Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 45/0233/WP17 öffentlich 04.05.2016 45/100.010 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA/18/WP.17) vom 19.04.2016 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 24.05.2016 KJA Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Kinder- und Jugendausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses vom 19.04.2016 (öffentlicher Teil). Vorlage FB 45/0233/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 11.08.2016 Seite: 1/1 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA/18/WP.17) 4. Mai 2016 Sitzungstermin: Dienstag, 19.04.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 18:10 Uhr Ort, Raum: Verw.Geb. Mozartstraße Raum 207/208, Mozartstraße 2-10, Aachen Anwesende: Ratsherr Bernd Krott, Ausschussvorsitzender anwesend Ratsherr Patrick Deloie anwesend Ratsfrau Sevgi Sakar anwesend Herr Karl Simons anwesend Ratsherr Jakob von Thenen anwesend Ratsherr Peter Tillmanns anwesend Ratsherr Jonas Paul anwesend ab 17:25 Uhr Frau Melanie Astrid Seufert anwesend bis 17:25 Uhr Bürgermeisterin Hilde Scheidt, stellvertr. Ausschussvorsitzende anwesend KJA/18/WP.17 Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 1/9 Herr Michael Bredohl anwesend Herr Hans-Jürgen Bengner anwesend Frau Ursula Braun-Kurzmann anwesend Herr Stefan Küpper anwesend Frau Nassim Navvabi-Garakani anwesend Herr Benno Pauls anwesend Frau Andrea Weyer anwesend Frau Suzanne Brantin anwesend Herr Ernst Gerden anwesend Herr Thomas Weinen anwesend Herr Kriminalhauptkommissar Peter Arz anwesend Frau Magdalena Braun-Rottländer anwesend Herr Carsten Brehm c/o OT Philipp-Neri-Haus anwesend Frau Leyla Kalkan anwesend Frau Theresa Tarassova anwesend Frau Christine Frels anwesend Herr Peter Koch anwesend Abwesende: Frau Doris Schillings entschuldigt Frau Jutta Schmid entschuldigt von der Verwaltung: Name Org. Name Org. Herr Brötz 45/000, FB-Ltg. Herr Kaldenbach 45/100 Herr Drescher 45/300 Frau Schwier Dez. IV, Beigeordnete Frau Drews 45/300 Frau Wiese 45/300 Frau Fischer 45/200 als Schriftführer: Herr Martin KJA/18/WP.17 Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 2/9 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses gemeinsam mit dem Schulausschuss (KJA/17/WP.17) vom 17.03.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0218/WP17 3 4. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2015 (01.01.31.12.2015) Vorlage: FB 45/0220/WP17 4 Trägerschaft Kita Eintrachtstrasse Vorlage: FB 45/0221/WP17 5 Sachstand Kita-Ausbauprogramm Vorlage: FB 45/0222/WP17 6 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; Verwendung des Anteils der Fördermittel für die U3 Betreuung Vorlage: FB 45/0214/WP17 7 Bildungsgrundsätze des Landes NRW für Kinder von 0 - 10 Jahren Vorlage: FB 45/0224/WP17 8 Jahresbericht des Schulpsychologischen Dienstes der Stadt Aachen Vorlage: FB 45/0223/WP17 9 Antrag der Deutschen Jungenschaft Aachen gemäß Pos. 40 Stadtjugendplan Erneuerung der Gastherme Vorlage: FB 45/0215/WP17 10 Mitteilungen der Verwaltung: - 1. Quartalsbericht HzE 2016 - Skateanlage Kaiser-Friedrich-Park Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses gemeinsam mit dem Schulausschuss (KJA/17/WP.17) vom 17.03.2016 (nichtöffentlicher Teil), Vorlage: FB 45/0219/WP17 2 Mitteilungen der Verwaltung: KJA/18/WP.17 Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 3/9 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Herr Krott eröffnet die Sitzung. Änderungswünsche zur Tagesordnung werden keine vorgebracht. Frau Christine Frels folgt Herrn Baskaya als beratendes Mitglied für DIE PIRATEN und wird dementsprechend verpflichtet. zu 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses gemeinsam mit dem Schulausschuss (KJA/17/WP.17) vom 17.03.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0218/WP17 Keine Anmerkungen zur Niederschrift, die einstimmig genehmigt wird. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 3 4. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2015 (01.01.31.12.2015) Vorlage: FB 45/0220/WP17 Auf Nachfrage von Herrn Koch zeigt sich, dass ein Übertragungsfehler bei den konsumtiven Auswirkungen/Personal- und Sachaufwand/Ansatz 2016 ff. entstanden ist. Hier beträgt die richtige Zahl 123.398.200 €. Lt. Frau Drews werden bisher noch nicht realisierte Erträge für Aufwendungen des Haushaltsjahres 2015 wertaufhellend nachgebucht. Die erhebliche Verbesserung dieser Ertragssituation führt ergo zur Reduzierung der Differenz zwischen Aufwendungen und Erträgen. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 4 Trägerschaft Kita Eintrachtstrasse Vorlage: FB 45/0221/WP17 Keine Wortmeldungen. Es wird ein erweiterter Beschlussvorschlag verabschiedet. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Vergabe der Trägerschaft für die Kita Eintrachtstraße an den DRK-Kreisverband Städteregion Aachen e.V. KJA/18/WP.17 Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 4/9 Weiterhin beschließt der Kinder- und Jugendausschuss - die Übernahme des Trägeranteils des DRK für den Betrieb der zukünftigen Kindertagesstätte Eintrachtstraße in Höhe von jährlich 94.086 € mit jährlicher Indexierung von 1,5 % als freiwillige Leistung der Stadt, - die Übernahme der über KiBiz nicht refinanzierbaren Mietkosten in Höhe von jährlich 62.000 € für die Kita Eintrachtstraße. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 5 Sachstand Kita-Ausbauprogramm Vorlage: FB 45/0222/WP17 Frau Scheidt bittet darum, den Zeitplan und die Zahl zu schaffender Plätze im U3/ü3-Bereich in einer der folgenden Sitzungen detailiert darzustellen und dies entsprechend in den Beschluss aufzunehmen. Beschluss: 1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den priorisierten und geplanten U3 Ausbaumaßnahmen für die Jahre 2016 ff (vgl. Anlage 1) zustimmend zur Kenntnis. Der Zeitplan und die konkreten Zahlen einzurichtender Plätze in den Altersbereichen U3/ü3 werden, soweit es möglich ist, in einer der folgenden Sitzungen vorgelegt. 2. Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt darüber hinaus: 2.1 in Abänderung des Beschlusses des KJA vom 01.12.2015 (FB 45/0168/WP17) die Gewährung eines freiwilligen einmaligen Baukostenzuschusses aus kommunalen Mitteln in Höhe von 472.000 € in 2017 für die Umbaumaßnahme Kita Holsteinstraße in Trägerschaft von Caritas Lebenswelten. 2.2 die Verwaltung mit der Vergabe des Planungsauftrags an das Gebäudemanagement für den Kita Neubau Im Kollenbruch zu beauftragen. Der Auftrag erfolgt vorbehaltlich des Ratsbeschlusses vom 06.04.2016. 2.3 die Verwaltung zu beauftragen, die Planungsaufträge für die Kita Neubauten Stettiner Straße und Lochnerstraße beim Gebäudemanagement in Auftrag geben zu lassen. 2.4 Die Verwaltung zu beauftragen, den Planungsauftrag für den Umbau eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule Franzstraße zur Kita in Auftrag geben zu lassen. 2.5 Die Verwaltung zu beauftragen, über das Gebäudemanagement prüfen zu lassen, ob der Standort Ferberberg, als dauerhafter Kita Standort für die Kita Süsterfeldstraße in Trägerschaft des SkF hergerichtet werden kann. KJA/18/WP.17 Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 5/9 Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 6 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; Verwendung des Anteils der Fördermittel für die U3 Betreuung Vorlage: FB 45/0214/WP17 Keine Beratung. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen zu beschließen 1. den Beschluss vom 01.12.2015 (B03/0050/WP17) dahingehend zu ergänzen, dass die Fördermittel neben dem Ausbau von U3 Betreuungsplätzen auch der Schaffung von ü3 Plätzen dienen, um auf den bestehenden Bedarf an Betreuungsplätzen zu reagieren. 2. den mit Vorlage vom 01.12.2015 (B03/0050/WP17) beschlossenen Anteil der Fördermittel für die U3 Betreuung in Höhe von 3.600.000 € für den Kita Neubau am Standort Im Kollenbruch (Aachen Brand) zu verwenden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 7 Bildungsgrundsätze des Landes NRW für Kinder von 0 - 10 Jahren Vorlage: FB 45/0224/WP17 Frau Tarassova vertritt die Interessen des Jugendamtselternbeirates dahingehend, die Ergebnisse der veröffentlichten Bildungsgrundsätze des Landes NRW in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung zu streuen. Dabei wünscht sie sich, wie Frau Scheidt auch, eine Unterstützung des Fachbereiches bei einer gemeinsamen Veranstaltung. Es geht nicht um die erneute Diskussion der Bildungsgrundsätze, sondern deren Verbreitung in die Elternschaft. Respektive der zuständigen ElPri-Gruppe (Elementar-PrimarBereich) schlägt Herr Krott eine städteregionale Tagung vor, über die Lenkungsgruppe des Bildungsbüros initiiert. Evtl. ist auch eine Durchführung im Rahmen des städteregionalen Bildungstages denkbar. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Der Antrag des Jugendamtselternbeirates ist damit erledigt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig KJA/18/WP.17 Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 6/9 zu 8 Jahresbericht des Schulpsychologischen Dienstes der Stadt Aachen Vorlage: FB 45/0223/WP17 Auf Nachfrage von Herrn Bredohl nach Wartezeiten beim Schulpsychologischen Dienst informiert Herr Drescher darüber, dass die Bearbeitung nach Dringlichkeit erfolgt, dennoch sind entstehende Wartezeiten in einem akzeptablen Zeitrahmen. Zudem betont er, dass die Zusammenarbeit zwischen kommunalen und landesseitigen Mitarbeiterinnen hervorragend funktioniert. Herr Krott bedankt sich für den qualitätsvollen Bericht. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 9 Antrag der Deutschen Jungenschaft Aachen gemäß Pos. 40 Stadtjugendplan Erneuerung der Gastherme Vorlage: FB 45/0215/WP17 Keine Beratung. Beschluss: 1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. 2. Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt, dem Antrag der Deutschen Jungenschaft Aachen auf Gewährung einer Fördersumme in Höhe von 2.331,21 Euro zu entsprechen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig KJA/18/WP.17 Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 7/9 zu 10 Mitteilungen der Verwaltung: - 1. Quartalsbericht HzE 2016 - Skateanlage Kaiser-Friedrich-Park Frau Drews: - Der 1. Quartalsbericht HzE kommt in der Mai-Sondersitzung am 24.05.2016. Jetzt ist bereits erkennbar, daß bei einer Vorbelastungssumme von 58,9 Mill. € ein leichter Anstieg im Bereich der klassischen HzE von 33,98 Mill. € auf 34,71 Mill. € stattgefunden hat. Im Feld der UmA bewegen sich die Ausgaben von 22, 7 Mill. € rund 1 Mill. € über dem ursprünglichen Ansatz von 21,76 Mill €. Momentan ist eine Stagnation bei der Zahl junger unbegleiteter Flüchtlinge zu verzeichnen, da Aachen mittelfristig noch als abgebendes Jugendamt gilt (d.h. die neu ankommenden UMA werden i.d.R. weiter verteilt). Die Sozialraumteams registrieren allerdings eine Zunahme von Hilfen für Flüchtlingsfamilien. - Zur Skateanlage Kaiser-Friedrich-Park wird das von Kindern und Jugendlichen unter Anleitung von Frau Kreuter-Lüdemann entworfene Modell vorgestellt. Die Ortung notwendiger Planungsmittel ist noch nicht abgeschlossen, auch die Örtlichkeit der Anlage ist noch nicht festgelegt. Herr Krott weist nochmals auf die für den 24.05.2016 anberaumte Sondersitzung des KJA hin. KJA/18/WP.17 Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 8/9