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Vorlage-Sammeldokument

Daten

Kommune
Aachen
Dateiname
169155.pdf
Größe
9,2 MB
Erstellt
07.09.16, 12:00
Aktualisiert
06.09.18, 23:11

Inhalt der Datei

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Beteiligte Dienststelle/n: FB 45/600 Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 45/0280/WP17 öffentlich 07.09.2016 FB 45/201 Inbetriebnahme KiTa Eintrachtstraße 7 Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 14.09.2016 27.09.2016 Rat KJA Entscheidung Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Rat genehmigt die am 23.08.2016 getroffene Dringlichkeitsentscheidung zur Gewährung eines einmaligen freiwilligen Zuschusses an den DRK-Kreisverband Städteregion Aachen e.V. in Höhe von 182.500€ für die Ausstattung der Einrichtung und die Gestaltung des Außengeländes. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die am 23.08.2016 getroffene Dringlichkeitsentscheidung zur Gewährung eines einmaligen freiwilligen Zuschusses an den DRK-Kreisverband Städteregion Aachen e.V. in Höhe von 182.500 € für die Ausstattung der Einrichtung und die Gestaltung des Außengeländes zur Kenntnis. Philipp Oberbürgermeister Vorlage FB 45/0280/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.02.2017 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen 5-060101-900-00300-300-2; 68100000 1) 5-060101-900-00300-300-2; 78180000 2) 5-060101-900-00300-300-3; 78180000 3) Investive Ansatz Auswirkungen 2016 Einzahlungen 1)- Fortgeschrie -bener Ansatz 2016 Fortgeschrie- Ansatz 2017 ff. bener Ansatz bedarf bedarf 2017 ff. (alt) (neu) 1.009.400 - 1.103.900 - 496.600 - 496.600 2)1.009.400 1.103.900 496.600 496.600 3)45.000 227.500 135.000 45.000 227.500 135.000 Auszahlungen Ergebnis + Verbesserung / 0 0 135.000 0 0 135.000 0 0 -182.500 0 Deckung in Höhe von 107.260 € ist Deckung ist gegeben/ keine gegeben über 5-060101-800-00100- ausreichende Deckung 810-1; 78350000 und in Höhe von vorhanden - Verschlechterung Gesamt- Gesamt- 75.240 € über 5-060101-800-00900900-1; 78310000 1-060101-800-4; 42910010 1) 1-060101-800-4; 53180010 2) konsumtive Ansatz Auswirkungen 2016 Ertrag Personal-/ Sachaufwand Abschreibungen Ergebnis + Verbesserung / - Verschlechterung 1)- Fortgeschrieb ener Ansatz 2016 Ansatz Fortgeschriebener Folgekos Folgekos- 2017 ff. Ansatz 2017 ff. -ten (alt) ten (neu) 251.500 - 270.400 - 1.032.300 - 1.089.000 0 0 2)269.500 324.900 1.140.300 1.306.500 0 0 0 0 0 0 0 0 18.000 54.500 108.000 217.500 0 0 - 36.500 - 109.500 Deckung ist gegeben über Deckung in Höhe von 36.500 € 1-060101-800-4; 52560000 jährlich für 2017 ff. ist gegeben über 4-060101-929-3; 53180000 Vorlage FB 45/0280/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.02.2017 Seite: 2/3 Erläuterungen: Am 23.08.2016 haben der Oberbürgermeister sowie die Ratsmitglieder der CDU-Fraktion, Die Grünen, SPD-Fraktion, Die LINKE und F.D.P.-Fraktion folgende Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO NRW) getroffen: Es erfolgt der Beschluss zur Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 182.500 € auf 5-060101-900-00300-300-3; 78180000 „Zuschüsse an freie Träger“ zwecks Gewährung eines einmaligen freiwilligen Zuschusses an den DRK-Kreisverband Städteregion Aachen e.V. in Höhe von 182.500€ für die Ausstattung der Einrichtung und die Gestaltung des Außengeländes. Gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 ist diese Entscheidung dem Rat in der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorzulegen. Anlage/n: Unterzeichnete Dringlichkeitsentscheidung inkl. 2 Anlagen (insg. 13 Seiten) Vorlage FB 45/0280/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.02.2017 Seite: 3/3