Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 45/0259/WP17 öffentlich 09.06.2016 45/300 Antrag des Vereins Kinder- und Jugendhilfe Driescher Hof e.V. Neuinstallation der Sicherheitsbeleuchtung Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 14.06.2016 KJA Entscheidung Beschlussvorschlag: 1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. 2. Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt, dem Antrag des Vereins Kinder- und Jugendhilfe Driescher Hof e.V. auf Gewährung einer Fördersumme in Höhe von 7.620,00 Euro zu entsprechen. Vorlage FB 45/0259/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 11.08.2016 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen PSP-Element: 5-060201-800-00200-900-1, Sachkonto: 78180000 Fortgeschriebe- Fortgeschriebe- Ansatz Auswirkungen 2016 Einzahlungen 44.000,00 44.000,00 132.000,00 132.000,00 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 ner Ansatz Ansatz Gesamt- Investive ner Ansatz 2017 ff. 2016 Gesamtbedarf (alt) 2017 ff. bedarf (neu) + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben Verschlechterung konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterung Vorlage FB 45/0259/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 11.08.2016 Seite: 2/3 Erläuterungen: 1. Ausgangslage Durch den TÜV Rheinland erfolgte am 26.04.2016 in der Offenen Tür Driescher Hof eine Prüfung der technischen Anlagen. Insbesondere wurden die getroffenen Brandschutzmaßnahmen auf ihre Wirksamkeit und Betriebssicherheit geprüft. Bei dieser Prüfung wurde festgestellt, dass die vorhandene Sicherheitsbeleuchtung wesentliche Mängel aufweist, so dass die Installation einer neuen Anlage zwingend erforderlich wird. Nach der Aufforderung des TÜV Rheinland sind die Mängel bis zum 15.08.2016 zu beheben; andernfalls ist der Betrieb der Einrichtung gefährdet und es droht die Schließung. Ausweislich des vorgelegten Kostenvoranschlages belaufen sich die Kosten auf insgesamt 15.240,96 €. Der Verein ist nicht in der Lage den gesamten Betrag aus eigenen Mitteln aufzubringen und beantragt daher gemäß Position 40, Stadtjugendplan eine Bezuschussung in Höhe von 50% der Kosten, somit einen Förderbetrag in Höhe von 7.620,00 € 2. Einschätzung der Fachverwaltung Aus Sicht der Fachverwaltung ist die Gewährung der Fördersumme zwingend erforderlich. Mit rund einhundert Besuchern pro Tag stellt die OT D-Hof im Brennpunktstadtteil Driescher Hof ein zweites Zuhause für viele Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene dar. Auch für zahlreiche Eltern und Familien ist die Einrichtung eine zentrale Anlaufstelle. Eine Schließung wäre für den Stadtteil und die hier lebenden Familien verheerend. Um keine Schließzeiten der OT während der Installation zu verursachen, könnten die Arbeiten zu Beginn der Sommerferien durchgeführt werden, so dass die geplanten Kinderferienspiele und die Ferienbetreuung der OGS–Kinder in den letzten drei Ferienwochen stattfinden können. In diesem Zusammenhang wurden bereits etwas mehr als einhundert Anmeldungen entgegen genommen. 3. Vorschlag der Verwaltung Die Verwaltung schlägt vor, dem Antrag des Vereins Kinder- und Jugendhilfe Driescher Hof e. V. auf Gewährung einer Fördersumme in Höhe von 7.620,00 € Euro zu entsprechen. Anlage/n: Antrag des Vereins Kinder- und Jugendhilfe Driescher-Hof e.V. Kostenvoranschläge Prüfbericht TÜV Vorlage FB 45/0259/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 11.08.2016 Seite: 3/3