Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: FB 61/0479/WP17 öffentlich 31.05.2016 AVV Betriebsaufnahme DB Arriva (AVV-Beirat) Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 23.06.2016 MA Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der regionale AVV-Beirat der Stadt Aachen nimmt die Ausführungen zur Betriebsaufnahme von DB Arriva ab dem 11. Dezember 2016 zur Kenntnis. Vorlage FB 61/0479/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 31.05.2016 Seite: 1/2 Erläuterungen: Betriebsaufnahme DB Arriva Derzeit werden Nahverkehrsleistungen im Bus- und Bahnverkehr in der Provinz Limburg von Veolia erbracht. Die an Veolia vergebene Konzession endet im Dezember dieses Jahres. Aus diesem Grund wurde die Erbringung der Nahverkehrsleistungen für den Bus- und Bahnverkehr in der Provinz Limburg ab dem 11. Dezember 2016 neu ausgeschrieben. Aufgrund von Unstimmigkeiten im Vergabeverfahren zur Regionalkonzession hat sich die Vergabe dieser verzögert. Nachdem die Provinz Limburg, in Abstimmung mit dem Zweckverband Nahverkehr Rheinland, DB Arriva den Zuschlag erteilt hat, wurde seitens Veolia Einspruch gegen die Vergabe eingelegt. Mitte April 2016 hat Veolia diesen Einspruch jedoch zurückgezogen, was zeitgleich einer rechtskräftigen Vergabe an DB Arriva entspricht. Ab dem 11. Dezember 2016 erfolgen die ausgeschriebenen Nahverkehrsleistungen im Bus- und Bahnverkehr in der Provinz Limburg seitens DB Arriva, wobei der Bahnverkehr bis zur Ertüchtigung der Strecke Maastricht – Heerlen – Aachen voraussichtlich erst im Jahr 2018 tatsächlich von DB Arriva gefahren wird. Bis dahin fährt weiterhin ein Pendelverkehr der DB Regio. Die Regionalkonzession hat eine Laufzeit von 15 Jahren und endet somit im Jahr 2031. Zum Beginn der Regionalkonzession werden dem Status quo entsprechend alle bestehenden grenzüberschreitenden Verbindungen zwischen den Verkehrsgebieten des AVV und der Provinz Limburg bedient. Ergänzt wird das Leistungsangebot um eine grenzüberschreitende Buslinie zwischen Heinsberg und Roermond, welche ab Dezember 2016 als Gemeinschaftskonzession von WestVerkehr und DB Arriva angeboten wird. Ab voraussichtlich 2018 wird jenes Leistungsangebot durch eine durchgehende Bahnverbindung von Aachen Hbf nach Maastricht Station ergänzt, welche von DB Arriva betrieben wird. Mit der rechtskräftigen Vergabe der Regionalkonzession Limburg an DB Arriva werden nun die Inhalte der vorab geschlossenen „Verwaltungsvereinbarung über die Zusammenarbeit im grenzüberschreitenden ÖPNV anlässlich des Vergabeverfahrens ‚Regionalkonzession Provinz Limburg‘“ umgesetzt. Die Verwaltungsvereinbarung beschreibt das Leistungsangebot und definiert Ziele für die tarifliche sowie vertriebliche Situation im grenzüberschreitenden ÖV (Bus und Bahn). Ziel im Bereich Tarif ist es, aufbauend auf dem Status quo einheitliche Tarife für den grenzüberschreitenden ÖV weiterzuentwickeln sowie attraktive Tarifangebote für definierte Zielgruppen zu entwickeln. Ziel im Bereich Vertrieb ist es, auf dem gesamten Linienverlauf grenzüberschreitender Verbindungen sowohl den deutschen (VDV-KA) als auch den niederländischen (OV Chipkaart) E-Ticket Standard zu akzeptieren. DB Arriva wird als Verkehrsunternehmen mit allen zugehörigen Rechten und Pflichten in den AVV integriert. In diesem Zusammenhang wird DB Arriva u. a. den AVV-Kooperationsvertrag sowie das EFM Vertragswerk unterzeichnen. Vorlage FB 61/0479/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 31.05.2016 Seite: 2/2