Planung und Entw./Umsetzung Produktbereich 09 Räuml. Planung+Entwicklung+Geoinf. Unterstützung städtebaulicher Entwicklung, die nur vertraglich erreicht werden kann. Schaffung von Vermögenswerten (Straßen, Kanal, Grünanlagen, Grundstücke, Spielplätze). Förderung von Investorentätigkeit, Sicherung der Erschließung von Bauvorhaben, Ausräumung öffentlicher Belange. Rechts-/Auftragsgrundlage: Produktziele: Erstellung von Erschließungs-und städtebaulichen Verträgen (Vorbereitung, Koordinierung, Verhandlung, Abschluss, Abwicklung, Abrechnung*), Aufbereitung für Ausschussberatungen und Ratsbeschlüsse Mitwirkung/Beteiligung: Gesamtverwaltung, STAWAG Leistungen: *unter Beteiligung von FB 20, FB 23, FB 26, FB 30, FB 36, Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Investoren, Bauherren, Grundstückseigentümer BauGB, BGB, InsO, HGB, ZPO, VwVfG, Empfänger: technische Vorschriften, Gesellschaftsrecht, öffentliches Recht und Privatrecht 1. Zügige Vertragsabschlüsse zur Vermeidung von Verzögerungen bei Bauvorhaben 2. Sicherstellung eines Umsetzungs-Controllings bezüglich der Vertragsfestlegungen. Kennzahl: "Anzahl Verträge in lfd. Bearbeitung"(Stand 30.06. d.Jahres) (Säulen) und "Anzahl zusätzl. Wohng. i. öffentl. Whng.bau über städtebaul. Verträge" (Linie) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 33 51 zuständiges Dezernat: III, Herr Wingenfeld zuständiger Ausschuss: Planungsausschuss zuständige Organisationseinheit: B03 Produktverantwortlicher: Herr Larosch 20 107 53 0 60 90 35 65 40 65 60 65 55 65 80 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 -133.434 -85.377 -117.345 -132.800 -130.000 -133.900 -120.300 -120.300 €0 150 60 100 40 20 0 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 (€50.000) 50 (€100.000) 0 (€150.000) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 4 Produkt 090104 Abwicklung sonstiger Anliegerbeiträge Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 0,79 Produktvolumen: -57.100 € Produktergebnis: -53.900 € Beschreibung: Produktgruppe 0901 Räuml. Planung und Entw./Umsetzung Produktbereich 09 Räuml. Planung+Entwicklung+Geoinf. Abrechnung von Ausgleichsmaßnahmen unter Erhebung von Kostensätzen, Kostenermittlung, Verteilung, Heranziehung, Widerspruchsbearbeitung, verwaltungsgerichtliche Streitverfahren, Ausschussvorlagen Mitwirkung/Beteiligung: FB36, FB61, FB62 Verwaltung der Ausgleichsmaßnahmen bei Bauvorhaben zur Gewährleistung des Naturschutzes (Die Planansätze unterliegen keiner Regelmäßigkeit, da das Aufkommen nicht vorhersehbar oder steuerbar ist.) Rechts-/Auftragsgrundlage: Produktziele: Leistungen: BauGB, VwVfg, BGB, VwZG, VwGO, städtische Satzung Empfänger: Grundstückseigentümer 1. Sicherstellung geeigneter Ausgleichsmaßnahmen durch Investoren. Ausgleich durch Einsatz städtischer Flächen und entsprechender finanzieller Abfindungen ist zu vermeiden. 2. Ausgleiche sind vorzugsweise über nicht-städtische Flächen herbei zu führen, so dass Kompensationszahlungen entfallen. Kennzahl: "Kompensationszahlungen aufgrund von Ausgleichsmaßnahmen" in € 2013 15.000 zuständiges Dezernat: III, Herr Wingenfeld zuständiger Ausschuss: Planungsausschuss zuständige Organisationseinheit: B03 Produktverantwortlicher: Herr Larosch 2014 0 2015 0 2016 0 2017 0 2018 0 2019 0 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2020 0 20.000 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 -50.664 -49.023 -56.465 -54.200 -53.900 -53.600 -50.400 -50.400 (€45.000) 15.000 (€50.000) 10.000 (€55.000) 5.000 (€60.000) 0 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 5 Produkt 090301 Geoinformationsdienste, -management u.a. Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 12,41 Produktvolumen: -901.700 € Produktergebnis: -872.200 € Beschreibung: Produktgruppe 0903 Geoinformationsdienste, managem. U.a. Produktbereich 09 Räuml. Planung+Entwicklung+Geoinf. Bereitstellung von Geodaten und Auswertungen, Sicherung der Leistungen: Geographisches Informationssystem (GIS), Einheitlichkeit und Verwendbarkeit, Vermessungen zur Erfassung Durchführung von Vermessungen und Aktualisierung, Vermessungstechnische Vorbereitung von Grundstücksteilungen, Übertragung von Planungen in die Örtlichkeit Mitwirkung/Beteiligung: geoService Rechts-/Auftragsgrundlage: Produktziele: Vermessungs- und Katastergesetz NRW, Grundbuchordnung, Organisationsverfügung, Geodatenzugangsgesetz NRW Empfänger: Öffentliche Verwaltungen, Immobilienwirtschaft, Finanzwirtschaft, Grundstückseigentümer, BürgerInnen 1. Vorhaltung aktueller Geobasisdaten und Ausweitung der zur Verfügung stehenden Geofachdatenbasis in den kommenden Jahren. 2. Hinwirken auf eine gesamtstädtische Sichtweise von Geodaten durch verstärkte Verwendung der vorhanden Geodateninfrastruktur. 3. Unterstützung der verschiedenen Empfänger-Gruppen durch nutzergerechte Daten in "GIS-Aachen". Kennzahl: "Anzahl zur Verfügung gestellter Geoinformations- bzw. Kartendienste" 2013 zuständiges Dezernat: III, Herr Wingenfeld zuständiger Fachausschuss: Planungsausschuss zuständige Organisationseinheit: FB 62 Produktverantwortlicher: Herr Preuth 2014 26 2015 30 2016 30 2017 100 2018 150 2019 200 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2020 200 250 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 277.341 -510.259 -802.357 -892.200 -872.200 -869.200 -877.600 -877.600 €500.000 200 €0 150 100 (€500.000) 50 (€1.000.000) 0 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 6 Produkt 090401 Bodenordnung, Bewertung, Ortsbaurecht Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 8,52 Produktvolumen: -849.200 € Produktergebnis: -282.100 € Beschreibung: Produktziele: Produktgruppe 0904 Bodenordnung, Bewertung, Ortsbaur. Produktbereich 09 Räuml. Planung+Entwicklung+Geoinf. Geschäftsführung Umlegungsausschuss, Durchführung von Baulandumlegungen, Straßenbenennungen und Hausnummernvergabe, Straßenwidmungen und Stellungnahmen Vorkaufsrecht Mitwirkung/Beteiligung: Umlegungsausschuss, politische Gremien Bodenordnungsverfahren, Beratungen und Wertermittlungen (Immobilien), Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen, Straßenrechtliche Maßnahmen, Geodätische Beurteilung bei Bebauungsplänen und im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren Rechts-/Auftragsgrundlage: Leistungen: BauGB, Umlegungsanordnungen durch den Rat, Verm.KatG NW, Aachener Straßenverordnung, Straßenund Wegegesetz NW, BauO NW, BauPrüfVO, GBO Empfänger: Bürgerinnen und Bürger, Gesamtverwaltung, Investoren, Grundbuchamt, Finanzamt, Gericht 1. Für die Entwicklung der Stadt Aachen ist die Bereitstellung von Bauland von besonderer Bedeutung. Durch Umlegungsverfahren sollen weiterhin bisher unbebaute Flächen und unzweckmäig geschnittene Grundstücke städtebaulich sinnvoll bebaubar und erschließbar gemacht werden. Die Verfahren sollen zügig über einvernehmliche Regelungen mit den Beteiligten realisiert werden. 2. Die Beteiligung an Baugenehmigungsverfahren soll qualitativ hochwertig erfolgen u. möglichst n. 7 Arbeitstagen eine Stellungnahme vorliegen. Kennzahl: "Neugeordnete Flächen in Umlegungsverfahren" in ar (=100 m²) (Linie) und "Stellungnahme Baugen.verf." innerhalb von 7 Arbeitstagen in %(Säulen) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 10 4 216 141 50 300 200 82,4% 84,3% 77,8% 80,0% 90,0% 90,0% 90,0% 2020 50 90,0% 400 ar 95,0% 300 ar 90,0% 85,0% 200 ar 80,0% 100 ar 75,0% 0 ar 70,0% 2013 zuständiges Dezernat: III, Herr Wingenfeld zuständiger Fachausschuss: Planungsausschuss zuständige Organisationseinheit: FB 62 Produktverantwortlicher: Herr Preuth 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Kennzahl "Ergebnis des Produktes einschl. der Auswirkungen von Umlegungsverfahren" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 -1.480.278 -1.005.341 1.275.772 414.600 -282.100 -503.900 2019 2020 -426.500 -376.500 €2.000.000 €1.000.000 €0 (€1.000.000) (€2.000.000) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 7 Produkt 100101 Bauaufsicht Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 44,38 Produktvolumen: -3.166.000 € Produktergebnis: 1.580.800 € Beschreibung: Produktgruppe 1001 Maßnahmen der Bauaufsicht Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Durchführung von Baugenehmigungsverfahren und Bauaufsicht im Gebäudebestand, Eingriffsverwaltung zur Gefahrenabwehr im Baubereich, Bauservice und Bauberatung Rechts-/Auftragsgrundlage: Produktziele: Bauordnung NRW Entscheidung in Bauantragsverfahren, Bauaufsicht im Gebäudebestand, Ordnungsbehördliche Verfahren, Freiwillige Serviceleistungen Gesamtverwaltung, Polizei, BürgerInnen, Fachdienststellen Mitwirkung/Beteiligung: der Städteregion, anzeigende Dienststellen Empfänger: Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Bauherren und Investoren, Immobilieneigentümer Leistungen: 1. Schnelle und rechtsichere Bearbeitung aller Bauanträge 2. Ausnutzung von Entscheidungsspielräumen im Sinne einer Stärkung des Wirtschaftsstandortes 3. Schaffung von investitionsfreundlichen Rahmenbedingungen 4. Schutz vor Gefahren im Zusammenhang mit baulichen Anlagen Kennzahl "Bearbeitungsdauer der Baugenehmigungsverfahren" in Tagen 2013 87,7 zuständiges Dezernat: III, Herr Wingenfeld zuständiger Ausschuss: Planungsausschuss zuständige Organisationseinheit: FB 63 Produktverantwortliche: Frau Clemens 2014 110 2015 90 2016 90 2017 85 2018 80 2019 80 2020 80 Kennzahl "Anzahl der einfachen Baugenehmigungsverfahren" (Säulen unten) Kennzahl "Anzahl der BG-Verfahren für Sonderbauten" 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 1.426 1.099 1.100 1.000 1.000 1.000 1.000 113 242 300 250 250 250 250 2020 1.000 250 2.000 100 1.500 1.000 50 500 0 0 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 8 Produkt 100102 Stellplatzablöse Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 0,25 Produktvolumen: -11.400 € Produktergebnis: 6.000 € Beschreibung: zuständiges Dezernat: III, Herr Wingenfeld zuständiger Ausschuss: Planungsausschuss zuständige Organisationseinheit: B03 Produktverantwortlicher: Herr Larosch Produktgruppe 1001 Maßnahmen der Bauaufsicht Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Abschluss von Stellplatzablöseverträgen Leistungen: Nachweis von erforderlichen/notwendigen Stellplätzen nach der BauO als Voraussetzung für die Erteilung einer Baugenehmigung, Zuarbeit zu Baugenehmigungsverfahren Mitwirkung/Beteiligung: Rechts-/Auftragsgrundlage: Produktziele: Gemeindeordnung NW, insbes. §§ 40 ff GO, Bauordnung Empfänger: NW, insbes. § 51 BauO NW Bauherren, Architekten, FB63 Nach Eingang der Unterlagen von FB 63 erfolgt die Erstellung der Ablöseverträge innerhalb einer Woche. Kennzahl: "Anzahl der Abrechnungsfälle" zum Stand 31.12. d.Jahres (Linie) Kennzahl: "Volumen der Ablösesummen" zum Stand 31.12. d. Jahres (Säulen) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 26 31 34 35 32 32 32 240.000 623.000 410.700 300.000 300.000 300.000 300.000 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2020 32 300.000 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 -12.939 -12.334 -6.138 3.200 6.000 6.600 7.000 7.000 €10.000 40 800.000 30 600.000 €0 20 400.000 (€5.000) 10 200.000 (€10.000) 0 (€15.000) 0 2013 FB63 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 €5.000 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 9 Produkt 100201 Bauverwaltung Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 21,34 Produktvolumen: -1.400.600 € Produktergebnis: -1.357.400 € zuständiges Dezernat: III, Herr Wingenfeld zuständiger Ausschuss: Planungsausschuss zuständige Organisationseinheit: B 03 Produktverantwortlicher: Herr Larosch Produktgruppe 1002 Bauverwaltung Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Abrechnung von Erschließungsmaßnahmen und § 8KAG, zeitnahe Leistungen: Service für alle Fachdienststellen/Fachbereiche innerhalb des Prüfung u. Ausstellung v. Beitragsbescheinigungen, Dezernates sowie für Dritte, Personal- und Materialwirtschaft, erschließungsrechtliche Prüfung von Bauanträgen, Abschluss von Durchführung und Koordination von Satzungsverfahren, Ausbauverträgen mit Bauherren/Bauträgern Koordinationsaufgaben, Kanalanschlusssatzungsverfahren, Gesamtverwaltung, EU-Behörden, Land NRW, Mitwirkung/Beteiligung: Abwicklung von Zuschussangelegenheiten (z.B. Städtebauförderung, Bezirksregierung, staatl. Sonderbehörden, GemeindeverkehrsfinanzierungsGesetz, ... ) Eisenbahnbundesamt, Ver- und Entsorgungsuntern. Rechts-/Auftragsgrundlage: GemeindeverkehrsfinanzierungsGesetz (GVFG), BauG, Empfänger: Gesamtverwaltung, EU-Behörden, Land NRW, Bezirksregierung, staatl. KommunalesAbgabenG (KAG), Abgabenordnung Sonderbehörden, Eisenbahnbundesamt, Ver- und Entsorgungsunternehmen, WVER, Landesbetrieb Straßen Beschreibung: Produktziele: 1. Zeitgerechte Abrechnung zur Vermeidung von Verjährungen 2. Aktive Information der Fachbereiche über mögliche Projektaufrufe. Kennzahl: "Verjährungsfälle im Jahr" zum Stichtag 31.12. des Jahres (Linie) Kennzahl: "Anzahl der Kanalanschlussverträge pro Jahr" (Säule) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 13 11 11 14 7 5 3 170 365 275 250 225 200 200 2020 1 200 400 40 300 30 200 20 100 10 0 0 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) Kennzahl "Durch B 03 eingeworbene Zuschüsse" in € pro Jahr (Säule) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 -1.252.768 -1.306.470 -1.305.077 -1.371.900 -1.357.400 -1.352.200 -1.344.200 6.850.696 6.647.934 6.901.389 6.500.000 6.500.000 6.500.000 6.500.000 (€1.150.000) (€1.200.000) (€1.250.000) (€1.300.000) (€1.350.000) (€1.400.000) 2020 -1.344.200 6.500.000 7.000.000 6.800.000 6.600.000 6.400.000 6.200.000 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 10 Produkt 100301 Denkmalpflege (Städt. Objekte) Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 0,24 Produktvolumen: -15.700 € Produktergebnis: -15.600 € Beschreibung: zuständiges Dezernat: III, Herr Wingenfeld zuständiger Ausschuss: Planungsausschuss zuständige Organisationseinheit: B03 Produktverantwortlicher: Herr Larosch Produktgruppe 1003 Denkmalpflege Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Akquisition von Fördermitteln für die Restaurierung städtischer Denkmäler Leistungen: Zuschussbeantragung und Abwicklung Mitwirkung/Beteiligung: Rechts-/Auftragsgrundlage: Produktziele: Zuschussrechtliche Vorschriften Empfänger: E 26, FB 61, FB 20 Stadt Aachen 1. Akquisition möglichst hoher Fördermittel Kennzahl "Fördermittel" in € Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 848.000 392.750 70.000 215.500 75.000 85.000 100.000 100.000 -966.573 107.904 -14.271 -15.400 -15.600 -16.000 -13.500 -13.500 1.000.000 €500.000 800.000 €0 600.000 (€500.000) 400.000 (€1.000.000) 200.000 (€1.500.000) 0 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 11 Produkt 100901 Denkmalschutz und Denkmalpflege Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 7,41 Produktvolumen: -796.000 € Produktergebnis: -618.000 € Produktgruppe 1009 Sonderbehördliche Aufgaben Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Wahrnehmung der Belange der Bau- und Bodendenkmal-pflege: Unterschutzstellungen, Führen der Denkmalliste, Erteilung von Erlaubnissen und Versagungen, Erarbeitung von Denkmalbereichssatzungen, Erstellung von steuerlichen Bescheinigungen, Denkmalförderung, Beratung von Denkmaleigentümern, Bauherren und Architekten, Archäologische Bestandserhebung, Rechts-/Auftragsgrundlage: Gemeindeordnung NRW, insbes. §§ 40 ff, Denkmalschutzgesetz NRW Beschreibung: Produktziele: Dokumentation, Mitarbeit an der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung, archäologische Begleitung von Baumaßnahmen, Öffentlichkeitsarbeit, Beantwortung von Bürgerfragen Mitwirkung/Beteiligung: Rhein. Amt für Denkmalpflege, Bez.Reg., Ministerium, Städtetag, Vereine, Arbeitskreise (Fortsetzung:) Empfänger: Eigentümer von Bau- und Bodendenkmälern, Bürgerschaft, Öffentlichkeit 1. Erhaltung des kulturhistorischen Erbes der Stadt Aachen, wobei das Profil der kulturhistorischen Stadt geschärft werden soll. 2. Rechtssichere Wahrnehmung der Aufgaben gemäß Denkmalschutzgesetz NRW 3. Abschließende Bearbeitung von Stellungnahmen zu Baugenehmigungsverfahren innerhalb von 6 Wochen. Kennzahl "Anzahl der Denkmäler in Aachen" (Säulen) + "Anteil Stellungnahmen zu Baugenehm.verf., die innerhalb von 6 Wo. abschließend bearb. werden" 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 3.644 3.652 3.650 3.650 3.650 3.650 3.650 89,26% 89,39% 90,00% 90,00% 90,00% 90,00% 90,00% 3.655 3.650 3.645 3.640 2013 zuständiges Dezernat: III, Herr Wingenfeld zuständiger Ausschuss: Planungsausschuss zuständige Organisationseinheit: FB 61 Produktverantwortlicher: Herr Schaffert 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 -794.995 -693.733 -492.244 -590.700 -618.000 -626.800 -636.000 -636.000 €0 91% (€200.000) 90% (€400.000) 90% (€600.000) 89% (€800.000) 89% (€1.000.000) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 12 Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 0,00 Produktvolumen: -79.800 € Produktergebnis: 2.800 € Beschreibung: Produkt 150102 Entwicklung städtebaulicher Standortfaktoren Produktgruppe 1501 Wirtschaftsförderung Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Strategische Planung und Umsetzung von Projekten zur Schaffung und Weiterentwicklung touristischer Standortfaktoren Schaffung der Rahmenbedingungen (politisch, zuschussmäßig), Rechts-/Auftragsgrundlage: Produktziele: zuständiges Dezernat: III, Herr Wingenfeld zuständiger Ausschuss: Planungsausschuss zuständige Organisationseinheit: Dez III Produktverantwortlicher: Herr Wingenfeld Ratsbeschluss, zuschussrechtliche Vorschriften (Land, Bund, EU), Haushaltsplan Leistungen: Planung und Entwicklung unter Koordinierung der beteiligten Bereiche (städtische Fachbereiche, bürgerschaftliche Initiativen, andere Gremien), Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen der abgestimmten Planung, Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerbeteiligung Mitwirkung/Beteiligung: B 03, E 26, E 49, FB 02 Empfänger: Bürger, Besucher, Tourismusbranche, bürgerschaftliche Initiativen, FB 02, E 49, E 26 Hilfsprodukt zur Abwicklung der Route Charlemange ohne Entwicklungspotenzial. Insofern werden für dieses Produkt keine Ziele und Kennzahlen gebildet. Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 -43.555 45.182 -137.181 2.400 2.800 5.000 -600 -600 €100.000 €50.000 €0 (€50.000) (€100.000) (€150.000) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 13