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Vorlage-Sammeldokument

Daten

Kommune
Aachen
Dateiname
170094.pdf
Größe
246 kB
Erstellt
23.09.16, 12:00
Aktualisiert
06.09.18, 23:14

Inhalt der Datei

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Umwelt Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 36/0130/WP17 öffentlich 23.09.2016 FB 36/10 Beratung von Zielen und Kennzahlen Beratungsfolge: TOP: 7 Datum Gremium Kompetenz 25.10.2016 AUK Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt die dargestellten Produktbeschreibungen inkl. der Ziele und Kennzahlen zur Kenntnis. In Vertretung Dr. Markus Kremer Beigeordneter Vorlage FB 36/0130/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 08.11.2016 Seite: 1/3 Erläuterungen: Die Gemeindehaushaltsverordnung NRW sieht in § 12 vor, dass für die gemeindliche Aufgabenerfüllung „produktorientierte Ziele unter Berücksichtigung des einsetzbaren Ressourcenaufkommens und des voraussichtlichen Ressourcenverbrauchs festgelegt sowie Kennzahlen zur Zielerreichung“ festgelegt werden sollen. Weiter heißt es, dass diese Ziele und Kennzahlen zur „Grundlage der Gestaltung der Planung, Steuerung und Erfolgskontrolle des jährlichen Haushalts“ gemacht werden sollen. Bereits der aktuelle Haushaltsplan 2016 der Stadt Aachen enthält eine Darstellung strategischer Zielfelder, die auf der Grundlage vorhandener politischer Beschlüsse zur Weiterentwicklung der Stadt Aachen entwickelt wurden (S. 11 des Haushaltsplans 2016). Auch wird dort über das Vorhandensein, den Aufbau und die Funktion sogenannter „Produktblätter“ informiert, die neben verschiedenen produktbezogenen Informationen auch eine Darstellung produktspezifischer Ziele und Kennzahlen enthalten. Diese Ziele und Kennzahlen auf Produktebene sind grundsätzlich so ausgerichtet, dass sie zur Erreichung der strategischen Ziele beitragen. Diese Funktion und damit die grundsätzliche Steuerungsausrichtung des Haushaltes über Ziele und Kennzahlen wurde durch den Finanzausschuss in seiner Sitzung vom 15.03.2016 bestätigt: Ziele und Kennzahlen sollen als wesentlicher Bestandteil der Haushalts weiterentwickelt und in den Fachausschüssen beraten werden. Der Empfehlung des Finanzausschusses folgend, werden nunmehr auch dem Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz die aktuellen Produktblätter der Produkte, für die er in seinen Haushaltsberatungen zuständig ist, vorgestellt um einen Austausch über diese Daten zu ermöglichen (s. Anlagen) Wie bereits erläutert, sind diese Produktblätter Bestandteil des Haushaltsplanes und werden mit dessen Entwurf in den Rat eingebracht werden. Insofern dient diese Vorlage der inhaltlichen Vorstellung und Diskussion des aktuellen Standes, die eigentliche Beschlussfassung jedoch erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatung in Form des üblichen Empfehlungsbeschlusses an den Finanzausschuss und den Rat. Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz ist bei folgenden Produkten zuständig: 021501 Brandbekämpfung 021503 Abwehr von Großschadensereignissen 021604 Kampfmittelangelegenheiten 021701 Notfallrettung 021702 Krankentransport 021801 Leitstelle 110301 Wasserversorgung 130101 Öffentliches Grün 130102 Gewässerschutz Vorlage FB 36/0130/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 08.11.2016 Seite: 2/3 130103 Natur und Landschaft 130104 Wald und Forstwirtschaft 140101 Umweltschutz 140102 Klimaschutz und Nachhaltigkeit 140301 Förderung Verbraucher-/ Energieberatung Anlage/n: - Produktbeschreibungen Vorlage FB 36/0130/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 08.11.2016 Seite: 3/3 Produkt 021501 Brandbekämpfung Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 276,54 ‐23.347.000 € Produktvolumen: ‐13.823.400 € Produktergebnis: Beschreibung: zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer zuständiger Ausschuss: Umwelt und Klimaschutz zuständige Organisationseinheit: FB 37 Produktverantwortlicher: Herr Wolff Produktgruppe 0215 Gefahrenabwehr Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung siehe Beschreibung Rettung von Menschen und Tieren, Beseitigung allgem., Störungen Leistungen: der öffentlichen Ordnung und Sicherheit, Bereitstellung von Sicherheitswachen, Vorbeug. Brandschutz, Genehmigungen, Brandbekämpfung, techn. Hilfeleistung, Leitstelle StR AC, Meldekopf Mitwirkung/Beteiligung: Freiwillige Feuerwehr, E 18, FB 30, FB 32, E 26, FB 20, FB EMR + Abtl.leitstelle Bez.Köln, Koord.stelle Krisenstab HVB, 22, B 03, überörtliche und zwischenstaatliche Hilfe Werkfeuerwehr UK AC, Feuerwehrschule, Aus‐ und Fortbildung BHKG, FwDV, Sonderbauvorschriften, BImSchG, Empfänger: Bürgerinnen und Bürger, Industrie und Gewerbe, Hochschule und Gefahrstoffverordnung, Strahlenschutzverordnung, Fachhochschulen, Bezirksregierung Köln, MIK, StädteRegion Aachen Schulbaurichtlinie, Rettungsgesetz NRW, (Altkreis), Niederlande, Belgien Brandschutzbedarfsplan 1. Beschickung von Einsatzstellen innerhalb von 8 Minuten bei 90% der Einsätze 2. Für alle Einsätze muss eine ausreichende technische und personelle Ausstattung vorgehalten werden 3. Optimierung von Prozessen zur Vermeidung von Ergebnisverschlechterungen Rechts‐/Auftragsgrundlage: Produktziele: Kennzahl "Einsatzanzahl Brandbekämpfung" (Balken oben) Kennzahl "Einsatzanzahl technische Hilfeleistung" 2013 2014 2015 2016 2017 2018 1.608 1.654 1.660 1.660 1.660 1.660 2.153 2.756 2.760 2.760 2.760 2.760 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2019 1.660 2.760 2020 1.660 2.760 5.000 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 ‐11.491.251 ‐12.061.817 ‐11.702.498 ‐14.393.400 ‐13.823.400 ‐14.252.100 ‐14.489.800 ‐14.531.300 €0 4.000 (€5.000.000) 1.660 3.000 (€10.000.000) 2.000 (€15.000.000) 2.760 1.000 (€20.000.000) 0 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 62 Produkt 021503 Abwehr von Großschadens‐ ereignissen Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 3,92 Produktvolumen: ‐607.300 € Produktergebnis: ‐549.100 € Produktgruppe 0215 Gefahrenabwehr Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Großschadensabwehr, Maßnahmen zum Schutz der Leistungen: Zivilbevölkerung im Verteidigungs‐ und Spannungsfall sowie Krisen‐ und Notfallvorsorge Beschreibung: zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer zuständiger Ausschuss: Umwelt und Klimaschutz zuständige Organisationseinheit: FB 37 Produktverantwortlicher: Herr Wolff Planung, Organisation und Übung, Vorhaltung von Personal und Geräten Mitwirkung/Beteiligung: BHKG, FwDV, KatSG, BLG, ESG, WiSG, VSG, ZSNeuG, Empfänger: WasG, PTSG, ArbSG, EnSG, ErdölBevG, EVG, GG, Genfer Abkommen zum Schutz von Zivilpers., Ges. zur Haager Konv. zum Schutz von Kulturgut 1. Sicherstellung einer angemessenen Warnung der Bevölkerung 2. Umsetzung der Landeskonzepte NRW Rechts‐/Auftragsgrundlage: Produktziele: Kennzahl "Erfüllungsgrad zu Ziel 1" in % 2013 65% 2014 65% 2015 70% Werk‐ und Betriebsfeuerwehren, überörtliche und zwischenstaatliche Hilfe, Behörden, Gesamtverwaltung Bürgerinnen und Bürger Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2016 80% 2017 90% 2018 100% 2019 100% 2020 100% 150% 2013 2014 ‐386.377 ‐317.773 2015 ‐349.809 2016 2017 ‐542.900 2018 ‐549.100 ‐708.000 2019 ‐770.100 2020 ‐772.100 €0 (€200.000) 100% (€400.000) (€600.000) 50% (€800.000) 0% (€1.000.000) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 63 Produkt 021604 Kampfmittelangelegenheiten Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 0,43 ‐27.900 € Produktvolumen: ‐27.900 € Produktergebnis: zuständiger Ausschuss: Ausschuss f. Umwelt u. Klimaschutz Produktgruppe 0216 Gefahrenvorbeugung Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung zuständige Organisationseinheit: B 03 Produktverantwortlicher: Herr Larosch Koordination aller Kampfmittelanfragen innerhalb der Verwaltung Leistungen: und privater Dritter gegenüber dem Kampfmittelbeseitigungsdienst (KBD) der Bezirksregierung Beschreibung: zuständiges Dezernat: III, Herr Wingenfeld Zeitnahe Einholung von Stellungnahmen über die Kampfmittelfreiheit von Einzelgrundstücken und Erschließungsbereichen Mitwirkung/Beteiligung: Rechts‐/Auftragsgrundlage: Produktziele: BauO NRW, KampfmittelVO Empfänger: Bauherren, Architekten, FB 63, FB 61, Kampfmittelbeseitigungsdienst (KBD), Bezirksregierung Düsseldorf 1. Abschließende Bearbeitung aller Anfragen innerhalb von 2 Wochen nach Eingang (einschl. Einholung einer Luftbildauswertung und Stellungnahme des KBD) Kennzahl: "Durchlaufzeit der Anfragen beim KBD in Tagen im Durchschnitt" 2013 15 Gesamtverwaltung, Polizei, Feuerwehr, Bezirksregierung Düsseldorf, Privatpersonen 2014 14 2015 16 2016 14 2017 12 2018 12 2019 12 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2020 12 20 2013 ‐26.806 2014 ‐27.416 2015 ‐27.863 2016 ‐27.700 2017 ‐27.900 2018 ‐28.400 2019 ‐28.900 2020 ‐28.900 (€25.000) 15 (€26.000) 10 (€27.000) (€28.000) 5 (€29.000) 0 (€30.000) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 64 Produkt 021701 Notfallrettung Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 62,36 Produktvolumen: ‐11.278.600 € Produktergebnis: ‐1.181.300 € Beschreibung: zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer zuständiger Ausschuss: Ausschuss f. Umwelt u. Klimaschutz Produktgruppe 0217 Rettungsdienst Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung zuständige Organisationseinheit: FB 37 Produktverantwortlicher: Herr Wolff Medizinische Versorgung von Notfallpatienten am Notfallort, Leistungen: einschl. Massenunfällen. Beförderung und fachgerechte Betreuung von Notfallpatienten. Bereitstellung von Personal und Gerät Mitwirkung/Beteiligung: Rechts‐/Auftragsgrundlage: Produktziele: RettG NRW, NotSanG, PsychKG, Infektionsschutzgesetz, Empfänger: Rettungsdienstbedarfsplan Notfallpatienten nach § 2 RettG 1. Einhaltung der Hilfefrist von 8 Minuten bei 90% der RTW‐Einsätze 2. Einhaltung der Hilfefrist von 12 Minuten bei 90% der NEF‐Einsätze Kennzahl "Anzahl der Notfallverlegungen mit und ohne Notarzt" (Linie unten) Kennzahl "Anzahl der Einsätze / a" (Linie oben) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 1.150 1.332 1.350 1.350 1.350 1.350 1.350 24.172 25.749 26.179 26.200 27.000 27.750 28.500 2.500 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2020 1.350 30.000 40.000 2.000 30.000 1.500 1.350 30.000 20.000 1.000 10.000 500 0 0 2013 MHD, JUH, DRK, Uniklinikum Aachen, Verein Notärzte e.V., Tele‐Notarzt 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2013 2014 485.254 ‐2.569.696 2015 ‐2.155.620 2016 2017 ‐1.198.400 2018 ‐1.181.300 ‐1.287.800 2019 ‐1.427.000 2020 ‐1.472.000 €1.000.000 €0 (€1.000.000) (€2.000.000) (€3.000.000) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 65 Produkt 021702 Krankentransport Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 4,33 Produktvolumen: ‐2.132.500 € Produktergebnis: 168.500 € Beschreibung: zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer zuständiger Ausschuss: Ausschuss f. Umwelt u. Klimaschutz Produktgruppe 0217 Rettungsdienst Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Beförderung von kranken, verletzten oder sonst hilfsbedürftigen Personen, die nicht Notfallpatienten sind, mit dafür geeigneten Krankentransportwagen unter fachgerechter Betreuung. Die Abrechnung erfolgt über Gebühren gemäß Gebührenordnung. zuständige Organisationseinheit: FB 37 Produktverantwortlicher: Herr Wolff Leistungen: Krankenhauseinweisungen, ‐entlassungen, Verlegungen mit oder ohne Arzt, Transport zu Behandlungen, z.B. Konsiliarfahrten und bei Dialyse oder Strahlenbehandlung Mitwirkung/Beteiligung: Rechts‐/Auftragsgrundlage: Produktziele: RettG NRW, Rettungsdienstbedarfsplan, Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen kranke, verletzte oder hilfebedürftige Personen, die keine Notfallpatienten sind, aber einer fachlichen Betreuung während des Transportes bedürfen 1. Bedienzeit innerhalb von 60 Minuten bei spontaner Beauftragung in 90% der Fälle 2. Optimierung von Prozessen zur Ergebnisverbesserung bzw. Gebührenstabilität Kennzahl "Anzahl der Fahrten / a" 2013 11.930 Empfänger: MHD, JUH, DRK, Fa. Driessen 2014 12.132 2015 12.200 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2016 12.200 2017 12.200 2018 12.200 2019 12.200 12.300 2020 12.200 2013 2014 911.803 ‐567.189 2015 2016 2017 2018 2019 2020 168.783 200.700 168.500 166.300 119.300 118.800 €1.000.000 12.200 €500.000 12.100 €0 12.000 11.900 (€500.000) 11.800 (€1.000.000) 11.700 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 66 Produkt 021801 Leitstelle Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: Produktvolumen: ‐4.540.800 € Produktergebnis: 56.700 € Beschreibung: Produktziele: Produktgruppe 0218 Leitstelle Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung siehe Beschreibungen der Produkte: Produkt 021501 ‐ Brandbekämpfung Produkt 021503 ‐ Abwehr von Großschadensereignissen Produkt 021701 ‐ Notfallrettung Produkt 021702 Krankentransport Rechts‐/Auftragsgrundlage: zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer zuständiger Ausschuss: Ausschuss f. Umwelt u. Klimaschutz zuständige Organisationseinheit: FB 37 Produktverantwortlicher: Herr Wolff Leistungen: Notrufannahme innerhalb einer festgelegten Einsatzdisposition Mitwirkung/Beteiligung: Aachen Gesetz, RettG, BHKG, NotSanG, PsychKG, InfSchutzG, Rettungsdienstbedarfsplan Empfänger: Bürgerinnen und Bürger, Industrie, Euregio‐Maas‐Rhein, Bezirksregierung 1. Beschickung von Einsatzstellen innerhalb von 8 Minuten bei 90% der Einsätze 2. Einhaltung der Hilfsfrist von 8 Minuten bei 90% der RTW‐Einsätze 3. Einhaltung der Hilfsfrist von 12 Minuten bei 90% der NEF‐Einsätze 4. Bedienzeit innerhalb von 60 Minuten bei spontaner Beauftragung in 90% der Fälle (KTW‐Einsatz) Kennzahl " Notrufe " neues Produkt ab 2017, Werte folgen über VN !!! Kennzahl " Einsätze " 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2020 2013 2014 0 2015 0 2016 0 2017 0 2018 56.700 55.700 2019 55.700 2020 55.700 €60.000 1 0,8 €40.000 0,6 0,4 €20.000 0,2 0 €0 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 67 Produkt 110301 Wasserversorgung Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 0,10 Produktvolumen: ‐70.700 € Produktergebnis: ‐70.700 € Beschreibung: zuständiges Dezernat: III, Herr Wingenfeld zuständiger Ausschuss: Ausschuss f. Umwelt u. Klimaschutz Produktgruppe 1103 Wasserversorgung Produktbereich 11 Ver‐ und Entsorgung Bauliche Instandhaltung der in öffentlichen Verkehrsflächen verlaufenden Bachkanäle (Bachverrohrungen) und der drei Brunnenspeisleitungen Markt‐, Krämer‐ und Paubachleitung zuständige Organisationseinheit: FB 61 Produktverantwortlicher: Herr Schaffert Kontrolle und Abstimmung mit der STAWAG, Überwachung des Betriebsführungsvertrages, Koordinierung von Bauprojekten STAWAG/Stadt/WVER Leistungen: Mitwirkung/Beteiligung: Rechts‐/Auftragsgrundlage: Produktziele: Betriebsführungsvertrag, WHG, LWG Empfänger: Bürgerinnen und Bürger 1. Planungs‐ und Abstimmungsprozesse transparent darstellen 2. Werterhaltung des Bachkanal‐ und Brunnenspeisleitungsnetzes gewährleisten Kennzahlen: "Anteil sanierungsbedürftiger Bachkanäle" (78% entsprechen 5,25 km) 2013 78,57% FB 36/30, E 26 2014 78,00% 2015 72,00% 2016 72,00% 2017 72,00% 2018 70,00% 2019 70,00% 2020 70,00% Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (Linie) (2015 = vorläufiges RE) Kennzahl: "Erneuerte Bachkanäle in km" (Säulen) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 ‐64.347 ‐70.345 ‐142.196 ‐63.900 ‐70.700 ‐74.100 ‐78.900 0,109 km 0,220 km 0,250 km 0,250 km 0,250 km 0,250 km 0,250 km 80,00% 2020 ‐78.900 0,250 km €0 75,00% 0,400 (€50.000) 70,00% 0,200 (€100.000) 65,00% 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 0,000 (€150.000) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 122 Produkt 130101 Öffentliches Grün Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 6,37 Produktvolumen: ‐1.399.700 € ‐905.400 € Produktergebnis: Beschreibung: zuständiger Ausschuss: Aussch. f. Umwelt u. Klimaschutz zuständige Organisationseinheit: FB 36 Produktverantwortlicher: Herr Wiezorek Produktgruppe 1301 Natur‐ und Landschaftspflege Produktbereich 13 Natur‐ und Landschaftspflege Planung und Realisierung (Neu‐ und Umbauplanungen) von städtischen Grün‐ und Freiflächen (Entwurf, Veranschlagung, Ausführungsplanung, Ausschreibung, Vergabe, Bauleitung, Abrechnung, Dokumentation der erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen), ... Rechts‐/Auftragsgrundlage: zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer Politische Beschlüsse, Bauleitplanung, Vergaberecht, Bauvorschriften und Normen strategisches Freiflächenkonzept; Wanderwegekonzept, Grünflächeninformationssystem (Aufbau, Pflege, Fortschreibung) Beschreibung (Fortsetzung:) E18, externe Ingenieurbüros Mitwirkung/Beteiligung: Empfänger: Bürgerinnen und Bürger, E 18, FB 61, BA 0‐6 1. Innerhalb der Siedlungsflächen sollen Grünflächen (i.d.R. Parkanlagen) im Sinne des strategischen Freiraumkonzepts entwickelt bzw. neu geschaffen, stärker vernetzt und bei Bedarf umgestaltet werden. 2. In den Stadtvierteln, die von den Auswirkungen des Klimawandels voraussichtlich stärker betroffen sind, werden intensive Durchgrünungen angestrebt (z.B. Anzahl der Bäume steigern) Produktziele: Kennzahl "Zahl d. entwickelten/neu geschaffenen Grünflächen /a" (Säule), zu 2.: "Grünversorgung i. d. Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) klimatisch relev. Bereichen d. Stadt in 1000 m³"+"Anz. d. neugepflanzten Bäume / a" (Linien) 2013 2 0,65 2014 3 2,63 2015 3 0,43 2016 2 3 2017 2018 2019 2020 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2 3 3 3 ‐565.904 ‐464.320 ‐357.754 ‐801.100 ‐905.400 ‐776.700 ‐767.000 ‐942.000 3 5 5 5 26 105 17 60 60 140 140 140 140 128 bitte beachten: logarithmische Skalierung! 5 16 2 0,25 3 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 €0 (€200.000) (€400.000) (€600.000) (€800.000) (€1.000.000) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 129 Produkt 130102 Gewässerschutz Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 20,23 ‐1.632.200 € Produktvolumen: ‐771.500 € Produktergebnis: zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer zuständiger Ausschuss: Aussch. f. Umwelt u. Klimaschutz Produktgruppe 1301 Natur‐ und Landschaftspflege Produktbereich 13 Natur‐ und Landschaftspflege zuständige Organisationseinheit: FB 36 Produktverantwortlicher: Herr Wiezorek Wahrnehmung aller komm. und sonderrechtlichen Aufgaben im Erteilung von wasserrechtlichen Gestatt./Genehmigungen, Ahndung Leistungen: Bereich des Gewässerschutzes (Oberflächengewässer, Grundwasser, von Verstößen, Öl‐ und Giftalarmdienst, Thermal‐ und Trinkwasser, Abwasser), Beteiligung bei Baugenehmigungen, des Gewässerrschutzes im gewerblichen Bereich (Über‐wachung der Auswertung gewässerbezogener Daten Behandlung und Einleitungvon Abwasser sowie des Umgangs mit E 18, STAWAG, WVER, Aufsichtsbehörden Mitwirkung/Beteiligung: wassergefährdenden Stoffen, Gewässererhaltung, Thermalquellenschutz Rechts‐/Auftragsgrundlage: Empfänger: Wasserhaushaltsgesetz, Landeswassergesetz, Bürgerinnen und Bürger, Touristen, Kurgäste, Unternehmen Kanalanschlusssatzung, Landesfischereigesetz, Verordnungen und techn. Anweisungen. Beschreibung: Produktziele: 1. Verbesserung der Gewässerqualität im Zuständigkeitsbereich 2. Gleichbleibender Sanierungsfortschritt bei Teichen und Stauanlagen Kennzahl "Gewässerstrecke mit einer strukturellen Verbesserung in lfdm/a" (Säulen) Kennzahl "Zahl der jährlich sanierten Anlagen als Absolutwert" (Linie) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 150 435 685 100 100 100 100 100 1 2 1 1 1 1 1 1 800 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 ‐1.203.695 ‐1.292.874 ‐1.245.562 ‐714.300 ‐771.500 ‐823.900 ‐852.200 ‐852.200 €0 3 600 2 400 200 0 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 (€500.000) 1 (€1.000.000) 0 (€1.500.000) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 130 Produkt 130103 Natur und Landschaft Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 12,90 Produktvolumen: ‐1.319.100 € Produktergebnis: ‐1.188.600 € zuständiger Ausschuss: Aussch. f. Umwelt u. Klimaschutz Produktgruppe 1301 Natur‐ und Landschaftspflege Produktbereich 13 Natur‐ und Landschaftspflege Rechts‐/Auftragsgrundlage: BNatG, LG NW, Landschaftsplan, BauGB, Baumschutzsatzung, BArtenschVO, FFH‐Richtlinie, EU‐Vogelschutzrichtlinie Empfänger: Bürgerinnen und Bürger 1. Gesamtfläche schützenswerter Lebensräume kontinuierlich fortentwickeln 2. Aufrechterhaltung der Artenvielfalt entgegen den erwarteten Trends Produktziele: Kennzahl "Gesamtgröße der naturschutzfachlich aufgewerteten Flächen in ha" +"Zahl der Brutpaare des Steinkauzes" (Leitart d. offenen Kulturlandschaft) (Linie) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 184 22 161 22 170 23 190 23 210 24 230 24 250 25 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 ‐770.283 ‐1.129.526 ‐1.531.343 ‐1.191.800 ‐1.188.600 ‐1.198.000 ‐1.215.500 ‐1.215.300 €0 300 26 (€500.000) 200 24 (€1.000.000) 100 22 (€1.500.000) 20 (€2.000.000) 0 2013 zuständige Organisationseinheit: FB 36 Produktverantwortlicher: Herr Wiezorek Aufgaben der Unteren Landschaftsbehörde, Naturschutzfachliche Wahrnehmung aller kommunalen und ordnungsbehördlichen Aufg. Leistungen: Festsetzungen in Bebauungsplänen, im Bereich des Natur‐, Landschafts‐, Biotop‐, Arten‐ u. Ausgleichsflächenkonzept und Umsetzung; Biotop‐ und Artenschutz; Baumschutzes; Erhalt von Natur u. Landschaft u. Verbesserung der Baumschutz und Erhalt von Naturdenkmalen Lebens‐ und Wohnqualität; Vollzug und Förderung des Mitwirkung/Beteiligung: Artenschutzes; Erhalt und Schutz des Baumbestandes; Schutz, Landschaftsbeirat, BezReg, LANUV (Landesamt für Natur, Pflege u. Entwicklung schützenswerter Biotope Umwelt und Verbraucherschutz), FB 61, Landwirte Beschreibung: 186 22 zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 131 Produkt 130104 Wald‐ und Forstwirtschaft Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 15,49 Produktvolumen: ‐1.330.800 € Produktergebnis: ‐120.400 € Beschreibung: zuständiger Ausschuss: Aussch. f. Umwelt u. Klimaschutz Produktgruppe 1301 Natur‐ und Landschaftspflege Produktbereich 13 Natur‐ und Landschaftspflege zuständige Organisationseinheit: FB 36 Produktverantwortlicher: Herr Wiezorek Bewirtschaftung der Forste auf der Grundlage der Forsteinrichtung; Naturnahe Waldbewirtschaftung zum Erhalt und zur Förderung der Leistungen: Erhalt und Ausbau des Erholungswaldes; Erholungsfunktion, der ökonomischen Nutznießung (Holzverkauf) Wege und Erholungseinrichtungen; Sicherung der ökologischen sowie der ökologischen Funktionen unter Berücksichtigung des FSC Waldfunktionen (als Dienstleister auch in Herzogenrath) (Forest Stewardship Council), Mitwirkung/Beteiligung: Jagd‐ und Forstschutz Rechts‐/Auftragsgrundlage: Produktziele: zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer Bundeswaldgesetz, Landesforstgesetz, Empfänger: Landschaftsgesetz NW, Bundes‐ und Landesjagd‐gesetz, politische Beschlüsse Bürgerinnen und Bürger (Aachen und Herzogenrath), Touristen, Holzmarktpartner 1. Die Holzwirtschaft soll nachhaltig und kostendeckend erfolgen 2. Wegenetz und Erholungseinrichtungen sollen in der vorhandenen Qualität und Menge erhalten bleiben Kennzahl "Vollzug gemäß Forstwirtschaftsplan (Vollzugsgrad in %)" Kennzahl "Wiederersetzungsquote Erholungseinrichtungen in %" 2013 2014 2015 2016 2017 2018 121% 136% 148% 100% 100% 100% 100% 100% 100% 100% 100% 100% 2019 100% 100% 2020 100% 100% Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (Gesamtprodukt inkl. Holzwirtschaft, Erholungseinrichtungen, Natur‐u. Artenschutz)(2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 ‐140.168 ‐447.708 ‐278.280 ‐115.500 ‐120.400 ‐122.300 ‐175.600 ‐171.600 €0 200% (€100.000) 150% (€200.000) 100% (€300.000) 50% (€400.000) (€500.000) 0% 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 132 Produkt 140101 Umweltschutz Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 24,94 Produktvolumen: ‐2.465.100 € Produktergebnis: ‐2.009.900 € zuständiger Ausschuss: Aussch. f. Umwelt u. Klimaschutz Produktgruppe 1401 Umweltschutz Produktbereich 14 Umweltschutz zuständige Organisationseinheit: FB 36 Produktverantwortlicher: Herr Wiezorek Planungen zu Stadtklimatologie, Lärmminderung, (Fortsetzung:) Umweltschutz, soweit nicht Produktbereich 13 zugeordnet, Umwelt‐ Immissionsschutz, Klimaschutz, und Abfallinformation, ‐pädagogik, Bearbeitung von Nachbarschaftsbeschwerden, Umweltverträglichkeitsprüfungen in Genehmigungsverf., Aufgaben Betrieblicher Umweltschutz (UIB) der Unteren Bodenschutzbehörde, Bodeninformationssystem; Mitwirkung/Beteiligung: BA 0‐6, E 18, FB 61, FB 62, FB 63, Aufgaben der Unteren Abfallwirtschaftsbehörde; Planung von E 26, FB 45, FB 30 Maßnahmen zur Luftreinhaltung Beschreibung: Rechts‐/Auftragsgrundlage: Umweltinformationsrichtlinie (EU), IFG, BauGB, BauO, UVPG, B/LBodSchG, KrWG, BImSchG, KOG, TAen, DIN‐Normen Empfänger: Bürgerinnen und Bürger, ErzieherInnen und LehrerInnen, Investoren, Bauträger, Architekten, Grundstückseigentümer, Unternehmen 1. Einhaltung der Grenzwerte der EU‐Luftqualitätsrichtlinie 2. Umsetzung des Lärmaktionsplanes Produktziele: Kennzahl "NO²‐Wert an den Stationen a) Wilhelmstr. und b) Burtscheid" in µg + "Anteil d. d. stark lärmbelastete Bereiche betroffenen AnwohnerInnen in %" (Linie) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 50 50 50 47 45 43 41 16 13 14 13 13 12 12 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2020 40 12 Kennzahl 3: Berechnungsmethode ist noch in Arbeit ‐ Werte folgen ab Haushalt 2018 60 150% 40 100% 20 50% 0 0% 2013 zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 ‐1.675.719 ‐1.676.995 ‐1.782.562 ‐2.032.400 ‐2.009.900 ‐2.118.200 ‐2.167.900 ‐2.177.700 €0 (€500.000) (€1.000.000) (€1.500.000) (€2.000.000) (€2.500.000) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 137 Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 2,00 Produktvolumen: ‐322.600 € ‐227.900 € Produktergebnis: Produkt 140102 Klimaschutz und Nachhaltigkeit Produktgruppe 1401 Umweltschutz Produktbereich 14 Umweltschutz zuständige Organisationseinheit: Stabstelle S 69 Produktverantwortliche: Frau Dr. Vankann Nutzung EuropeanEnergyAward (EEA)als Managementsystem, Maßnahmen im Rahmen der Aachen Agenda 21 zur Umsetzung der Leistungen: CO2‐Bilanzierung, Bilanzierung SmartCities, Unterstützung v. Agenda‐ im Rahmen der Konferenz von Rio 1992 festgesetzten Ziele zur Initiativen, Agenda‐Partnerschaft Kapstadt, Kooperat. m. Ökoprofit Nachhaltigen Entwicklung, Koordination städtischer Städteregion Aachen, Unterstützung altbauPlus Klimaschutztätigkeiten, Erfüllung des Klima‐Bündnisses und des Mitwirkung/Beteiligung: FB 23, E 26, FB 36, FB 61 Bürgermeisterkonvents Beschreibung: Rechts‐/Auftragsgrundlage: Politische Beschlüsse Empfänger: Bürgerinnen und Bürger 1. CO2‐Emissionen / Einwohner in t senken 2. Optimierung von Prozessen zur Ergebnisverbesserung Produktziele: Kennzahl "CO²‐Emissionen / Einwohner" in t 2013 8,63 zuständiges Dezernat: III, Herr Wingenfeld zuständiger Ausschuss: Aussch. f. Umwelt u. Klimaschutz 2014 8,46 2015 8,2 2016 7,95 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2017 7,8 2018 7,6 2019 7,4 2020 7,2 9 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 ‐349.542 ‐194.157 ‐232.945 ‐228.700 ‐227.900 ‐230.400 ‐233.300 ‐233.300 €0 8,5 (€100.000) 8 (€200.000) 7,5 7 (€300.000) 6,5 (€400.000) 6 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 138 Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 0,07 ‐234.200 € Produktvolumen: ‐186.700 € Produktergebnis: Beschreibung: Produkt 140301 Förderung Verbraucher‐ und Energieberatung zuständiger Ausschuss: Aussch. f. Umwelt u. Klimaschutz Produktgruppe 1403 Besondere Dienstleistungen Produktbereich 14 Umweltschutz zuständige Organisationseinheit: FB 36 Produktverantwortlicher: Herr Wiezorek Zuschuss an Verbraucherberatung und Energieberatung Leistungen: zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer Zuschussabrechnung Mitwirkung/Beteiligung: Rechts‐/Auftragsgrundlage: Produktziele: Empfänger: Bei diesem Produkt werden lediglich die Vertragsbedingungen mit dem Träger ausgehandelt. Da die Maßnahmendurchführung nicht in der Hand des Produktverantwortlichen liegt, können hier keine Ziele und Kennzahlen gebildet werden. Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2015 = vorläufiges Rechenergebnis) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 ‐164.394 ‐199.692 ‐179.521 ‐186.700 ‐186.700 ‐186.700 ‐186.700 2020 ‐186.700 €0 (€50.000) (€100.000) (€150.000) (€200.000) (€250.000) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 140