Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Beteiligungscontrolling Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: B 06/0058/WP17 öffentlich 17.10.2016 Gremienbesetzung des Sparkassenzweckverbandes Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 26.10.2016 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt trifft für die Dauer seiner Wahlzeit hinsichtlich der Entsendung von städtischen Vertretern in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes StädteRegion Aachen – Stadt Aachen folgende Entscheidung: Der Rat empfiehlt den von ihm in die Verbandsversammlung entsandten Mitgliedern, zum stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung Herrn / Frau _________________________________________ vorzuschlagen und zu wählen. In Vertretung (Grehling) Stadtdirektorin Vorlage B 06/0058/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 07.12.2016 Seite: 1/2 Erläuterungen: In seinen Sitzungen am 02.07. und 14.08.2014 hat der Rat der Stadt Aachen über die Entsendung von Vertretern in Gremien des Sparkassenzweckverbandes beschlossen. Seither wurden per Umbesetzungsantrag der Fraktionen einzelne Verbandsversammlungsmitglieder durch andere Ratsmitglieder ersetzt, zuletzt durch Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2016. Herr Prof. Dr. Kronenberg ist mit Wirkung vom 31.08.2016 aus dem Rat der Stadt Aachen ausgeschieden, Frau Nathalie Hüllenkremer wurde gemäß Listenvorschlag der SPD als Nachfolgerin festgestellt. Der Rat hat daher in seiner Sitzung am 14.09.2016 für die Zukunft als ordentliches Mitglied in die Verbandsversammlung – als Ersatz für den ehemaligen Ratsherrn Prof. Dr. Kronenberg – den bisher als stellvertretendes Zweckverbandsversammlungsmitglied entsandten Ratsherrn Boris Linden, SPD, und als seine Stellvertreterin Ratsfrau Nathalie Hüllenkremer, SPD, entsandt. Da Herr Prof. Dr. Kronenberg gem. § 5 Abs. 1 der Zweckverbandssatzung von der Verbandsversammlung für eine Wahlzeit zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde, ist diese Funktion durch Wahl in der Verbandsversammlung neu zu besetzen. Für die derzeitige Wahlzeit kann turnusgemäß die StädteRegion Aachen die/den Vorsitzende(n) vorschlagen, die Stadt Aachen den/die stellv. Vorsitzende(n). Vorlage B 06/0058/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 07.12.2016 Seite: 2/2