Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Stadttheater und Musikdirektion Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: E 46/47/0029/WP17 öffentlich 09.06.2016 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 12.05.2016 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: Datum TOP:__ Gremium Kompetenz Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule genehmigt einstimmig die Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2016 (öffentlicher Teil). Vorlage E 46/47/0029/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 14.06.2016 Seite: 1/2 Erläuterungen: Vorlage E 46/47/0029/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 14.06.2016 Seite: 2/2 Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses für das Theater und die VHS 8. Juni 2016 Sitzungstermin: Donnerstag, 12.05.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:55 Uhr Ort, Raum: Orchesterprobenraum, Aachen-Münchener-Platz 3, Aachen Anwesende: Ratsherr Josef Hubert Bruynswyck Ratsfrau Aida Beslagic Ratsherr Manfred Bausch Ratsfrau Maria Keller Ratsherr Hermann Josef Pilgram Ratsfrau Hildegard Pitz Ratsfrau Sibylle Reuß Bürgermeisterin Dr. Margrethe Schmeer Frau Ruth Crumbach-Trommler Herr Matthias Fischer Herr Tobias Ruof Herr Gunter von Hayn Frau Hildegard Bechholds Herr Udo Mattes Herr Tobias Benedikt Tillmann Herr Wolfgang Tscherner als Vertreter für Frau Wilms Herr Ingo Wahlen Abwesende: Frau Ruth Wilms - entschuldigt - Frau Ute Ketteniß - entschuldigt - Frau Stefanie Luczak - entschuldigt - Frau Petra Perschon-Adamy - entschuldigt - Frau Margret Vallot - entschuldigt - Herr Josef Roos - entschuldigt - von der Verwaltung: Frau Susanne Schwier - Dez. IV Frau Dr. Beate Blüggel - Volkshochschule Frau Silvi Tyla - Volkshochschule Herr Winfried Casteel - Volkshochschule Herr Michael Schmitz-Aufterbeck - Theater Aachen Herr Udo Rüber - Theater Aachen Herr Kazem Abdullah - Theater Aachen Frau Dr. Inge Zeppenfeld - Theater Aachen Herr Guido Hotz - Theater Aachen als Schriftführer: Frau Silvi Tyla, Volkshochschule Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrft der Sitzung vom 03.03.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: E 46/47/0020/WP17 3 1. Vorstellung des Spielplans 2016/2017 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2. Vorstellung des Konzertplans 2016/2017 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Vorlage: E 46/47/0014/WP17 4 Geprüfter Jahresabschluss 2014/2015 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2015 Vorlage: E 46/47/0016/WP17 5 Jahresabschlussprüfung der Wirtschaftsjahre 2015/16, 2016/17 und 2017/18 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen hier: Beauftragung des Wirtschaftsprüfers Vorlage: E 46/47/0015/WP17 6 2. Vierteljahresbericht zum Wirtschaftsplan 2015/2016 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.01.2016 Vorlage: E 46/47/0017/WP17 7 Wirtschaftsplan 2016/2017 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Vorlage: E 46/47/0018/WP17 8 Vorläufiger Wirtschaftsplan 2017/2018 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Vorlage: E 46/47/0019/WP17 9 Verfahren zur Nachfolgeregelung für Herrn GMD Kazem Abdullah ab dem 01.08.2018 Vorlage: E 46/47/0022/WP17 10 Zwischenbericht zum 31.12.2015 von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0038/WP17 11 Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0039/WP17 12 Mitteilungen Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 03.03.2016 (nichtöffentlicher Teil) Vorlage: E 46/47/0021/WP17 2 Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0040/WP17 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Der Vorsitzende des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule, Herr Bruynswyck, begrüßt die Gäste sowie die Ausschussmitglieder und eröffnet die Sitzung um 17.00 Uhr. Vor Eintritt in die eigentliche Tagesordnung führt Herr Bruynswyck aus, dass ihm ein Antrag der Fraktion Grüne im Rat der Stadt Aachen vom 25.04.2016 zur heutigen Tagesordnung vorliege zum Thema Personalentwicklung im Theater und in der Volkshochschule. Da eine ausreichende Vorbereitung durch die beiden Betriebe zur heutigen Sitzung nicht möglich war, habe er den Tagesordnungspunkt nicht in die heutige Sitzung aufgenommen. Nach kurzer Diskussion beschließt der Ausschuss, die Tagesordnung um den Antrag zu erweitern und gleichzeitig auf die Sitzung des Betriebsausschusses am 30.06.2016 zu vertagen. zu 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: E 46/47/0020/WP17 Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule genehmigt einstimmig die Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2016 (öffentlicher Teil). zu 3 1. Vorstellung des Spielplans 2016/2017 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2. Vorstellung des Konzertplans 2016/2017 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Vorlage: E 46/47/0014/WP17 Herr Schmitz-Aufterbeck und Frau Dr. Zeppenfeld stellen den Spielplan 2016/2017 vor und weisen v.a. auf die geplante Kooperation mit der Stadsshouwburg Heerlen hin. Herr Pilgram dankt und führt aus, dass er in den vorgestellten Heften den Hinweis zur Barrierefreiheit vermisst. Er wünscht sich die Zusammenarbeit mit Heerlen zu allen Vorstellungen. Frau Schwier und Herr Schmitz-Aufterbeck verweisen auf den logistischen Aufwand und betonen, dass einer Ausweitung der Angebote bei entsprechender Resonanz nichts im Wege steht. Frau Dr. Schmeer begrüßt die geplante Kooperation ausdrücklich und lobt die neugestalteten Programmhefte einschließlich des übersichtlichen Serviceheftes. Sie freut sich auf eine vielfältige und interessante kommende Spielzeit. Dem Dank schließt sich Herr Fischer ausdrücklich an. Frau Reuß betont ebenfalls, dass sie sich über den neuen Spielplan sehr freue und dass das Theater nunmehr an einem Punkt angekommen sei, den sie vor 15/20 Jahren nicht zu hoffen gewagt hätte. Frau Crumbach-Trommler schließt sich dem Dank an und führt aus, dass eine gute Balance gefunden sei zwischen publikumsaffinen Stücken wie „Anatevka“ und auf der anderen Seite sehr mutigen geplanten Inszenierungen wie „Schweigsame Frau“. Frau Beslagic schließt sich dem Dank an und freut sich, dass das letzte Projekt „Future Lab“ gezeigt habe, dass auch neue Publikumsschichten erfolgreich dem Theater zu geführt werden konnten. Anschließend stellt Herr Abdullah mit der Vorstellung den Konzertplan 2016/2017 vor. Herr Fischer erkennt die Bemühungen an, dass es gelungen sei, die verschiedenen Institute der RWTH an die Konzertplanung anzudocken. Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis. zu 4 Geprüfter Jahresabschluss 2014/2015 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2015 Vorlage: E 46/47/0016/WP17 Herr Rüber gibt eine kurze Erläuterung zum vorliegenden Bericht der VBR Dr. Paffen – Schreiber und Partner mbH über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.07.2015 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2014/2015 sowie nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz und betont, dass das Prüftestat seitens des Wirtschaftsprüfers uneingeschränkt erteilt worden ist. Nach kurzer Diskussion, an der sich Herr von Hayn und Herr Rüber beteiligen, fasst der Ausschuss den folgenden Beschluss: Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule VHS nimmt den geprüften Jahresabschluss zum 31.07.2015 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen einstimmig zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den Jahresabschluss festzustellen. zu 5 Jahresabschlussprüfung der Wirtschaftsjahre 2015/16, 2016/17 und 2017/18 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen hier: Beauftragung des Wirtschaftsprüfers Vorlage: E 46/47/0015/WP17 Ohne weitere Aussprache beschließt der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule den einstimmig: Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater / VHS beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung der Gemeindeprüfungsanstalt NW, die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft VBR Dr. Paffen, Schreiber & Partner mit der Jahresabschlussprüfung der Wirtschaftsjahre 2015/16, 2016/17, 2017/18 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen zu beauftragen. zu 6 2. Vierteljahresbericht zum Wirtschaftsplan 2015/2016 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.01.2016 Vorlage: E 46/47/0017/WP17 Herr Rüber erläutert die vorliegenden Unterlagen zum zweiten Vierteljahresbericht per 31.01.2016 sowie die jeweiligen Ist-/Planwerte. Nach einer kurzen Diskussion, an der sich Herr Pilgram und Herr Fischer beteiligen, fasst der Ausschuss den folgenden Beschluss. Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater / VHS nimmt den 2. Vierteljahresbericht zum Wirtschaftsplan 2015/2016 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.01.2016 einstimmig zur Kenntnis. zu 7 Wirtschaftsplan 2016/2017 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Vorlage: E 46/47/0018/WP17 Herr Rüber erläutert, dass sich der Wirtschaftsplan 2016/2017 und der vorläufige Wirtschaftsplan 2017/2018 noch in der Abstimmung mit dem Finanzdezernat befinden. Er verweist auf die mit dem Finanzdezernat abgestimmte Erklärung die allen Ausschussmitgliedern vorliegt. "Derzeit befinden sich der WP 2016/17 und der vorläufige WP 2017/18 in der Abstimmung bei Dez. II in Bezug auf die grundsätzliche Kompatibilität zum städtischen Haushalt. Erst nach diesbezüglicher Prüfung ist ein Behandeln der jeweiligen Entwürfe in den jeweiligen Betriebsausschüssen möglich. Der bereits genehmigte vorläufige Wirtschaftsplan 2016/2017 räumt dem Theater die notwendige Handlungsfreiheit zum Abschließen von Verträgen und Verpflichtungen für die Spielzeit 2016/2017 ein." In der sich anschließenden Diskussion, an der sich Herr Pilgram, Frau Reuß, Frau Dr. Schmeer beteiligen, wird verdeutlicht, dass hier sofortiger Handlungsbedarf bestehe Beschluss: Kein Beschluss. zu 8 Vorläufiger Wirtschaftsplan 2017/2018 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Vorlage: E 46/47/0019/WP17 Herr Bruynswyck verweist auf die Anmerkungen zum vorherigen Tagesordnungspunkt. Beschluss: Kein Beschluss. zu 9 Verfahren zur Nachfolgeregelung für Herrn GMD Kazem Abdullah ab dem 01.08.2018 Vorlage: E 46/47/0022/WP17 Herr Rüber weist hin auf die Vorlage und die Bitte des Dienststellenpersonalrates, ebenfalls in die Findungskommission aufgenommen zu werden. Nach einer kurzen Diskussion an der sich Frau Crumbach-Trommler, Frau Dr. Schmeer, Herr Fischer, Herr von Hayn und Herr Bausch beteiligen, wird die Beteiligung des Dienststellenpersonalrates in der Findungskommission begrüßt. Es herrscht Übereinstimmung, dass die Findungskommission noch vor der Sommerpause zusammentreten soll, um in dieser ersten Sitzung das Anforderungsprofil und die Teilnahme der externen Berater diskutieren zu können. Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und bittet, das Wiederbesetzungsverfahren entsprechend durchzuführen. Der Ausschuss Theater und Volkshochschule ist damit einverstanden, die Findungskommission um ein Mitglied des Dienststellenpersonalrats zu ergänzen. zu 10 Zwischenbericht zum 31.12.2015 von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0038/WP17 Frau Dr. Blüggel erläutert den Zwischenbericht und führt aus, dass das Risikoportal im Wirtschaftsplan in 2015 500.000 EUR betrug und der vorläufige Jahresabschluss zurzeit ein Defizit von 60.000 EUR aufweist. Im gesamten Berichtszeitraum wurde ein rigides Sparkonzept umgesetzt. Die Prognose im September 2015 ließ vermuten, dass ein ausgeglichener Jahresabschlusserzielt werden würde. Durch erhebliche Einbrüche der Teilnehmerentgelte im November und Dezember 2015 konnte der leider nicht erreicht werden. Es folgen Nachfragen von Frau Dr. Schmeer, Frau Reuß und Frau Beslagic, ob der Standort Bushof mit der schlechten Beleuchtung ursächlich mit dafür verantwortlich sein könnte. Frau Dr. Blüggel erwidert, dass die Analyse in den Programmbereichen ergab, dass verschiedene Ursachen möglich seien. Beispielsweise habe die Straffung des Programmes (weniger ähnliche Kurse) die Teilnehmerzahlen nicht im vollen Umfang halten können. Sicher sei für die Einbrüche gerade in der dunklen Jahreszeit auch ein Gefühl der Unsicherheit verantwortlich. Man könne vermuten, dass ein verbessertes Lichtkonzept für den Bushof den Standort sicherer machen und die Teilnehmerzahlen verbessern könnte. Sie berichtet von Gesprächen mit dem Miteigentümer des Gebäudes, mit Mitnutzern, dem Gebäudemanagement und dem Stadtplanungsamt. Auch sei für den Sommer die Installation von Überwachungskameras durch die Polizei geplant. Sie schlägt vor, über den Sachstand in der Juni-Sitzung zu berichten. Beschluss: Gem. § 7 Absätze 5 und 12 der Satzung für die Volkshochschule nimmt der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule den Zwischenbericht zum 31. Dezember 2015 einstimmig zur Kenntnis. Es erfolgt kein Beschluss. zu 11 Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0039/WP17 Herr Casteel führt zum Projekt und dessen Verfahren kurz aus und teilt mit, dass es durch das Netzwerk Aachener Schulen gegen Gewalt und Rassismus bezuschusst wird. Die Verlegungen mehrerer Stolpersteine durch den Künstler soll am 15. Juni 2016 an 10 Stellen in der Stadt stattfinden. Es werden ca. 45 Angehörige der Verstorbenen zur Verlegung und zu einem Empfang im Rathaus erwartet. Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt gemäß § 7 Absatz 6 der Satzung für die Volkshochschule Aachen die Verwaltungsvorlage zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen zu beschließen, im Sinne des vorliegenden Antrages vier „Stolpersteine“ vor dem letzten bekannten selbst gewählten Wohnsitz der Aachener Bürgerinnen und Bürger Gertrud Blankenstein geb. Jakoby und Max Blankenstein und deren Tochter Erna Blankenstein vor dem letzten Wohnsitz am Neumarkt 5 sowie für deren Sohn Alfred Blankenstein vor seinem letzten Wohnsitz in der Schenkendorfstraße 1 durch den Kölner Künstler Gunter Demnig verlegen zu lassen. Der Beschluss erfolgt einstimmig. zu 12 Antrag zur Tagesordnung für die Sitzung des Betriebsausschusses Theater/VHS am 12.05.2016 - Personalentwicklung im Eigenbetrieb Theater und Musikdirektion - Personalentwicklung im Eigenbetrieb Volkshochschule Vorlage: E 46/47/0027/WP17 Ohne weitere Aussprache ist der Tagesordnungspunkt vertagt worden. Beschluss: Der Antrag wurde einstimmig vertagt. zu 13 Mitteilungen Frau Dr. Blüggel führt aus, dass die Vorsitzende des Landesverbandes der Volkshochschulen NRW (LVV), Frau Sonja Leidemann, zurückgetreten ist. Frau Dr. Blüggel teilt mit, dass sie als Gleichstellungsbeauftragte des LVV im jetzt neu konstituierten Ausschuss „Gender und Diversity“ des Deutschen Volkshochschul-Verbandes (DVV) als Erste Vorsitzende gewählt wurde und damit nun auch im Vorstand des Deutschen Volkshochschulverbandes (DVV) ist. Verteilt werden eine Broschüre des Gesprächskreises für Landesorganisationen der Weiterbildung in NRW „Weiterbildung ist Zukunft“ anlässlich des 40-jährigen Bestehens des Weiterbildungsgesetzes NRW sowie das Heft des DVV „dis.kurs“, Ausgabe 1/2016, mit einem Bericht über die 70-Jahr-Feier der Volkshochschule Aachen.