Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Kulturservice Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: E 49.5/0047/WP17 öffentlich 04.05.2016 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 10.12.2015 (öffentlich) Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 25.02.2016 BaKu Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Kultur genehmigt die Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2015 (öffentlicher Teil). Anlage/n: Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 10.12.2015 (öffentlich) Vorlage E 49.5/0047/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 1/1 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Kultur 20. Januar 2016 Sitzungstermin: Donnerstag, 10.12.2015 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 21:18 Uhr Ort, Raum: Forum der VHS Aachen, Peterstraße 21-25, 52062 Aachen Anwesende: Bürgermeisterin Dr. Margrethe Schmeer Ratsherr Hermann Josef Pilgram Ratsherr Simon Adenauer Ratsfrau Aida Beslagic Ratsherr Josef Hubert Bruynswyck Ratsfrau Ursula Epstein Ratsfrau Sibylle Reuß Ratsfrau Sevgi Sakar Frau Ruth Crumbach-Trommler Frau Andrea Derichs Frau Marlies Diepelt «SINAME» Vertretung für: Herrn Stefan Oppelt Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 1/14 Herr Volker Lauven Frau Stefanie Luczak Frau Lilli Philippen Herr Gunter von Hayn Frau Helga Riedel Herr Cengiz Ulug Abwesende: Ratsherr Manfred Bausch - entschuldigt - Ratsherr Hans Müller - entschuldigt - Herr Stefan Oppelt - entschuldigt - von der Verwaltung: Frau Beigeordnete Susanne Schwier Herr Olaf Müller, E 49 Herr van den Brink, E 49/1 Herr Rief, E49/1 Frau Böhmer, E 49/1 Frau Dr. Lagler E 49/2 Herr Sawallich, E49/6 Herr Prof. Dr. Pohle, E 49/7 Frau vom Dorp, E 49/9 Herr Dr. Malinkewitz, E 49/S Herr Dr. Müller, E 49/S Frau Tirtey, E 49/S Frau Dr. Göricke, FB 13 als Schriftführer: Herr Haubrich, E 49/S «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 2/14 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2015 3 Sachstandsbericht Depot Talstraße Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.09.2015 Vorlage: E 49/0007/WP17-2 4 Räumliche Konzeptentwicklung; Perspektiven für Volkshochschule, Stadtbibliothek sowie weitere Nutzungen im Bereich Kultur und Bildung Vorlage: E 49.5/0032/WP17-1 5 Ausstellungsprogramm für das Ludwig Forum für Internationale Kunst Vorlage: E 49.2/0003/WP17 6 Ausstellungsprogramm für das Suermondt-Ludwig-Museum Vorlage: E 49/0020/WP17 7 Kostenermittlung und Finanzierungsmöglichkeiten für Teilnahme am NRW Förderprogramm JeKits Ratsantrag der Fraktion Piraten vom 11.01.2015 Vorlage: E 49/0016/WP17 8 Ratsantragsinitiative - Wissenschaftsstadt Aachen Ratsantrag 3/7 Wissenschaftsstadt: Kultur ist auch dabei Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 15.05.2015 Vorlage: E 49/0018/WP17 9 Tourismus, Stadtmarketing und Kultur Antrag zur Tagesordnung für die gemeinsame Sitzung der Betriebsausschüsse Kultur und Theater/VHS am 10.12.2015 vom 27.10.2015 Vorlage: E 49/0017/WP17 «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 3/14 10 Einladung von Vertreterinnen und Vertretern der ASten der Aachener Hochschulen sowie studentischer Kulturinitiativen Antrag der Fraktion GRÜNE vom 08.09.2015 Vorlage: E 49.5/0033/WP17-2 11 Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016 Vorlage: E 49.5/0036/WP17 12 Haushaltsplan 2016; Antrag der Fraktion GRÜNE vom 9. November 2015 Vorlage: E 49/0019/WP17 13 Schenkung von 34 Arbeiten des Künstlers an das Suermondt-Ludwig-Museum Vorlage: E 49/0013/WP17 14 Beschluss über die Einladung der Initiative TalentSchmiede Antrag der Fraktion GRÜNE vom 30.09.2015 Vorlage: E 49.5/0034/WP17 15 Beschluss über die Einladung des Vereins CulturBazar Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.10.2015 Vorlage: E 49.5/0035/WP17 16 Mitteilungen 17 Einen kostenlosen Tag pro Woche in den Aachener Museen Antrag zur Tagesordnung der Fraktion DIE LINKE vom 26.11.2016 Vorlage: E 49.5/0037/WP17 Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2015 (nichtöffentlicher Teil): 2 Mitteilungen «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 4/14 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Ratsfrau Beslagic beantragt, den TOP 9 (Tourismus, Stadtmarketing und Kultur) abzusetzen, da die Vorlage keine Basis für eine Diskussion liefern würde. Ratsherr Pilgram ergänzt, dass die Frage des Antrages nicht beantwortet wurde; insbesondere die Anfrage hinsichtlich der Außenwirkung des Marketings wurde nicht geklärt. Beschluss 71/9/2015: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Tagesordnung mit der oben angeführten Änderung einstimmig an. zu 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2015 Beschluss 72/9/2015: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt bei einer Enthaltung einstimmig die Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2015. zu 3 Sachstandsbericht Depot Talstraße Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.09.2015 Vorlage: E 49/0007/WP17-2 Herr Begass präsentiert den Sachstand anhand der PowerPoint-Präsentation den Mitgliedern des Betriebsausschusses Kultur; diese ist dem Protokoll beigefügt. Ratsfrau Reuß erklärt, dass die seitens des Atelierhauses zu erbringende Summe sehr hoch sei. Sie hinterfragt, ob es Signale gibt, evtl. die Fläche für das Atelierhaus zu reduzieren. Frau Crumbach-Trommler erklärt, dass es nicht angehe, dass die Kosten seitens des Kulturbetriebes übernommen werden. Herr Begass informiert, dass jährliche Kosten in Höhe von ca. 650.000 Euro entstehen; dieser finanzielle Rahmen sei gesetzt. Wenn kulturelle Einrichtungen evtl. den Mietpreis nicht zahlen können, müsse hierüber die Politik entscheiden, so Herr Begass. Bzgl. einer evtl. Flächenreduzierung habe er bisher seitens des Atelierhauses noch keine klare Antwort erhalten. Ratsherr Pilgram stellt klar, dass die Kultur in diesem Haus vertreten sein muss. «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 5/14 Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, erklärt, dass der großen Koalition klar ist, dass hier ein entsprechender Aufwand betrieben werden muss. Ratsfrau Keller äußert ihr Unverständnis darüber, dass in einem solchen Brennpunktviertel Mieten gefordert werden. Herr Ulug schließt sich den Anmerkungen von Ratsfrau Keller an. Er hinterfragt die Öffnungszeiten und weist darauf hin, dass die ursprünglichen Pläne für das Gebäude eine stärkere Bürgernähe erkennen ließen. Es folgen Wortmeldungen von Ratsherrn Bruynswyck, Ratsfrau Epstein, Ratsfrau Reuß und der Vorsitzenden, Bürgermeisterin Dr. Schmeer. Bzgl. der Anfragen erklärt Herr Begass, dass z.B. auf die Umlage der üblichen Kosten verzichtet wurde; darüber hinaus sei auch die Abschreibung auf 40 Jahre verlängert worden. Er stellt klar, dass für eine evtl. Reduzierung der Miete eine politische Entscheidung erforderlich ist. Das Modell der gestaffelten Miete wurde im Vorfeld überlegt; hier sei die Kritik der Mieter jedoch zu stark gewesen, so dass man von diesem Modell Abstand genommen hat. Herr Begass verweist auf eine Kontrolle durch Wirtschaftsprüfer im Jahre 2014. Als Folge wird das Modell „Nutzer“ als Lösung favorisiert. Er weist jedoch darauf hin, dass nicht alle Mieter bereit sind, Gesellschafter einer GBR zu werden. Eine Gastronomie für das Gebäude sei weiterhin vorgesehen, so Herr Begass. Hinsichtlich der Öffnungszeiten erklärt er, dass jeder Mieter über einen Schlüssel verfügt. Eine Anfrage von Herrn von Hayn wird von Herrn Begass entsprechend beantwortet. Beschluss 73/9/2015: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Sachstand Depot Talstraße einstimmig zur Kenntnis. zu 4 Räumliche Konzeptentwicklung; Perspektiven für Volkshochschule, Stadtbibliothek sowie weitere Nutzungen im Bereich Kultur und Bildung Vorlage: E 49.5/0032/WP17-1 Frau Dr. Blüggel benennt die Fakten zu den beiden Einrichtungen, z.B. die Zahlen der Nutzer. Sie beschreibt die Vorteile eines gemeinsamen „Hauses des Wissens“, beispielsweise durch komplementäre Nutzungszeiten und gemeinsam nutzbare Räume (die VHS benötigt zunehmend Rechercheplätze, welche bei der Stadtbibliothek vorhanden sind; die Stadtbibliothek hat einen zunehmenden Raumbedarf für Lerngruppen, diese Räume gibt es bei der VHS). Danach beschreibt Herr Sawallich beispielhaft am Tagesablauf eines Schülers, wie die Nutzung der bereits bestehenden Angebote beider Einrichtungen in einem gemeinsamen Haus aussehen könnte. In der anschließenden Diskussion bedankt sich Frau Reuß für die inspirierende Darstellung und weist auf die Einsparpotenziale etwa durch gemeinsame Hausdienste und mögliche Synergieeffekte bei den Angeboten hin. Herr Pilgram schließt sich dem Dank an und ergänzt, dass nun der richtige Zeitpunkt sei, um die Zukunft der beiden Einrichtungen zu gestalten. Er führt aus, dass der Begriff „Wissenschaftsstadt“ «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 6/14 auch eine solide Wissensvermittlung in der Stadt bedeute. Frau Crumbach-Trommler ergänzt, dass die erstellte Vorlage ein Fundament darstellt, um weitere Berechnungen und Planungen durchführen zu können. Herr von Hayn regt nach Dank für die Ausführungen an, für die Weiterentwicklung die Erfahrungen anderer Städte zu nutzen. Frau Schwier berichtet daher kurz dem Ausschuss vom bereits erfolgten Besuch im Haus der Bildung in Bonn. Sie weist darauf hin, dass unabhängig von einer Immobilie eine gemeinsame Konzeption wichtig sei, um die Bildungsanstrengungen der beiden Einrichtungen zukunftsorientiert zu verbinden. Beschluss 74/9/2015: In ihrer gemeinsamen Sitzung nehmen der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule und der Betriebsausschuss Kultur den Bericht über den Stand der Entwicklung des Konzeptes über Perspektiven der gemeinsamen Nutzung eines Gebäudes durch Bibliothek und Volkshochschule („Haus des Wissens“) zur Kenntnis und beauftragen die Verwaltung mit der Fortsetzung der Konzeptentwicklung und der Suche nach einem geeigneten Standort sowie der Berücksichtigung des Konzeptes in einem eventuellen städtebaulichen Wettbewerb. Der Beschluss erfolgt einstimmig. zu 5 Ausstellungsprogramm für das Ludwig Forum für Internationale Kunst Vorlage: E 49.2/0003/WP17 Frau Dr. Lagler stellt das Programm anhand einer PowerPoint-Präsentation vor (in Allris abrufbar). Beschluss 75/9/2015: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. zu 6 Ausstellungsprogramm für das Suermondt-Ludwig-Museum Vorlage: E 49/0020/WP17 Herr van den Brink und Herr Rief stellen das Programm des Suermondt-Ludwig-Museums mit Unterstützung von PowerPoint-Präsentationen vor (in Allris abrufbar). Beschluss 76/9/2015: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 7/14 zu 7 Kostenermittlung und Finanzierungsmöglichkeiten für Teilnahme am NRW Förderprogramm JeKits Ratsantrag der Fraktion Piraten vom 11.01.2015 Vorlage: E 49/0016/WP17 Herr von Hayn fragt an, wie es zukünftig weiter gehen wird. Herr Olaf Müller spricht hier seinen besonderen Dank der Sparkasse aus, die für dieses Programm Mittel zur Verfügung stellt. Ab dem 2. Jahr fallen Elternbeiträge an. Es folgen Wortmeldungen von Frau Crumbach-Trommler, Ratsfrau Epstein und Ratsherrn Pilgram. Beschluss 77/9/2015: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig und zustimmend zur Kenntnis. zu 8 Ratsantragsinitiative - Wissenschaftsstadt Aachen Ratsantrag 3/7 Wissenschaftsstadt: Kultur ist auch dabei Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 15.05.2015 Vorlage: E 49/0018/WP17 Herr Pilgram zitiert den Beschluss des Rates „der Rat nimmt die Beschlüsse zur Kenntnis und reicht sie weiter an die Fachausschüsse“. Ratsfrau Reuß spricht zunächst ihren Dank für die Vorlage aus. Sie erklärt, dass weitere Mittel erforderlich sind, so dass dieser Punkt auch haushalterisch beachtet werden muss. Sie spricht sich dafür aus, programmatische Punkte abzuarbeiten um dem Ganzen ein Gesicht zu geben. Ratsherr Adenauer dankt ebenfalls für die Vorlage bzw. die darin präsentierten Ideen und spricht sich für eine Bündelung der Aktivitäten aus. Herr Fischer erklärt, dass eine Wissenschaftsstadt insbesondere den Hochschulen zu Gute kommt und spricht sich dafür aus, dass diese für die Kosten aufkommen sollten. Ratsfrau Beslagic wertet die Vorlage als Zwischenbericht. Seitens des Ratsherrn Pilgram wird die Wichtigkeit der Nachhaltigkeit hervorgehoben. Als positives Beispiel führt er die Ausstellung im Ludwig Forum von Tim Berresheim an. Die Beigeordnete, Frau Schwier, weist darauf hin, dass 75 % dessen, was in der Vorlage präsentiert wird, bestehende Formate und Ausstellungen sind. Herr von Hayn erklärt, dass die Vorlage sehr RWTH Aachen lastig sei und vieles nichts mit der Wissenschaft als Prozess zu tun habe. Unter Bezugnahme auf die Anmerkung von Herrn Fischer erklärt Ratsfrau Reuß, dass die RWTH Aachen gut ohne die Stadt Aachen funktioniere, aber die Stadt das entsprechende Laible benötige. Frau Crumbach-Trommler stimmt Ratsfrau Reuß zu. «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 8/14 Ratsherr Adenauer erklärt, dass die Uni in der Stadt erlebbar sei. Es gibt Möglichkeiten, vorhandene Ressourcen zu nutzen. Es folgen weitere Wortmeldungen von Ratsfrau Beslagic und der Vorsitzenden, Bürgermeisterin Dr. Schmeer. Herr Olaf Müller erklärt, dass es eine große Dichte von Programmen gibt, die bereits gestartet sind. Für die vorgetragenen Ideen und Anregungen spricht er seinen Dank aus. Er dankt in diesem Zusammenhang auch Herrn Dr. Malinkewitz für die Vorlage. Bzgl. der Anmerkung von Herrn von Hayn erklärt Herr Olaf Müller, dass man einen „Wow-Effekt“ erzielen muss und nennt als Beispiele das „Light“ im Centre Charlemagne sowie die Ausstellung Tim Berresheim. Mit Verweis auf die Anmerkungen von Herrn Fischer erklärt Herr Olaf Müller, dass man die hier entstehenden Kosten nicht der RWTH Aachen „ in Rechnung“ stellen könne. Beschluss 78/9/2015: Der Betriebsausschuss Kultur und der Betriebsschuss Theater/VHS nehmen die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. zu 9 Tourismus, Stadtmarketing und Kultur Antrag zur Tagesordnung für die gemeinsame Sitzung der Betriebsausschüsse Kultur und Theater/VHS am 10.12.2015 vom 27.10.2015 Vorlage: E 49/0017/WP17 Wird vertagt (siehe Eröffnung). zu 10 Einladung von Vertreterinnen und Vertretern der ASten der Aachener Hochschulen sowie studentischer Kulturinitiativen Antrag der Fraktion GRÜNE vom 08.09.2015 Vorlage: E 49.5/0033/WP17-2 Die Vertreter/innen der ASten berichten über ihre Arbeiten, z.B. die Aktionstage. Die Asten wünschen sich auf der Seiten der Stadt ein jüngeres Programm sowie einen stärkeren Dialog mit den Studierenden. Darüber hinaus bedauern sie das Clubsterben sowie die ihrer Ansicht nach fehlende Transparenz der städtischen Programme. Darüber hinaus sei eine engere Kooperation mit der Stadt gewünscht. Herr Rüber definiert die Studierenden als eine wichtige Zielgruppe für das Stadttheater Aachen. In Bezug auf das Angebot des Theaters Aachen mit einer Aufstockung um 1 Euro je Studierenden verweist er in diesem Zusammenhang auf das Beispiel Darmstadt, wo diese Art der Finanzierung sehr gut geklappt hat und das Programm dankbar angenommen wurde. Herr Olaf Müller erklärt, dass die Stadt Aachen auf das Clubsterben keinen Einfluss nehmen kann. Bzgl. der Eintrittspreise verweist er darauf, dass diese in anderen Städten deutlich höher sind. Die «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 9/14 beanstandete Information bezeichnet Herr Olaf Müller als große Herausforderung, da diese z.Zt. noch nicht richtig gelöst sei. Problematisch sei in diesem Zusammenhang jedoch auch der Umstand, dass die Asten jährlich wechseln. Es folgen weitere Wortmeldungen von Ratsherr Adenauer, Ratsfrau Beslagic und Ratsherr Pilgram. Beschluss 79/9/2015: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Vertreterinnen und Vertreter der Aachener Asten, der Aachener Hochschulen sowie studentischer Kulturinitiativen einstimmig zur Kenntnis. zu 11 Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016 Vorlage: E 49.5/0036/WP17 Ratsfrau Reuß dankt dem Kulturbetrieb für die gewohnt sachlich gute Aufstellung. Mit Verweis auf die Vorbemerkungen zum Risiko der Personalkosten, zitiert sie das Protokoll der gemeinsamen Haushaltssitzung von CDU und SPD „ Es wird vereinbart, dass die tatsächlichen Personalkosten der Eigenbetriebe 2016 berechnet werden und das Delta in den Zuschüssen 2017 abgebildet wird“. Bzgl. der KAStE beantragt sie für 2016 eine Erhöhung um 50.000 Euro. Sie sagt zu, dass in den Koalitionsgesprächen eine eindeutige Aussage dies bzgl. vertreten wird. Auf Anfrage von Ratsfrau Reuß hinsichtlich der hohen Portokosten, erklärt Frau Tirtey, dass dies der erheblichen Anzahl von Einladungen geschuldet sei. Z.Zt. wird an einer Überarbeitung der Verteiler, um so z.B. Doppelverteilungen zu vermeiden, gearbeitet. Ratsherr Bruynswyck weist nachrichtlich darauf hin, dass Priorität ein genehmigter Haushalt sei. Frau Crumbach-Trommler fordert alle Mitglieder des Betriebsausschuss Kultur auf, die oben angeführten Aussagen an allen Stellen deutlich zu kommunizieren. Das Depot Talstraße ist für sie ein deutlicher Fall, in dem die fehlende Kommunikation zum heutigen Sachstand führt. Frau Tirtey erklärt, dass das Karlsjahr 2014 mit einem Volumen von rund 4,7 Millionen Euro abschließt. Die erbrachten Verwendungsnachweise wurden seitens der Zuschussgeber noch nicht abschließend geprüft; aus diesem Grund seien Rückforderungen von 0-800.000 Euro möglich. Sie erklärt, dass voraussichtlich in der Februarsitzung 2016 des Betriebsausschusses Kultur das Jahresergebnis für 2014 vorgestellt werden kann. Hier würde ein entsprechender Überschuss ausgewiesen. Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, erklärt, dass im Februar 2016 über den Antrag der Linken beraten werden kann. Ratsherr Pilgram schlägt vor, die 50.000 Euro für die Erhöhung der KAStE jetzt zu beschließen. Darüber hinaus beantragt er 140.000 Euro zusätzlicher Mittel. Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, schlägt vor, hierüber zu beraten, wenn das Ergebnis für den Jahresabschluss 2014 vorliegt. Frau Tirtey weist darauf hin, dass es sich hier nur um einmalig evtl. vorhandene Mittel handelt, jedoch die KAStE, die erforderlichen Mittel für das Archiv und die Stadtbibliothek laufende Positionen sind. «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 10/14 Ratsfrau Reuß erklärt zum Stadtarchiv, dass man hier überlegen sollte, ggf. an das Standesamt eine Rechnung zu stellen, da das Stadtarchiv Aufgaben übernommen hat. Auch diese Diskussion sollte auf den Februar 2016 zurückgestellt werden. Eine Anfrage von Herrn von Hayn wird von Frau Tirtey entsprechend beantwortet. Ratsherr Pilgram stellt den Antrag, dass für den Fall, dass aus dem Karlsjahr 2014 noch Mittel vorhanden sind, hieraus die in der Vorlage IIa „Forderungen der einzelnen Geschäftsbereiche“ finanziert werden. Ratsherr Bruynsyck rät von einem solchen Beschluss zum jetzigen Zeitpunkt ab. Beschlussvorschlag Betriebsausschuss Kultur: Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016 in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung. GEÄNDERT Beschluss 80/9/2015: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig: Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016 in der vorliegenden Fassung – zuzüglich um eine Erhöhung um 50.000 Euro für die KAStE- Mittel - zur Beschlussfassung. Beschluss 81/9/2015: Der Betriebsausschuss Kultur lehnt bei 3 Gegenstimmen mehrheitlich den Antrag der Fraktion Die Grünen ab. zu 12 Haushaltsplan 2016; Antrag der Fraktion GRÜNE vom 9. November 2015 Vorlage: E 49/0019/WP17 Herr Pilgram dankt den Eigenbetrieben für die erstellte Vorlage und weist auf die Wichtigkeit der Darstellung von Produktbeschreibungen und Produktzielen der Eigenbetriebe im Haushaltsplan 2016 der Stadt Aachen hin. Er stellt die Erfahrung der Eigenbetriebe im Unterschied zu den Fachbereichen lobend heraus. Beschluss 82/9/2015 : Der Betriebsausschuss Kultur und der Betriebsausschuss Theater/VHS nehmen die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Die Kenntnisnahme erfolgt einstimmig. «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 11/14 zu 13 Schenkung von 34 Arbeiten des Künstlers an das Suermondt-Ludwig-Museum Vorlage: E 49/0013/WP17 Beschluss 82/9/2015: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig: Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt gemäß Beschluss vom 29.09.2015 dem Rat der Stadt Aachen, die Annahme der Schenkung von 34 Arbeiten des Künstlers Walter Vogel mit Dank entgegen zunehmen. zu 14 Beschluss über die Einladung der Initiative TalentSchmiede Antrag der Fraktion GRÜNE vom 30.09.2015 Vorlage: E 49.5/0034/WP17 Beschluss 83/9/2015: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig die Anhörung der Initiative TalentSchmiede in der Sitzung am 25.02.2016. zu 15 Beschluss über die Einladung des Vereins CulturBazar Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.10.2015 Vorlage: E 49.5/0035/WP17 Beschluss 84/9/2015: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig die Anhörung des Vereins CulturBazar in der Sitzung am 25.02.2016. zu 16 Mitteilungen Auf Anfrage erklärt Frau Tirtey, dass eine Überarbeitung der Entgeltordnung sowie der Öffnungszeiten in Abstimmung mit den Direktionen erfolgt und im Anschluss weitere Arbeiten, wie z.B. Abstimmung mit dem ats, FB 13, Flyer etc. vorzunehmen sind. Das Konzept wird auch die damit verbundenen Folgekosten enthalten. Erst wenn die o.a. Arbeiten vorgenommen wurden und die Kostenschätzungen vorliegen, ist eine Präsentation im Betriebsausschuss Kultur möglich. Es folgt eine kurze Diskussion an der sich Ratsherr Pilgram, Herr von Hayn, die Beigeordnete Frau Schwier und Frau Tirtey beteiligen. «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 12/14 Auf Anfrage erklärt Herr Olaf Müller, dass die Barockfabrik seit September 2015 mit Flüchtlingen zusammen gearbeitet hat und diese Arbeit fortführen wird. Gestern gab es im Suermondt-Ludwig-Musuem eine Zusammenarbeit von 30 Flüchtlingen mit Herrn Rief; die dies bzgl. Rückmeldungen sind äußerst positiv. Ebenfalls am Vortag gab es eine betreute Gruppe im Centre Charlemagne. Darüber hinaus würde das Sommertanzprojekt im Ludwig Forum durch das Land ausgezeichnet. zu 17 Einen kostenlosen Tag pro Woche in den Aachener Museen Antrag zur Tagesordnung der Fraktion DIE LINKE vom 26.11.2016 Vorlage: E 49.5/0037/WP17 Wird vertagt. «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 13/14