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Vorlage-Sammeldokument

Daten

Kommune
Aachen
Dateiname
167048.pdf
Größe
108 kB
Erstellt
02.08.16, 12:00
Aktualisiert
06.09.18, 23:06

Inhalt der Datei

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 45/0263/WP17 öffentlich 02.08.2016 FB 45/100.010 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses (SchA/13/WP.17) vom 16.06.2016 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 29.09.2016 SchA Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Schulausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses vom 16.06.2016 (öffentlicher Teil). Anlage/n: Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses vom 16.06.2016 (öffentlicher Teil). Vorlage FB 45/0263/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.02.2017 Seite: 1/1 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schulausschusses 22. Juni 2016 Sitzungstermin: Donnerstag, 16.06.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 20:15 Uhr Ort, Raum: Verw.Geb. Mozartstraße Raum 207/208, Mozartstraße 2-10, Aachen Anwesende: Ratsfrau Maria Keller anwesend Ratsfrau Ulla Griepentrog anwesend Ratsherr Georg Biesing anwesend Ratsherr Holger Brantin anwesend Ratsherr Patrick Deloie anwesend Ratsherr Klaus-Dieter Jacoby anwesend Ratsherr Bernd Krott anwesend Ratsherr Hans Müller anwesend Ratsherr Peter Tillmanns anwesend Herr Stefan Auler anwesend Herr Uli Balthasar anwesend Herr Said Giancoli anwesend «SINAME» Ausdruck vom: 27.06.2016 Seite: 1/12 Frau Nathalie Hüllenkremer anwesend Herr Stefan Menzel anwesend Frau Gretel Opitz anwesend Herr Johannes Rohé anwesend Herr Michael Sahm anwesend Herr Senol Asik anwesend Ratsfrau Mara Müller anwesend Frau Elisabeth Tillessen anwesend Herr Olaf Windeln anwesend von der Verwaltung: Name Org. Name Org. Frau Baurmann 45/400 Frau Lehmenkühler E 26 Herr Bonnen E 26 Herr Lennartz E 26 Herr Brötz 45/000, FB-Ltg. Frau Löhrer Personalrat Frau Comos 45/300 Herr Mathar 45/400 Frau Drews 45/300 Frau Schwier Dez. IV, Beigeordnete Herr Gerards E 26 Frau Souvignier 45/400 Frau Giesen 45/100 Frau Tiltmann 45/300 Herr Gürtler FB 13 Frau Wiesener 45/400 Herr Kaldenbach 45/100 Frau Wilbrink 45/400 Herr Kolb 45/100 Frau Wilden FB 11 als Schriftführer: Herr Martin «SINAME» Ausdruck vom: 27.06.2016 Seite: 2/12 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses (SchA/12/WP17.) vom 21.04.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0250/WP17 3 Evaluation im Bereich der städtischen Schulsekretariate: Mündliche Nachfrage und Erläuterung 4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2016Ersatzbau KGS Bildchen Vorlage: FB 45/0249/WP17 5 Offener Ganztag an der GGS Brander Feld - Prüfung eines erweiterten Raumangebots Vorlage: FB 45/0252/WP17 6 Zukunftsfonds: Anträge 2016 Vorlage: FB 45/0240/WP17 7 Schulischer Lernort für Flüchtlinge im Schulverband Aachen-Ost Vorlage: FB 45/0241/WP17 8 Bedarf an Ganztagsplätzen für Kinder an Grundschulen und Förderschulen Primar im Ganztag im Schuljahr 2016/2017 in der Stadt Aachen Vorlage: FB 45/0245/WP17 9 Einrichtung von Vorbereitungsklassen in der Sekundarstufe I zur Beschulung von Seiteneinsteiger/inne/n Vorlage: FB 45/0253/WP17 10 Sachstand zur Entwicklung der Präventionskette - "KiM - Kinder im Mittelpunkt" Vorlage: FB 45/0242/WP17 «SINAME» Ausdruck vom: 27.06.2016 Seite: 3/12 11 Förderschule Am Rödgerbach - Ganztagsangebot im Schuljahr 2016/2017 Vorlage: FB 45/0239/WP17 12 Schließung des katholischen Teilstandortes Barbarastraße der GGS Brühlstraße Vorlage: FB 45/0256/WP17 13 Aufbau von Sekundarschulen in Aachen Tagesordnungsantrag der Fraktion GRÜNE vom 25.04.2016 Vorlage: FB 45/0254/WP17 14 Mitteilungen der Verwaltung Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses (SchA/12/WP17.) vom 21.04.2016 (nichtöffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0251/WP17 2 Mitteilungen der Verwaltung: Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Frau Keller eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Zuhörer und die Vertreter der Presse. Für die CDU beantragt Herr Brantin die Absetzung des ursprünglichen Tagesordnungspunktes 14: „Beratung von SchulA-relevanten Zielen und Kennzahlen des städtischen Haushalts“, FB 45/0255/WP17, analog zur Verfahrensweise in anderen städtischen Fachausschüssen. Die Vorlage wird nach den Sommerferien beraten. Angesichts der anwesenden Vertreter des E 26, Frau Lehmenkühler und Herrn Bonnen, wird TOP 11 „… Ersatzbau KGS Bildchen“, FB 45/0249/WP17 als TOP 4 neu behandelt, TOP 13 „Offener Ganztag an der GGS Brander Feld - Prüfung eines erweiterten Raumangebots“, FB 45/0252/WP17, wird als TOP 5 neu vorgezogen. Über diese Verfahrensweise herrscht Konsens im Ausschuss. «SINAME» Ausdruck vom: 27.06.2016 Seite: 4/12 zu 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses (SchA/12/WP17.) vom 21.04.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0250/WP17 Keine Änderungswünsche, einstimmig beschlossen. Beschluss: Der Schulausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses (SchA/12/WP17.) vom 21.04.2016 (öffentlicher Teil). Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: einstimmig zu 3 Enthaltung: 1 wg. Nichtanwesenheit Evaluation im Bereich der städtischen Schulsekretariate: Mündliche Nachfrage und Erläuterung Frau Wilden vom Fachbereich Personal und Organisation gibt einen kurzen Überblick über den Untersuchungsprozess der städtischen Schulsekretariate. Alle weiterführenden und Förderschulen erhalten ab 01.08.2016 die im Rahmen der Evaluation ermittelten Stundenumfänge. Durch Schulschließungen frei werdende Kontingente decken dies kostenneutral ab. Die von Herrn Auler angefragte Variabilität von Sekretariatskräften ist insofern nicht gegeben, als dass der von FB 11 erstellte Katalog mit Zeitwerten keine weiter verfügbaren Zeitressourcen abbildet. Dies ist vor dem Hintergrund der verschiedenen Schulformen zu sehen, die auch immer mit unterschiedlichen Arbeitssystematiken funktionieren. Bei den Grundschulen können die Evaluationsergebnisse wegen der angespannten Haushaltslage der Stadt nicht vollumfänglich realisiert werden. Die dort festgestellten Bedarfe können teilweise berücksichtigt werden. Die Verwaltung beabsichtigt, ab dem Zeitpunkt der Genehmigung des Haushalts 2017 die Stundenkontingente in den Grundschulen um insgesamt 78 zusätzliche Wochenstunden aufzustocken (= zwei Vollzeitäquivalente). Unter Einbindung der AG Schulsekretariate wird in der 2. Jahreshälfte 2016 ein Konzept erarbeitet, nach dem Mehrstunden aufgabenkritisch und systemkonform verteilt werden. Eingang finden sollen dabei die Besonderheiten verschiedener Grundschulen (insbesondere im Hinblick auf die Zahl der GL-Schüler, die Zahl der Flüchtlingskinder und die räumliche Lage der Schulen) sowie die Konsequenzen für die übrigen Grundschulen. Insgesamt wünscht der Ausschuss einen detailierteren Einblick in das Thema. Im Bereich der weiterführenden Schulen ist der Evaluationsprozess abgeschlossen, für die Grundschulen ist dieser fortzuführen. Der im Verlauf der Beratung modifizierte Beschlussvorschlag von CDU/SPD wird zur Abstimmung gestellt. Beschluss: Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung, unter Berücksichtigung der neuen Arbeitsabläufe und Herausforderungen (Inklusion, Flüchtlingskinder, Schwerpunktschulen, Seiteneinsteiger) und der in der «SINAME» Ausdruck vom: 27.06.2016 Seite: 5/12 Sitzung vorgebrachten Vorschläge, Perspektiven zur Verbesserung in den Schulsekretariaten der Grundschulen darzulegen. Verbunden mit dem Wunsch nach einer zeitnahen Umsetzung sollen mögliche Finanzierungsmodelle auch unter dem Grundsatz der Haushaltsneutralität so aufgezeigt werden, dass entsprechende Umplanungen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für den Haushalt 2017 beraten werden können. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: einstimmig zu 4 Enthaltung: 4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2016Ersatzbau KGS Bildchen Vorlage: FB 45/0249/WP17 Herr Bonnen, Projektbetreuer beim Gebäudemanagement E 26, stellt die Bauschadensanalyse am Bestandsgebäude und die Neubauvariante vor (Details siehe Präsentation als Anlage im Allris). Vorteilhaft ist die Möglichkeit Auslagerung der Schule bei laufendem Schulbetrieb sowie anschließendem Abriss und Neubau an gleicher Stelle. Dies ermöglicht eine Verkürzung der Bauzeit. Aus der Beratung heraus ergibt sich das Anliegen, eine neu zu bauende Schule stärker viertelbezogen auszurichten und dies entsprechend in das Raumprogramm einfließen zu lassen. Planungsgröße für ein Schulkind ist 8 m2 Schulfläche. Einer weiteren Ideenentwicklung steht, so Herr Lennartz, Abteilungsleiter Gebäudemanagement E 26, bis Mitte nächsten Jahres nichts im Wege. Die Variante eines Neubaus auf selbigem Grundstück bei weiterer Nutzung des Altbaus während der Bauphase hat den Nachteil, auf den derzeit bestehenden Restflächen nicht den Komfort des derzeitigen Vorentwurfs erreichen zu können, evtl. müsste man zweigeschossig planen. Nachteilig wäre dann auch die Baustellenbeschickung bei gleichzeitigem Schülerverkehr. Herr Brötz betont den Ensemblecharakter von Kita und Schule, viele Aspekte wurden für beide Bildungseinrichtungen bereits verzahnt bedacht. Die Kostenschätzung der Leistungsphasen 1-3 HOAI (Honorarordnung Architekten und Ingenieure) lässt lt. Herrn Jacoby einen Finanzierungsspielraum + 40 % offen. In der weiteren Prüfung ist dieser Korridor lt. Herrn Lennartz weiter einzuengen. Die Ausrichtung am Aachener Standard, regt Frau Griepentrog an, sollte hinsichtlich des Baubeginns noch weiter entwickelt werden, um eine maximal energieeffiziente Lösung zu erreichen. Beschluss: Der Schulausschuss nimmt das Planungskonzept und die Kostenschätzung für den Ersatzbau der KGS Bildchen zur Kenntnis und erkennt den Raumbedarf an. Die Verwaltung wird beauftragt, nunmehr die Konzepte zur Beschlussfassung im Schul- und im Planungsausschuss bis zur Planungstiefe nach HOAI 3 zu entwickeln und das städtische Gebäudemanagement mit der Planung zu beauftragen. «SINAME» Ausdruck vom: 27.06.2016 Seite: 6/12 Der Schulausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss, dem Rat der Stadt Aachen vorzuschlagen, die Mittel in Höhe von 210.000,00 € in 2016 im investiven Bereich außerplanmäßig bereitzustellen wie von der Verwaltung vorgeschlagen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 5 Offener Ganztag an der GGS Brander Feld - Prüfung eines erweiterten Raumangebots Vorlage: FB 45/0252/WP17 Frau Lehmenkühler vom Gebäudemanagement E 26 stellt zunächst 3 Ergebnisse einer neutralen Prüfung von Nutzungsänderungen vor (siehe Anlage im Allris): 1.) Nutzung der Mensa in der Nachbarschule 2.) Neubau im Nutzungsbestand 3.) Neubau mit Nutzungsänderungen im Gesamtkomplex Die Variante 3 war lt. Herrn Tillmanns in der Sitzung der BV Brand kein Thema, auch in den anderen Fraktionen führt dieser Vorschlag zur Irritation und wird für den weiteren Planungsprozess ausgeschlossen. Der vorliegende Beschlussvorschlag wird in geänderter Form abgestimmt. Beschluss: Der Schulausschuss nimmt (gestrichen: den Bericht) die Vorlage der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Er (gestrichen: und) beauftragt die Verwaltung, unter dem Vorbehalt, dass die Schulkonferenz einen eindeutigen Beschluss zum weiteren bedarfsgerechten Ausbau der OGS -aktuell die Schaffung einer 4. Gruppe- herbeiführt, das vorgestellte Planungskonzept und die Kostenschätzung für (gestrichen: einen Anbau von einer Verpflegungsküche und) zwei multifunktionale (gestrichen: n) Räume (gestrichen: n), in denen eine Essensausgabe möglich ist, an der GGS Brander Feld zur Beschluss-fassung im Planungsausschuss bis zur Planungstiefe nach HOAI 3 zu entwickeln. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: mehrheitlich 1 zu 6 Enthaltung: Zukunftsfonds: Anträge 2016 Vorlage: FB 45/0240/WP17 Frau Griepentrog und Herr Auler nehmen nicht an der Beratung und Abstimmung teil. Bzgl. des Partizipationsprojektes wird auf die Maßnahme „Jugend partizipiert“ des Nell-Breuning-Hauses an der Hugo-Junkers-Realschule und der GHS Aretzstrasse hingewiesen. Ein individualorientiertes Konzept des städteregionalen Bildungsbüros ermöglicht einzelne Kontakte zwischen Politikern und Schülern. Die Teilnahme eines Klassenverbandes ist nicht vorgesehen. «SINAME» Ausdruck vom: 27.06.2016 Seite: 7/12 Einzelanfragen zu den geförderten Anträgen beantwortet Frau Drews wie folgt: - Die Technikkosten bzgl. des Antrags zur Nationalparkschule sind insofern akzeptabel, als dass hier auf qualitativ gute Ausstattung Wert gelegt wird, inbegriffen ist auch die Ausstattung der Technikecke. - Über den Zukunftsfonds angeschaffte Instrumente bleiben im Eigentum der Schule. Zuschüsse der Aachener Bank aus PS-Losen und von der Bürgerstiftung werden in Abzug gebracht. - Eine Teilnahme am Partizipationsprojekt ist in 8 Gruppen vorgesehen, die zusammen Klassenstärke aufweisen. Weiterhin sind noch Möglichkeiten des Bildungs- und Teilhabepaketes zu prüfen. Das Partizipationsprojekt soll bei grundsätzlicher Zustimmung zum Projektziel, die Bezuschussungshöhe betreffend nochmal in den Ausschuss eingebracht werden. Herr Balthasar ordnet den Kostenrahmen, auch hinsichtlich des pflichtigen Themas Bürgerbeteiligung im Schulunterricht, als zu hoch ein. Bei der Durchführung ist, so Herr Krott, auch ein anderer Anbieter als die VHS möglich. Für DIE GRÜNEN beantragt Herr Balthasar die Einzelabstimmung der Projektanträge. Beschluss: - Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. - Der Schulausschuss beschließt die Bezuschussung der gestellten Anträge wie von der Verwaltung unter Punkt 4 vorgeschlagen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: mehrheitlich 2 Enthaltung: KidS - Kommunalpolitik in die Schulen (ohne Kostenzusage) Nationalparkschule an der Gesamtschule Brand (3.450 €) einstimmig KGS Hanbruch Streichinstrumente (6.992 €) einstimmig zu 7 Schulischer Lernort für Flüchtlinge im Schulverband Aachen-Ost Vorlage: FB 45/0241/WP17 Der Verzicht auf tagesstrukturierende Angebote liegt nach Herrn Brötz darin begründet, dass diese nur für nicht stationär untergebrachte, schulisch unversorgte UmA vorgesehen waren, von denen es nur noch 5 in Aachen gibt. Das Geschwister-Scholl-Gymnasium ist mit in die Beschulung von Flüchtlingen einbezogen. In der Oberstufe dürfen allerdings keine Vorbereitungsklassen eingerichtet werden, so dass dort andere Förderkonzepte entwickelt werden müssen. Ein nächster Bericht erfolgt im Frühjahr 2017. Beschluss: Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. «SINAME» Ausdruck vom: 27.06.2016 Seite: 8/12 Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: einstimmig zu 8 Enthaltung: 1 Bedarf an Ganztagsplätzen für Kinder an Grundschulen und Förderschulen Primar im Ganztag im Schuljahr 2016/2017 in der Stadt Aachen Vorlage: FB 45/0245/WP17 Die Nachfrage nach flexibler Handhabung des Stichtags ist insofern schwierig, als dass dieser vom Gesetzgeber vorgegeben und nicht verschiebbar ist. Bezüglich der OGS-Plätze an der GGS Brühlstrasse (Ummeldungen aus der Barbarastraße) ist der Fachbereich im Austausch mit der zuständigen Schulleiterin, Frau Bodewig. Beschluss: Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und beschließt den Ausbau der Ganztagsplätze für Kinder an Grundschulen und Förderschulen Primar im Ganztag im Schuljahr 2016/2017. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 9 Einrichtung von Vorbereitungsklassen in der Sekundarstufe I zur Beschulung von Seiteneinsteiger/inne/n Vorlage: FB 45/0253/WP17 Herr Menzel nimmt nicht an Beratung und Abstimmung teil. Die Einrichtung von insgesamt 3 Vorbereitungsklassen ist nicht mehr notwendig, zunächst wird nur am St. Leonhard-Gymnasium eine weitere Vorbereitungsklasse eingerichtet. Herr Brantin hebt positiv die Teilnahme von immer mehr Gymnasien hervor. Beschluss: Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Einrichtung von weiteren Vorbereitungsklassen in Schulen der Sekundarschule I zustimmend zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 10 Sachstand zur Entwicklung der Präventionskette - "KiM - Kinder im Mittelpunkt" Vorlage: FB 45/0242/WP17 Die Entwicklung des Armuts-Präventionskonzeptes wird allseitig befürwortet und gelobt. Insbesondere die Einführung der Familiengrundschulen, die in Zusammenhang mit den Kindertagesstätten «SINAME» Ausdruck vom: 27.06.2016 Seite: 9/12 Teilhabechancen von Kindern verbessern und Eltern zur Erwerbsarbeit motivieren sollen, stellt einen weiteren wichtigen Baustein im Gesamtkonzept dar. Voraussetzung für die Förderung aus dem EUStrukturfonds ist ein gesamtstädtisches, integriertes Handlungskonzept. Herr Sahm schlägt die Vorstellung einer Familiengrundschule im Ausschuss vor, um deren Arbeit noch konkreter zu veranschaulichen. Beschluss: Der Schulausschuss nimmt den aktuellen Sachstandsbericht zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Rat der Stadt die weitere Umsetzung von „KiM" - Kinder im Mittelpunkt zu beschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 11 Förderschule Am Rödgerbach - Ganztagsangebot im Schuljahr 2016/2017 Vorlage: FB 45/0239/WP17 Keine Beratung. Beschluss: Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und beschließt: Der Förderschule am Rödgerbach wird seitens der Stadt Aachen zur Umsetzung der Ganztagsangebote für das Schuljahr 2016/2017 ein Betrag in Höhe von 90.208 € zur Verfügung gestellt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 12 Schließung des katholischen Teilstandortes Barbarastraße der GGS Brühlstraße Vorlage: FB 45/0256/WP17 Der allgemeinen Enttäuschung über den Beschluss der Bezirksregierung, dem Teilstandort nunmehr keine Chancen zum Überleben zu geben, schließen sich kritische Töne an, die Verantwortung nicht nur bei der oberen Schulbehörde zu suchen. Vielmehr, so Frau Griepentrog, hätten Politik und Schulaufsicht stärker in einem konzeptionellen Verbund agieren müssen. Herr Biesing betont die unterstützende Rolle der vorherigen Schulleitung, der man mangelnde Unterstützung nicht zum Vorwurf machen könne. Wie Herr Brötz mitteilt, steht der Schulkonferenzbeschluss zur Schließung noch aus, von 32 Kindern in der Barbarastraße sind bereits 22 an der GGS Brühlstraße angemeldet. Herr Brötz bedankt sich für die konstruktive Unterstützung der dortigen Schulleiterin, Frau Bodewig, und ihrem Team. «SINAME» Ausdruck vom: 27.06.2016 Seite: 10/12 Beschluss: Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte, der Schulausschuss und die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf nehmen die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen dem Rat der Stadt Aachen die Schließung des katholischen Teilstandortes Barbarastraße der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Brühlstraße auslaufend ab dem 31.07.2016. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: mehrheitlich 3 1 zu 13 Aufbau von Sekundarschulen in Aachen Tagesordnungsantrag der Fraktion GRÜNE vom 25.04.2016 Vorlage: FB 45/0254/WP17 Frau Griepentrog schlägt den konkreten Einstieg in ein Sekundarschulmodell für das Schuljahr 2017/18 vor, wobei die Schulen selber entscheiden sollen, ob sie sich daran beteiligen. Frau Müller regt zum Nachdenken über das künftige Leistungsniveau einer Sekundarschule an, man solle auch der Experimentierfreude hinsichtlich der Schultypen Einhalt gebieten. Herr Sahm empfiehlt das Thema in die Lenkungsgruppe, dort sei der richtige Platz, weitere Überlegungen anzustellen. Auch Frau Keller sieht hier einen klaren Auftrag für den Lenkungskreis. Herr Krott sieht qua Definition des Schulgesetzes NRW, in dem die Sekundarschule festgeschrieben ist, keinen gefährdenden Experimentalstatus. Abrundend betont Frau Opitz, der Arbeitsprozess zur Neuordnung der Aachener Schullandschaft bedürfe schlichtweg einer gewissen Ruhe für den Lenkungszirkel, die durch neue Eingaben zur Schulplanung nicht entstehen kann. Beschluss: Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: mehrheitlich 1 zu 14 Enthaltung: Mitteilungen der Verwaltung Keine Mitteilungen. «SINAME» Ausdruck vom: 27.06.2016 Seite: 11/12