Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Dezernat I Beteiligte Dienststelle/n: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Fachbereich Personal und Organisation Fachbereich Verwaltungsleitung Gebäudemanagement Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 11/0141/WP17 öffentlich FB 01 10.08.2016 Frau Kuca Mobilitätsmanagement in der Aachener Stadtverwaltung Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 01.09.2016 PVA Kenntnisnahme Finanzielle Auswirkungen: Es werden keine finanziellen Auswirkungen erwartet. Evtl. Mehreinnahmen sollen zur Förderung der Elektromobilität eingesetzt werden. Beschlussvorschlag: Der Personal- und Verwaltungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Vorlage FB 11/0141/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 19.09.2016 Seite: 1/5 Erläuterungen: Mobilitätsmanagement in der Aachener Stadtverwaltung Mit einem umfassenden, verwaltungsweiten Mobilitätsmanagement möchte die Stadt Aachen die Verkehrssituation in der Innenstadt entlasten sowie einen aktiven Umweltbeitrag leisten. Dies insbesondere vor dem Hintergrund der seit diesem Jahr geltenden Umweltzone. Bevor perspektivisch auch gesamtstädtische Effekte erzielt werden können, soll zunächst über verändertes Mobilitätsverhalten von städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein Beitrag erbracht werden. Die aktuellen Rahmenbedingungen innerhalb der Verwaltung zielen nicht konsequent auf die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ab:  Dienstliche Nutzung privater PKW´s wird großzügig anerkannt  Parkgebühr-Ermäßigungen werden gewährt; auch Sonderparkgenehmigungen sind im Umlauf  Km-Geld-Kosten werden erstattet bei gleichzeitiger Übernahmemöglichkeit der Dienstreisekasko  Städtische Flächen, die nicht entsprechend gewidmet sind, werden als Parkplatz genutzt Das Gesamtprojekt setzt sich daher aus verschiedenen Bausteinen zusammen, die in mehreren Stufen konzeptioniert und sowohl nacheinander als auch parallel umgesetzt werden können. Die Schwerpunkte des Mobilitätsmanagements liegen zunächst auf:  dem Ausbau von Elektromobilität, (findet bereits auf mehreren Ebenen und unter Beteiligung verschiedener Akteure statt)  dem Umgang mit Dienstfahrten von städtischen MitarbeiterInnen, (Aufbau eines E-Flottenmanagements; Testbetrieb läuft bereits im FB 45 und im Verwaltungsgebäude Katschhof)  dem Parkflächenmanagement von städtischen Flächen/Grundstücken (dies soll hier vorgestellt werden) Konzept zum Parkflächenmanagement für städtische Grundstücke Die Nutzung bzw. die Bewirtschaftung von Parkflächen auf städt. Grundstücken erfolgt bisher dezentral über mehrere Fachbereiche und betrifft eine Vielzahl von Nutzergruppen:  Die Vermietung von Parkplätzen an MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung (in APAG-Parkhäusern sowie an Verwaltungsgebäuden) erfolgt über FB 11  Die Vermietung von Parkplätzen an Sonstige (Privatpersonen, Unternehmen usw.) erfolgt über E 26 und FB 23  Preise, Mietbedingungen und Anspruchsgrundlagen sind dabei sehr unterschiedlich  Parkplätze auf städt. Liegenschaften wie Schulen, KITAs und Bezirksämtern können von LehrerInnen, ErzieherInnen und MitarbeiterInnen, aber auch von Eltern und anderen berechtigten Nutzern (wie z.B. Vereinen), kostenlos genutzt werden Die Vermietung von APAG-Stellplätzen an städt. Mitarbeiter erfolgt zu Sonderkonditionen. Die Gültigkeit ist in der Regel auf Montag bis Freitag von 6 Uhr bis 21 Uhr beschränkt. Die Mietpreise Vorlage FB 11/0141/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 19.09.2016 Seite: 2/5 liegen zwischen 33,90 € und 51,90 € pro Monat. Der von der/dem MitarbeiterIn zu tragende Eigenanteil ist u.a. abhängig davon, wie stark das Privatauto auch für Dienstfahrten eingesetzt wird/werden muss, was durch die Fachbereichsleitung zu bestätigen ist. An den allgemeinen Verwaltungsstandorten wie z.B. Mozartstraße, Kasinostraße und anderen Standorten mit Freiluft-Parkflächen werden bereits seit vielen Jahren personengebundene Parkplätze vermietet. Die Parkgebühren liegen derzeit bei 35 € monatlich für städtische Bedienstete. Die Vermietung an „Sonstige“ ist nicht einheitlich geregelt. Hier besteht jedoch kein prioritärer Handlungsbedarf. Trotzdem sollte das Thema im Gesamtprojekt berücksichtigt werden. Ziele des Konzepts zum zentralen Parkflächenmanagement sind,  dass MitarbeiterInnen verstärkt auf die Nutzung des privaten PKWs verzichten.  dass alle städtischen Flächen grundsätzlich gleich behandelt werden.  eine teilweise Rückgewinnung von Schulflächen für Schulhofnutzungen, insbesondere durch Vermeidung vom „wildem Parken“ (unbefugtem Parken auf Flächen, die keine Parkflächen sind).  eine teilweise Umwandlung von nicht benötigten Schulparkplatzflächen in Standorte für Ladestationen, Pedelecs, Fahrradständer und Carsharing.  dass die Abwicklung zentralisiert und vereinfacht wird. Ziel des Parkflächenmanagements ist ausdrücklich nicht eine Einnahmensteigerung, sondern eine Gleichbehandlung, sowie ein Umdenken in Bezug auf das eigene Mobilitätsverhalten. Mögliche MehrEinnahmen sollen zum Ausbau der Elektromobilität genutzt werden. Erster Schritt Im Sinne der Gleichbehandlung von MitarbeiterInnen des öffentlichen Dienstes besteht ein erster Schritt dieses Konzeptes darin, im Januar 2017 mit Beginn des 2.Schulhalbjahres alle Parkplätze auf städtischen Parkflächen, die sich an Schulen und Kindertagesstätten befinden, nur noch gegen einen monatlichen Mietbeitrag zur Nutzung frei zu geben. Zum Start wären nur die Parkflächen an Gebäuden innerhalb der Umweltzone betroffen, an denen auch gleichzeitig Bewohnerparkzonen eingerichtet sind. Gleichzeitig soll die Motivation gesteigert werden, auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen. Dies wird unterstützt durch die bei der Stadt Aachen bereits seit Jahren bestehende Möglichkeit der Nutzung eines Job-Tickets, welches zur dienstlichen und privaten Nutzung zur Verfügung steht und zu einem günstigen Preis angeboten wird. Dies ist auch dem Land, als zuständigem Arbeitgeber der Lehrkräfte an Aachener Schulen, empfohlen worden. Beschreibung des neuen Verfahrens auf Schulparkflächen An jeder Schule werden entsprechend ausgewiesene Parkflächen gekennzeichnet, die von Montag bis Freitag von 7 bis 17 Uhr ausschließlich von Mitarbeiter/innen der Schule, die einen HalbjahresMietvertrag mit der Stadt Aachen abgeschlossen haben und daher über eine entsprechende Parkberechtigung verfügen, genutzt werden dürfen. Interessierte Lehrkräfte und SchulmitarbeiterInnen Vorlage FB 11/0141/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 19.09.2016 Seite: 3/5 erhalten die Möglichkeit, via Internet eine kostenpflichtige Parkberechtigung gegen eine Halbjahresmiete von 120 Euro zu buchen. Für jede/n Vertragspartner/in entsteht ein konkretes werktägliches Parkrecht. Es findet jedoch keine konkrete Zuweisung einer bestimmten Parkfläche je Kraftfahrzeug statt. Da für jeden Parkberechtigten eine Parkfläche zur Verfügung steht, ist unter den jeweils noch freien Parkflächen zu wählen. Damit ist keine Ähnlichkeit mit dem Verfahren bei Bewohnerparkzonen gegeben, welches nach öffentlich-rechtlichen Regelungen umgesetzt wird. Beim Parken an Schulen und Kita handelt es sich ausschließlich um Privatrecht. Das Schulministerium ist mit Schreiben vom 05.04.2016 über die Pläne der Stadt informiert und um Stellungnahme gebeten worden. In der vorliegenden Antwort werden zum geplanten Verfahren keine Bedenken geltend gemacht. Verfahren für Parkflächen an Kitas: An jeder Kindertagesstätte werden konkret ausgewiesene Parkflächen auf dem Kita-Gelände eingerichtet. Interessierte MitarbeiterInnen erhalten die Möglichkeit, via Internet oder im Mitarbeiterportal eine kostenpflichtige Parkberechtigung zu buchen, sofern Parkflächen verfügbar sind. Damit besteht ebenfalls ein konkretes werktägliches Parkrecht. Grundsätzlich für beide Verfahren gültig: An den Schulen wird es bei Bedarf einen Parkplatz zum kurzzeitigen Be- und Entladen geben, der nicht zu den vermieteten Parkflächen gehört. Für eine/n Kita-Mitarbeiter/in, die/der den PKW zum Abholen der Post und sonstiger Materialien bzw. für Einkäufe der Kita einsetzt, wird nach Möglichkeit ein reservierter Parkplatz eingerichtet, wenn die Einrichtung über Parkflächen verfügt. Für SchulhausmeisterInnen muss ebenfalls ein Parkplatz zur Verfügung gestellt werden; aus Gründen der Gleichbehandlung in beiden Fällen ebenfalls entgeltlich. Die Parkgebühr wird monatlich ausgewiesen. Angedacht sind jedoch ausschließlich Halbjahresverträge, die sich auf das Schulhalbjahr beziehen, d.h. von August bis Januar und von Februar bis Juli. Die Mietgebühr beträgt 20 € pro Monat bzw. 120 Euro für das Halbjahr. Ein kürzerer Vertragszeitraum würde einen unvertretbaren Verwaltungsaufwand bedeuten. Die Parkberechtigung gilt dann von Montag bis Freitag von 7 bis 17 Uhr, damit am Nachmittag oder am Wochenende auch für Vereine und sonstige BesucherInnen die Möglichkeit zum gebäudenahen Parken erhalten bleibt. Mitarbeiterinnen an Schulen und Kitas ist es damit ebenfalls möglich, nach 17 Uhr kostenfrei an ihrer Schule oder Kita zu parken. Dem/der Mieter/in ist es gestattet, die Parkberechtigung zeitweise anderen Berechtigten zur Verfügung zu stellen. Vertraglich bleiben alle Verpflichtungen aus dem Mietvertrag bei dem/der Mieter/in. Bestehende Verträge verlängern sich jeweils um ein weiteres halbes Jahr, ohne dass ein neuer Mietvertrag abgeschlossen werden muss, wenn spätestens 4 Wochen vor dem Halbjahresende der neue Beitrag von 120 Euro eingegangen ist. Es ist ausreichend Vorlauf für die Verlängerung notwendig, damit ein neuer Vertrag mit ausreichend Zeit für alle Formalitäten zwischen den neuen Vertragsparteien abgewickelt werden kann. Den Schul- und Kita-Leitungen steht es frei, rechtzeitig vor Beginn des Halbjahres für die verfügbaren Parkflächen eine Prioritätenliste vorzugeben, welche MitabeiterInnen vorzugsweise einen Parkplatz Vorlage FB 11/0141/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 19.09.2016 Seite: 4/5 anmieten dürfen (z.B. aufgrund einer Behinderung). Wird keine Prioritätensetzung geltend gemacht, entscheidet die Reihenfolge der E-Mail-Eingänge. Es wird sowohl der Tag als auch die Uhrzeit dokumentiert. Abwicklung Über das Projekt informiert sind bisher FB 11, FB 12, FB 22, FB 23, E26, FB 30, FB 32, FB 45, FB 61, FB 63, der Personalrat und der Datenschutzbeauftragte. Involviert ist zudem die Regio IT für die Realisierung der online-Umsetzung. Im Rahmen der vorgesehenen schrittweisen Umsetzung werden die Vor- und Nachteile einer vollständig zentralen Abwicklung der Parkflächenbewirtschaftung geprüft und eine für die Wahrnehmung der Aufgabe bestmögliche Organisationsstruktur abschließend festgelegt. Dies geschieht im fachlichen Austausch und im Rahmen einer bereits bestehenden Arbeitsgruppe der beteiligten Fachbereiche (FB 11, E 26, FB 45 und FB 23) unter Federführung des FB 01. Der Personalaufwand für die Abwicklung (Programm-Pflege, Online-Versand der Mietverträge, Nachverfolgung der Zahlungseingänge, Bearbeitung von Erstattungsanfragen und Beschwerden, Erstellung von Auswertungen etc.) ist derzeit jedoch noch nicht absehbar. Mögliche Ausbaustufen  Schul- und Kita-Flächen außerhalb der Umweltzone bzw. in den Außenbezirken  Alle weiteren städtischen Flächen sollen zur Parkraumbewirtschaftung überprüft und ggf. im gleichen Verfahren bewirtschaftet werden. Eine Übersicht mit den Bewohnerparkzonen bzw. der Umweltzone und eine Liste der betroffenen Einrichtungen sind ergänzend beigefügt. Insgesamt handelt es sich um rund 240 Stellflächen. Bis zur geplanten Einführung im Januar 2017 wird die Zahl aller offiziellen bzw. zulässigen Parkflächen an den einzelnen Schulen und Kitas überprüft werden, damit diese entsprechend dem jetzt aktuellen Stand erfasst sind. Anlage/n: 1) Plan Bewohnerparkzonen 2) Plan Umweltzone 3) Übersicht der betroffenen Kindertagesstätten und Schulen Vorlage FB 11/0141/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 19.09.2016 Seite: 5/5 Mer gs a Fe lds tr ße H. -H owin - s tr e an zg W eg ds ün er Ro efe lde rS Gr e str aß tra ße as ss Els g Re ic hs we ße n- eg nw ah nb se Ei ße st ra rns tr. Tu - Passstraße tr. ogs He rz Sedanstra Eifelstr bo i rp ont Tr ie rm r e Alt ra ß Kurgarten er r. c nr hö st str h at te rW eg ho f Br rAm e al le er au an de r en Fö rs Am Ad .Fr ied eg ße ra St fe Eb er - berger l e nta g We ße Tierpark Grü Am e tr -S lle . str a r -A e aß r sto r hofe ße Im e nde rx ße llen Ferberpark Ku p Al t- rns Bra Ma ra ist esia bo tra rl Ka te h Vie ße traß im ralle ße tra ofs er S Dr lee ha e M ic ofen gen e pe The r n ise Kru ee All Da mm str . ls be rg st S e aß str aße pfo rte ße tra rts Mo za r ttic he Lü raße ße ra st im Cle ße Str a g Fre Beverst Dr e al ist nn ha Jo Im aß e W all str aß e bs tr Ja ko e Str aß an nh rill e Bahnhof Rothe Erde e erstraß Bahnhof Rothe Erde Goerdel nst Ze a str e V ra ß faxs Hali Mo Bu1 or All e ns ße nne tr. Ab ße tra E tra ts bru els Ka ra ße Al pit eg Gr he rS t Kennedypark ße ss erge Straß Amyas ttic ße r Lü ra st E Erzb ne tte Ne ue nh of ße tra el rg ws pp be tzo Dü Bismar ße tra ss s lsa eg dorfstr. en e Lü aß e ckstraß Z erge se Schenken on Str Kr s- Ka ße ra st . ru ne llee che r A Aa chne n Mü Am Hangeweiher rre na Ey lee e traß thes Goe - ral n he Ho sta ler rge r lze Oppen ße stra Zollern Stolb aße s lsa Al allee K bu hil - lho e hoffalle r Str tra inw e traß s nien Ora a Viktori i as Str ste straße ße tra s no aße ert a Viktori Römerstraße HauptHacklä bahnnders tr. hof sstr. rhau Lage erge alb Luisenstraße A P bs Sc n ufe se s Ha Aretzstraße A n Gö - s- liu rabe Ha e g We aße P aß alle Weg olfstr e Stolb Ad erw. Z str Ring er rell Rud aß e Mo e str r rge lbe Sto e Kur - er straß ter straße rn allee p- amer Kö e Ostfriedhof astraß Str e Adalbertsteinweg August cam Amste rd e on W Kaiser- u sla Br aß rstr rke lise Pe - Str . P S ea e ur Boxg P O Hars- Boxgraben n Ha Th F u br sen Wespien- straße P P Südstraße ch P ths be sa Eli e aß str nz Fra al nt ie ar e M aß Im str en rn se Ka Krakaustr. er richs tr. e Vaalser Straße Stiftstr . Jan platz P nns tr tr. . P P R P A U Ha rtm a r- str. tra H r. P rgraben ße Straße r e Vaals Dom Alexiane ss Ro rs te Pe Bl on de lst straß dalbert linerstr. rsu- schie ben Ost2 e mar Löhergra D ß tra P P Klein Junkerstraß J1 Kr P P Westpark nb e ss . r ße ra st ob k Ja rge ibe Ble Klosterga n alke Straße Jü straße Hein ln- ßkö Gro Markt G+L Karlsgraben Mu ße Stra g er e aß str au P e aß in He raben P Büchel eg er W ffet er burg Alexander- Seilg u- er platz r r liche e aß Blücherplatz St rh m Te e A 544 Autobahn P lle Ku ße ple straße e nd ben Ne sa Otto ra r traß Ro la gra st a gr im e straß Europa- Stadtgarten e n be ße us- Roch he n- sch rstra B on vo Hir T M ulstraß traß e P Turm s Ach nt tene ße tra ße Po Mela lan tra ße ra Wilhelmstraße Kü h r l- st - nt Eurogress Spielcasino tr. ters Sandka aße Saarstraße Veltmanplatz Po nt rnstr P Kurpark ph se Jo de ße he lic ße ra ll wa Po Westbahnhof Auf ra tr. nns ma Her ße ße ra St st en rd ba tra e m Lo rn aß Jü Ludwigsallee xs Aho st K Hö ße r str aß e ße tra rg we Bendplatz We g lifa be tte ter Ha us rs ffe n str Kr ße tra rS ße de ra st ici on rm nr N Lo tr. Se Ku pfe r oe R He e Lousberg ra g Rin er rlin Be rS he tsc Rü ß tra ds e er ße l fe er st lle St a str ss Pa eg Soerser W Sü aa d- M et zz oll lf Wo ger aß Ni Jü lic he r e tra Gr ün Kr efe lde r Soe rse ider W eg Am t Gu Purwe e Austraß Rö m er h ofe a 169 551 098 099 464 130 059 061 061 082 122 072 094 031 091 584 039 123 048 Augustinerbach 5-7 Bergische Gasse 18 Jesuitenstraße 8 Jesuitenstraße 20 Jesuitenstraße 9/11 Johanniterstraße 4a Sandkaulstraße 12 Sandkaulstraße 75 Bergstr. 16-18 Hanbrucher Straße 29 Lochnerstraße 60 Aretzstraße 10-30 Bischofstraße 21 Saarstraße 66 Gerlachstraße 7 Beeckstraße 15 Passstraße 10 Mariabrunnstraße 17 Luisenstraße 42 G+L Z G+L G+L G+L G+L B B B J1 J1 O Ost2 P R S T W Z 301 643 124 125 487 154 072 073 074 103 146 090 118 036 115 076 080 147 059 Städt. Gymnasium Augustinerbach (Kaiser-Karls-Gymnasium) Städt. Gesamtschule Bergische Gasse (Maria-Montessori-Schule)["autofrei"!?] Städt. Kath. GS Jesuitenstraße (Grundschule Am Fischmarkt) Städt. Evang. GS Jesuitenstraße (Anna-Schule) Städt. Gymnasium Jesuitenstraße (Gymnasium St. Leonard) KITA Johanniterstraße Städt. RS Sandkaulstraße (David-Hansemann-Realschule) Städt Realschule Sandkaulstraße KITA Bergstraße Städt. Kath. GS Hanbrucher Straße KITA Lochnerstraße Städt. GHS Aretzstraße Städt. Real- u. Abendrealschule Bischofstraße (Hugo-Junkers-Realschule) Städt. GGS Saarstraße (Am Lousberg) Städt.GGS Gerlachstraße Städt. Kath. GS Beeckstraße Städt. Kath. GS Passstraße KITA Mariabrunnstraße Städt. Kath. GR Luisenstraße Schulen Obj.Objektbezeichnung Nr. Kitas Parkzone LG.-Nr. Liegenschaftsbezeichnung X X X X X X X X X X X X X X X X X X X