Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 61/0496/WP17 öffentlich 11.07.2016 FB 61/010 // Dez. III Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 06.04.2016, öffentlicher Teil Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium PLA Entscheidung Kompetenz Beschlussvorschlag: Der Planungsausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 06.04.2016, öffentlicher Teil. Anlage/n: Niederschrift über die Sitzung vom 06.04.2016, öffentlicher Teil Vorlage FB 61/0496/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 08.03.2017 Seite: 1/1 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/ nichtöffentliche Sondersitzung des Planungsausschusses Sitzungstermin: Mittwoch, 06.04.2016 Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr Sitzungsende: 16:55 Uhr Ort, Raum: Sitzungssaal des Rates, Rathaus Anwesende: Ratsherr Harald Baal Ratsherr Simon Adenauer Herr Marc Beus Ratsfrau Gaby Breuer Herr Sebastian Breuer Vertretung für: Frau Dr. Inken Tintemann Herr Rolf Eckert Ratsherr Alexander Gilson Herr Claus Haase Ratsherr Wilhelm Helg Ratsfrau Tina Hörmann Herr Sava Jaramaz Ratsherr Manfred Kuckelkorn Ratsherr Ernst-Rudolf Kühn Herr Dieter Müller Bürgermeister Norbert Plum Ratsherr Michael Rau «SINAME» Ausdruck vom: 11.07.2016 Seite: 1/5 Herr Dietmar Ruppert Vertretung für: Frau Maike Schlick Ratsherr Karl-Heinz Starmanns Ratsherr Marc Teuku Vertretung für: Ratsherr Udo Pütz Abwesende: Ratsherr Udo Pütz entschuldigt Frau Maike Schlick entschuldigt Frau Dr. Inken Tintemann entschuldigt Herr Eshetu Wondafrash entschuldigt von der Verwaltung: Herr Wingenfeld Dez. III Herr Costard FB 13 Herr Kriesel FB 61 Herr Larosch B 03 Frau Ohlmann FB 61 als Schriftführerin: Frau Vohn «SINAME» FB 61 Ausdruck vom: 11.07.2016 Seite: 2/5 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Masterplan Uniklinik hier Vorstellung des aktuellen Stands der Planung: Vorlage: FB 61/0400/WP17 Nichtöffentlicher Teil 1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 971 nach § 13a BauGB - Parkhaus Uniklinik - im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg, im Bereich zwischen Kullenhofstraße und Pariser Ring hier Programmberatung: Vorlage: FB 61/0402/WP17 2 Mitteilungen der Verwaltung: Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Herr Baal eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreter von Öffentlichkeit, Verwaltung und Presse. Er stellt durch Nachfrage bei den Fraktionen fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde. Zur Tagesordnung berichtet er, dass zwischenzeitlich seitens des zuständigen Ministeriums die Freigabe für eine öffentliche Präsentation des Masterplans erteilt wurde. Das Einverständnis des Ausschusses vorausgesetzt, könne der bisher als nichtöffentlich vorgesehene Punkt also öffentlich beraten werden. Der Ausschuss beschließt einstimmig, für den Tagesordnungspunkt „Masterplan Uniklinik, Vorstellung des aktuellen Stands der Planung“ die Öffentlichkeit herzustellen. «SINAME» Ausdruck vom: 11.07.2016 Seite: 3/5 zu 2 Masterplan Uniklinik hier Vorstellung des aktuellen Stands der Planung: Vorlage: FB 61/0400/WP17 Der Kaufmännische Direktor des Aachener Klinikums, Herr Asché, informiert den Ausschuss über den aktuellen Stand der derzeit anstehenden Überlegungen zur Entwicklung und Erweiterung des Aachener Klinikums. Seit der letzten Vorstellung im Planungsausschuss im Jahr 2013 sei die ursprüngliche Planungsidee, die den Bau eines unterirdischen Operationsbereiches unmittelbar südlich des Klinikgebäudes sowie von mehreren Gebäuden in der südlichen Hälfte des heutigen Parkplatzes vorsah, weiter ausgearbeitet worden. Zwischenzeitlich liege ein Fördermittelbescheid für einen ersten Bauabschnitt vor, der neben dem OP-Trakt ein zweigeschossiges Gebäude, das zukünftig den Haupteingang aufnehmen soll, umfasse. Aus dem in der Förderzusage enthaltenen Fertigstellungstermin (Abschluss der Baumaßnahmen bis 2020) ergebe sich nun ein ausgesprochen ambitionierter Zeitplan, den man hoffe auch mit Unterstützung der politischen Gremien einhalten zu können. Herr Herrmann vom Büro MESS stellt den aktuellen Stand des Masterplans vor und erläutert darüber hinaus die Inhalte des für den ersten Bauabschnitt geplanten Hochbauwettbewerbs. Daran anschließend gibt Frau Schweer vom Büro BKI einen Überblick über die Rahmenbedingungen der Bauleitplanung und geht dabei insbesondere auf das im ersten Schritt anstehende Bebauungsplanverfahren Nr. 971 für den Neubau eines Parkhauses ein. Für die CDU-Fraktion bedankt sich Herr Gilson bei den Vortragenden für die ausführliche Information. Das Klinikum und dessen positive Entwicklung sei ein wichtiger Faktor für die Stadt Aachen, man freue sich daher über Planungen, die den langfristigen Bestand am heutigen Standort sicherten. Viele der heute vorgestellten Maßnahmen seien bereits 2013 im Masterplan enthalten gewesen, dass nun trotzdem solch ein Zeitdruck entstehe, mache die anstehenden Verfahren sicher nicht einfacher. Für die SPD-Fraktion begrüßt auch Herr Plum grundsätzlich die Erweiterungsabsichten des Klinikums, ein so innovatives Vorhaben sei wichtig für den Standort Aachen und verdiene daher auch von politischer Seite Unterstützung. Sicherlich gebe es noch etliche offene Fragen und auch kritische Punkte, für die man im weiteren Verfahren Lösungen suchen müsse. Unbedingt erforderlich sei es dabei aber, die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere die unmittelbar betroffenen Anwohner, einzubinden, um auch hier eine Akzeptanz für diese Entwicklung zu schaffen. Bereits heute sei zum Beispiel die Kullenhofstraße durch Parksuchverkehr stark belastet, und auch wenn die Parkplatzfrage die Diskussion um ein solches Projekt nicht dominieren solle, so sei dies doch für die Anwohner ein drängendes Problem, das man in den Griff bekommen müsse. Herr Haase ergänzt hierzu, dass auch die Zufahrt zum Versorgungszentrum zu Stoßzeiten genau betrachtet werden müsse. Die Hans-Böckler-Allee leide schon unter Schleichverkehren, eine zunehmende Belastung der Wohngebiete müsse vermieden werden. «SINAME» Ausdruck vom: 11.07.2016 Seite: 4/5 Für die Fraktion der Grünen verweist Herr Rau darauf, dass man aus gesundheitspolitischer Sicht die weitere Vergrößerung von medizinischen Großstrukturen durchaus in Frage stellen könne, diese Diskussion müsse aber sicher an anderer Stelle geführt werden. Die Realisierung der heute vorgestellten Planungen müsse man als riesige Herausforderung einstufen, vor allem was die Verkehrsabwicklung angehe. Die Entfernung zwischen dem geplanten Parkhaus und dem Eingang sei relativ groß, so dass es fraglich sei, ob die gewünschte Akzeptanz überhaupt erreicht werden könne; man sehe schließlich gerade im Campus Melaten, wie schwierig dies unter Umständen sei. Möglicherweise könne man auch hier über innovativere Ansätze wie beispielsweise eine unterirdische Lösung nachdenken. Den geplanten Hochbauwettbewerb begrüße man, man sei allerdings angesichts des geplanten Bauvolumens der Auffassung, dass auch für das Parkhaus ein qualitätssicherndes Verfahren wie etwa ein Fassadenwettbewerb durchgeführt werden müsse. Nach einer kurzen Diskussion, an der sich seitens des Ausschusses die Herren Gilson, Plum, Rau und Haase sowie Herr Asché als Vertreter der Uniklinik beteiligen, fasst der Ausschuss den folgenden Beschluss: Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: einstimmig «SINAME» Ausdruck vom: 11.07.2016 Seite: 5/5