Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 45/0240/WP17 öffentlich 25.05.2016 45/300 Zukunftsfonds: Anträge 2016 Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 14.06.2016 16.06.2016 KJA SchA Kenntnisnahme Entscheidung Beschlussvorschlag: 1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. 2. Der Kinder-und Jugendausschuss empfiehlt dem Schulausschuss die Bezuschussung der Anträge 2016. 3. Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. 4. Der Schulausschuss beschließt die Bezuschussung der gestellten Anträge wie von der Verwaltung unter Punkt 4 vorgeschlagen. Vorlage FB 45/0240/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.02.2017 Seite: 1/4 finanzielle Auswirkungen Zukunftsfonds Produkt 4-030302-910-6 Sachkonto 52790000-4530 Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterung konsumtive Ansatz Auswirkungen 2016 Ertrag Personal-/ Sachaufwand Fortgeschriebener Ansatz 40.100 € ener Ansatz 2017 ff. 2016 0 Fortgeschrieb- Ansatz 2017 ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 40.100 € 120.300 € 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben Verschlechterung Vorlage FB 45/0240/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.02.2017 Seite: 2/4 Erläuterungen: Mit Beschluss des Schulausschusses und des KJA vom 22.09.2009 wurde der Zukunftsfonds mit einer finanziellen Ausstattung in Höhe von 70.000 Euro eingerichtet. Für das Haushaltsjahr 2016 stehen aus haushaltsrechtlichen Gründen reduzierte Mittel in Höhe von 40.100 Euro zur Verfügung. Der Zukunftsfonds sieht ab 2016 die Unterstützung in folgenden Situationen vor: - Zur Ermöglichung von gesellschaftlicher Teilhabe bei geringem Einkommen, sofern kein Anspruch auf Mittel aus dem Bildung-und Teilhabepaket besteht. - Für die Beschaffung von Erstausstattung mit Babybekleidung bei jungen alleinerziehenden Müttern (soweit nicht die wirtschaftliche Jugendhilfe oder Sozialhilfe greifen). - Für die Ausstattung mit Mobiliar bei der Verselbstständigung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen. - für Einzelanträge/Klassenfahrten werden durch die Fachverwaltung zu Beginn des Jahres 18.000 Euro gebunden. - Einzel bzw. Gruppenanträge zur Beschaffung von Musikinstrumenten werden berücksichtigt. Die Finanzierung des Musikunterrichtes ist jedoch Bestandteil der schulischen Curricula bzw. Einbindung im Rahmen des Offenen Ganztags. - Innovative Projekte (zum Beispiel generationsübergreifend; Projekte gegenseitiger Hilfe; Förderung der Vielfalt) werden einmalig nach entsprechender Prüfung, ob anderweitige Finanzierungsoptionen auszuschließen sind, gefördert. - Anträge über eine Bezuschussung in Höhe von 2.000 Euro werden einmalig jährlich in der letzten Sitzung vor den Sommerferien dem Schulausschuss nach vorheriger Prüfung und Empfehlung zur Entscheidung vorgelegt. 1. Anträge unterschiedlicher Antragsteller Für Klassenfahrten und diverse Einzelanträge werden von der Verwaltung für das Jahr 2016 ein Betrag von 18.000 Euro vorgehalten. Davon wurde bislang ein Gesamtbetrag von 15.956 Euro verausgabt: 2016 Diverse Antragsteller Diverse Zuschüsse 15.956 Euro (unter anderem Klassenfahrten) Aus dem vorgehaltenen Betrag verbleibt somit ein Betrag von 2044 Euro. Für größere Projekte stehen dem Zukunftsfonds somit 22.100 Euro zur Verfügung. 2. Folgende Anträge über 2000 Euro liegen vor: Eingang Antragsteller Projekt Beantragtes Finanzvolumen 17.08.2015 Piratenfraktion KidS - Kommunalpolitik in die Schulen 4.850 Euro 08.04.2016 Gesamtschule Aachen-Brand Nationalparkschule an der GS Brand 3.450 Euro 09.05.2016 KGS Hanbruch Streichinstrumente 8.742 Euro Gesamt 17.042 Euro 3. Projektprüfungen Vorlage FB 45/0240/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.02.2017 Seite: 3/4 3.1. Ziel des Projektes“ Kids - Kommunalpolitik in die Schulen“ ist die Einführung der Jugendlichen ab 14 Jahren in die Zusammenhänge von Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung und Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung. Für die erste Durchführung des Projektes hat sich die Volkshochschule der Stadt Aachen bereiterklärt und die Finanzierung wurde zunächst für eine Schulklasse geplant. Bei einem positiven Erstdurchlauf wird eine Ausweitung auf andere Schulklassen angestrebt. Ebenso wird FB 45 auf andere potentielle Anbieter weiter zugehen. 3.2 Die Gesamtschule Brand strebt die Zertifizierung der Schule als „Nationalparkschule“ an. Dieses Projektes soll den Schülern und Schülerinnen die Möglichkeit bieten, sich mit den Themen des Nationalparks auseinanderzusetzen. Vorliegender Erstantrag beinhaltet neben Unterrichtsmaterial eine finanzielle Unterstützung zur Gestaltung einer Nationalparkecke in der Schule, welche einen festinstallierten TV mit DVD-Player vorsieht. Des Weiteren die Beteiligung an einer eintägigen Fahrt zur Wildniswerkstatt nach Düttlingen, um das Erlernte vor Ort zu erleben. 3.3 Die katholische Grundschule Hanbruch richtet zum laufenden Schuljahr 2016/2017 eine weitere Streicherklasse ein und beantragt die Finanzierung der Streichinstrumente für eine weitere Klasse der Schule. Alle eingereichten Konzepte entsprechen grundsätzlich den Maßgaben des Zukunftsfonds. 4. Vorschlag der Verwaltung für die Förderung 2016 Die Verwaltung empfiehlt folglich, die vorliegenden Anträge für das Jahr 2016 positiv zu bescheiden. 1. KidS - Kommunalpolitik in die Schulen in Höhe von 4.850 Euro. 2. Nationalparkschule an der Gesamtschule-Brand in Höhe von 3.450 Euro. 3. Streichinstrumente für die KGS Hanbruch in Höhe von 8.742 Euro. Die verbleibende Restsumme in Höhe von 5.058 Euro dient außergewöhnlichen Anfragen im Sinne der Kriterien des Zukunftsfonds. Sofern weitere Anträge über 2.000 Euro eingehen, wird die Fachverwaltung die Ausschüsse beteiligen. Anlage/n: - Antrag der Piraten Fraktion „Kids -Kommunalpolitik in Schulen“ inklusive Vorlage Beschluss - Antrag der Gesamtschule Aachen-Brand „Nationalparkschule an der Gesamtschule-Brand“ - Antrag der städtischen Grundschule Hanbruch Vorlage FB 45/0240/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.02.2017 Seite: 4/4 Auszug TOURISMUS Seite 1 von 1 KULTUR · FREIZEIT WIRTSCHAFT STADT · BÜRGER STADTSEITEN Bürgerinfo Home Rat der Stadt Ausschüsse Bezirksvertretungen Auszug - Antrag der Piratenfraktion im Rat der Stadt Aachen vom 17.08.2015 zur stärkeren Beteiligung der Jugend an der Kommunalpolitik Sonstige Gremien Fraktionen Ämter Sitzungen Kalender TO KJA/17/WP.17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses gemeinsam mit dem Schulausschuss TOP: Ö 10 Gremien: Kinder- und Jugendausschuss, Schulausschuss Übersicht Recherche Textrecherche Beschlussart: geändert beschlossen Datum: Do, 17.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung Raum: Sitzungssaal des Rates Ort: Rathaus Sitzungsteilnehmer Gläserner Rat Mandatsträger FB 45/0209/WP17 Antrag der Piratenfraktion im Rat der Stadt Aachen vom 17.08.2015 zur stärkeren Beteiligung der Jugend an der Kommunalpolitik Aufwandsentschädigungen Kontakt Impressum VO Status: öffentlich Verfasser: 45/300 Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis BES Vorlage-Art: Entscheidungsvorlage Federführend: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Herr Sahm bedankt sich für die gute Vorlage. Die Vorlage wird zwar grundsätzlich positiv bewertet, allerdings gibt es Rückfragen zu der Leistbarkeit für Ratsleute und im Hinblick auf die Intensität und die Dauer des Programms und die Größe der Zielgruppe. Die Fragen von der Politik werden von der Verwaltung aufgegriffen. Da es für die Umsetzung keine Personalressourcen im FB 45 gibt, wurde auf die VHS als Kooperationsträger zurückgegriffen. Die Einbeziehung auch anderer Träger, wie z.B. dem Ring Politischer Jugend, soll geprüft werden. Entsprechend wird der Beschlussvorschlag ergänzt. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Der Kinder-und Jugendausschuss empfiehlt dem Schulausschuss, das Projekt im Rahmen des Zukunftsfonds durchzuführen. Er bittet die Verwaltung, auch andere Träger einzubeziehen. Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung das Projekt in die Entscheidungsvorlage für den Zukunftsfonds aufzunehmen. Er bittet die Verwaltung, auch andere Träger einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: KJA einstimmig SchA einstimmig Ablehnung: http://ratsinfo.aachen.de/bi/to020.asp?TOLFDNR=74095 Enthaltung: 1 3 25.05.2016