Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Stadttheater und Musikdirektion Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: E 46/47/0033/WP17 öffentlich 29.08.2016 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.06.2016 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 22.09.2016 BSTVH Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 30.06.2016, öffentlicher Teil. Vorlage E 46/47/0033/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.09.2016 Seite: 1/2 Erläuterungen: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 30.06.2016 (öffentlicher Teil) Anlage/n: Niederschrift öffentlicher Teil vom 30.06.2016 Vorlage E 46/47/0033/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.09.2016 Seite: 2/2 Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Der Vorsitzende des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule, Herr Bruynswyck, begrüßt die Gäste sowie die Ausschussmitglieder und eröffnet die Sitzung um 17.00 Uhr. zu 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 12.05.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: E 46/47/0029/WP17 Herr Rüber weist darauf hin, dass die Verpflichtung des neuen Betriebsausschussmitglieds Tobias Ruof in der Sitzung vom 12.05.2016 versehentlich nicht protokolliert worden sei. Folgender Nachtrag zur Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2016 wird somit ergänzt: „Herr Tobias Ruof wurde in der Sitzung des Rates der Stadt vom 06.04.2016 zum sachkundigen Bürger der CDU-Fraktion für den Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule entsprechend den Regelungen der Gemeindeordnung bestellt und durch den Vorsitzenden, Herrn Bruynswyck, in der Sitzung vom 12.05.2016 verpflichtet.“ Die Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 12.05.2016 (öffentlicher Teil) erfolgt einstimmig bei einer Enthaltung (wegen Nichtanwesenheit). zu 3 Wirtschaftsjahr 2015/2016 - Vierteljahresbericht per 30.04.2016 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Vorlage: E 46/47/0028/WP17 Nach einer kurzen Erläuterung von Herrn Rüber und einer Nachfrage von Herrn von Hayn zu der Festsetzung der Beamtenbesoldungsbeträge führt Herr Fischer aus, dass die Übernahme der jetzt bekannten Tariferhöhungen mit einer Anpassung des Betriebskostenzuschusses dringend erforderlich sei, damit das Theater handlungsfähig bleiben kann. Den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt in Bezug auf die Aussagen zu den Ausgaben der Stadt Aachen im Bereich Kultur halte er für unsäglich. Herr Pilgram lobt die geleistete Arbeit, weist aber darauf hin, dass entsprechende Spareinschnitte sichtbar werden müssen. Frau Dr. Schmeer und Frau Crumbach-Trommler betonen, wie wichtig das Theater für die Kulturstadt Aachen sei. Herr Rüber erläutert, dass die Tarifsteigerung in der laufenden Spielzeit bereits eine Mehrbelastung von rund 160 T€ bedeute; insgesamt die Summe der Tarifsteigerungen eine jährliche Mehrbelastung von rund 800 T€/a ausmache. Dies entspricht einer Stellenzahl von rund 16 Stellen im künstlerischen Bereich. Daraus sei zu ersehen, dass diese dynamischen Tarifsteigungen nicht durch lineare Einsparungen aufzufangen seien, ohne das Theater in seinem Bestand zu gefährden. Frau Perschon-Adamy führt aus, dass alle Parteien dem Theater Rückendeckung geben und dass es begrüßenswert wäre, wenn sich dies auch in entsprechenden politischen Beschlüssen widerspiegeln würde. Es dürfe nicht sein, dass das Angebot des Theaters auf ein Minimum zusammengeschrumpft wird. Hier könne das Theater durchaus einen Anspruch geltend machen. Frau Keller und Frau Reuß schließen sich an. Frau Reuß betont darüber hinaus, dass man das Theater nicht weiter herunterfahren kann. Alle Strukturkommissionen sind hier zum gleichen Ergebnis gekommen. Herr Pilgram betont, dass unter der jetzigen Hängepartie alle leiden und dass es dringend ist, eine Lösung zu finden. Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt den Vierteljahresbericht von Stadttheater und Musikdirektion einstimmig zur Kenntnis. zu 4 Zwischenbericht zum 31.03.2016 von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0042/WP17 Frau Dr. Blüggel erläutert den Zwischenbericht zum 31.03.2016 und weist unter Nennung einzelner Beispiele auf die extremen Einsparbemühungen hin, die unternommen worden sind, um einen ausgeglichenen Jahresabschluss erzielen zu können. Die Zahlen der Jahre 2014 und 2015 bestätigen diese Einsparbemühungen. So konnte das Jahr 2014, das ein prognostiziertes Risikoportal von 700.000 aufwies, mit einem Defizit von 250.000 € abschließen und das Jahr 2015, das ein Risikoportal von 500.000 € hatte, mit einem Defizit von nur noch 56.000 € abgeschlossen werden. Für das Wirtschaftsjahr 2016 ist man optimistisch, ein ausgeglichenes Jahresergebnis zu erzielen. Die in den Wintermonaten sinkenden Teilnehmerzahlen erhofft man durch Teilnehmerzuwächse in den Deutsch- und Integrationskursen kompensieren zu können. Frau Crumbach-Trommler spricht der Volkshochschule angesichts der Einsparungen ein großes Kompliment aus. Frau Reuß betont die sichtbar positiven Ergebnisse des Umstrukturierungsprozesses und des umgesetzten Sparkonzeptes und fragt vor dem Hintergrund der zurückgegangenen Drittmittel nach der aktuellen Projektlage. Frau Dr. Blüggel berichtet über verschiedene Projekte. Gegenwärtig wird das an Frauen nach der Familienphase gerichtete Projekt FaGeMed (Fachkraft für Gesundheitsmanagement und Medizintechnik) durchgeführt, im August wieder ein Projekt für Jugendliche zwischen 14 und 18, „Sense oft he Suburbs“. Andere Projekte sind beantragt. So gibt es Anlass zu vorsichtigem Optimismus bezüglich eines Antrags im bundesweiten Gesamtprogramm Sprache für das Projekt KompAS. Darüber hinaus gibt es positive Rückmeldungen für die Landesförderung des Kulturprojektes VISPO. Frau Dr. Blüggel weist nochmals auf die steigenden Personalkosten durch die letzte Tariferhöhung im öffentlichen Dienst hin. Für das Jahr 2016 sind demnach Personalkostensteigerungen in Höhe von 45.000 € und für das Jahr 2017 insgesamt 83.000 € zu erwarten. Trotz der Unterschiede der Eigenbetriebe Theater und Volkshochschule besteht im Gremium Einvernehmen darüber, dass hinsichtlich der Zuschüsse zu den Tariferhöhungen für beide Eigenbetriebe des Betriebsausschusses die gleichen Regularien gelten müssen. Frau Perschon-Adamy fragt nach Kriterien für eine Optimierung des Programmangebotes. Frau Dr. Blüggel verweist auf den TOP Ö 7 (Veranstaltungsprogramm 2/2016 der Volkshochschule Aachen) und legt dar, dass es aufgrund der Unterschiedlichkeit der Angebote eine Vielzahl von Kriterien spezifisch für die jeweiligen Programmbereiche gebe. Sie erinnert an die Kernaussage der Strukturkommission, die besagte, dass die Vielfalt des Programmangebotes erhalten bleiben solle. Herr Fischer bemängelt die Halbierung der Zahl der Schulabschlusslehrgänge als Folge der Haushaltskonsolidierung. Frau Dr. Blüggel erklärt, dass tatsächlich die Anzahl der Kurse während einer Hochphase im Jahre 2014 bei 33 Lehrgängen gelegen habe, während aktuell 18 Lehrgänge durchgeführt würden. Die Ursache für diese Reduzierung liege jedoch nicht in der Haushaltskonsolidierung, sondern im Rückzug der Arbeitsagentur aus der Förderung dieser Lehrgänge, in einer geänderten Verteilung der ESF-Mittel und in der Veränderung der BAFöGFörderung. Aktuell ist die Volkshochschule aktiv bemüht, Finanzierungsmöglichkeiten für weitere Lehrgänge zu erschließen. Beschluss: Gem. § 7 (5 u. 12) der Satzung für die Volkshochschule Aachen nimmt der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule den Zwischenbericht zum 31.03.2016 zur Kenntnis. Es erfolgt kein Beschluss. zu 5 Antrag zur Tagesordnung für die Sitzung des Betriebsausschusses Theater/VHS am 12.05.2016 - Personalentwicklung im Eigenbetrieb Theater und Musikdirektion - Personalentwicklung im Eigenbetrieb Volkshochschule Vorlage: E 46/47/0027/WP17 Zu Beginn der Sitzung wurde seitens der Verwaltung ein bereits am Vortag an die Mitglieder des Ausschusses per Mail versandter Nachtrag zum TOP Ö 5 zusätzlich als Tischvorlage an alle Anwesenden verteilt. Herr Bruynswyck bittet die Antragsteller um Stellungnahme zur Vorlage. zu 5.1 Personalentwicklung im Eigenbetrieb Stadttheater und Musikdirektion Aachen Antrag der Fraktion Grüne im Rat der Stadt Aachen zur Tagesordnung für die Sitzung des Betriebsausschusses Theater und VHS am 12.05.2016 Vorlage: E 46/47/0026/WP17 Herr Pilgram bedankt sich für die ausführlichen Informationen und geht auf den Hinweis in der Vorlage zu externen Nachbesetzungen von Führungspositionen ein. Insbesondere hinterfragt Herr Pilgram hier die ausdrücklich externe Besetzung der Position des Verwaltungsdirektors. Herr Rüber erläutert, dass „extern“ in diesem Falle „außerhalb des Stadttheaters“, nicht aber „stadtverwaltungsextern“ bedeute. Eine verwaltungsweite Auswahl sei sowohl in den gesamtstädtischen Regularien zu Auswahlverfahren als auch im entsprechenden politischen Willen begründet. Frau Crumbach-Trommler sieht einen hohen Anteil an Verwaltungsmitarbeitenden und bittet um eingehende Erläuterung. Herr Rüber führt hierzu aus, dass auch große Teile des technischen Personals sowie die Hausdienste, wie Kasse, Garderoben und Hausmeister dem Verwaltungsbereich zugeordnet sind. Des Weiteren unterliegen Eigenbetriebe der Notwendigkeit, den Overhead wie Personal-, Haus- und Finanzverwaltung selbst bereitzustellen. Beschluss: Der Betriebsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltungen einstimmig zur Kenntnis. Der Antrag der Fraktion GRÜNE im Rat der Stadt Aachen vom 25.04.2016 ist somit als erledigt zu betrachten." Anlage: Papier Personalentwicklung von Stadttheater und Musikdirektion Aachen zu 5.2 Personalentwicklung in der Volkshochschule, Antrag der Fraktion GRÜNE vom 25.04.2016 Vorlage: E 42/0043/WP17 Herr Fischer bittet um Beantwortung diverser Fragen, welche jedoch nicht dem konkreten Inhalt des vorliegenden Antrages zur Tagesordnung entsprechen. Herr Fischer wird diese Fragen im Nachgang zur Sitzung des Betriebsausschusses gesondert schriftlich an die Volkshochschule richten. Herr Pilgram geht insbesondere auf den Fehlzeitenreport 2015 der Volkshochschule ein und bittet hinsichtlich eines Vergleiches zum Theater um Klärung der Frage, ob es neben Langzeiterkrankungen auch andere Gründe, wie z.B. Alter, für die abweichende Quote der Volkshochschule geben könnte. Frau Dr. Blüggel weist darauf hin, dass solche sensiblen Informationen aus Gründen des Datenschutzes nicht repräsentativ erhoben werden können. Beschluss: Der Betriebsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltungen zur Kenntnis. Der Antrag der Fraktion GRÜNE im Rat der Stadt Aachen vom 25.04.2016 ist somit als erledigt zu betrachten. Anlage: Papier Personalentwicklung von Volkshochschule Aachen zu 6 Wettbewerb Bushof - Sachstandsbericht Vorlage: E 42/0044/WP17 Frau Helm vom Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen (FB 61) berichtet über den aktuellen Sachstand zum Wettbewerb Bushof. Sie führt aus, dass im Innenstadtkonzept 2022 die Neuordnung des Bushofs und seines Umfeldes als einer der Handlungsschwerpunkte benannt wurde. Im Dezember 2015 hat die Bezirksregierung Köln der Stadt Aachen den Zuwendungsbescheid über Städtebaufördermittel für einen Wettbewerb sowie für eine vorausgehende verkehrlich städtebauliche Machbarkeitsstudie übermittelt. Diese Studie soll vor allem klären, wie in drei verschiedenen räumlichen Alternativen die Aufgabe des zentralen Umsteigepunktes organisiert werden kann, welche Flächen dafür benötigt werden und welche Konsequenzen dies für zu erneuernde oder gänzlich neue Bau- und Raumstrukturen haben wird. Mit der Machbarkeitsstudie wurde Ende 2015 das Büro StadtLandBahn aus Boppard beauftragt. Mit einer Vorlage der Studie wird im Herbst 2016 gerechnet. Noch in diesem Jahr soll eine Ausschreibung des städtebaulichen Wettbewerbes für den Bushofkomplex auf den Weg gebracht werden. Auch bei zügigem Vorgehen werden jedoch mehrere Jahre bis zu einer baulichen Veränderung des Bushofes vergehen. Anschließend erfolgt eine rege Diskussion, an der sich Frau Crumbach-Trommler, Frau Bürgermeisterin Dr. Schmeer, Herr Fischer, Frau Reuß und Herr Pilgram beteiligen. Insbesondere wird der Zustand der Beleuchtung angesprochen, der dringenden Instandsetzungsbedarf aufweist. Ergebnis der Diskussion ist, dass sowohl instandgesetzt als auch nötige Ergänzungen vorgenommen werden sollen. Herr Bruynswyck bedankt sich bei Frau Helm für den kompetenten Vortrag und schlägt vor, dem Beschluss des Planungsausschusses vom 16.06.2016 zu folgen, welcher die Verbesserung der Lichtsituation am Bushofkomplex in der zweiten Jahreshälfte 2016 beinhaltet. Dies soll so konkretisiert werden, dass bis zum Beginn der dunklen Jahreszeit Maßnahmen ergriffen werden. Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt die Ausführungen von Frau Helm (FB 61) zur Kenntnis sowie den Vorschlag des Herrn Bruynswyck einstimmig an. zu 7 Veranstaltungsprogramm 2/2016 von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0041/WP17 Frau Dr. Blüggel führt mit einer filmischen Präsentation zum Deutschen Volkshochschultag 2016 in Berlin ein und berichtet kurz über Inhalte und Statements aus dem Bundesverband und der Bundespolitik. Anschließend stellen die Programmbereichsleitungen Frau Brandt, Herr Storbeck, Herr Casteel sowie Frau Dr. Blüggel in Vertretung für Herrn Dr. Thönnissen die jeweiligen Programme ihrer Bereiche anhand einer Präsentation vor. Die Präsentation wird in ALLRIS zur Verfügung gestellt. Die Veranstaltungen sind bereits im Internet, das gedruckte Programmheft 2/2016 wird am 06.07.2016 ausgeliefert. Frau Reuß bedankt sich für die Präsentation und lobt das Programm der Volkshochschule als auf der Höhe der Zeit. Frau Bürgermeisterin Dr. Schmeer schließt sich dem Dank an und bittet um Erläuterungen zur Veränderung der Schullandschaft im Hinblick auf den Zweiten Bildungsweg. Frau Dr. Blüggel erläutert die geänderten Zugangsmöglichkeiten der Berufskollegs auch nach Vollendung des 18. Lebensjahrs. Der Zweite Bildungsweg hat sich im Laufe der Zeit ebenfalls verändert. Im Gegensatz zur Vergangenheit gehen heute überwiegend junge Menschen diesen Weg im Sinne einer zweiten Chance (Scheitern im Regelsystem, Langzeitarbeitslosigkeit). Herr Fischer ergänzt hierzu, dass die Volkshochschule durch die große Zahl an sozialpädagogischen Fachkräften die Zielgruppe besser zum Schulabschluss führen könne. Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Es erfolgt kein Beschluss. zu 8 Mitteilungen Das Stadttheater kündigt für Ende August 2016 ein neues Modell der Preisgestaltung an.