Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Umwelt Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 36/0132/WP17 öffentlich 04.10.2016 FB 36/40, Frau Wluka Energiebeirat der Stadt Aachen: Aufnahme neuer Mitglieder / Mitgliedsinstitutionen Beratungsfolge: TOP: 9 Datum Gremium Kompetenz 25.10.2016 AUK Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und beschließt,  das „Institute for Energy Efficient Buildings and Indoor Climate“ (kurz: EBC) am E.ON Energy Research Center (kurz: ERC) an der RWTH Aachen, derzeit vertreten durch Univ. Prof. Dr.Ing. Dirk Müller sowie  den Lehrstuhl bzw. das Institut für Stadtbauwesen und Stadtverkehr (kurz: ISB) an der RWTH Aachen, derzeit vertreten durch Univ. Prof. Dr.-Ing. Dirk Vallée als neue Mitglieder in den Energiebeirat der Stadt Aachen aufzunehmen. In Vertretung Dr. Markus Kremer Beigeordneter Vorlage FB 36/0132/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 11.10.2016 Seite: 1/4 finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g Keine finanziellen Auswirkungen Vorlage FB 36/0132/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 11.10.2016 Seite: 2/4 Erläuterungen: Der Energiebeirat der Stadt Aachen wurde aufgrund des Ratsbeschlusses vom 29.01.1992 als Experten- und fachliches Beratungsgremium für Politik und Verwaltung in Energiefragen gegründet (Schwerpunkt damals: Energiewirtschaft). Die konstituierende Sitzung fand am 15.12.1992 statt. Das Gremium tagt in der Regel 3 - 4 x pro Jahr, bei Bedarf auch öfter. Alle Mitglieder sind ehrenamtlich ohne Aufwandsentschädigung tätig. Neben der Umweltverwaltung, weiteren, relevanten Fachbereichen der Stadtverwaltung und Vertretern der politischen Fraktionen sind verschiedene Institutionen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung im Beirat vertreten, die sich seit vielen Jahren mit dem Themenfeld Energie (und Klimaschutz) beschäftigen. Ein Auszug aus der Geschäftsordnung über die Zusammensetzung des Energiebeirates (Anlage 1) sowie eine aktuelle Mitgliederliste (Anlage 2) sind beigefügt. Der Energiebeirat dient heute verstärkt dem Austausch von Erfahrungen und Projektinformationen, wie auch als Kontaktnetzwerk für die involvierten Mitglieder. Information und Beratung von Politik oder Verwaltung wird in erster Linie durch die im Energiebeirat vertretenen Mitglieder der jeweiligen Institutionen gewährleistet. Der Beirat tagt aus historischen Gründen nicht-öffentlich, dadurch ist auch bei Themen mit sensiblen, betriebsinternen Informationen ein vertrauensvoller Austausch auf Fachebene garantiert. Soweit Themen von besonderem öffentlichem Interesse sind, kann auf Beschluss des Energiebeirates und/oder in Abstimmung mit dem Vorsitzenden eine Pressemeldung verfasst werden. Im März 2016 hat sich der Energiebeirat in einer Workshop-Sitzung mit seiner Rolle und seinen Aufgaben nochmals intensiver auseinander gesetzt. Dabei wurde von der Politik ein klares Signal gegeben, dass der Beirat weiterhin als beratendes Gremium erwünscht ist. Stark betont wurden:  der fachliche Mitwirkungsanspruch, insbesondere durch Hinzuziehung der Hochschulen,  die Beratungsrolle für Politik und Verwaltung wie auch  die Funktion als Kompetenznetzwerk und Rahmen zum fachbezogenen Erfahrungsaustausch (Bündelung von Fachverstand aus verschiedensten Bereichen der Gesellschaft). Gleichzeitig wurde festgestellt, dass sich die Rahmenbedingungen im Energiebereich in den vergangenen 25 Jahren deutlich verändert haben (komplexere Gesetzgebung, verstärktes öffentliches Bewusstsein für Themen wie Energie und Klimaschutz, Liberalisierung der Märkte / Wettbewerb statt Monopolisierung, Klimafolgenanpassung, Vielfalt der Akteure im Bereich Energiewirtschaft und Klimaschutz und vieles mehr). Angesichts dieser Entwicklung sieht der Energiebeirat fachlichen Bedarf zur Verlagerung von Themenschwerpunkten, Inhalten und Ausgestaltung seiner Aufgabenwahrnehmung. Der Beirat möchte stärker an konkreten Fragestellungen arbeiten und eine „aktivere“ Rolle als Berater, Ideengeber und Wegweiser für grundsätzliche Strategien einnehmen. Vorlage FB 36/0132/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 11.10.2016 Seite: 3/4 Das Themenspektrum, zu dem der Beirat die Stadt künftig stärker unterstützen möchte, umfasst insbesondere:  die konzeptionelle, strategische Maßnahmenentwicklung zur CO2-Reduktion (Strom, Wärme, Kälte, Mobilität),  die Energieversorgung und Speicherung von Energie,  die Erneuerbaren Energien in Verbindung mit nachhaltiger Mobilität ebenso wie  das Themenfeld Klimafolgenanpassung (u.a. Quartierskonzepte). Vor diesem Hintergrund wurde aus dem Gremium angeregt, die Zusammensetzung des Energiebeirats (themenbezogenen) um weitere Fachkompetenzen zu ergänzen. Um in einem ersten Schritt die Themenfelder Klimaschutz, Klimafolgenanpassung incl. Mobilität und Städtebau in den erforderlichen Facetten stärker zu beleuchten, wurden Prof. Müller vom EBC sowie Prof. Vallée vom ISB der RWTH Aachen gebeten, die jeweiligen Institutionen und deren Aktivitäten im Energiebeirat vorzustellen. Diese Präsentation fand in der Juni- und in der September-Sitzung des Gremiums statt. Danach hat sich der Energiebeirat einstimmig dafür ausgesprochen, die beiden Institutionen, vertreten durch die o.g. Professoren als neue Mitglieder in den Energiebeirat aufzunehmen. Da nicht alle politischen Fraktionen in der letzten Energiebeiratssitzung anwesend sein konnten, ist der Beschluss zur Aufnahme der neuen Mitgliedsinstitutionen nochmals durch den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz als zuständiger Fachausschuss für den Energiebeirat zu bestätigen. Der Energiebeirat bittet daher den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz die Aufnahme  des „Institute for Energy Efficient Buildings and Indoor Climate“ (kurz: EBC) am E.ON Energy Research Center (kurz: ERC) der RWTH Aachen, derzeit vertreten durch Univ. Prof. Dr.-Ing. Dirk Müller sowie  des Lehrstuhls bzw. Instituts für Stadtbauwesen und Stadtverkehr (kurz: ISB) der RWTH Aachen, derzeit vertreten durch Univ. Prof. Dr.-Ing. Dirk Vallée als neue Mitglieder im Energiebeirat der Stadt Aachen zu beschließen. Anlage/n: Anlage 1 Auszug aus der Geschäftsordnung (§ 2 Zusammensetzung) Anlage 2 Mitgliederliste des Energiebeirates, Stand Juni 2016 Vorlage FB 36/0132/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 11.10.2016 Seite: 4/4 Neufassung von § 2 der Geschäftsordnung des Energiebeirates der Stadt Aachen entsprechend der Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz vom 01.02.2011 sowie 08.04.2014 § 2 Zusammensetzung: Folgende Institutionen sollen im Energiebeirat der Stadt Aachen vertreten sein. Stimmberechtigt sind die jeweiligen Institutionen; sie entsenden i.d.R. eine hauptamtliche Vertretung (Mitglied) und wahlweise mehrere Stellvertretungen. Die Mitglieder des Beirats können die Aufnahme weiterer Mitglieder oder einzelner Personen vorschlagen. Über die Aufnahme entscheidet das Gremium einstimmig und im Einvernehmen mit der Umweltverwaltung und den politischen Fraktionen. Sollte ein Einvernehmen nicht zu erzielen sein, erfolgt eine abschließende Beschlussfassung im zuständigen Fachausschuss. Wird über die Dauer von 3 Jahren keine hauptamtliche Vertretung benannt, scheidet die Institution automatisch aus dem auf. Über eine Wiederaufnahme entscheidet das Gremium nach den vorgenannten Regelungen. • Stadt Aachen, vertreten durch verschiedene Bereiche (einzeln stimmberechtigt), derzeit: − Fachbereich Umwelt (Geschäftsführung) − Dezernat Planung und Umwelt − Stabsstelle Klimaschutz − Gebäudemanagement, hier: Energiemanagement • alle im Rat der Stadt Aachen vertretenen Fraktionen (einzeln stimmberechtigt) • STAWAG, derzeit vertreten durch (einzeln stimmberechtigt) − Vorstand − Themenbereich Energie/Klimaschutz • Industrie- und Handelskammer • RWTH Aachen, vertreten durch verschiedene Institute, auch AN-Institute (einzeln stimmberechtigt), derzeit: • − Institut für Dampf- und Gasturbinen − Lehrstuhl für Technische Thermodynamik − Institut für Elektrische Anlagen und Energiewirtschaft − Facility Management − Oel-Wärme-Institut Fachhochschule Aachen, vertreten durch verschiedene Institute (einzeln stimmberechtigt), derzeit: − Fachbereich Architektur u. Städtebau − Solarinstitut Jülich − Institut NOWUM Energy • Handwerkskammer Aachen • Aachener Haus- und Grund e.V. • Verbraucherberatung Aachen (Energieberatung) • Mineralölverbund Aachen e.V. • Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW, Niederlassung Aachen • altbauplus e.V. Stadt Aachen Der Oberbürgermeister Fachbereich Umwelt (FB 36/40) Stand: Juni 2016 Mitglieder des Energiebeirates der Stadt Aachen Hauptamtliche Mitglieder (alphabetisch nach Nachnamen) – 1 Stimme je Institution/Einrichtung – Dr. Peter Asmuth Prof. André Bardow Prof. Dietmar Castro Ferdinand Corsten Bernd Deil Maria Feldhaus Sabine Göddenhenrich-Schirk Gabriele Golubowitsch Prof. Ulf Herrmann Jörg Hofmann Herbert Holler Wolfgang Hyrenbach Prof. Heinrich Köhne STAWAG, Vorstand RWTH Aachen, Lehrstuhl für Technische Thermodynamik FH Aachen, Fachbereich Architektur, Lehrgebiet Städtebau u. Regionalplanung CDU – Fraktion Stadt Aachen, Gebäudemanagement Verbraucherzentrale NRW, Energieberatung Aachen Grüne Fraktion RWTH Aachen, Dezernat Facility Management FH Aachen, Solarinstitut Jülich Fraktion DIE LINKE BLB Aachen, Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW, Niederlassung Aachen STAWAG RWTH Aachen, Lehrstuhl für Hochtemperaturtechnik und Institut für Industrieofenbau und Wärmetechnik Prof. Isabel Kuperjans FH Aachen, NOWUM-Energy-Institut (Jülich) Paul Kurth Industrie- und Handelskammer Prof. Albert Moser RWTH Aachen, Institut für Elektrische Anlagen und Energiewirtschaft (IAEW) Prof. Peter Rasche Haus & Grund Aachen e.V. Jürgen Sobik Mineralölverbund Aachen e.V. Michael Stephan altbauplus e.V. Dr. Rainer von Courbière FDP-Fraktion Gunter von Hayn Piratenfraktion Ludwig Voß Kreishandwerkerschaft für Handwerkskammer Aachen Prof. Manfred Christian Wirsum RWTH Aachen, Institut für Dampf- und Gasturbinen Dr. Heike Wolf SPD – Fraktion Claudia Wluka, Tel: 0241 / 432-3661, Fax: 0241 / 432-3699, claudia.wluka@mail.aachen.de Seite 1 von 2 Stadt Aachen Der Oberbürgermeister Fachbereich Umwelt (FB 36/40) Stellvertretung (alphabetisch nach Nachnamen) – Stimmrecht im Vertretungsfall – Dr. Christian Becker Tim Bongers Joachim Funcke Dr. Joachim Göttsche Hubert Heck Hauke Hinrichs Tobias Hundeshagen Michael Klages Matthias Lampe Ulrike Leidinger Guido Leyendecker Iris Lürken Andreas Maul Dirk Makowski Robert Poschmann Jutta Reimnitz o. Ulrich Isfort Klaus Schavan Jürgen Schmitz Prof. Schwarzer Dirk Szagunn Dietmar Wenner Thomas Wuttke STAWAG, Vorstand RWTH Aachen, Institut für Elektrische Anlagen und Energiewirtschaft (IAEW) RWTH Aachen, Institut für Dampf- und Gasturbinen FH Aachen, Solarinstitut Jülich Fraktion DIE LINKE (ggf. weitere versch. Vertreter) FDP – Fraktion Haus & Grund Aachen e.V. RWTH Aachen, Techn. Gebäudemanagement, Maschinentechnik RWTH Aachen, Lehrstuhl für Technische Thermodynamik Stadt Aachen, Gebäudemanagement Mineralölverbund Aachen e.V. CDU - Fraktion STAWAG Fraktion DIE LINKE Piratenfraktion Verbraucherzentrale NRW, Energieberatung Aachen Stadt Aachen, Gebäudemanagement SPD – Fraktion FH Aachen, Solarinstitut Jülich Piratenfraktion RWTH Aachen, Techn. Gebäudemanagement, Maschinentechnik BLB Aachen, Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW, Niederlassung Aachen Ansprechpartner Umweltverwaltung Stadt Aachen (alphabetisch nach Nachnamen) – Umweltverwaltung hat 1 Stimme im Beirat – Dr. Markus Kremer Klaus Meiners Michael Rischka Dr. Maria Vankann Elmar Wiezorek Claudia Wluka Dezernat Personal, Organisation und Umwelt (Dez. V) , Beigeordneter Fachbereich Umwelt (stv. Fachbereichsleiter; Abteilungsleiter Immissionsschutz; inhaltliche Begleitung/Vorbereitung von Beiratsthemen) Fachbereich Umwelt (Projektarbeit Energie/Klimaschutz) Stabstelle Klimaschutz (S 69), Klimaschutzbeauftragte der Stadt Fachbereich Umwelt (Fachbereichsleiter) Fachbereich Umwelt (adm. Geschäftsführung Energiebeirat) M:\Akten-Wluka\_Vordrucke\VORLAGEN MUSTER\VORLAGEN_EIGENE\Vermerk 2.docx Claudia Wluka, Tel: 0241 / 432-3661, Fax: 0241 / 432-3699, claudia.wluka@mail.aachen.de Seite 2 von 2