Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Umwelt Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 36/0121/WP17 öffentlich 24.08.2016 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz vom 28.06.2016 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: TOP: 2 Datum Gremium Kompetenz 13.09.2016 AUK Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 28.06.2016 (öffentlicher Teil) Anlage/n: Niederschrift vom 28.06.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage FB 36/0121/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 30.08.2016 Seite: 1/1 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz 30. August 2016 Sitzungstermin: Dienstag, 28.06.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:25 Uhr Ort, Raum: Sitzungssaal im Fachbereich Umwelt, Reumontstraße 3 Anwesende: Ratsherr Jochen Luczak Ausschussvorsitzender Ratsfrau Iris Lürken Ratsherr Ferdinand Corsten Ratsherr Ralf Demmer ab 17.30 Uhr Ratsfrau Sabine Göddenhenrich-Schirk Ratsfrau Fabia Kehren Frau Marlis Köhne Vertretung für: Ratsherr Alexander Gilson Ratsherr Christian Krenkel als Vertretung für Ratsherr Demmer, Ralf bis 17.30 Uhr AUK/19/WP.17 Ausdruck vom: 30.08.2016 Seite: 1/11 -2Ratsherr Jürgen Schmitz Ratsfrau Dr. Heike Wolf Herr Dr. Nils Brodowski Herr Georg Grooten Herr Jörg Hofmann Herr Kaj Neumann Vertretung für: Herrn Wolfgang Herr Andreas Schaper Dechêne Herr Dirk Szagunn Herr Veith Helmig Herr Dr. Wolfgang Buchsteiner Herr Dieter Formen als Vertretung für Herrn Özbay, Safi Herr Eshetu Wondafrash ab 17.45 Uhr bis 17.45 Uhr Herr Safi Özbay Abwesende: Ratsherr Alexander Gilson entschuldigt Herr Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg entschuldigt Herr Wolfgang Dechêne entschuldigt von der Verwaltung: Herr Dr. Markus Kremer Dez. V Herr Elmar Wiezorek FB 36 Herr Klaus Meiners FB 36 Herr Dr. Gerd Krämer FB 36 Herr Gerd Peschel FB 36 Frau Rita Klösges FB 13 Herr Harald Beckers FB 13 Herr Jürgen Wolff FB 37 als Schriftführerin: Frau Sabine Kollau AUK/19/WP.17 Ausdruck vom: 30.08.2016 Seite: 2/11 -3Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz vom 10.05.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 36/0115/WP17 3 Bericht über die Arbeit des Naturpark Nordeifel e.V. 4 Personalbedarf FB 37 Berufsfeuerwehr Aachen: Vorlage: FB 37/0015/WP17 5 Bauliche Maßnahmen im Bereich der Feuerwehr 6 Sachstandsbericht Katastrophenschutzplanung Tihange 7 Raumordnungsverfahren Gasfernleitung Zeelink I - Stellungnahme der Stadt Aachen Vorlage: FB 61/0447/WP17 8 Forsteinrichtung (Betriebsplan) 01.10.2015-30.09.2025 für den Forst der Stadt Aachen Vorlage: FB 36/0113/WP17 9 RWTH-Untersuchung zur lokalen Kaltluft im Aachener Talkessel, zusammenfassender Bericht Vorlage: FB 36/0114/WP17 10 Mitteilungen der Verwaltung, Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden AUK/19/WP.17 Ausdruck vom: 30.08.2016 Seite: 3/11 -4Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Luczak eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Zur Tagesordnung empfiehlt er, die TOP’s 4 „Sachstandsbericht Katastrophenschutzplanung Tihange“ und 6 „Personalbedarf FB 37 Berufsfeuerwehr Aachen“ zu tauschen. Der Ausschuss ist einverstanden. zu 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz vom 10.05.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 36/0115/WP17 Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz bittet Herr Hofmann darum, bei TOP 5 „Weberstraße, Baumpflanzungen“ seinen Wortbeitrag dahingehend zu korrigieren, dass „für das laufende Jahr 50.000 € für Baumpflanzungen zur Verfügung stehen und für das kommende Haushaltsjahr 0 € eingeplant sind“. Ratsfrau Lürken weist darauf hin, dass ebenfalls bei TOP 5 Herr Helmig der Fraktion der CDU zugeschrieben wurde. Beschluss: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 10.05.2016 (öffentlicher Teil). Abstimmungsergebnis: 4 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit AUK/19/WP.17 Ausdruck vom: 30.08.2016 Seite: 4/11 -5zu 3 Bericht über die Arbeit des Naturpark Nordeifel e.V. Herr Dominik Hosters, Geschäftsführer Naturpark Nordeifel e.V. NRW, erläutert die Arbeit des Naturparks anhand einer Power Point Präsentation, s. Anlage. Ratsfrau Dr. Wolf, SPD Fraktion, dankt Herrn Hosters für den informativen Vortrag und erkundigt sich, ob die Fördermittel für das LEADER Projekt nur für das Land NRW oder auch in Rheinland-Pfalz verwendet werden können. Zudem möchte sie wissen, ob sich die dargestellten Vollzeitstellen auf ein gemeinsames Büro konzentrieren. Herr Hosters führt zu den Fragen aus, dass die Fördermittel aus NRW nur in NRW verwendet werden dürfen. Zu den Vollzeitstellen und deren Verteilung erklärt er, dass der Naturpark Nordeifel e.V. in drei Geschäftsstellen, NRW, Rheinland-Pfalz und Hohes Venn-Eifel, mit eigenen Büros und eigenen Ideen strukturiert und organisiert sei. Er teilt zudem mit, dass darüber hinaus eine gemeinsame Kommission überregionale Ziele aufstelle. Herr Dr. Kremer erkundigt sich nach konkreten Projektideen aus dem LEADER Projekt. Herr Hosters berichtet, dass der Koordinierungskreis der jeweiligen Region die Projektstrategie und somit die Projektideen entwickele. Einzelne Projektideen sind seiner Aussage nach unter anderem der Ausbau des Eifeltrekkings, die Weiterentwicklung der Seniorenarbeit, beispielsweise bei der Unterstützung alltäglicher Arbeiten und die Förderung von Elektromobilität in Dörfern. Herr Wiezorek ergänzt, dass die Förderung durch das LEADER Projekt für die Stadt Aachen leider nicht in Frage kam, da Aachen Oberzentrum sei. Allerdings profitiere laut Herrn Wiezorek die Stadt Aachen durch ihre Mitgliedschaft im Naturpark Eifel e.V. von anderen Förderkulissen. Zudem betont er, dass der Naturpark bei der Umsetzung von Projekten ein Erfolgsmodell für NRW sei, und bei Naturpark-Wettbewerben regelmäßig auf den ersten, wenn nicht sogar auf dem ersten Platz lande. Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Luczak dankt abschließend für die Vorstellung der Arbeit des Naturpark Nordeifel e.V. AUK/19/WP.17 Ausdruck vom: 30.08.2016 Seite: 5/11 -6zu 4 Personalbedarf FB 37 Berufsfeuerwehr Aachen: Vorlage: FB 37/0015/WP17 Herr Dr. Kremer führt eingangs in den TOP ein. Er stellt heraus, dass mit dieser Vorlage die wesentlichen personellen und finanziellen Aufwendungen aufbereitet werden. Herr Wolff konkretisiert die allgemeine Situation, die Situation der Werkfeuerwehr des Universitätsklinikum Aachen sowie die der Leitstelle für die Städte Region Aachen. Zur allgemeinen Situation stellt er dar, dass durch die Umstellung des 54 auf das 48 Stunden Modell 12 % mehr Personal benötigt werde. Seiner Aussage nach solle der Bedarf insbesondere durch verstärkte Ausbildung ausgeglichen werden. Zur Werksfeuerwehr des Universitätsklinikums Aachen führt Herr Wolff aus, dass die personelle Situation nicht unmittelbar mit dem Bauvorhaben des Universitätsklinikums zusammenhänge, hier handele es sich vielmehr um eine Landesvorgabe. Zur Situation der Leitstelle berichtet Herr Wolff, dass seit der Inbetriebnahme der städteregionalen Leitstelle am 04.12.2012 ca. 400.000 Notrufe eingegangen seien, was bis zu 100.000 Einsätze jährlich bedeute. Er formuliert, dass die Leitstelle hervorragende Arbeit leiste, der Personalzuschnitt allerdings aus dem Jahr 2006 sei. Für den Seniorenrat fragt Herr Dr. Buchsteiner, ob ein Problem der fehlende Nachwuchs sein könnte, und inwieweit für junge Flüchtlinge eine Perspektive in diesem Berufsbild geschaffen werden könne. Herr Wolff erklärt dazu, dass eine Voraussetzung für die Ausbildung zum Brandmeister die EUStaatsbürgerschaft sei. Herr Hofmann, Linke Fraktion, fragt, ob der Personalbedarf genau beziffert werden kann. Herr Wolff antwortet, dass der Personalbedarf nicht punktgenau beziffert werden kann, er liege zwischen 25 und 50 Stellen. Herr Dr. Kremer ergänzt, dass die Entwicklung der Personalsituation in der Leitstelle das Abbild realer Entwicklungen sei und unter anderem aus gesetzlichen Vorgaben sowie aus Ergebnissen gutachterlicher Tätigkeit resultiere. Herr Helmig, SPD Fraktion, äußert sich positiv zur überaus guten Ausbildung der Brandmeisteranwärter in Aachen und fragt, inwieweit eine rechtliche Bindung nach der Ausbildung möglich sei. AUK/19/WP.17 Ausdruck vom: 30.08.2016 Seite: 6/11 -7Herr Szagunn, Piraten Fraktion, fragt, ob die Abwanderung des Personals nur ein Phänomen in Aachen sei. Herr Dr. Kremer verdeutlicht, dass es keinen Schutz vor Abwanderung gibt. Grundsätzlich ist seiner Aussage nach der Stadt Aachen daran gelegen, ein vernünftiges Arbeitsumfeld zu schaffen, sowie attraktiv aufgestellt zu sein. Herr Wolff ergänzt, dass es derzeit keine Möglichkeit der rechtlichen Bindung gebe, er verdeutlicht zudem, dass es an vielen Stellen schwierig sei gutes Personal zu generieren. Beschluss: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: einstimmig zu 5 Bauliche Maßnahmen im Bereich der Feuerwehr Herr Dr. Kremer führt eingangs in das Thema „Bauliche Maßnahmen im Bereich der Feuerwehr“ ein. Er erklärt, dass dieser TOP als Sachstandsbericht und gleichermaßen als Ausblick auf bevorstehende Maßnahmen zu verstehen sei. Herr Wolff erläutert im einzelnen die Maßnahmen anhand einer Power Point Präsentation, s. Anlage. Für die CDU Fraktion bemerkt Ratsherr Corsten, dass viel Vision bei der Präsentation dabei sei. Die wichtigste Maßnahme der Sanierung aus seiner Sicht sei die Hauptfeuerwache an der Stolberger Straße. Hier habe das Gebäudemanagement sowie die Feuerwehr bisher hervorragende Arbeit geleistet. Aus seiner Sicht solle bei der kommenden Haushaltsberatung das Werkstattgebäude der Schwerpunkt sein. Darüber hinaus bekräftigt er, dass weitere Maßnahmen nach Notwendigkeit und Wichtigkeit angegangen werden sollten. Für die Naturschutzverbände erkundigt sich Herr Formen nach dem Denkmalschutz der Holztore. Her Wolff führt dazu aus, dass das rheinische Amt für Denkmalpflege die Vorgabe gemacht habe eines der Holztore zu erhalten, dadurch bleibe die Komplexität Tor-Fassade erkennbar. AUK/19/WP.17 Ausdruck vom: 30.08.2016 Seite: 7/11 -8Für den Integrationsrat bemerkt Herr Wondrafrash, dass die Sirenen sehr laut seien, vor allem wenn sie um 2 oder 3 Uhr nachts ertönten. Herr Wolff führt hierzu aus, dass es im Rahmen einer effektiven Gefahrenabwehr kein adäquateres Mittel als die Warnung der Bevölkerung durch Sirenen gebe. zu 6 Sachstandsbericht Katastrophenschutzplanung Tihange Herr Dr. Kremer führt eingangs in die Thematik ein und erläutert die Chronologie, Herr Wolff ergänzt zu den Themen Verteilung vom Kaliumjodid Tabletten, sowie Information und Warnung der Bevölkerung und dem Evakuierungsplan, s. Anlage. Ratsfrau Göddenhenrich, Grüne Fraktion, dankt Herrn Dr. Kremer und Herrn Wolff für den ausführlichen Vortrag. Sie begrüßt, dass die Thematik innerhalb eines Jahres sehr gut in Angriff genommen worden sei, es wäre Transparenz für die Bevölkerung geschaffen worden. Sie bemerkt, dass die bisherige Aufarbeitung der Möglichkeiten natürlich keinen vollständigen Schutz biete, es allerdings Problemfelder bewusst mache. Ratsfrau Lürken, CDU Fraktion, dankt für den sehr ausführlichen Bericht und die hilfreiche Darstellung, insbesondere der Verteilung der Jodtabletten. Sie erkundigt sich nach dem Stand bezüglich eines Handy Frühwarnsystems. Herr Wolff erklärt dazu, dass das System „MoWas“ durch die Leitstelle umgesetzt werden solle und derzeit in der Rollout-Phase sei. Nähere Info’s hierzu finden sich unter www.bwk.de. Ratsfrau Dr. Wolf, SPD Fraktion, dankt für den Sachstandsbericht und begrüßt die überaus positive Entwicklung. Sie erkundigt sich, wie der doppelten Verteilung der Jodtabletten vorgebeugt werden könne, und wie mit den sensiblen Bereichen Schulen und Kitas umgegangen werde. Herr Dr. Kremer führt hierzu aus, dass die Überlegungen weit vorangeschritten seien. Seiner Aussage nach seien entsprechende Informationen an die Haushalte, Schulen und Kindertagesstätten geplant. Er unterstreicht, dass nicht jeder Fall planbar und eine gewisse Eigenverantwortung der Bürger gefragt sei. Für die Linke Fraktion dankt Herr Hofmann für die Ausführungen und fragt, ob im Herbst nochmal Jodtabletten vom Land erwartet werden oder ob schon eine ausreichende Menge vorhanden sei. AUK/19/WP.17 Ausdruck vom: 30.08.2016 Seite: 8/11 -9- Herr Dr. Kremer antwortet, dass bereits für die Vorabverteilung größere Mengen erforderlich seien. zu 7 Raumordnungsverfahren Gasfernleitung Zeelink I - Stellungnahme der Stadt Aachen Vorlage: FB 61/0447/WP17 Herr Wiezorek erläutert eingangs die Umweltbelange zur geplanten Gasfernleitung. Ratsfrau Lürken, CDU Fraktion, bedankt sich für die umfangreiche Vorlage und stellt heraus, dass das Raumordnungsverfahren Widerstände aufdecken und Fehlplanungen vermeiden solle. Ihrer Aussage nach sei die Stadt Aachen grundsätzlich in der Verantwortung die Versorgung sicherzustellen, allerdings seien sowohl der Varianten- als auch der Vorzugskorridor keine verträglichen Alternativen. Sie regt an, die bereits im Jahr 2008 geplante Trasse in die Prüfung mit einzubeziehen. Sie teilt mit, dass die CDU Fraktion sich der Vorlage anschließen werde. Ratsfrau Göddenhenrich, Grüne Fraktion, Ratsfrau Dr. Wolf, SPD Fraktion sowie Herr Hofmann, Linke Fraktion schließen sich der Vorrednerin vollumfänglich an. Für die Naturschutzverbände bemerkt Herr Forman, dass die Stellungnahme des BUND im Vorgang enthalten sei und der der Stadt Aachen ähnele. Beschluss: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die Stellungnahme der Stadt Aachen zum Raumordnungsverfahren zum Neubau der Erdgasfernleitung Zeelink I, zu beschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig AUK/19/WP.17 Ausdruck vom: 30.08.2016 Seite: 9/11 - 10 zu 8 Forsteinrichtung (Betriebsplan) 01.10.2015-30.09.2025 für den Forst der Stadt Aachen Vorlage: FB 36/0113/WP17 Herr Atalay, Gesellschaft für Forstinventur, Technologie und Softwareentwicklung mbH, erläutert eingangs die Forsteinrichtung. Ratsherr Demmer, CDU Fraktion, dankt der Verwaltung für die umfangreiche Vorlage, die dokumentiere, dass der Zustand des Waldes ausgezeichnet sei und in den vergangenen zwölf Jahren gut gewirtschaftet wurde. Ratsfrau Göddenhenrich, Grüne Fraktion, regt an, den guten Zustand des Waldes mehr in der Öffentlichkeit zu bewerben. Beschluss: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz stimmt der Forsteinrichtung bzw. dem Betriebsplan 2015 – 2025 für die Forsten der Stadt Aachen zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig zu 9 RWTH-Untersuchung zur lokalen Kaltluft im Aachener Talkessel, zusammenfassender Bericht Vorlage: FB 36/0114/WP17 Herr Meiners, FB 36, führt kurz in das Thema ein und unterstreicht die Wichtigkeit der heutigen Beschlussfassung für die Einbringung in die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Aachen. Ratsfrau Lürken, CDU Fraktion, dankt der Verwaltung für die Vorlage und bittet darum, darüber hinaus die Thematik nochmals differenziert einzubringen. Sie regt an, einzelne Ergebnisse und Besonderheiten herauszustellen. Ratsfrau Göddenhernich, Grüne Fraktion, teilt mit, dass sie den Beschlussvorschlag unterstütze, zudem aber auch die Anregung von Ratsfrau Lürken begrüße. Ratsherr Corsten, CDU Fraktion, schließt sich den Vorrednerinnen an. Er bemerkt, dass so die Grundzüge und die Knackpunkte der lokalen Kaltluftströme besser verständlich würden. AUK/19/WP.17 Ausdruck vom: 30.08.2016 Seite: 10/11 - 11 - Für die CDU Fraktion äußert Ratsherr Demmer, dass die der Vorlage beigefügte Karte eine Momentaufnahme darstelle, und fragt ob bei dynamischer Betrachtung ein anderes Ergebnis dargestellt werden würde, auch in Abhängigkeit zur Jahreszeit. Herr Meiners bejaht die dynamischen Veränderungen. Ratsfrau Dr. Wolf unterstützt für die SPD Fraktion den vorgebrachten Vorschlag, da es um das Wissen neuer Erkenntnisse gehe. Von den Vorrednern wird abschließend angeregt, das Thema „Kaltluft“ in einem interfraktionellen Gespräch zu erörtern. Beschluss: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung, die Ergebnisse der Untersuchung zur lokalen Kaltluft im Aachener Talkessel, incl. der zugehörigen Fachkarte, als Teilfortschreibung des Klimafolgenanpassungskonzeptes auch in die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans Aachen* 2030 einzubringen. Abstimmungsergebnis: einstimmig zu 10 Mitteilungen der Verwaltung, Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - keine – Der Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 19.25 Uhr. AUK/19/WP.17 Ausdruck vom: 30.08.2016 Seite: 11/11