Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Kulturservice Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: E 49.5/0060/WP17 öffentlich 05.08.2016 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 06.07.2016 (Sondersitzung) Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 06.09.2016 BaKu Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Kultur genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 06.07.2016 (Sondersitzung). Vorlage E 49.5/0060/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 23.08.2016 Seite: 1/2 Erläuterungen: Siehe Anlage. Anlage/n: Niederschrift Sitzung 06.07.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage E 49.5/0060/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 23.08.2016 Seite: 2/2 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sonderitzung des Betriebsausschusses Kultur 12. Juli 2016 Sitzungstermin: Mittwoch, 06.07.2016 Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 19:00 Uhr Ort, Raum: Sitzungssaal des Rates, Rathaus Anwesende: Bürgermeisterin Dr. Margrethe Schmeer Ratsherr Hermann Josef Pilgram Ratsherr Simon Adenauer Ratsherr Josef Hubert Bruynswyck Ratsfrau Ursula Epstein Ratsfrau Rosa Höller-Radtke Vertretung für: Ratsfrau Sibylle Reuß Ratsfrau Daniela Lucke Vertretung für: Ratsherr Manfred Bausch Frau Petra Perschon-Adamy Vertretung für: Ratsfrau Aida Beslagic Ratsherr Karl Schultheis Vertretung für: Ratsfrau Sevgi Sakar «SINAME» Ausdruck vom: 14.07.2016 Seite: 1/5 Herr Volker Lauven Frau Stefanie Luczak Ratsfrau Sigrid Moselage Vertretung für: Frau Ruth CrumbachTrommler Herr Stefan Oppelt Frau Lilli Philippen Ratsherr Markus Schmidt-Ott Vertretung für: Frau Andrea Derichs Herr Gunter von Hayn Frau Helga Riedel Frau Petra Perschon-Adamy Frau Angelika Mertens Abwesende: Ratsherr Manfred Bausch - entschuldigt - Ratsfrau Aida Beslagic - entschuldigt - Ratsherr Hans Müller nicht anwesend Ratsfrau Sibylle Reuß - entschuldigt - Ratsfrau Sevgi Sakar - entschuldigt - Frau Ruth Crumbach-Trommler - entschuldigt - Frau Andrea Derichs - entschuldigt - von der Verwaltung: Frau Schwier, Beigeordnete Frau Tirtey, E 49/S als SchriftführerIn: Frau Tirtey, E 49/S «SINAME» Ausdruck vom: 14.07.2016 Seite: 2/5 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Mitteilungen Depot Talstraße 3 KASTE-Mittel 2017 ff Atelierhaus Aachen e.V. Vorlage: E 49.5/0056/WP17 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Die Vorsitzende, Frau Dr. Schmeer, eröffnet die Sitzung und bittet um Aufnahme eines Tagesordnungspunktes „Mitteilungen zum Depot Talstraße“. Die Erweiterung der Tagesordnung wird angenommen. Beschluss 114/13/2016: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig, die Tagesordnung mit der Erweiterung anzunehmen. zu 2 Mitteilungen Depot Talstraße Die Beigeordnete, Frau Schwier, erläutert, dass der Verwaltungsvorstand am 28.06.2016 der Politik vorgeschlagen habe, dass das Management des Depots Talstraße ab dem 01.01.2017 dem Dezernat IV, hier: dem Kulturbetrieb E 49, übertragen werde. «SINAME» Ausdruck vom: 14.07.2016 Seite: 3/5 Sie erläutert die Rahmenbedingungen für die Übernahme des Depots, die u.a. in der Vorlage für den Hauptausschuss am 06.07.2016 vermerkt sind. Des Weiteren erläutert sie ihre Intention, das Depot mit Leben zu füllen und einen attraktiven Veranstaltungsort im Stadtteil unter Einbeziehung aller Akteure sowie der Anwohnerschaft zu generieren. Sie weist darauf hin, dass Dez. IV und der Kulturbetrieb dies mit hohem Engagement betreiben werden, allerdings müssten die Rahmenbedingungen geklärt und umgesetzt sein. Insbesondere weist sie nochmals auf eine notwendige personelle Ausstattung hin. Frau Tirtey ergänzt den Hinweis auf eine ggfs. zu ändernde Satzung für den Kulturbetrieb. Ratsherr Schultheis dankt dem Kulturbetrieb und dem Dez. IV für die Übernahme des Depots und stellt dessen Wichtigkeit für den Stadtteil dar. Des Weiteren erläutert er die Schnittstelle zur Soziokultur. Auch Ratsherr Pilgram stellt die Bedeutung des Projektes insbesondere im Hinblick auf ein soziokulturelles Zentrum heraus. Er weist allerdings darauf hin, dass sein Wunsch die Selbstvermarktung der Nutzer gewesen wäre. Daher bittet er die Verwaltung, die Mieter/Nutzer des Depots partnerschaftlich mit in den Betrieb einzubeziehen. Wichtig ist ihm noch, dass die Mittel, die für das Management des Depots und den Betrieb erforderlich sind, dem Zuschuss des Kulturbetriebs zusätzlich zur Verfügung gestellt werden müssen. Frau Epstein pflichtet den Ausführungen zu und weist nochmals auf die notwendige personelle Ausstattung hin. Frau Moselalge weist darauf hin, dass das Depot kein „Planet“ sein dürfe. Auch die Anwohner und Bürger des Viertels müssten beteiligt werden. Ratsherr Bruynswyck bittet die Verwaltung um eine regelmäßige Information. Die Begleitung des Betriebsausschusses Kultur ist erforderlich. Auch er weist nochmals auf die zusätzlichen Mittel für den Wirtschaftsplan des E 49 hin. Herr von Hayn verweist auf die Förderrichtlinien für die Vergabe der Kastemittel. Frau Tirtey erläutert den Grund der Vorgehensweise. zu 3 KASTE-Mittel 2017 ff Atelierhaus Aachen e.V. Vorlage: E 49.5/0056/WP17 Es erfolgt eine kurze Aussprache. Die Beigeordnete, Frau Schwier, weist darauf hin, dass die Mittel in Höhe von 40.000,00 € dem Zuschuss des Kulturbetriebs zusätzlich ab dem Jahre 2017 zur Verfügung gestellt werden müssen. Die Vorsitzende, Frau Dr. Schmeer, bekräftigt diese Information. «SINAME» Ausdruck vom: 14.07.2016 Seite: 4/5 Beschluss 115/13/2016: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt mehrheitlich bei einer Gegenstimme: Das Atelierhaus Aachen e.V. erhält einen dreijährigen Förderbescheid in Höhe von 40.000,00 € für die Dauer von 2017 – 2019 in Form einer Anteilsfinanzierung zweckgebunden für Mietzahlungen an die Stadt Aachen. Der erforderliche Zuschuss an den Atelierhaus Aachen e.V. wird über den Wirtschaftsplan des E 49 abgebildet. E 49 wird den entsprechenden Aufwand zum Haushalt der Stadt Aachen 2017 anmelden. Gesamtstädtisch wird allerdings eine Absenkung der daraus resultierenden Belastung anzustreben sein. Im Anschluss beendet die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, um 19:00 Uhr die Sitzung. Gesehen: LLLLLLL. LLLLLLL. (Bürgermeisterin Dr. Schmeer) (Philipp) Vorsitzende Betriebsausschuss Kultur Oberbürgermeister LLLLL. (Tirtey) Schriftführerin «SINAME» Ausdruck vom: 14.07.2016 Seite: 5/5