Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 45/0246/WP17 öffentlich 25.05.2016 45/000 Beratung von KJA-relevanten Zielen und Kennzahlen des städtischen Haushalts Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 14.06.2016 KJA Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Vorlage FB 45/0246/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 25.05.2016 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen Aus der Vorlage ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen für den städtischen Haushalt. Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterung konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterung Vorlage FB 45/0246/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 25.05.2016 Seite: 2/3 Erläuterungen: Dem KJA wurden die relevanten Produktblätter des FB 45, die Teil des am 27.01.2016 beschlossenen Haushaltes 2016 sind, in seiner Sitzung am 16.02.2016 mit dem Hinweis vorgestellt, dass vom KJA gewünschte Veränderungen zum Haushaltsjahr 2017 vorgenommen werden können. Der Finanzausschuss hat nun in seiner Sitzung vom 15.03.2016 zur Beratung und Fortentwicklung der Ziele und Kennzahlen des städtischen Haushalts den Fachausschüssen empfohlen, den Sachstand und die weitere Vorgehensweise bezogen auf die Produktbeschreibungen inkl. Zielen und Kennzahlen der Produkte, die dem jeweiligen Fachausschuss zugeordnet sind, zu beraten. Mit dem Haushalt 2017 werden die Produktbeschreibungen mit den vereinbarten Zielen und Kennzahlen Bestandteil der Haushaltsverhandlungen sowohl in der Aufstellung des Entwurfes als auch in den politischen Haushaltsplanberatungen, (siehe Aufstellungsverfügung Hh. 2017 vom 21.3.16 S. 7). Analog der Überplanung der Haushaltsansätze können die Ziele und Kennzahlen daher im jährlichen Haushaltsplanverfahren, nächstmalig mit Aufstellung des Haushaltsplans 2017, bei Bedarf angepasst werden. Die Überarbeitung erfolgt dann durch die verantwortlichen Organisationseinheiten. Was ist bei der Ziel- und Kennzahlenbildung zu beachten?  Die Bildung von Zielen und Kennzahlen ist seit 2009 pflichtig nach §12 GemHVO.  Die Ziele sollen so formuliert sein, dass sie realistisch und erreichbar (im Einflussbereich der Kommune).  Alle Kennzahlen sollen möglichst aufwandsarm erfasst werden können. Zu bevorzugen sind Kennzahlen, zu denen schon Werte aus der Vergangenheit (für 2017 ab 2013) vorliegen und die dauerhaft einen Sinn machen. Steuerungsrelevant sind insbesondere die Zielgrößen, die sich in den nächsten Jahren verändern sollen oder werden.  Die (einseitigen) Produktblätter sollen maximal 2-3 strategische Ziele mit dazu gehörigen Kennzahlenreihen (auch graphisch) abbilden, da eine Priorisierung unabdingbar ist.  Soweit möglich sollen alle Ziele in Hinblick auf die in der Zielfeldkarte der Stadtverwaltung festgelegten Oberziele formuliert werden. (1.2.1 des Vorberichtes zum Haushaltsplan der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2016)  Bei jeder Zielbildung und Kennzahlenfestlegung ist zu beachten, dass diese nur im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel gewählt werden können. Eine Erhöhung des Aufwandes und der Investitionen steht nicht zur Diskussion. Anlage/n: Produktblätter (Stand: Haushaltsplan 2016) Vorlage FB 45/0246/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 25.05.2016 Seite: 3/3 Stadt Aachen, Haushaltsplan 2016 Stellen/VZÄ: 749,61 Produktvolumen: -87.604.700 € Produktergebnis: -39.910.400 € Produkt 060101 Förderung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflege zuständiges Dezernat: IV, Frau Schwier Produktgruppe 0601 Förderung von Kindern in Tagesbetr. Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe zuständige Organisationseinheit: FB 45 Produktverantwortlicher: Herr Brötz Beschreibung: Bedarfsdeckende Schaffung und Vorhaltung von Plätzen in Tageseinrichtungen für Kinder sowie in geeigneten Tagespflegefamilien, insbesondere ausreichend U3 und Ü3 bis zur Einschulung Förderung von Spielgruppen und Betriebskindertagesstätten Erhebung von Elternbeiträgen Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf Rechts-/Auftragsgrundlage: SGB VIII, KiBiz Produktziele: siehe Beschreibung und Unterstützung bei der Initiierung von Betriebskitas Betreuungsplatz-Hotline Mitwirkung/Beteiligung: FB02, FB11, FB23, FB61, E18, E26, Bezirksämter, freie Träger, Landesjugendamt Empfänger: Familien mit Kindern 1. Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz durch entsprechende Versorgungsquote 2. Schaffung von Kostentransparenz im Hinblick auf neu zu schaffende Kita-Plätze 3. Steigerung der Familienfreundlichkeit als Standortfaktor Kennzahl "U3-angebotsquote" in % (Kita, Tagespflege, Betriebskitas, Sonst.) und "Anzahl Plätze „betriebliche Kinderbetreuung“ in Stck. 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 30,54% 36,90% 41,87% 43,63% 45,50% 48,00% 50,00% 31 37 97 113 115 125 135 60,00% 40,00% 20,00% 0,00% 2012 Leistungen: 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2014 = vorläufiges Rechenergebnis) 2019 50,00% 145 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 -26.866.708 -25.871.402 -29.922.246 -36.863.700 -39.910.400 -41.647.900 -43.157.800 -44.708.000 (€20.000.000) 200 (€25.000.000) 150 (€30.000.000) 100 (€35.000.000) 50 (€40.000.000) 0 (€45.000.000) 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Stadt Aachen, Haushaltsplan 2016 Stellen/VZÄ: 64,66 -8.242.000 € Produktvolumen: -6.223.600 € Produktergebnis: Beschreibung: Produkt 060201 Kinder- und Jugendförderung §11-15 SGB VIII zuständiges Dezernat: IV, Frau Schwier Produktgruppe 0602 Kinder- und Jugendarbeit Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe zuständige Organisationseinheit: FB 45 Produktverantwortlicher: Herr Brötz Förderung junger Menschen in ihrer individuellen und sozialen Entwicklung, um Benachteiligungen zu vermeiden oder abzubauen, sowie positive Lebensbedingungen für junge Menschen (insbes. SchulabgängerInnen unterhalb mittlerer Bildungsabschlüsse i. d. Phase d. berufl. Orientierung) erhalten oder schaffen Förderung d. Jugendverbandsarbeit u.d. offenen Jugendarbeit Rechts-/Auftragsgrundlage: §§11-15 SGB VIII und 3.AG KJHG kommunaler Jugendförderplan Produktziele: Leistungen: Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Jugendsozialarbeit, Jugendberufshilfe Schulsozialarbeit, offene Kinder- und Jugendarbeit, Kinderspielplätze Mitwirkung/Beteiligung: FB02, FB23, FB52, FB61, FB63, E18, E26, B13, Bezirksämter, freie Träger, Sponsoren, Jobcenter Aachen Empfänger: Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene 1. Steigerung der Beratungsquote im Übergang Schule / Beruf 2. Reduzierung von Benachteiligungen von Jugendlichen aus bildungsfernem Umfeld Kennzahl "Anteil Besucher, die Jgd.freiz.einrichtg. besuchen/ Anz. Jgdl. In AC" in % KZ: "%-Anteil d.Ratsuchenden/Anz. Schulabgänger unterh. mittl. Bildg.abschlüsse" 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 22,83% 21,54% 21,05% 21,05% 21,05% 21,05% 21,05% 21,05% 59,00% 68,00% 55,00% 55,00% 55,00% 55,00% 55,00% 55,00% Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2014 = vorläufiges Rechenergebnis) 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 -5.544.751 -4.925.403 -5.578.940 -6.315.000 -6.223.600 -6.160.900 -6.872.000 -7.452.700 (€4.000.000) 100% (€5.000.000) 50% (€6.000.000) 0% 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 *Nur städtische Angebote, es ist ein etwa gleichhoher Anteil bei freien Trägern anzunehmen (€7.000.000) 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Stadt Aachen, Haushaltsplan 2016 Stellen/VZÄ: 131,97 Produktvolumen: -69.181.800 € Produktergebnis: -41.616.000 € Produkt 060301 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien zuständiges Dezernat: IV, Frau Schwier Produktgruppe 0603 Hilfe für junge Menschen / Familien Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe zuständige Organisationseinheit: FB 45 Produktverantwortlicher: Herr Brötz Beschreibung: Beratung, Betreuung und Unterstützung von Familien, Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in allen Fragen der Entwicklung, Pflege und Erziehung Schutz von Kindern u. Jugendlichen (auch UMF*) vor Gefahren Notwendige zeitnahe Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen bei Kenntnis von konkreter Kindeswohlgefährdung, Projekt "PIA", Bezirkssozialarbeit Rechts-/Auftragsgrundlage: SGB VIII, BGB, SGB IX, FGG, JGG, StGB, EheG, BSHG (Fortsetzung:) Hilfen zur Erziehung einschl. der Hilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche/junge Volljährige Mitwirkung in familien- und kindschaftsrechtlichen Angelegenheiten und in Jugendgerichtsverfahren Mitwirkung/Beteiligung: freie Träger der Jugendhilfe, Justiz, Polizei, Ärzte, Schulen, Jobcenter, Bundesagentur für Arbeit, FB32, FB50, Bezirksämter Empfänger: Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene und deren Familien *(UMF = unbegleitete minderjährige Flüchtlinge) 1. Verhinderung von Kindeswohlgefährdungen jeglicher Art 2. Förderung der Erziehungsfähigkeit in Familien Produktziele: Kennzahl "Anz. eingeleiteter Hilfen (Kinder) in Bezug auf Kindeswohlgefährdung" und "Anzahl Meldungen wegen Kindeswohlgefährdung" 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 150 180 170 180 195 160 180 200 220 200 280 200 300 260 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2014 = vorläufiges Rechenergebnis) 2019 180 280 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 -39.117.172 -42.468.202 -43.510.225 -42.405.400 -41.616.000 -41.962.300 -42.421.400 -42.897.600 (€36.000.000) 400 (€38.000.000) 300 200 (€40.000.000) 100 (€42.000.000) 0 (€44.000.000) 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Stadt Aachen, Haushaltsplan 2016 Stellen/VZÄ: 15,45 -4.377.700 € Produktvolumen: -2.114.400 € Produktergebnis: Beschreibung: zuständiges Dezernat: IV, Frau Schwier Produktgruppe 0502 Leistungen sonst. Ges. Vorschriften Produktbereich 05 Soziale Hilfen zuständige Organisationseinheit: FB 45 Produktverantwortlicher: Herr Brötz Existenzsicherung von Kindern unter 12 J., wenn diese keinen oder unzureichenden Unterhalt vom UH-pflichtigen Elternteil erhalten. Hohe Geltendmachung der übergegangenen UH-ansprüche gegenüber den zahlungspfl. Eltern. Da ein Rückgriff nur auf zahlungsfähige UH-pflichtige möglich ist, bleibt der Refinanzierungsanteil deutlich unter 100%. Unterhaltsvorschussgesetz, BGB Rechts-/Auftragsgrundlage: Produktziele: Produkt 050203 Unterhaltsvorschuss Gewährung von Leistungen nach UVG Realisierung von Unterhaltsansprüchen Mitwirkung/Beteiligung: Empfänger: BezReg Köln, StädteRegion, Jobcenter Aachen Alleinerziehende mit Kindern bis zum 12. Lebensjahr für maximal 72 Monate 1. Existenzsicherung von Kindern unter 12 J., wenn diese keinen oder unzureichenden Unterhalt vom UH-pflichtigen Elternteil erhalten. 2. Beibehaltung einer hohen Rückgriffquote. 3. Hoher Anteil an Rückriffen, so dass mögliche Erstattungsfälle zeitnah realisiert werden können. Kennzahlen: "Anzahl der Leistungsfälle bzw. Kinder" und "Rückgriffquote: Höhe der Erträge/Ausgaben im Jahr" in % 2012 2013 2014 2015 2016 2017 3.000 3.000 3.000 3.000 3.100 3.100 20,8% 21,1% 21,4% 22,4% 21,0% 21,0% Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2014 = vorläufiges Rechenergebnis) 2018 3.100 21,0% 2019 3.100 21,0% 3.200 23,0% 3.100 22,0% 3.000 21,0% 2.900 20,0% 2012 Leistungen: 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 -2.228.839 -2.045.414 -1.890.986 -2.117.800 -2.114.400 -2.121.600 -2.139.700 -2.156.000 (€1.600.000) 2012 (€1.800.000) (€2.000.000) (€2.200.000) (€2.400.000) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019