Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: Federführende Dienststelle: Fachbereich Finanzsteuerung Beteiligte Dienststelle/n: Fachbereich Soziales und Integration FB 20/0071/WP17 öffentlich 16.06.2016 Hr. Schlaak Zuschuss an das Diakonische Werk im Kirchenkreis Aachen zum Projekt "TANDEMmia" aus der Stiftung "Alten- und Siechenfonds" Beratungsfolge: TOP: 7 Datum Gremium Kompetenz 23.06.2016 SGA Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt die Bezuschussung des Projektes TANDEMmia“ des Diakonischen Werkes im Kirchenkreis Aachen aus der Stiftung „Alten- und Siechenfonds“ in Höhe von 41.000,- €. In Vertretung Prof. Dr. Sicking Vorlage FB 20/0071/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.08.2016 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebe- Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 2016 Ertrag Fortgeschriebe- Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz ner Ansatz 2017 ff. 2016 2017 ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / Verschlechterun 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden g Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen. Vorlage FB 20/0071/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.08.2016 Seite: 2/3 Erläuterungen: Mit Antrag vom 11.11.2015 beantragte das Diakonische Werk im Kirchenkreis Aachen e.V. für sein Projekt „TANDEMmia“ einen Zuschuss in Höhe von 41.000,- € für den Zeitraum Mai bis Dezember 2016. Durch die Stiftungsverwaltung konnte festgestellt werden, dass das vorgenannte Projekt dem Satzungszweck der Stiftung „Alten- und Siechenfonds“ entspricht. Der Fachbereich Soziales und Integration schätzt das Projekt, aus fachlicher Sicht als förderungswürdig ein. Die Zweckidentität im Sinne der steuerlichen Gemeinnützigkeit ist ebenfalls gegeben. Der o.g. Betrag kann durch die Stiftung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Stiftungserträgen aus dem laufenden Jahr und unter Zuhilfenahme von Mittelvorträgen aus Vorjahren, als Zuschuss gewährt werden. Gemäß §6 b) der Satzung der Stiftung „Alten- und Siechenfonds“ entscheidet der zuständige Fachausschuss der Stadt Aachen über unterjährige Einzelmaßnahmen bei einem Betrag von über 20.000 Euro über die Vergabe der Stiftungsmittel. Vorlage FB 20/0071/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.08.2016 Seite: 3/3