Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 45/0247/WP17 öffentlich 25.05.2016 45/100 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA/23/WP.17) am 24.05.2016 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 14.06.2016 KJA Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Kinder- und Jugendausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses vom 24.05.2016 (öffentlicher Teil). Vorlage FB 45/0247/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 11.08.2016 Seite: 1/1 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sondersitzung des Kinder- und Jugendausschusses 06. Juni 2016 Sitzungstermin: Dienstag, 24.05.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:00 Uhr Ort, Raum: Verw.Geb. Mozartstraße Raum 207/208, Mozartstraße 2-10, Aachen Anwesende: Ratsherr Bernd Krott, Ausschussvorsitzender anwesend Ratsherr Patrick Deloie anwesend Ratsfrau Sevgi Sakar anwesend Herr Karl Simons anwesend Ratsherr Jakob von Thenen anwesend Ratsherr Peter Tillmanns anwesend Ratsherr Jonas Paul anwesend Bürgermeisterin Hilde Scheidt anwesend Herr Michael Bredohl anwesend Herr Hans-Jürgen Bengner anwesend Frau Ursula Braun-Kurzmann anwesend Herr Stefan Küpper anwesend Frau Nassim Navvabi-Garakani anwesend Herr Guido Rothkopf Vertretung für: Herrn Udo Breuer Frau Magdalena Braun-Rottländer anwesend Herr Dr. Josef Michels Vertretung für: Fr. Dr. Trost-Brinkhues KJA/23/WP.17 Ausdruck vom: 06.06.2016 Seite: 1/8 Frau Leyla Kalkan anwesend Frau Theresa Tarassova anwesend Frau Christine Frels anwesend Herr Peter Koch anwesend Abwesende: Frau Andrea Haase entschuldigt Frau Andrea Weyer entschuldigt Frau Suzanne Brantin entschuldigt Herr Carsten Brehm c/o OT Philipp-Neri-Haus entschuldigt Herr Udo Breuer entschuldigt Frau Birgitta Brinker Jobcenter StädteRegion Aachen entschuldigt Herr Ernst Gerden entschuldigt Frau Sandra Jansen entschuldigt Frau Doris Schillings entschuldigt Frau Jutta Schmid entschuldigt Herr Stephan Schönherr entschuldigt Frau Dr. Gabriele Trost-Brinkhues entschuldigt Frau Maria-Elisabeth von Korff entschuldigt Herr Thomas Weinen entschuldigt von der Verwaltung: Name Org. Name Org. Herr Brötz 45/000, FB-Ltg. Frau Kaever FB 11 Frau Drews 45/300 Herr Kaldenbach 45/100 Herr Fellbaum 45/300 Herr Kolb 45/100 Frau Fischer 45/200 Herr Nadenau 45/100 Herr Gürtler FB 13 Frau Schuchardt 45/300 Herr Hammers FB 11, FB-Ltg. Frau Schwier Dez. IV, Beigeordnete Frau Wilden FB 11 als Schriftführer: Herr Martin KJA/23/WP.17 Ausdruck vom: 06.06.2016 Seite: 2/8 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Therapeutische Versorgung in städtischen Kindertageseinrichtungen hierzu: Tagesordnungsantrag der Fraktion GRÜNE vom 25.04.2016 Vorlage: FB 45/0236/WP17 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA/18/WP.17) vom 19.04.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0233/WP17 4 Realisierung Kita Kirchberg Vorlage: FB 45/0237/WP17 5 Erfahrungsbericht Randzeitenbetreuung AWO-Kita Kalverbenden Vorlage: FB 45/0238/WP17 6 Mündlicher Bericht über die Arbeit des Teams Streetwork in der Stadt Aachen 7 Auswahl der Familienzentren für das Kitajahr 2016/2017 - Landesförderung - Kommunale Förderung Vorlage: FB 45/0231/WP17 8 Mitteilungen der Verwaltung Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA/18/WP.17) vom 19.04.2016 (nichtöffentlicher Teil). Vorlage: FB 45/0234/WP17 2 Mitteilungen der Verwaltung: KJA/23/WP.17 Ausdruck vom: 06.06.2016 Seite: 3/8 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Der Ausschussvorsitzende, Herr Krott, eröffnet die Sitzung. Zur vorliegenden Tagesordnung gibt es keine inhaltlichen Änderungswünsche. TOP 3 „Therapeutische Versorgung in städtischen Kindertageseinrichtungen“ wird angesichts der anwesenden Beschäftigten und der Eltern aus den betroffenen Einrichtungen als TOP 2 vorgezogen. Frau Lochner, Physiotherapeutin bei der Stadt Aachen, und Frau Cassoui, betroffene Mutter, erhalten durch Sitzungsunterbrechung Gelegenheit zur Stellungnahme. Beide bitten um Aufrechterhaltung des bewährten therapeutischen Angebots im Sinne des Inklusionsprozesses. zu 2 Therapeutische Versorgung in städtischen Kindertageseinrichtungen hierzu: Tagesordnungsantrag der Fraktion GRÜNE vom 25.04.2016 Vorlage: FB 45/0236/WP17 Herr Krott weist auf die vorgelegten Beschlussentwürfe der GRÜNEN als auch von CDU und SPD hin. Herr Tillmanns wünscht eine fortlaufende Beratung angesichts unklarer Parameter wie Abrechnungsmodus, Stand der Verhandlungen mit den Krankenkassen, einzurichtende Abrechnungsstelle etc. Für die GRÜNEN, die den Tagesordnungsantrag eingebracht haben, bittet Frau Scheidt, als Bedingung für die Unterstützung des Beschlussvorschlags von SPD und CDU, um Fortführung der therapeutischen Versorgung in städtischen Kindertagesstätten mit eigenem Personal über den 01.08.2016 hinaus. Herr Brötz erläutert, dass der FB 45 rechtzeitig – auch im Vergleich zu anderen Städten – mit der Bearbeitung des Themas befasst war, die Positionierung der Verwaltung insgesamt aber längere Zeit in Anspruch genommen hat. Ein tragfähiges Konzept für die nächsten Jahre, auch im Hinblick auf Schwerpunkteinrichtungen, wird von allen Redebeitragenden gewünscht. Frau Navvabi und Herr Rothkopf möchten dieses gerne im Schulterschluss kommunaler und freier Träger entwickelt sehen. Die AG 78 sei aus ihrer Sicht im Vorfeld nicht ausreichend beteiligt gewesen. Beschluss: 1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Personal- und Verwaltungsausschuss und dem Rat, den Personalbestand der therapeutischen Kräfte in den bisherigen integrativen städtischen Kitas über den 01.08.2016 hinaus beizubehalten. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Krankenkassen in Verhandlungen zu treten und eine Deckung der Kosten zu erreichen. KJA/23/WP.17 Ausdruck vom: 06.06.2016 Seite: 4/8 2. Die Verwaltung wird beauftragt, unter Beteiligung der freien Träger, bis zum Ende des kommenden Kita-Jahres ein Konzept zu erarbeiten, aus dem hervorgeht, wie die inklusive Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung in den Aachener Kindergärten bestmöglich organisiert werden kann. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA/18/WP.17) vom 19.04.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0233/WP17 Ohne Änderungen genehmigt. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses vom 19.04.2016 (öffentlicher Teil). Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 4 Realisierung Kita Kirchberg Vorlage: FB 45/0237/WP17 Herr von Thenen wünscht sich für die Zukunft eine Optimierung der Beratungsfolge insofern, dass die Bezirksvertretung dem Kinder- und Jugendausschuss vorgeschaltet ist. Der weitere Umgang mit dem Pavillion und die Gestaltung der Außenfläche sind noch zu klären. Aufgrund der angespannten Personalsituation und der erforderlichen Abstimmungen bei der Vorlagenerstellung war die Beratungsfolge lt. Herrn Brötz leider nicht mehr zu ändern, der Fachbereich hat die Beratungsfolgen ansonsten im Blick. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und beschließt 1. die Mittel für die Umbaumaßnahme Kita Kirchberg aus den verfügbaren Haushaltsmitteln bereitzustellen. Die erforderlichen Beschlüsse zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung werden mit gesonderter Vorlage eingeholt. 2. die Verwaltung zu beauftragen, die Herrichtung der Kita Kirchberg als Ersatzstandort für die Kita Albert-Einstein-Straße möglichst zeitnah zu erwirken. Hierfür ist E 26 mit der Umsetzung zu beauftragen. KJA/23/WP.17 Ausdruck vom: 06.06.2016 Seite: 5/8 Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 5 Erfahrungsbericht Randzeitenbetreuung AWO-Kita Kalverbenden Vorlage: FB 45/0238/WP17 Frau Abbate, Einrichtungsleitung der AWO-Kita Kalverbenden, und Frau Schneider, stellvertr. Geschäftsführerin sowie Leiterin Rechnungswesen und Controlling der AWO KV Aachen-Stadt e.V., stellen das Konzept der Randzeitenbetreuung sowie die Ergebnisse der Elternbefragung mittels Präsentation dar (im Allris als Anlage sichtbar). Hierbei zeigt sich u.a., dass die Inanspruchnahme der Betreuung vor 06:30 Uhr und nach 17:30 Uhr absolute Ausnahmen sind. Die tägliche Betreuung eines Kindes über neun Stunden hinaus ist nicht vorgesehen, die verantwortlichen Erzieherinnen halten dies nach. Herr Deloie möchte Früh- oder Spätbuchungen entsprechend der Lebens- oder Arbeitssituation der Eltern nicht grundsätzlich nachteilig für das Kindeswohl bewertet wissen. Wie Frau Fischer bestätigt, ist es der AWO weiterhin in Absprache mit dem FB 45 möglich, dass Betreuungen in Notsituationen möglich sind. Herr Krott schätzt den seit 15.10.2015 laufenden Einstieg in die Randzeitenbetreuung positiv ein, klar bleibt die Vorrangstellung des Kindeswohls. Zum durchschnittlichen stündlichen Kostenaufwand pro Kind auf Nachfrage von Herrn Brötz wird die AWO noch detailierte Informationen nachliefern. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 6 Mündlicher Bericht über die Arbeit des Teams Streetwork in der Stadt Aachen Herr Fellbaum und Frau Schuchardt vom Team Jugend-Streetwork berichten über ihre Arbeit. Insbesondere dem klischeehaften Fernsehbild der Strassensozialarbeit möchten sie die Realsituation in der Arbeit vor Ort entgegensetzen. Beide helfen Jugendlichen und jungen Erwachsenen im Alter zwischen 14 und 27 Jahren, die oftmals ihren Lebensmittelpunkt/Treffpunkt auf der Straße haben und häufig als störend empfunden werden (z.B. Punks, Sprayer, Ausreißer). Die Streetworker informieren, beraten und begleiten in jugendtypischen Lebenslagen, Schwierigkeiten und Krisen wie beispielsweise - Konflikte mit Elternhaus, Schule, Betreuern und Behörden (Polizei, Jugendamt, Jobcenter usw.) - Ausbildung, Arbeitssuche, Wohnungssuche - Drogen und Sucht Jugend-Streetwork arbeitet mit einem akzeptierenden Ansatz. Grundlage ist Freiwilligkeit, Vertraulichkeit und, wenn gewünscht, Anonymität. Herr Fellbaum beschreibt Treffpunkte der Szene im Innenstadtbereich und charakterisiert typische Fallverläufe. Neben den vielfältigen Kooperationen mit städtischen KJA/23/WP.17 Ausdruck vom: 06.06.2016 Seite: 6/8 Einrichtungen und freien Trägern schildert er die Angebote der Beratungsstelle (Waschen, Kochen, Frühstück etc.). Neu hinzugekommen ist eine zweistündige wöchentliche Beratung im Jobcenter im Rahmen der Jugendberufsagentur. Zur organisatorischen Einbindung und zum Austausch arbeitet das Team im AK Streetwork Rheinland und in einer neu gegründeten Landesarbeitsgemeinschaft mit. Kontakt wie folgt: Streetwork (Büro), Passstraße 27, 52070 Aachen Eingang: Robensstraße, rechts neben dem DRK- Hauptgebäude (Robensstraße 49) Telefon: 0241/151769 Fax: 0241/4325757 Öffnungszeiten: Mo und Mi 10.30h bis 12.30h, Di und Do 16.00h bis 18.00h Herr Krott hebt die wertvolle Arbeit des Teams hervor und bedankt sich für die Schilderung. Auf Nachfrage von Frau Terrassova berichtet Herr Fellbaum, dass Drogenkonsum aufgrund der vielfachen desolaten Lebensumstände bei den Jugendlichen eher typisch ist. Prinzip für das Arbeiten in der Beratungsstelle ist: Keine Drogen, keine Gewalt, keine Waffen. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gehören noch nicht zur Klientel des Teams, dies ist erklärbar mit der anderweitigen, umfangreichen Betreuung durch das Jugendamt. zu 7 Auswahl der Familienzentren für das Kitajahr 2016/2017 - Landesförderung - Kommunale Förderung Vorlage: FB 45/0231/WP17 Keine weitere mündliche Beratung. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt die nachfolgenden Einrichtungen für das Landesprogramm Familienzentren 2016/2017 zu melden. - Katholischer Kindergarten St. Martin, Feldstraße 49, 52070 Aachen und katholischer Kindergarten St.Germanus, Germanusstraße 24, 52080 Aachen, beide in Trägerschaft der pro futura GmbH im Verbund. - Städtische Tageseinrichtung für Kinder Elsassstraße 64 – 72, 52068 Aachen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 8 Mitteilungen der Verwaltung Herr Brötz: - Per Mitteilung vom 11.05.2016 informierte die Caritas-Lebenswelten gGmbH darüber, den Ausbauantrag für die Kita Holsteinstrasse zurückzuziehen. Die dafür vom KJA zur Verfügung gestellten Mittel bleiben für andere Ausbauprojekte erhalten. KJA/23/WP.17 Ausdruck vom: 06.06.2016 Seite: 7/8