Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 61/0484/WP17 öffentlich 31.05.2016 Dez. III / FB 61/700 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 Maßnahme Krugenofen, Umbau Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 21.06.2016 23.06.2016 29.06.2016 FA MA Rat Anhörung/Empfehlung Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im PSP-Element 5120102-900-03200-300-1 "Krugenofen, Umbau" (investiv) in Höhe von 110.000. Deckung erfolgt in Höhe von 110.000 € vom PSP-Element 5-120102-900-02300-300-3 "Verkehrserschließung alter Tivoli & Umfeld". Der Mobilitätsausschuss empfiehlt dem Rat die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im PSP-Element 5-120102-900-03200-300-1 "Krugenofen, Umbau" (investiv) in Höhe von 110.000. Deckung erfolgt in Höhe von 110.000 € vom PSP-Element 5-120102-900-02300-300-3 "Verkehrserschließung alter Tivoli & Umfeld". Der Rat beschließt die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im PSP-Element 5-120102-900-03200300-1 "Krugenofen, Umbau" (investiv) in Höhe von 110.000. Deckung erfolgt in Höhe von 110.000 € vom PSP-Element 5-120102-900-02300-300-3 "Verkehrserschließung alter Tivoli & Umfeld". Vorlage FB 61/0484/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 06.06.2016 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen PSP-Element 5-120102-900-03200-300-1 Investive Ansatz Auswirkungen 2016* Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2017 ff. 2016 Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 2017 ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 98.023,30 208.023,30 0 0 0 0 Ergebnis 98.023,30 208.023,30 0 0 0 0 + Verbesserung / -110.000 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben - Verschlechterung PSP-Element 4-120102-957-7 konsumtive Ansatz Auswirkungen 2016* Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2017 ff. 2016 2017 ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 40.000,00 40.000,00 0 0 0 0 Abschreibungen 45.339,72 45.339,72 0 0 0 0 Ergebnis 85.339,72 85.339,72 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben - Verschlechterung *aus Ermächtigungsübertragung Vorlage FB 61/0484/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 06.06.2016 Seite: 2/3 Erläuterungen: Die Maßnahme Krugenofen wurde auf Basis eines Großprojektes der STAWAG vorgezogen. Sowohl für die Hochbaumaßnahme Benediktinerhöfe als auch für die Großbebauung des Industriegeländes der ehemaligen Fabrik Heusch (jetzt Haus Abteiblick), parallel zum Krugenofen, mussten vor deren Fertigstellung Fernwärmleitungen verlegt und der vorhandene Kanalkörper erneuert und dem erhöhten Bedarf angepasst werden. Gleichzeitig wurden alle anderen Versorgungsleitungen erneuert. Für die zeitnahe Kostenermittlung der kurzfristig vorgezogenen Maßnahme Krugenofen sind überschlägliche Massenermittlungen vorgenommen worden. Ein aussagekräftiges Bodengutachten für den Straßenbau lag hierfür nicht vor. Im Zuge der Ausführung stellte sich der Untergrund in weiten Teilen der Baumaßnahme als nicht tragfähig dar. Die gutachterliche Stellungnahme, die im Nachgang eingeholt wurde, machte eine aufwendige Bodenverbesserung durch Lava-Krotzen in großen Bereichen der Fahrbahn erforderlich, um das anstehende Wasser im Fahrbahnkörper abzuführen. Zur Einbringung des bodenverbessernden Materials in den Straßenkörper, musste die Aushubmenge vermehrt werden. Diese Kosten sind zusätzlich zu den Materialkosten angefallen. Für den Einbau des lärmoptimierten Asphaltes wurde ein zusätzlicher Bauabschnitt erforderlich, um die Unterbrechung der Zufahrt des anliegenden Einkaufsmarkts zu vermeiden. In diesem Zusammenhang musste eine zusätzlich provisorische Einfahrt auf das Gelände eingerichtet und später wieder beseitigt werden. Kosten und Finanzierung Für die Durchführung der Baumaßnahme "Krugenofen, Umbau" stehen bislang im Haushaltsjahr 2016 aus Ermächtigungsübertragungen investiv unter dem PSP-Element 5-120102-900-03200-300-1 rd. 98.000 € zur Verfügung, die bereits für laufende Aufträge verbraucht sind. Durch die oben dargestellten Anpassungen in der Ausführung der Maßnahme ergeben sich zu den noch vorhandenen Haushaltsmitteln Mehrkosten für den Tiefbau im investiven Bereich. Nach aktueller Ermittlung betragen diese Mehrkosten insgesamt 108.144,53 €, so dass gerundet die Bereitstellung von 110.000 € zusätzlich erforderlich wird. Die Deckung dieser Mehrkosten erfolgt i.H.v. 110.000 € aus dem investiven PSP-Element 5-120102900-02300-300-3 "Verkehrserschließung alter Tivoli & Umfeld", Kostenart 78520000. Die zur Deckung in Anspruch genommene Maßnahme kommt in 2016 nicht zur Ausführung. Sollten in Folgejahren für diese Maßnahme Mittel erforderlich werden, wird die Maßnahme im Rahmen der entsprechenden Haushaltsaufstellung haushaltsneutral erneut eingeplant. Da durch die überplanmäßige Mittelbereitstellung die Erheblichkeitsgrenze überschritten wird, ist die Zustimmung des Rates erforderlich. Vorlage FB 61/0484/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 06.06.2016 Seite: 3/3