Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Kulturservice Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: E 49.5/0050/WP17 öffentlich 18.05.2016 Genehmigung der Niederschrift vom 12.04.2016 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 07.06.2016 BaKu Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Kultur genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 12.04.2016 (öffentlicher Teil). Vorlage E 49.5/0050/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 06.06.2016 Seite: 1/2 Erläuterungen: Anlage/n: Niederschrift 12.04.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage E 49.5/0050/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 06.06.2016 Seite: 2/2 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Kultur 12. Mai 2016 Sitzungstermin: Dienstag, 12.04.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:05 Uhr Ort, Raum: Verw.Geb. Mozartstraße Raum 207/208, Mozartstraße 2-10, Aachen Anwesende: Bürgermeisterin Dr. Margrethe Schmeer Ratsherr Hermann Josef Pilgram Ratsherr Simon Adenauer Ratsherr Josef Hubert Bruynswyck Frau Marlies Diepelt Vertretung für: Ratsherrn Manfred Bausch Ratsfrau Ursula Epstein Ratsherr Jochen Luczak Vertretung für: Ratsfrau Aida Beslagic Ratsherr Hans Müller Ratsfrau Sibylle Reuß Ratsfrau Sevgi Sakar «SINAME» Ausdruck vom: 18.05.2016 Seite: 1/12 Frau Ruth Crumbach-Trommler Frau Andrea Derichs Frau Stefanie Luczak Herr Stefan Oppelt Frau Lilli Philippen Herr Gunter von Hayn Frau Helga Riedel Herr Cengiz Ulug Frau Angelika Mertens Abwesende: Ratsherr Manfred Bausch - entschuldigt - Ratsfrau Aida Beslagic - entschuldigt - von der Verwaltung: Frau Beigeordnete Susanne Schwier Her Olaf Müller, E 49 Herr Prof. Dr. Pohle, E 49/7 Herr Sawallich, E 49/6 Frau Tirtey, E 49/S als Schriftführer: Herr Haubrich, E 49/S «SINAME» Ausdruck vom: 18.05.2016 Seite: 2/12 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 25.02.2016 Vorlage: E 49.5/0045/WP17 3 Kunst im öffentlichen Raum Schenkungsangebot Büste Adolph Heinrich Joseph Sutro (1830-1898) Vorlage: E 49/0025/WP17 4 Kunst im öffentlichen Raum Schenkungsangebot Büste Ritter Gerardus Chorus Vorlage: E 49/0026/WP17 5 Sachstandsbericht Stadtbibliothek Vorlage: E 49/6/0001/WP17 6 1. Quartalsbericht 2016 gem. § 7 der Satzung für den Eigenbetrieb Kultur in Verbindung mit Risikomanagement Vorlage: E 49.5/0043/WP17 7 Sachstandsbericht Kulturwirtschaft in Aachen und der Region Aachen; Antrag der Fraktion GRÜNE vom 19.10.2015 Vorlage: E 49.5/0042/WP17 8 Mitteilungen «SINAME» Ausdruck vom: 18.05.2016 Seite: 3/12 Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 25.02.2016 (nicht öffentlich) Vorlage: E 49.5/0046/WP17 2 1. Quartalsbericht 2016 gem. § 7 der Satzung für den Eigenbetrieb Kultur in Verbindung mit Risikomanagement hier: Anlage B 1 Vorlage: E 49.5/0044/WP17 3 Mitteilungen Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Die Vorsitzende, Frau Bürgermeisterin Dr. Schmeer, verweist auf den Antrag der LINKEN bzgl. des Nutzungsplanes der Barockfabrik aus der letzten Sitzung. Herr Olaf Müller erläutert, dass sein Bericht für eine der nächsten Sitzungen geplant war. In diesem Zusammenhang verweist er auf die starke Arbeitsbelastung anlässlich der Vorbereitung der Veranstaltungen zum diesjährigen Karlspreis. Herr Müller wird diesen TOP für die Sitzung im Juni vorbereiten. Herr von Hayn fragt nach, warum der TOP N2 im nichtöffentlichen Teil diskutiert werden soll, seiner Ansicht nach, könnte dieser TOP im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden. Frau Tirtey erläutert hierzu, dass die Vorlagen noch keine endgültigen Auswertungen darstellen, sondern es sich lediglich um Zwischenstände handelt. Der Bericht würde sonst ggf. ein verzerrtes Bild gegenüber der Öffentlichkeit abgeben. Frau Beigeordnete Schwier fügt an, dass die Konsequenz aus der Öffentlichkeit wäre, dass keine Zwischenberichte mehr abgegeben werden. Nach Meinung von Ratsherrn Pilgram ist dies jedoch kein Kriterium für eine nichtöffentliche Diskussion; Zwischenberichte seien wichtig und es müsse klar dargestellt werden, dass es sich um einen Zwischenbericht handelt. Insofern schließt er sich dem Argument der Verwaltung nicht an. Frau Tirtey «SINAME» Ausdruck vom: 18.05.2016 Seite: 4/12 erläutert nochmals, dass es sich nicht um endgültige Zahlen handelt und die Verwaltung nicht so ausführlich berichten muss, wie sie es tut. Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, fügt an, dass man im Hinblick auf die Sponsoren vorsichtig berichten müsse. Ratsfrau Reuß merkt an, dass Transparenz ein hohes Gut ist und sich die Berichtspflicht aus der Eigenbetriebsverordnung ergebe; dass hier im nichtöffentlichen Teil berichtet werde, sei ein Service für den Betriebsausschuss Kultur. Ratsherr Bruynswyck erläutert, dass die Verwaltung prüft, was in den öffentlichen bzw. nichtöffentlichen Teil gehört. Er sieht eine Gefahr darin, dass die Berichte nicht sehr aussagekräftig sind. Vorgeschlagen wird eine Abstimmung mit der Verwaltung. Frau Beigeordnete Schwier stimmt Herrn Bruynswyck in seinen Überlegungen zu, hierzu einen Kompromiss zu finden, was präsentiert werden kann und was ggfs. schadet. Der Schutz einzelner Sponsoren sei zu beachten. Herr von Hayn merkt an, dass bereits vor über einem Jahr im Rat die Öffentlichkeit von TOP´s beschlossen wurde; so dass er hier das Problem nicht erkenne. Er hält das Vorgehen für rechtswidrig. Ratsfrau Epstein regt an, die Tagesordnungspunkte - im Hinblick auf das Zeitmanagement der Sitzungen - ausgeglichener zu gestalten. zu 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 25.02.2016 Vorlage: E 49.5/0045/WP17 Ratsherr Pilgram erklärt zu Punkt 3 der Niederschrift (Konflikte zwischen Kultur und Verwaltungsrecht), dass seiner Meinung nach hervorzuheben ist, dass es ihm in der Sache vorrangig um die (kulturelle) Nutzung von städtischen Gebäuden gehe. Es folgt eine weitere Wortmeldung von Ratsfrau Epstein zu Punkt 13 der Niederschrift (Graffities an städtischen Gebäuden). Herr Olaf Müller erläutert nochmals, dass es viele Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner nicht nur bei E 49/4, sondern auch im Gebäudemanagement und bei der TH gibt. Weitere Informationen gäbe es beim Veranstaltungsmanagement. Beschluss 97/11/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt bei drei Enthaltungen wegen Abwesenheit die Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2016 einstimmig an. «SINAME» Ausdruck vom: 18.05.2016 Seite: 5/12 zu 3 Kunst im öffentlichen Raum Schenkungsangebot Büste Adolph Heinrich Joseph Sutro (1830-1898) Vorlage: E 49/0025/WP17 Zum Schenkungsangebot der Büste Adolph Heinrich Joseph Sutro werden von Herrn Olaf Müller mehrere Fotos präsentiert. Ratsfrau Reuß signalisiert die Zustimmung der SPD Fraktion. Die Arbeit der Kommission sei nachvollziehbar, müsse aber begleitet werden und Eckdaten müssten festgesetzt werden. Ratsherr Pilgram kritisiert, dass die Bilder vorab nicht in Allris zugänglich waren. Frau Crumbach-Trommler signalisiert ebenfalls Zustimmung der FDP Fraktion und sieht die Kommission auf einem guten Weg. Sie fragt jedoch an, welche Ideen für die Zukunft entwickelt werden können und wie die Schenkerinnen und Schenker die Ablehnung aufgenommen haben. Herr Olaf Müller erläutert, dass die Empfehlung durch die Kommission gegenüber den Schenkerinnen und Schenkern kommuniziert wurde. Frau Beigeordnete Schwier fügt an, dass man einen 17-Punkte Fragebogen erarbeitet habe und dass ein Stadtplan „Kunst im öffentlichen Raum“ erstellt worden sei. Sie kündigte an, in der Junisitzung zur Expertenkommission zu berichten. Herrn Bruynswyck stimmt ebenfalls für seine Fraktion den ausgesprochenen Empfehlungen zu und erinnert an den Beschluss, ein vorpolitisches Expertengremium zu installieren. Beschluss 98/11/2016: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Empfehlungen der Kommission „Kunst im öffentlichen Raum“ zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt der Bezirksvertretung Mitte einstimmig die Ablehnung der Schenkung Büste Adolph Joseph Sutro. zu 4 Kunst im öffentlichen Raum Schenkungsangebot Büste Ritter Gerardus Chorus Vorlage: E 49/0026/WP17 Herr Olaf Müller zeigt ein Bild des Lehmentwurfs der Büste Ritter Gerardus Chorus. Es wird die Frage aufgeworfen, wie an eine Person erinnert werden kann. Es wurde bereits eine Straße nach Ritter Chorus benannt. Eine Büste sei hier weniger aussagekräftig in der Form der Darstellung und Präsentation. «SINAME» Ausdruck vom: 18.05.2016 Seite: 6/12 Ratsfrau Reuß sieht zwar einen graduellen Unterschied, folgt aber ebenfalls der Empfehlung der Kommission, da dies wohl die falsche Stelle sei, derartige Kunst im öffentlichen Raum zu präsentieren. Ratsherr Pilgram würde gerne über andere Empfehlungen der Kommission informiert werden. Herr Olaf Müller schlägt vor, dies in der Junisitzung zu einem TOP zu machen. Beschluss 99/11/2016: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Empfehlungen der Kommission „Kunst im öffentlichen Raum“ zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt der Bezirksvertretung Mitte einstimmig die Ablehnung der Schenkung Büste Ritter Gerardus Chorus. zu 5 Sachstandsbericht Stadtbibliothek Vorlage: E 49/6/0001/WP17 Herr Sawallich ergänzt seinen Sachstandsbericht durch eine PowerPoint-Präsentation. Ratsfrau Reuß bedankt sich für den Sachstandsbericht und die Erläuterungen. Die erhoffte Zusammenarbeit mit der VHS wäre für beide Teile fruchtbar. Es gäbe mit Sicherheit auch Verzahnungsmöglichkeiten mit dem IZM. Ratsfrau Epstein sieht einen Zusammenhang zwischen dem Rückgang der Ausleihen und dem Rückgang der Neuanschaffungen. Frau Epstein hätte gerne den Begriff „arbeitender Besucher“ erläutert sowie eine Stellungnahme zum Selbstbuchungsterminal. Ratsherr Pilgram dankt ebenso für den Bericht und merkt an, dass keine Aussagen bzgl. der Kooperation mit anderen Geschäftsbereichen des E 49 erwähnt wurden. Im Bereich der Kundenpflege erkundigt er sich, wie man mit seinen Kunden bzw. Kundengruppen kommuniziere. Frau Crumbach-Trommler sieht ebenfalls einen Zusammenhang zwischen verminderten Ausleihzahlen und verminderten Anschaffungen. Sie sieht jedoch auch eine Veränderung im Hinblick auf die Verlagerung zu digitalen und virtuellen Medien. Sie fragt nach, welche Wünsche die Stadtbibliothek habe. Ratsherr Müller dankt ebenfalls für den Vortrag und hält es für eine gute Sache, dass Flüchtlinge z.B. Themen frei gestalten können und kein Lernzwang dahinter stehe. Deutschkenntnisse sollen hier angewendet und trainiert werden. Ebenso hält er das “Modell Zeitung“ für eine tolle Sache. Herr von Hayn erläutert, dass die reine Ausleihfunktion abnehme, jedoch die Aufenthaltsdauer vor Ort zunehme. In diesem Bezug fragt er nach der Möglichkeit, die Öffnungszeiten zu erweitern. Frau Bürgermeisterin Dr. Schmeer dankt für die Ausführungen und hofft auf eine bessere Zukunft. «SINAME» Ausdruck vom: 18.05.2016 Seite: 7/12 Eine Entscheidung über den Neubau könnte realistisch im Herbst 2016 fallen. Frau Beigeordnete Schwier erläutert den politischen Auftrag, die Bibliothek und die VHS zu vernetzen. Das Raumprogramm müsse verfeinert werden. Momentan werden seitens eines Architekturbüros diesbezüglich erste Ideen entwickelt. Die Architektenpläne werden zunächst abgewartet. Das RFID ist daher bis dato auf Eis gelegt. Zunächst sollen auch Gespräche mit möglichen Investoren geführt werden. Herr Sawallich erläutert, dass die Selbstverbuchungsanlage frühestens 2019/2020 an den Start gehen könne. Hier müssten Mittel in 2017 beantragt werden, um eine Bewilligung für 2018 zu ermöglichen. Die Zusammenarbeit mit der VHS laufe und Gespräche würden gesucht. Mit dem IZM sei eine Zusammenarbeit angestrebt. Das E 49 habe es der Bibliothek ermöglicht, Anschaffungen zu tätigen, wofür er sehr dankbar sei. Der Medienetat belaufe sich momentan auf 185.000,00 €. Wünschenswert wäre ein Etat von ca. 1,00 €/Einwohner, was einer Summe von ca. 250.000,00 € entsprechen würde. Im letzten Jahr haben die zusätzlichen 75.000,00 € der Stadtbibliothek sehr geholfen. Längere Öffnungszeiten seien immer auch eine Frage des Personals. Sparpotential durch die Einführung der Selbstverbuchung solle in eine höhere Qualität an Beratung einfließen. Ratsherr Pilgram fragt nochmal in Bezug auf die Kundenpflege und das Wissenschaftsjahr nach. Ratsfrau Epstein hätte gerne noch Erläuterungen zum Bücherbus. Herr Sawallich erklärt, dass man Haltestellen verlegt habe und hier ansonsten improvisiere. In Bezug auf die Kundenpflege erklärt er, dass man seit Januar 2016 verstärkt damit beschäftigt sei, die E-Mails der Kunden zu aktualisieren, um auch hierüber Angebote unterbreiten zu können. Herr Olaf Müller verweist z.B. auf das Rahmenprogramm zum Karlspreis und die Zusammenarbeit mit der Goethegesellschaft. Beschluss 100/11/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig und zustimmend zur Kenntnis. zu 6 1. Quartalsbericht 2016 gem. § 7 der Satzung für den Eigenbetrieb Kultur in Verbindung mit Risikomanagement Vorlage: E 49.5/0043/WP17 Zunächst erklärt Frau Tirtey, dass es keine schriftliche Stellungnahme der Kämmerei gäbe. Herr von Hayn hätte gerne die Position „Jahresumsatz Gebäude/Räume“ erläutert. Frau Tirtey erklärt, dass es sich hierbei um die Erträge aus der Vermietung von Räumen handele und dass es hier eine Preisstaffelung gäbe. Entstanden sei diese Position im Rahmen eines neuen Geschäftsfeldes. Ratsherr Pilgram fragt nach, warum das Konto 80 nur bis Januar gebucht wurde. «SINAME» Ausdruck vom: 18.05.2016 Seite: 8/12 Frau Tirtey erläutert, dass wegen der Versendung von Unterlagen die Erstellung wesentlich früher erfolgen müsse. Die Zahlen seien jedoch im Obligo. Weiterhin solle ein neues SAP-Modul zur Automatisierung angeschafft werden. Herr von Hayn fragt, ob es einen dreijährigen Geschäftsbericht wie für die Jahre 2009-2012 wieder geben werde. Frau Tirtey bejaht dies, bittet jedoch wegen der allgemeinen Arbeitsbelastung um etwas Zeit. Ratsfrau Reuß bittet noch darum, manche Seiten zur besseren Darstellung im Querformat zu drucken. Beschluss 101/11/2016: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt den 1. Quartalsbericht des Kulturbetriebs der Stadt Aachen (Stand: 11.03.2016) inklusive Risikomanagement gem. § 7 der Betriebssatzung zur Kenntnis. zu 7 Sachstandsbericht Kulturwirtschaft in Aachen und der Region Aachen; Antrag der Fraktion GRÜNE vom 19.10.2015 Vorlage: E 49.5/0042/WP17 Ratsherr Pilgram zeigt sich verärgert wie z.B. Vorlagen in Allris eingepflegt werden. Die Kulturwirtschaft sei ein wesentliches Arbeitsfeld der Wirtschaftsförderung. In diesem Zusammenhang ärgert er sich sehr über den Fachbereich 02. Frau Tirtey informiert über die Ursprünge und den ambitionierten Start. Auf Grund des Umstandes, dass seitens der „Stadt“ keine Gelder mehr zugeflossen sind, sei man quasi handlungsunfähig geworden. Frau Crumbach-Trommler erklärt, dass weder seitens der Verwaltung, noch der Politik Unterstützung stattgefunden habe. Ratsfrau Reuß schließt sich Ratsherrn Pilgram an; sie spricht sich dafür aus, das Projekt nicht gänzlich zu beerdigen. Es folgen weitere Wortmeldungen von Herrn von Hayn, Ratsherrn Müller, der Vorsitzenden, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, Frau Derichs, Ratsherrn Bruynswyck Abschließend erklärt Frau Tirtey, dass man bei der Städteregion bereits vorstellig geworden und mit der Euregio Maas-Rhein im Gespräch sei. Beschluss 101/11/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. «SINAME» Ausdruck vom: 18.05.2016 Seite: 9/12 zu 8 Mitteilungen Herr Olaf Müller verweist auf das Rahmenprogramm zum Karlspreis und zahlreiche Kooperationen. Insgesamt finden ca. 40 Veranstaltungen mit 60 Kooperationspartnern statt. Herr Müller lädt alle dazu ein, an den Veranstaltungen teilzunehmen. Herr Pilgram dankt Herrn Müller und E 49 dafür und kritisiert, dass keine Hinweise z.B. für Gehbehinderte zu erkennen sind. «SINAME» Ausdruck vom: 18.05.2016 Seite: 10/12