Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 45/0265/WP17 öffentlich 02.08.2016 FB 45/100.010 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA/19/WP.17) vom 14.06.2016 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 27.09.2016 KJA Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Kinder- und Jugendausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses vom 14.06.2016 (öffentlicher Teil). Anlage/n: Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses vom 14.06.2016 (öffentlicher Teil). Vorlage FB 45/0265/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.02.2017 Seite: 1/1 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses 17. Juni 2016 Sitzungstermin: Dienstag, 14.06.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 17:50 Uhr Ort, Raum: Verw.Geb. Mozartstraße Raum 207/208, Mozartstraße 2-10, Aachen Anwesende: Ratsherr Bernd Krott, Ausschussvorsitzender anwesend Ratsherr Patrick Deloie anwesend Ratsfrau Sevgi Sakar anwesend Herr Karl Simons anwesend Ratsherr Josef Hubert Bruynswyck Vertretung für: Ratsherr Jakob von Thenen Ratsherr Peter Tillmanns anwesend Frau Melanie Astrid Seufert Vertretung für: Ratsherr Jonas Paul Bürgermeisterin Hilde Scheidt, stellv. Ausschussvorsitzende anwesend Ratsherr Hans Leo Deumens Vertretung für: Herrn Michael Bredohl Herr Hans-Jürgen Bengner anwesend Frau Ursula Braun-Kurzmann anwesend KJA/19/WP.17 Ausdruck vom: 21.06.2016 Seite: 1/9 Herr Stefan Küpper anwesend Herr Benno Pauls anwesend Frau Suzanne Brantin anwesend Herr Thomas Weinen anwesend Herr Udo Breuer anwesend Frau Magdalena Braun-Rottländer anwesend Herr Carsten Brehm c/o OT Philipp-Neri-Haus anwesend Frau Leyla Kalkan anwesend Frau Theresa Tarassova anwesend Frau Christine Frels anwesend Herr Peter Koch anwesend Abwesende: Ratsherr Jonas Paul entschuldigt Ratsherr Jakob von Thenen entschuldigt Herr Michael Bredohl entschuldigt Herr Kriminalhauptkommissar Peter Arz entschuldigt Frau Birgitta Brinker Jobcenter StädteRegion Aachen entschuldigt Herr Ernst Gerden entschuldigt Herr Dr. Josef Michels entschuldigt Frau Doris Schillings entschuldigt Frau Jutta Schmid entschuldigt Herr Kriminalhauptkommissar Franz Schmitz entschuldigt Frau Dr. Gabriele Trost-Brinkhues entschuldigt von der Verwaltung: Name Org. Name Org. Frau Bredohl 45/100 Herr Kolb 45/100 Herr Brötz 45/000, FB-Ltg. Frau Schwier Dez. IV, Beigeordnete Frau Drews 45/300 Frau Tiltmann 45/300 Herr Gürtler FB 13 Frau Wiesener 45/400 Frau Hergarten FB 61 Herr Zohren 45/100 Herr Kaldenbach 45/100 Gast: Markus Büchel, Stiftung Auridis als Schriftführer: Herr Martin KJA/19/WP.17 Ausdruck vom: 21.06.2016 Seite: 2/9 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA/23/WP.17) am 24.05.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0247/WP17 3 Familienfreundliche Stadtplanung; hier: Überarbeitung und Ergänzung der bisherigen Kriterien um das Thema Familienzeit Beschluss der Kriterien Vorlage: FB 61/0446/WP17 4 1. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2016 (01.01. 31.03.2016) Vorlage: FB 45/0235/WP17 5 Zukunftsfonds: Anträge 2016 Vorlage: FB 45/0240/WP17 6 Schulischer Lernort für Flüchtlinge im Schulverband Aachen-Ost Vorlage: FB 45/0241/WP17 7 Sachstand zur Entwicklung der Präventionskette - "KiM - Kinder im Mittelpunkt" Vorlage: FB 45/0242/WP17 8 Verlängerung und künftige Förderung der Bundesinitiative "Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen" Vorlage: FB 45/0243/WP17 9 Umgang mit Auslandsmaßnahmen Jugendlicher - Empfehlung zur Leistungserbringung der stationären Erziehungshilfe im Ausland Vorlage: FB 45/0244/WP17 10 Bedarf an Ganztagsplätzen für Kinder an Grundschulen und Förderschulen Primar im Ganztag im Schuljahr 2016/2017 in der Stadt Aachen Vorlage: FB 45/0245/WP17 11 Antrag des Vereins Kinder- und Jugendhilfe Driescher Hof e.V. - Neuinstallation der Sicherheitsbeleuchtung Vorlage: FB 45/0259/WP17 12 Mitteilungen der Verwaltung KJA/19/WP.17 Ausdruck vom: 21.06.2016 Seite: 3/9 Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA/23/WP.17) vom 24.05.2016 (nichtöffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0248/WP17 2 Mitteilungen der Verwaltung: Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Herr Krott eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Öffentlichkeit und die anwesende Presse. Der bisherige Tagesordnungspunkt 11, der sich mit der Behandlung von städtischen, KJA-relevanten Kennzahlen beschäftigt, wird analog zur Verfahrensweise anderer städt. Ausschüsse auf Antrag der CDU von der Tagesordnung genommen. Über diese Verfahrensweise besteht Einvernehmen im Ausschuss. Der Nachtrags-TOP „Antrag des Vereins Kinder- und Jugendhilfe Driescher Hof e.V. - Neuinstallation der Sicherheitsbeleuchtung“ wird neu als TOP 11 beraten. zu 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA/23/WP.17) am 24.05.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0247/WP17 Keine Änderungswünsche, einstimmig genehmigt. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses vom 24.05.2016 (öffentlicher Teil). Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 3 Familienfreundliche Stadtplanung; hier: Überarbeitung und Ergänzung der bisherigen Kriterien um das Thema Familienzeit - Beschluss der Kriterien Vorlage: FB 61/0446/WP17 Frau Hergarten vom städtischen Fachbereich 61, Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen, stellt die verbindlichen Grundlagen der Aachener Bauleitplanung, die mittlerweile in einer Broschüre in 3. Auflage erschienen sind, dar. Die dazu genutzte Präsentation steht im Ratsinformationssystem als Niederschriftenanlage zur Verfügung. Wichtig ist die aufgrund der Reauditierung als familiengerechte Kommune neu eingearbeitete Familienzeitpolitik, die zu vermehrter Zeitsouveränität und einer „Stadt der kurzen Wege“ führen soll. KJA/19/WP.17 Ausdruck vom: 21.06.2016 Seite: 4/9 Beschluss: Die Kinder- und Jugendausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über die aktualisierte Broschüre „Familienfreundliche Stadtplanung“ zur Kenntnis Er empfiehlt dem Rat, die hierin aufgeführten Kriterien als Standard für städtebauliche Planungen zu beschließen. Darüber hinaus empfiehlt er dem Rat, die Verwaltung zu beauftragen, diese sowohl allen städtischen Dienststellen als auch externen Planern und Vorhabenträgern, die mit der Erstellung oder der Prüfung städtebaulicher Planungen befasst sind, als Prüfungsleitfaden auszuhändigen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 4 1. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2016 (01.01. 31.03.2016) Vorlage: FB 45/0235/WP17 Frau Drews teilt im Auftrag von Frau Stadtdirektorin Grehling mit, dass noch aus 2015 realisierte Erträge im 2. Quartalsbericht abgebildet werden sollen. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 5 Zukunftsfonds: Anträge 2016 Vorlage: FB 45/0240/WP17 Frau Scheidt bittet darum, das Konzept der VHS zur Beteiligung von Kindern in der Kommunalpolitik (Antrag der Piratenfraktion vom 17.08.2015: „Kids – Kommunalpolitik in die Schulen“) zur nächsten Sitzung nachzureichen. Herr Deloie wünscht sich weiterhin die Prüfung anderer Anbieterkonzepte hinsichtlich des Beteiligungsprojektes. Bzgl. der Anschaffung von Streichinstrumenten für die KGS Hanbruch sollte lt. Frau Scheidt eine Anrechnung von Spenden der Sparkasse und aus Elternspenden erwogen werden. Frau Drews sagt hierzu eine Klärung bis zur kommenden Schulausschusssitzung am 16.06.2016 zu. Auch wenn es sich beim Ansinnen der KGS Hanbruch um einen Folgeantrag handelt, kann dieser nach den aktuellen Richtlinien zu 100 % gefördert werden. Beschluss: 1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. 2. Der Kinder-und Jugendausschuss empfiehlt dem Schulausschuss die Bezuschussung der Anträge 2016. KJA/19/WP.17 Ausdruck vom: 21.06.2016 Seite: 5/9 Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 6 Schulischer Lernort für Flüchtlinge im Schulverband Aachen-Ost Vorlage: FB 45/0241/WP17 Neben dem Konzept des Schulverbandes Aachen-Ost bleibt es bei einer stadtweiten Verteilung von Flüchtlingskindern an Schulen. Laut Herrn Brötz werden die Vorbereitungsklassen am Schulverband Aachen-Ost durch zwei zusätzliche Schulsozialarbeiterinnen flankiert, die von der RSD Kronenberg herüber wechseln. Zum 01.01. 2017 werden im Depot auch die OT Talstraße und die Werkstatt der Jugendberufshilfe eröffnen. Zudem hat der FB 45 eine zusätzliche Förderung für junge Flüchtlinge durch das Landesjugendamt erhalten, die in Kooperation mit der Jugendwerkstatt werkpädagogische Angebote und ergänzenden Sprachunterricht ermöglicht. Im besten Fall können für Ü 16-Jugendliche noch zusätzliche Stiftungsmittel im Bereich Übergangsmanagement Schule-Beruf akquiriert werden. Die klassischen tagesstrukturierenden Gruppen können nicht aufrechterhalten werden, da diese vom Land nur für nicht stationär untergebrachte, schulisch unversorgte UMAs refinanziert wurden; es gibt in Aachen keine ausreichende Anzahl von Jugendlichen mehr, die diese Kriterien erfüllen. Sollten weiter Tagesgruppen für junge Flüchtlinge als notwendig erachtet werden, müssten diese aus kommunalen Mitteln finanziert werden. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 7 Sachstand zur Entwicklung der Präventionskette - "KiM - Kinder im Mittelpunkt" Vorlage: FB 45/0242/WP17 Herr Deloie würdigt den weiteren Baustein in der Präventionskette, man könne froh sein, dass die Stadt Aachen dieses System zu bieten habe. Die von Frau Scheidt gewünschte Evaluation wird nach Aussage von Frau Schwier mithilfe externer Fachkräfte anvisiert. Als Gast an der Sitzung nimmt mit teil Herr Markus Büchel von Auridis, Gemeinnützige Förderstiftung des Unternehmens Aldi-Süd. Frau Tiltmann berichtet über ihre kommende Teilnahme am Armutskongress 2016 "Zeit zu(m) Handeln" in Berlin. Veranstalter ist „Der Paritätische“ Gesamtverband. Im Rahmen des Workshops: "Verspielte Zukunft? Armut von Kindern und Jugendlichen" wird der Aachener Präventionsansatz gemeinsam mit der Koordinationsstelle Kinderarmut des LVR-Landesjugendamtes Rheinland vorgestellt. KJA/19/WP.17 Ausdruck vom: 21.06.2016 Seite: 6/9 Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Rat der Stadt die weitere Umsetzung von „KiM" - Kinder im Mittelpunkt zu beschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 8 Verlängerung und künftige Förderung der Bundesinitiative "Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen" Vorlage: FB 45/0243/WP17 Ohne Beratung. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt den aktuellen Sachstandsbericht zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Rat, der Verlängerung und künftigen Förderung der Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 9 Umgang mit Auslandsmaßnahmen Jugendlicher - Empfehlung zur Leistungserbringung der stationären Erziehungshilfe im Ausland Vorlage: FB 45/0244/WP17 Angesichts der medialen Aufmerksamkeit zum Thema wird der Bericht der Verwaltung als beruhigend eingeordnet. Frau Scheidt schlägt eine Trägerpräsentation von „Kaspar X“ vor, dem einzigen Anbieter in der Stadt Aachen in diesem Arbeitssegment. Die Zahl der Auslandsmaßnahmen ist, wie Frau Drews mitteilt, deutlich abgebaut worden. Einzelfallbezogen ist die Distanz zum Heimatort immer verbunden mit dem Ansinnen, Jugendliche nach ihrer Teilnahme in ein geordnetes Lebensgefüge zuhause zu bringen. Insofern sind Individualentscheidungen durchaus zielführend. Festzustellen ist: Auslandsmaßnahmen sind kostengünstiger als stationäre geschlossene Unterbringungen. Der Fachbereich war mitbeteiligt an der Entwicklung der Richtlinien des Landesjugendamtes für dieses Arbeitsfeld. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig KJA/19/WP.17 Ausdruck vom: 21.06.2016 Seite: 7/9 zu 10 Bedarf an Ganztagsplätzen für Kinder an Grundschulen und Förderschulen Primar im Ganztag im Schuljahr 2016/2017 in der Stadt Aachen Vorlage: FB 45/0245/WP17 Ohne Beratung. Beschluss: Der Kinder – und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Schulausschuss den weiteren Ausbau der Ganztagsplätze für Kinder an Grundschulen und Förderschulen Primar im Ganztag für das Schuljahr 2016/2017 zu beschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 11 Antrag des Vereins Kinder- und Jugendhilfe Driescher Hof e.V. - Neuinstallation der Sicherheitsbeleuchtung Vorlage: FB 45/0259/WP17 Ohne Beratung. Beschluss: 1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. 2. Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt, dem Antrag des Vereins Kinder- und Jugendhilfe Driescher Hof e.V. auf Gewährung einer Fördersumme in Höhe von 7.620,00 Euro zu entsprechen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 12 Mitteilungen der Verwaltung Herr Brötz berichtet über die Bombendrohung in der Kita Pappelweiher. Leitung und Personal hatten die Situation besonnen und konsequent im Griff. Der Täter wurde bisher noch nicht polizeilich ermittelt. KJA/19/WP.17 Ausdruck vom: 21.06.2016 Seite: 8/9