Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 45/0276/WP17 öffentlich 30.08.2016 FB 45/201 Zeitplan U3/Ü3-Ausbau Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 27.09.2016 KJA Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den priorisierten und geplanten KiTa Ausbaumaßnahmen für die Jahre 2016 ff. (vgl. Anlage 1) zur Kenntnis. Vorlage FB 45/0276/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.02.2017 Seite: 1/5 finanzielle Auswirkungen keine finanziellen Auswirkungen, da es sich um eine Berichtsvorlage handelt Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden - Verschlechterung konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / - Verschlechterung 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Vorlage FB 45/0276/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.02.2017 Seite: 2/5 Erläuterungen: 1. Ausgangslage Seit dem 01.08.2013 besteht für Kinder, die das erste Lebensjahr vollendet haben, ein Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Kindertagesstätte oder bei einer Tagespflegeperson. Entgegen der ursprünglichen Annahme, dass im Bereich der unter dreijährigen Kinder eine Versorgungsquote von 35 % ausreichend ist, hat sich gezeigt, dass der Bedarf in der Stadt Aachen mittlerweile weitaus höher liegt. Basierend auf einem Antrag erfolgte in der Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 04.06.2013 der Beschluss, dass für die Stadt Aachen eine Zielversorgungsquote von 50 % im U3 Bereich festgelegt wird. Ausgehend von der Bedarfsplanung des KiTa-Jahres 2014/ 2015 waren zu diesem Zeitpunkt ca. 500 weitere U3 Plätze zu schaffen, um diese Quote zu erreichen. Die Verwaltung wurde seinerzeit beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, wie eine entsprechende Anzahl an U3 Plätzen geschaffen werden kann. Insgesamt konnte die gesamtstädtische U3 Versorgungsquote in den letzten vier Jahren von 36,90 % im KiTa-Jahr 2013/ 2014 auf 44,05 % im KiTa-Jahr 2016/ 2017 gesteigert werden. Dies entspricht einer Neuschaffung von 397 U3 Plätzen. Unter Zugrundelegung der aktuellen Kinderzahlen ist für das KiTa-Jahr 2017/ 2018 von einem weiteren Platzbedarf zur Erreichung der Zielversorgungsquote in Höhe von 50 % auszugehen. Die Anzahl der neu zu schaffenden Betreuungsplätze lässt sich allerdings nicht präzise beziffern, da wegen der steigenden Geburtenzahlen und der Zuwanderungsgewinne aktuell eine Zunahme der Kinderzahlen in Aachen zu verzeichnen ist. Im Rahmen des in den vergangenen Jahren stark fokussierten U3 Ausbaus wurden durch zahlreiche Umwandlungen zu Lasten des ü3 Bereichs entsprechende U3-Plätze geschaffen. Insbesondere vor dem Hintergrund der steigenden Kinderzahlen und der Zuwanderungsgewinne gilt es nunmehr auch auf die zwischenzeitlich gestiegene Nachfrage im ü3 Bereich kurz- wie auch mittelfristig zu reagieren. Am 19.04.2016 wurde im Kinder- und Jugendausschuss die Vorlage „Sachstand KitaAusbauprogramm“ (FB 45/0222/WP17) zur Ausbausituation vorgestellt. Dabei wurde darum gebeten, den Zeitplan und die Zahl zu schaffender Plätze im U3/ ü3 Bereich in einer der folgenden Sitzungen detailliert darzustellen. 2. Übersicht der laufenden und zeitnah startenden baulichen Maßnahmen Anlage 1 dieser Vorlage bietet einen aktuellen Sachstand der derzeit laufenden sowie perspektivisch geplanten Maßnahmen. Hierbei wurde erneut eine Einordnung vorgenommen, welcher der Konkretisierungsgrad der Planungen für die einzelnen Maßnahmen in abnehmender Reihenfolge zu entnehmen ist. Vorlage FB 45/0276/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.02.2017 Seite: 3/5 Sobald die einzelnen Projekte beschlussreif sind, werden sie dem Ausschuss jeweils zur Entscheidung vorgelegt. Folgende Kategorien finden sich in dem Status wieder: A+ Die Maßnahme befindet sich bereits in der Umsetzung, d.h. ein Bauantrag ist gestellt bzw. wird zeitnah gestellt. A Die Maßnahme soll zeitnah geplant und realisiert werden. Die Finanzierung der Maßnahme ist voraussichtlich sichergestellt, bedarf allerdings noch politischer Beschlüsse und/ oder der frühe Zeitpunkt der Planung liefert noch keine verlässlichen Kosten. B Die Maßnahme soll zeitnah geplant und realisiert werden. Vor einer Entscheidung sind jedoch noch Prüfungen erforderlich und/ oder die Finanzierung ist noch nicht sichergestellt. C Es gibt erste Überlegungen zu der Maßnahme, die allerdings noch diversen Prüfungen zur Planung und Realisierung bedürfen, sodass der Zeitpunkt für die Realisierung unklar ist. Bei dem vorgelegten Tableau handelt es sich mit Ausnahme der Kategorie A+ lediglich um einen Maßnahmenkatalog, der unter Berücksichtigung der Kategorisierungen jeweils noch um Aussagen zu den zu erwartenden Kosten ergänzt werden muss. Solche Ergänzungen und dadurch ermöglichte genauere Aussagen hinsichtlich der zeitlichen Realisierung der einzelnen Maßnahmen sind allerdings erst möglich, wenn Planungen der Leistungsphasen 1 bis 3 (Grundlagenermittlung, Vorplanung mit Kostenschätzung und Entwurfsplanung mit Kostenberechnung) vorgenommen wurden. Darüber hinaus ist zum jetzigen Zeitpunkt überwiegend noch unklar, ob und aus welchen Fördertöpfen einzelne Projekte gefördert werden können bzw. sollten. Auch die Förderwirksamkeit in Hinblick auf die Durchführungs- und Förderzeiträume kann bei den unkonkreten Projekten erst zu einem späteren Zeitpunkt betrachtet werden. Folglich aktualisieren sich das Tableau und die dahinter liegenden Finanzierungen ständig und die Verwaltung ist gehalten, die zur Verfügung stehenden Finanzierungsquellen so einzusetzen, dass eine maximale Wirkung erzielt werden kann. Dieser Umstand kann dazu führen, dass derzeit im Tableau aufgeführte Maßnahmen nach Konkretisierung der Planungen ggf. wegfallen oder im weiteren Verlauf der Planungen durch laufende Entwicklungen neue Projekte in das Tableau eingebracht werden. Vorlage FB 45/0276/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.02.2017 Seite: 4/5 3. Finanzierung Keine finanziellen Auswirkungen, da es sich um eine Berichtsvorlage handelt. 4. Ausblick Mit Blick auf die geplanten Maßnahmen, die Zeitschiene der Realisierung und die vielen Variablen, ist zu sagen, dass der Zeitpunkt der Erreichung einer Versorgungsquote von 50 % im U3 Bereich nicht präzise bestimmt werden kann. Die Versorgungsquote im ü3 Bereich liegt aktuell bei 96,91 %, sodass davon ausgegangen wird, dass der Bedarf derzeit gesamtstädtisch ausreichend abgedeckt ist. Weiterhin wird angenommen, dass mit den geplanten Maßnahmen auch zukünftig auf die steigende Nachfrage im ü3 Bereich kurz- wie auch mittelfristig reagiert werden kann. Im Rahmen dessen sind zudem ggf. Umwandlungspotentiale u.ä. in Betracht zu nehmen. Die in der Anlage ersichtlichen voraussichtlichen Fertigstellungstermine stellen zunächst einen Annahmewert bei idealtypischem Verlauf der Maßnahmen dar. Hierbei gilt stets zu berücksichtigen, dass die aufgeführten Maßnahmen vielfach auch von nicht zu beeinflussenden Faktoren abhängig sind, woraus längere Fertigstellungszeitpunkte und spätere Inbetriebnahmen resultieren können. Anlage/n: KiTa Ausbaumaßnahmen für die Jahre 2016 ff. Vorlage FB 45/0276/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.02.2017 Seite: 5/5 KiTa Ausbaumaßnahmen für die Jahre 2016 ff. Nr. Status SR KiTa Art der Maßnahme Bauherr Plätze Nutzerübergabe (voraussichtlich) (voraussichtlich) U3 ü3 1 A+ 6 Königsberger Straße An-/ Umbau → Umwandlung der Gruppenstruktur der 4-gruppigen KiTa Stadt Aachen + 10 - 20 Oktober 2017 2 A+ 6 Mataréstraße An-/ Umbau → Umwandlung der Gruppenstruktur der 3-gruppigen KiTa Stadt Aachen + 14 – 16 - 25 – 30 April 2017 3 A+ 10 An der Rahemühle An-/ Umbau → Umwandlung der Gruppenstruktur der 5-gruppigen KiTa Stadt Aachen + 10 - 20 November 2017 4 A+ 11 Reutershagweg An-/ Umbau → Erweiterung um eine Gruppe in eine 4-gruppige KiTa Stadt Aachen + 10 0 April 2018 5 A 12 Im Kollenbruch Neubau → 5-gruppige KiTa Stadt Aachen + 20 – 22 + 70 1. Jahreshälfte 2019 6 A 6 Stettiner Straße Neubau → 4- oder 5-gruppige KiTa Stadt Aachen + 20 + 20 – 25 Herbst 2019 7 A 14 Albert-Einstein-Straße/ Kirchberg Neubau/ Umnutzung Bestandsgebäude → Erweiterung um zwei Gruppen in eine 6-gruppige KiTa Stadt Aachen 8 A 1 Franzstraße Neubau/ Umnutzung Bestandsgebäude → 4- bis 5-gruppige KiTa Stadt Aachen + 18 bzw. + 20 – 22 9 A 2 Süsterfeldstraße Neubau → 5-gruppige KiTa Investor + 20 – 22 10 A 11 Händelstraße Neubau → 5-gruppige KiTa Stadt Aachen + 20 1 2 1 0 August 2017 + 57 bzw. + 70 2 2 Herbst 2019 + 70 1. Jahreshälfte 2018 + 20 – 25 August 2018 , da diese bereits in der Bedarfsplanung für 2016/ 17 berücksichtigt sind (nachrichtlich: Es werden 22 U3 Plätze und 7 ü3 Plätze geschaffen). Insofern der Kinder- und Jugendausschuss der dauerhaften Nutzung der Räumlichkeiten Ferberberg 9 als KiTa des SkF zustimmt. Vorlage der Stadt Aachen Ausdruck vom: 17.08.2016 Seite: 1/3 Nr. Status SR KiTa Art der Maßnahme Bauherr Plätze Nutzerübergabe (voraussichtlich) (voraussichtlich) U3 ü3 11 B 5 Branderhofer Weg Neubau/ Ersatzbau → Erweiterung um eine Gruppen in eine 3-gruppige KiTa Investor +7 +8 unklar 12 B 6 Sittarder Straße Neubau → 4- bis 5-gruppige KiTa Investor + 18 bzw. + 20 – 22 + 57 bzw. + 70 unklar 13 B 1 Ferberberg Umbau zu einem dauerhaften KiTa Standort für die ausgelagerte KiTa in der Süsterfeldstraße → 3-gruppige KiTa Stadt Aachen 14 B 11 Lochnerstraße Neubau/ Ersatzbau → Erweiterung um eine oder zwei Gruppe(n) in eine 4oder 5-gruppige KiTa Stadt Aachen + 5 – 10 + 15 – 35 unklar 15 B 1 Boxgraben Neubau oder Investorenprojekt → Erweiterung um zwei oder drei Gruppen in eine 4- oder 5-gruppige KiTa Stadt Aachen +6–7 + 20 ü3 unklar 16 B 7 Kaiserstraße Neubau/ Umnutzung Bestandsgebäude → Erweiterung um zwei oder drei Gruppen in eine 4- oder 5-gruppige KiTa Stadt Aachen + 15 – 20 + 15 – 30 frühestens Mitte 2020 17 B 8 Eibenweg Aufstockung/ Umbau → Erweiterung um zwei Gruppen in eine 6-gruppige KiTa Stadt Aachen + 14 + 16 unklar 207 - 232 303 - 369 Gesamt 3 3 0 unklar , da die Plätze des Ersatzstandorts im Rahmen der Bedarfsplanung für 2016/ 17 bereits berücksichtigt sind. Vorlage der Stadt Aachen Ausdruck vom: 17.08.2016 Seite: 2/3 Die nachfolgenden KiTa Ausbaumaßnahmen der Kategorie „C“ befinden sich in der Vorplanung, d.h. es gibt bereits erste Überlegungen, die allerdings noch diversen Prüfungen zur Planung und Realisierung bedürfen. Folglich können verlässliche Angaben zu den voraussichtlichen Plätzen und zu einer voraussichtlichen Fertigstellung noch nicht gemacht werden. Nr. Status SR KiTa Art der Maßnahme Bauherr Plätze Nutzerübergabe (voraussichtlich) (voraussichtlich) U3 ü3 18 C 9 Richtericher Dell Neubau → 5-gruppige KiTa Stadt Aachen unklar unklar unklar 19 C 2 Rütscher Straße Neubau → 4- oder 5-gruppige KiTa freier Träger unklar unklar unklar 20 C 6 Albert-Maas-Straße An-/ Umbau → Erweiterung um eine Gruppe in eine 5-gruppige KiTa Stadt Aachen unklar unklar unklar 21 C 5 Im Grüntal An-/ Umbau → Erweiterung um eine Gruppe in eine 5-gruppige KiTa Stadt Aachen unklar unklar unklar 22 C 1 Altstadtquartier Büchel Neubau → 4-gruppige KiTa Investor unklar unklar unklar 23 C 5 Viktoriaallee Neubau → 5-gruppige KiTa Investor unklar unklar unklar Vorlage der Stadt Aachen Ausdruck vom: 17.08.2016 Seite: 3/3