Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Kulturservice Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: E 49.5/0061/WP17 öffentlich 05.08.2016 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 07.06.2016 (öffentlicherTeil) Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 06.09.2016 BaKu Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Kultur genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 07.06.2016 (öffentlicher Teil). Vorlage E 49.5/0061/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 23.08.2016 Seite: 1/2 Erläuterungen: Siehe Anlage Anlage/n: Niederschrift Sitzung 07.06.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage E 49.5/0061/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 23.08.2016 Seite: 2/2 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Kultur 29. Juli 2016 Sitzungstermin: Dienstag, 07.06.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:55 Uhr Ort, Raum: Verw.Geb. Mozartstraße Raum 207/208, Mozartstraße 2-10, Aachen Anwesende: Bürgermeisterin Dr. Margrethe Schmeer Ratsherr Hermann Josef Pilgram Ratsherr Simon Adenauer Ratsherr Manfred Bausch bis 18:35 Uhr Ratsfrau Aida Beslagic Ratsherr Josef Hubert Bruynswyck Ratsfrau Ursula Epstein Ratsherr Hans Müller Ratsfrau Sibylle Reuß Frau Ruth Crumbach-Trommler Frau Christa Hettich «SINAME» Vertretung für: Frau Andrea Derichs Ausdruck vom: 05.08.2016 Seite: 1/13 Herr Volker Lauven Frau Stefanie Luczak Herr Stefan Oppelt Frau Lilli Philippen Herr Gunter von Hayn Frau Angelika Mertens Abwesende: Ratsfrau Sevgi Sakar - entschuldigt - Frau Andrea Derichs - entschuldigt - Frau Helga Riedel - nicht anwesend - Herr Felix Lennertz - nicht anwesend - Frau Melanie Penalosa - nicht anwesend - Frau Petra Perschon-Adamy - nicht anwesend - Herr Cengiz Ulug - nicht anwesend - Herr Dr. Karl Weber - nicht anwesend - von der Verwaltung: Frau Beigeordnete Susanne Schwier Her Olaf Müller, E 49 Herr Platzek, FB 20 Herr Schneider, Dez. III Frau Lünskens, E 49/8 Herr Nickoll, E 49/5 Herr Dr. Beitin, E 49/2 Herr Marbaise, E 49/S Frau Schmitz, E 49/S Herr Wollek, E 49/S Frau Tirtey, E 49/S als Schriftführer: Herr Dieter Haubrich, E 49/S «SINAME» Ausdruck vom: 05.08.2016 Seite: 2/13 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift vom 12.04.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: E 49.5/0050/WP17 3 Nutzungsplan Barockfabrik Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.02.2016 Vorlage: E 49.5/0040/WP17-1 4 Entgelte und Öffnungszeiten in den Museen, der Route Charlemagne und dem Ludwig Forum für Internationale Kunst Antrag Kulturticket; Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 03.02.2016 Einen kostenlosen Tag pro Woche in den Aachener Museen in 2016 Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.11.2015 Vorlage: E 49.5/0053/WP17 5 Sachstand KUNST IM ÖFFENTLICHEN RAUM Vorlage: E 26/0052/WP17 6 Verkehrliche Erreichbarkeit und Vernetzung der Kultureinrichtungen Antrag der Fraktion GRÜNE vom 15.04.2016 Kultur einfach erfahren Antrag der Fraktion GRÜNE vom 30.06.2014 Vorlage: E 49/0027/WP17 7 Jahresabschluss für den Kulturbetrieb E 49 für das Jahr 2014 Vorlage: E 49.5/0038/WP17 8 Personalentwicklung im Kulturbetrieb Antrag der Fraktion GRÜNE vom 25.04.2016 Vorlage: E 49.5/0052/WP17 «SINAME» Ausdruck vom: 05.08.2016 Seite: 3/13 9 Beschluss über die Anhörung der Bleiberger Fabrik - Bildungswerk Carolus Magnus e.V. Antrag der Fraktion GRÜNE vom 19.04.2016 Vorlage: E 49.5/0049/WP17 10 Mitteilungen 11 Anpassung des Schulgeldes der Musikschule der Stadt Aachen Vorlage: E 49.5/0054/WP17 Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift vom 12.04.2016 (nicht öffentlicher Teil) Vorlage: E 49.5/0051/WP17 2 Mitteilungen «SINAME» Ausdruck vom: 05.08.2016 Seite: 4/13 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Zu Beginn der Sitzung kritisiert Frau Crumbach-Trommler, dass im TOP Jahresabschluss 2014 kein gebundenes Exemplar vorliegt bzw. das digitale Exemplar das Wasserzeichen „Entwurf“ enthält. Frau Tirtey erklärt, dass es sich bei dem als Entwurfsexemplar gekennzeichneten Jahresabschluss um das selbe Zahlenmaterial handelt, wie in der Endfassung. Beschluss 104/12/2016: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig, die Tagesordnung anzunehmen. zu 2 Genehmigung der Niederschrift vom 12.04.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: E 49.5/0050/WP17 Herr von Hayn bezeichnet die Niederschrift als sehr vollständig und spricht seinen Dank aus. Beschluss 105/12/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt bei einer Enthaltung wegen Abwesenheit die Niederschrift der Sitzung vom 12.04.2016 einstimmig an. zu 3 Nutzungsplan Barockfabrik Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.02.2016 Vorlage: E 49.5/0040/WP17-1 Unter Bezugnahme auf die Erläuterungen, 4. Zeile, stellt Herr Olaf Müller richtig, dass es sich nicht um ein fraktionsübergreifendes Seminar, sondern um ein SGK-Seminar gehandelt hat. Im Anschluss erfolgt eine ausführliche Berichterstattung über die Arbeit der Barockfabrik durch Frau Lünskens. Diese präsentiert dem Betriebsausschuss eine PowerPoint sowie einen Videofilm. Ratsfrau Reuß spricht Frau Lünskens und ihrem Team ihren Dank aus. Sie beschreibt die Arbeit als außerordentlich wichtig. Ratsherr Bruynswyck schließt sich diesem Dank an, er widerspricht jedoch den Ausführungen von Frau Lünskens, wonach die Arbeit des Teams der Barockfabrik in Frage gestellt würde. Er rät Frau Lünskens, solche Äußerungen nicht in der Öffentlichkeit zu tätigen. Auch Frau Epstein und Frau Crumbach-Trommler bewerten die Arbeit der Barockfabrik als wichtig und sprechen ihren Dank aus. «SINAME» Ausdruck vom: 05.08.2016 Seite: 5/13 Ratsfrau Beslagic verweist auf den Antrag der Fraktion DIE LINKE und erklärt, dass die Bemerkung von Frau Lünskens, die Erstellung eines Raumkonzeptes für die Barockfabrik sei unsinnig, nicht zielführend sei. Darüber hinaus schließt sie sich der Kritik von Ratsherrn Bruynswyck an. Ratsfrau Beslagic kritisiert, dass seit drei Jahren hinsichtlich der Barockfabrik Beschlüsse gefasst wurden, diese jedoch bisher nicht umgesetzt wurden. Ratsherr Pilgram ergänzt, dass es zum einen den damaligen Beschluss gibt und zum anderen den hier vorliegenden Antrag, der sich auf das Gebäude und nicht auf die inhaltliche Arbeit der Barockfabrik bezieht. Es besteht ein Auftrag, ein Konzept für die Barockfabrik zu entwickeln; diesen Auftrag hat die Verwaltung bisher nicht gelöst. Er führt weiterhin aus, dass in die Vorlage u.a. nachfolgende Punkte gehören: • Bauliche Situation • Nutzung welcher Räume • Brandschutz • Finanzieller Aufwand • Nutzerzahlen Weiterhin sollten örtliche Alternativen zur Barockfabrik in Erwägung gezogen werden. Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, erklärt, dass die inhaltliche Arbeit nicht kritisiert wird, die Vorlage beantwortet jedoch nicht den Antrag der Fraktion Die LINKE. Herr Olaf Müller erklärt, dass bereits im Jahr 2007 kommuniziert wurde, dass als Schwerpunkt der Arbeit der Barockfabrik das Figurentheater sowie die Heranführung von Kindern und Jugendlichen an kulturelle Bildung waren. Er verweist des Weiteren auf die Vorlage und erklärt sich gerne bereit, auch die entsprechenden Räume darzustellen. Er verweist auf die Nutzungskonflikte der Vergangenheit, z.B. zwischen dem Tanzraum und dem Roten Saal, sowie die aktuelle Arbeit mit Kindern und Flüchtlingen. Ratsfrau Reuß erklärt, dass die unterschwelligen Vorwürfe von Frau Lünskens hier nicht angebracht seien. Es gibt keinen vorliegenden Konzeptvorschlag. Auch Frau Luczak bezeichnet den Hinweis von Frau Lünskens über die fehlende Wertschätzung der Verwaltung und des Betriebsausschusses Kultur als befremdlich. Sie erklärt, dass hier offenbar zwei Dinge miteinander vermischt wurden: Zum einen der Inhalt und zum anderen die Gebäudesituation. Hier muss die Frage gestellt werden, ob die Inhalte im aktuellen Gebäude Barockfabrik weiterhin stattfinden können. Auch sie verweist bspw. auf das Depot Talstraße. Ratsfrau Epstein erklärt, dass man das Depot nicht mit der Barockfabrik vergleichen könne. Ratsherr Bruynswyck beantragt, den Beschlussentwurf der Verwaltung dahingehend zu ergänzen, dass die Barockfabrik „derzeit“ für Kinder- und Jugendarbeit genutzt werde. «SINAME» Ausdruck vom: 05.08.2016 Seite: 6/13 Ratsfrau Beslagic verweist auf die zwei Beschlüsse, die im Februar 2013 seitens des Betriebsausschusses Kultur beschlossen wurden und bis heute leider noch nicht umgesetzt wurden. Herr Olaf Müller führt an, dass die gesamte Bildungsarbeit durch KUBIS der Städteregion geleistet wurde. Darüber hinaus gab es Überlegungen, das Deutsch-Französische Kulturinstitut in der Barockfabrik zu plazieren; hier gab es jedoch eine Ablehnung seitens des Deutsch-Französischen Kulturinstituts. Die Arbeit der Barockfabrik für Kinder und Jugendliche wurde folglich fortgesetzt. Darüber hinaus müsse man hinterfragen, ob ein Umzug zum Depot Sinn macht. Abschließend erklärt die Beigeordnete, Frau Schwier, dass es kein Problem sei, sowohl den Raum- als auch Zeitplan nachzuliefern. Nachrichtlich erklärt sie, dass nicht unendlich viele Raume im Depot zur Verfügung stehen, da zeitnah diverse Mietverträge unterzeichnet werden. Beschluss 106/12/2016: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführung der Verwaltung, die Barockfabrik derzeit für Kinderund Jungendarbeit zu nutzen, zur Kenntnis. zu 4 Entgelte und Öffnungszeiten in den Museen, der Route Charlemagne und dem Ludwig Forum für Internationale Kunst Antrag Kulturticket; Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 03.02.2016 Einen kostenlosen Tag pro Woche in den Aachener Museen in 2016 Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.11.2015 Vorlage: E 49.5/0053/WP17 Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, bittet um konstruktive Vorschläge seitens des Betriebsausschusses Kultur an die Verwaltung. Frau Tirtey dankt zunächst für die Geduld des Betriebsausschusses. Sie bittet die Mitglieder des Ausschusses, das gewünschte Ziel vorzugeben: a) mehr Besucher, oder b) höhere Einnahmen Frau Tirtey erklärt, dass die zu erwartenden Folgekosten nach ersten Berechnungen doch nicht so dramatisch ausfallen werden, wie zunächst angenommen. Unter Bezugnahme auf die Anmerkung von Herrn von Hayn hinsichtlich des Antrages der CDU erklärt sie, dass das Museumsticket der ASEAG bekannt sei. Hinsichtlich des zeitlichen Ablaufes erklärt Frau Tirtey, dass zunächst mit den jeweiligen Geschäftsbereichsleiterinnen und -leitern weitere Gespräche geführt werden und danach Termine mit FB 13 bzw. dem ATS anstehen. Ratsfrau Beslagic dankt für die Vorlage und schlägt vor, dass die Verwaltung eine Auflistung der Personalkosten der Kassiererinnen und Kassierer erstellt. «SINAME» Ausdruck vom: 05.08.2016 Seite: 7/13 Im Anschluss könnte ein eventuell freier Eintritt diskutiert werden. Frau Tirtey erklärt, dass diese Berechnungen erstellt werden. Ratsherr Pilgram schlägt vor, dass Know-how – insbesondere hinsichtlich intelligenter Technologie – in Aachen genutzt werden solle. Er verweist hierzu auf das Beispiel des Bürgerservices. Frau Crumbach-Trommler schlägt ein Ticket für die Häuser vor, die nicht im Stadtkern der Stadt Aachen liegen. Ratsfrau Reuß hinterfragt, inwiefern man eventuelle Entgeltverluste (durch freien Eintritt) an anderer Stelle generieren könne. Ratsherr Adenauer betont die Wichtigkeit der Wirtschaftlichkeit. So könne z.B. ein Kulturticket die fehlenden Einnahmen bei freiem Museumseintritt ausgleichen. Frau Crumbach-Trommler erklärt, dass namhafte Ausstellungen immer sehr kostenintensiv sind. Folglich müsse hier für den Mehrwert an Qualität auch entsprechend gezahlt werden. Es folgen kurze Wortbeiträge durch Ratsfrau Epstein, Ratsfrau Beslagic und die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer. Beschluss 107/12/2016: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. zu 5 Sachstand KUNST IM ÖFFENTLICHEN RAUM Vorlage: E 26/0052/WP17 Herr Schneider informiert den Betriebsausschuss Kultur anhand einer PowerPoint Präsentation. Im Anschluss dankt die Beigeordnete, Frau Schwier, für die Ausführungen sowie die vorgelegte Aufstellung, die als Tischvorlage verteilt wurde. Ratsfrau Reuß verweist auf die Wichtigkeit der Arbeit der Kommission sowie die Hilfestellung für die Kommission. Auf Anfrage von Ratsherrn Pilgram führt Herr Olaf Müller aus, dass im Jahr 2013 die Kunst im Öffentlichen Raum für die Einarbeitung im Aufbau des Kultursekretariates Gütersloh vorgesehen war. Dies war jedoch nicht möglich, so dass dann eine Einarbeitung in die Wuppertal-Web-Plattform erfolgte. Aktuell wird auf der Grundlage der Museumsstrukturkommission eine Bewertung anhand der drei zentralen Kriterien Ästhetik, Politik und Historie vorgenommen. Unter Bezugnahme auf den Wortbeitrag von Frau Crumbach-Trommler erklärte Olaf Müller, dass seinerzeit schon Frau Dr. Franzen die Idee hatte, mit Blick auf den Campus größere Firmen hinsichtlich möglicher Sponsoren anzusprechen. Es folgen Wortbeiträge von Ratsherrn Bruynswyck, Herrn von Hayn, Ratsherrn Pilgram und Herrn Lauven. «SINAME» Ausdruck vom: 05.08.2016 Seite: 8/13 Beschluss 108/12/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. zu 6 Verkehrliche Erreichbarkeit und Vernetzung der Kultureinrichtungen Antrag der Fraktion GRÜNE vom 15.04.2016 Kultur einfach erfahren Antrag der Fraktion GRÜNE vom 30.06.2014 Vorlage: E 49/0027/WP17 Ratsfrau Reuß erklärt, dass nicht alle Einrichtungen zu Fuß erreichbar sind; dies gelte insbesondere für das Ludwig Forum für Internationale Kunst. Ihr Eindruck von der Vorlage sei, dass ein Shuttlebus abgelehnt würde. Sie erklärt, dass es durchaus denkbar sei, mit der ASEAG ein lösungsorientiertes Modell zu entwickeln. Ratsfrau Beslagic dankt für die Vorlage und bezeichnet die darin unterbreiteten Vorschläge als gut. Frau Luczak erklärt, dass im 10-Minuten-Takt Busse vom Elisenbrunnen fahren, diese jedoch leider nicht kenntlich gemacht sind. Die Beigeordnete, Frau Schwier, erklärt, dass man zur Zeit mit dem Betreiber des AquisPlaza im Gespräch über eventuelle Hinweise zum Suermondt-Ludwig-Museum sei. Frau Dr. Göricke berichtet kurz über den Sachstand. Es folgen Wortmeldungen der Vorsitzenden, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, Ratsfrau Epstein, Ratsherrn Pilgram und Ratsherrn Müller. Beschluss 109/12/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. zu 7 Jahresabschluss für den Kulturbetrieb E 49 für das Jahr 2014 Vorlage: E 49.5/0038/WP17 Ratsfrau Reuß dankt der Verwaltung für die Vorlage. Sie kritisiert den Brief der Kämmerei. Frau Tirtey erläutert, dass hinsichtlich der Route Charlemagne noch diverse Abstimmungen mit B03 erforderlich sind, diese aber in Arbeit sind. Hinsichtlich des Karlsjahres 2014 sind die Arbeiten weitestgehend erledigt, die Abrechnung jedoch noch nicht final abgeschlossen. Ratsherr Bruynswyck bittet um Ergänzung des Beschlussvorschlages dahingehend, dass der Bilanzgewinn in Höhe von 91.361,92 € der Rücklage des E 49 zugeführt werden soll. Herr von Hayn verweist auf einen Beschluss aus März 2014, wonach 50 % des Überschusses für die Freie Szene und somit der KASTE zugeführt werden soll. «SINAME» Ausdruck vom: 05.08.2016 Seite: 9/13 Er erklärt, dass dies nicht nur einmalig im Jahr 2014 sondern fortwährend gelte. Frau Tirtey erklärt, dass sich dieser Beschluss nur auf den Überschuss aus dem Jahr 2013 bezieht und nicht auf das Jahr 2014 und Folgejahre. Ratsherr Bruynswyck erklärt, dass aus Sicht der Politik sich der damalige Beschluss nur auf ein Jahr – hier der Überschuss aus 2013 – bezog. Hinsichtlich des eingeschränkten Prüfvermerkes berichtet Frau Tirtey auf Anfrage von Herrn von Hayn, dass – nach Abstimmungen mit der Gemeindeprüfungsanstalt, der Kämmerei und dem E 49 - die Differenz zu Lasten des Kulturbetriebes auf 0 gesetzt wurde. Ratsherr Pilgram erklärt, dass er sich Herrn von Hayn anschließt und der BaKu recht wohl in der Lage sei, dauerhaft zu beschließen, dass eventuelle Überschüsse zu 50 % der KASTE zugeführt werden können. Darüber hinaus erklärt er, dass der Umgang mit den Vorlagen verbessert werden muss und verweist auf das Beispiel des Wasserzeichens „Entwurf“ im Jahresabschluss für das Jahr 2014. Herr Lauven erklärt, dass der seinerzeitige Beschluss nur für ein Jahr gefasst wurde. Beschluss 110/12/2016: GEÄNDERT Der Betriebsausschuss Kultur beschließt bei 1 Enthaltung einstimmig: Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt, den Jahresabschluss 2014 sowie den Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung des Kulturbetriebs der Stadt Aachen für das Jahr 2014 mit folgenden Beträgen festzustellen: Bilanzgewinn: 91.361,92 € Er empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen die Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 5, Absatz 4, Eig Vo NRW. Jahresabschluss und Lagebericht sind Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt. Der Bilanzgewinn i.H.v. 91.361,92 € wird der Rücklage des E 49 zugeführt. zu 8 Personalentwicklung im Kulturbetrieb Antrag der Fraktion GRÜNE vom 25.04.2016 Vorlage: E 49.5/0052/WP17 Frau Tirtey erklärt, dass mit „Umschichtung der wegfallenden Stellen“ gemeint sei, eine Stelle umzuwidmen und verweist auf das Beispiel von Herrn Dr. Oellers in der Vergangenheit; folglich würde das Geld da eingesetzt werden, wo es zur Zeit am erforderlichsten sei. Sie verweist diesbezüglich auch auf die Museumsstrukturkommission. Auf Anfrage von Frau Luczak erklärt Frau Tirtey, dass es zur Zeit 22 Personen im Bereich der Führungskräfte der ersten und zweiten Ebene gibt. «SINAME» Ausdruck vom: 05.08.2016 Seite: 10/13 Auf Anfrage von Frau Luczak hinsichtlich Seite 25 der Vorlage führt Frau Tirtey zunächst aus, dass es sich um den gesamten Personalbestand des E 49 handelt. Hinsichtlich der Position Fortbildung werden einige Kosten auch als Reisekosten abgerechnet; diese müsste man richtigerweise einzeln auswerten. Frau Tirtey informiert, dass zukünftig ein SAP Modul eingerichtet wird, welches es erlaubt, Zahlen von FB 11 einfließen zu lassen. Auf Anfrage von Frau Epstein bzgl. der Überstunden erklärt Frau Tirtey, dass der komplette E 49 Überstunden leistet. Alle Geschäftsbereichsleiterinnen und -leiter sind gehalten, die Überstunden zu vermeiden. Herr von Hayn erklärt, dass die Ziele beim Krankenstand und den Überstunden in Höhe von 0 unrealistisch seien. Sowohl die Beigeordnete, Frau Schwier, als Frau Tirtey erklären, dass dies nicht möglich sei, da Überstunden über den Gleitzeitrahmen hinaus nicht gestattet sind. Beschluss 111/12/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführung der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. zu 9 Beschluss über die Anhörung der Bleiberger Fabrik - Bildungswerk Carolus Magnus e.V. Antrag der Fraktion GRÜNE vom 19.04.2016 Vorlage: E 49.5/0049/WP17 Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, schlägt vor, den Zeitpunkt der Einladung abhängig vom Umfang der Tagesordnung zu machen, um so zu zeitintensive Sitzungen zu vermeiden. Ratsherr Pilgram erklärt sich hiermit nicht einverstanden, sondern schlägt vor, dem Verein eine zeitnahe Anhörung zu ermöglichen. Er geht davon aus, dass dies in der nächsten Septembersitzung erfolgen wird. Beschluss 112/12/2016: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig die Einladung der Vertreterinnen und Vertreter der Bleiberger Fabrik für die Sitzung am 06.09.2016. zu 10 Mitteilungen Herr Olaf Müller verweist auf die verteilten Unterlagen, den Band 15 der RWTH Aachen sowie den Flyer zu den Filmschauplätzen NRW. «SINAME» Ausdruck vom: 05.08.2016 Seite: 11/13 zu 11 Anpassung des Schulgeldes der Musikschule der Stadt Aachen Vorlage: E 49.5/0054/WP17 Ratsfrau Reuß spricht sich für die Vorlage aus und dankt der Verwaltung. Ratsherr Pilgram erklärt, dass ein Vorblatt „Finanzielle Auswirkungen“ empfehlenswert gewesen wäre. Er erklärt, dass die Vorlage der Verwaltung zu knapp ausgefallen sei und die Auswirkungen nicht ausführlich beschrieben wurden. Ratsherr Bruynswyck erklärt, dass die Änderungen sinnvoll und moderat sind. Unter Bezugnahme auf die Anmerkung von Ratsherrn Pilgram erklärt er, dass man heute im BaKu beschließen solle und als Ergänzung für den Rat die „Finanziellen Auswirkungen“ beifügen solle. Beschluss 112/12/2016: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt bei drei Enthaltungen einstimmig: Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat die Umsetzung der Anpassung der Schulordnung zum 01.08.2016. «SINAME» Ausdruck vom: 05.08.2016 Seite: 12/13