Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: Federführende Dienststelle: Eurogress Beteiligte Dienststelle/n: E 88/0033/WP17 öffentlich 29.08.2016 Jahresabschluss 2015 (Anlage) Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 13.09.2016 26.10.2016 BAE Rat Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: Für den Betriebsausschuss Eurogress: Der Betriebsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen vorbehaltlich der Zustimmung der GPA NRW zum Jahresabschluss 2015 die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 für EUROGRESS AACHEN gem. § 4 lit. c) EigVO NW und die Verrechnung des Jahresergebnisses 2015 über das Eigenkapital/ Rücklagekapital entsprechend § 17 Abs. 6 der Betriebssatzung. Weiterhin empfiehlt der Betriebsausschuss dem Rat der Stadt Aachen die Entlastung des Betriebsausschusses EUROGRESS AACHEN für das Wirtschaftsjahr 2015 (§ 4 lit. c) EigVO NW). Daneben erteilt der Betriebsausschuss der Betriebsleitung des EUROGRESS AACHEN Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2015 gem. § 5 Abs. 5 EigVO NW. Für den Rat der Stadt Aachen: Auf Empfehlung des Betriebsausschusses beschließt der Rat der Stadt Aachen, den geprüften Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2015 gem. § 4 lit. c) EigVO NW festzustellen und das Jahresergebnis 2015 entsprechend § 17 Abs. 6 der Betriebssatzung über das Eigenkapital/ Rücklagekapital zu verrechnen. Weiterhin beschließt der Rat die Entlastung des Betriebsausschusses EUROGRESS AACHEN für das Wirtschaftsjahr 2015 gem. § 4 lit. c) EigVO NW. Vorlage E 88/0033/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 07.12.2016 Seite: 1/2 Vorlage E 88/0033/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 07.12.2016 Seite: 2/2