Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Kulturservice Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: E 49.5/0045/WP17 öffentlich 04.05.2016 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 25.02.2016 Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 12.04.2016 BaKu Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Kultur genehmigt die Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 25.02.2016 (öffentlicher Teil). Vorlage E 49.5/0045/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 1/2 Erläuterungen: Anlage/n: Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 25.02.2016 (öffentlicher Teil). Vorlage E 49.5/0045/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 2/2 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Kultur 17. März 2016 Sitzungstermin: Donnerstag, 25.02.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 20:28 Uhr Ort, Raum: Verw.Geb. Mozartstraße Raum 207/208, Mozartstraße 2-10, Aachen Anwesende: Bürgermeisterin Dr. Margrethe Schmeer Ratsherr Hermann Josef Pilgram Ratsfrau Aida Beslagic Ratsherr Josef Hubert Bruynswyck Frau Marlies Diepelt Vertretung für: Ratsherr Manfred Bausch Ratsfrau Ursula Epstein Frau Christa Hettich Vertretung für: Ratsherr Simon Adenauer Ratsherr Christian Krenkel Vertretung für: Ratsherr Hans Müller Ratsfrau Sibylle Reuß bis 18:52 Uhr Ratsfrau Sevgi Sakar Frau Ruth Crumbach-Trommler «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 1/12 Frau Andrea Derichs Herr Volker Lauven Frau Stefanie Luczak Herr Stefan Oppelt Frau Lilli Philippen Herr Gunter von Hayn Frau Helga Riedel Herr Felix Lennertz Frau Petra Perschon-Adamy Herr Anil Sivri Frau Angelika Mertens Abwesende: Ratsherr Simon Adenauer - entschuldigt - Ratsherr Manfred Bausch - entschuldigt - Ratsherr Hans Müller - entschuldigt - Herr Cengiz Ulug - entschuldigt - von der Verwaltung: Herr Olaf Müller, E 49 Herr Dr. Rohrkamp, E 49/3 Herr Takvorian, E 49/4 Herr Sawallich, E49/6 Herr Prof. Dr. Pohle, E 49/7 Herr Dr. Malinkewitz, E 49/S Frau Tirtey, E 49/S Frau Dr. Göricke, FB 13 Herr Fröhlke, FB 32 als Schriftführer: Herr Dieter Haubrich, E 49/S Herr Udo Krieger, E 49/S «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 2/12 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2015 3 Konflikte zwischen Kultur und Verwaltungsrecht - Lösungsmöglichkeiten und -wege Antrag der Fraktion GRÜNE vom 19.10.2015 Vorlage: E 49.5/0039/WP17 4 Tourismus, Stadtmarketing und Kultur Antrag zur Tagesordnung für die gemeinsame Sitzung der Betriebsausschüsse Kultur und Theater/VHS am 10.12.2015 vom 27.10.2015 Vorlage: E 49/0017/WP17-1 5 Beschluss über die Einladung der Initiative TalentSchmiede Antrag der Fraktion GRÜNE vom 30.09.2015 Vorlage: E 49.5/0034/WP17-1 6 Beschluss über die Einladung des Vereins CulturBazar Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.10.2015 Vorlage: E 49.5/0035/WP17-1 7 Zuschussangelegenheiten Vergabe der Fördermittel für das Jahr 2016 (Kulturarbeit außerhalb städtischer Einrichtungen) KASTE Vorlage: E 49.5/0041/WP17 8 Stadtarchiv Aachen: Darstellung der aktuellen Situation sowie der Pläne und Perspektiven durch den Direktor Dr. René Rohrkamp Antrag der Fraktion GRÜNE vom 26.01.2016 Vorlage: E 49/0022/WP17 9 Restaurierung der Standesamtsurkunden und zum Antrag zur Errichtung einer Stelle Antrag der Fraktion GRÜNE vom 26.01.2016 Vorlage: E 49/0021/WP17 «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 3/12 10 Jahresabschluss für den Kulturbetrieb E 49 für das Jahr 2014 Vorlage: E 49.5/0038/WP17 11 Sachstandsbericht Kulturwirtschaft in Aachen und der Region Aachen; Antrag der Fraktion GRÜNE vom 19.10.2015 Vorlage: E 49.5/0042/WP17 12 Nutzungsplan Barockfabrik Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.02.2016 Vorlage: E 49.5/0040/WP17 13 Graffitis an städtischen Gebäuden Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.12.2015 Vorlage: E 49/0023/WP17 14 Mitteilungen Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2015 (nichtöffentlicher Teil): 2 Mitteilungen «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 4/12 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Herr Anil Sivri (SPD) wird zu Beginn der Sitzung vereidigt. TOP 10 wird von der Tagesordnung zurückgezogen. Beschluss 86/10/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Tagesordnung mit der oben angeführten Änderung einstimmig an. zu 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2015 Zu Punkt 7 der Niederschrift vom 10.12.2015 erfolgen Wortmeldungen von Ratsfrau Epstein sowie von Herrn Olaf Müller zur Unterscheidung der Projekte der Projekte Jekiss und Jekits. Ratsfrau Reuß erklärt, dass Ihre Bitte um Abgleich der realen Personalkosten mit der Kämmerei nicht im Protokoll vom 10.12.2015 genannt wurde. Beschluss 87/10/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt bei zwei Enthaltungen wg. Abwesenheit mehrheitlich die Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2015 an. zu 3 Konflikte zwischen Kultur und Verwaltungsrecht - Lösungsmöglichkeiten und -wege Antrag der Fraktion GRÜNE vom 19.10.2015 Vorlage: E 49.5/0039/WP17 Herr Fröhlke verweist auf den letzten Satz des Antrags, wonach bei Betroffenen und in der Öffentlichkeit das Bewusstsein dafür zu stärken sei, dass v.a. durch Kommunikation Lösungen möglich sind. Laut Herr Fröhlke ist das Ziel für FB 32 in der Praxis erreicht. Innerhalb der letzten beiden Jahre sind keine Konflikte aufgetreten. Ratsherr Pilgram erläutert kurz den Anlass für die Antragsstellung seiner Fraktion. Er regt an, eine Beratung für Bürger, die Gebäude kulturell anmieten wollen, zu erzielen. Ratsfrau Reuß zeigt sich verwundert über den Antrag und fragt an, ob der runde Tisch weiterhin regelmäßig stattfindet. Herr Fröhlke fügt an, dass für Geschäfts- und Gewerbetreibende bei Bedarf reagiert werde. Es gebe kein regelmäßiges Beratungsgremium. Es finde aber Kommunikation mit Ratsuchenden statt. Herr Olaf Müller fügt noch an, dass man durch vertrauensvolle Beratung, Dinge möglich machen sollte. Beschluss 88/10/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 5/12 zu 4 Tourismus, Stadtmarketing und Kultur Antrag zur Tagesordnung für die gemeinsame Sitzung der Betriebsausschüsse Kultur und Theater/VHS am 10.12.2015 vom 27.10.2015 Vorlage: E 49/0017/WP17-1 Herr Glotz, Geschäftsführer ATS, gibt einige Zahlen bekannt. Die Stadt Aachen hatte im vergangenen Jahr ca. 1 Million Übernachtungen zu verzeichnen. Hiervon entfallen 70 % auf Geschäftskunden und 30% auf Privatkunden. Ein Tourist verbringt durchschnittlich 1,7 Tage in Aachen. Mittlerweile wurde ein Callcenter aufgebaut, das an 6 Tagen besetzt ist. Darüber hinaus besuchen ca. 200.000 Besucher die Touristinfo. Ideal wäre, wenn zum einem ein konkreter Reiseanlass besteht und man ein buchungsfähiges Angebot unterbreiten könnte. Herr Glotz führt weiter aus, dass im Jahr ca. 300.000 Kontaktchancen bestehen würden. Geschäftskunden benötigten ein Rahmenprogramm. Print, Internet, Social media, telefonische und mündliche Beratung sollten hier stärker genutzt werden. Zwischen dem ATS und dem Kulturbetrieb findet ein regelmäßig guter Austausch statt. Anschließend erfolgt eine PowerPointPräsentation von Frau Dr. Göricke. Ratsfrau Reuß dankt für die guten und spannenden Beiträge und fragt an, welche Chancen gesehen werden, Aachen auf Dauer sowohl bei den Geschäftskunden als auch bei den Privatkunden zu etablieren. Die Vorsitzende Bürgermeisterin Dr. Schmeer zeigt eine Broschüre der Stadt Lüttich als Kulturmetropole und gibt diese in die Runde. Sie fügt an, dass Aachen zu wenig selbstbewusst in Bezug auf Kultur sei. Auf die Düreraustellung im Jahr 2020 sollte bereits jetzt verwiesen werden, das Basisangebot sei aber bereits jetzt gut aufgestellt. Frau Crumbach-Trommler möchte gerne Eltern von Studenten in das Projekt FutureLab mit einbinden. Ebenfalls sei die Vernetzung zur Kongressebene angedacht, ggf. mit der Erstellung von Abendprogrammen. Frau Tirtey erläutert mit Verweis auf den Vortrag von Herrn Glotz, das Bausteine bereits in Arbeit sind in Bezug auf die Raumvermietung und dazugehörige Programme. Herr Lauven verweist auf die Mies van der Rohe Ausstellung. Ratsherr Pilgram dankt für die Vorträge und unterstreicht die Wichtigkeit des Antrages. Es finde ein reger Austausch mit dem ATS statt und die Möglichkeit eines Kombitickets für den öffentlichen Nahverkehr und kulturellen Veranstaltungen solle geprüft werden. Marketing sei abhängig von der Qualität des Produkts. Mit welchen Produkten man sich repräsentieren kann, müsste herausgefiltert werden. Ratsherr Pilgram fragt darüber hinaus, ob eine Reflektion stattfindet und welche Projekte ggf. für ein großes Publikum geeignet sind. Herr Olaf Müller berichtet, dass es bereits ein Busticket zum Museum gegeben hat, was jedoch kein großer Erfolg war. Ratsfrau Epstein vermisst die Fremdsprachlichkeit von Broschüren. Sie vermisst z.B. Hinweise in türkischer Sprache. Ratsherr Bruynswyck dankt ebenfalls für die Vorträge und betont die Wichtigkeit von Schaffung von neuen Strukturen und besserer Kommunikation, der überregionalen Vertretung in Medien käme eine große Bedeutung zu. Er betont jedoch zu den Einlassungen von Ratsherrn Pilgram das bereits einige Sachen in Arbeit sind. Herr Glotz bedankt sich für die Anregungen und antwortet auf einige Fragen. Ziel sei es auch Geschäftskunden als Wiederkommer in Aachen begrüßen zu können. Eine überregionale «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 6/12 Darstellung sei schwierig, da hier unterschiedliche Anliegen bestehen. Alle Flyer und Hinweise seien bereits in den Hauptsprachen Französisch, Niederländisch und Englisch verfasst. Da wo Chancen bestehen, sollte man unbedingt ein Rahmenprogramm anbieten. Herr Glotz berichtet auch von dem Projekt Stippvisite in Münster, welches leider in Aachen keinen so großen Anklang gefunden hat. Hinsichtlich eines Bustickets merkt Herr Glotz an, dass dies teilweise schwierig werde mit Veranstaltungen, die zum einem tagsüber oder halt abends stattfinden. Mit E 49 sei eine Abstimmung erforderlich, an welchen Institutionen ein Bus anfahren und halten solle. Frau Philippen fragt noch nach Parallellausstellungen zu Mies van der Rohe und möchte stärkerer herausgestellt wissen, dass der Künstler aus Aachen stammt. Herr Olaf Müller erklärt, dass es bereits Führungen für Flüchtlinge und diese auch angenommen werde. Weiterhin finden in der Barockfabrik Arbeiten mit Flüchtlingskindern statt. Beschluss 89/10/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. zu 5 Beschluss über die Einladung der Initiative TalentSchmiede Antrag der Fraktion GRÜNE vom 30.09.2015 Vorlage: E 49.5/0034/WP17-1 Frau Smajovic stellt an Hand einer PowerPointPräsentation die Arbeit der TalentSchmiede dar. Frau Beslagic dankt für den Vortrag und führt an, dass man wisse wie vielfältig Aachen ist, aber um jede Bereicherung dankbar sei. Herr Oppelt dankt ebenfalls für den Vortrag und merkt an, dass es eine breite freie Szene in Aachen gebe, wie man an Hand des Punktes 7 Vergabe der Fördermittel für das Jahr 2016 unschwer erkennen könne. Es gebe hier keine Lücke, sondern vielmehr werde das Programm als Ergänzung gesehen. Ratsherr Bruynswyck interessiert die Finanzierung und gibt einen Hinweis, dass man sich vielleicht an die allgemeine Studentenausschüsse und den Klenkes wenden könne, um hier noch bekannter zu werden. Ratsherr Pilgram bedankt sich ebenso und erklärt, dass ihn der Satz „ man soll sich wieder die Hände geben“ beeindruckt hat. Weitere Wortmeldungen erfolgen von Frau Crumbach-Trommler, Ratsfrau Epstein und Herrn von Hayn. Beschluss 90/10/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen Vertreterinnen und Vertreter der Aachener Initiative TalentSchmiede einstimmig zur Kenntnis. «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 7/12 zu 6 Beschluss über die Einladung des Vereins CulturBazar Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.10.2015 Vorlage: E 49.5/0035/WP17-1 Herr Scheffler stellt an Hand einer PowerPointPräsentation den Verein CulturBazar vor. Im Jahre 2016 konnten 47.000 Euro an Bundesmitteln beantragt werden. Weiterhin wurde ein RKP-Antrag gestellt und es steht eine Kooperation mit E 49/4 und Art Bewegt. Ratsfrau Epstein, Frau Philippen, Herr von Hayn und Olaf Müller bedanken sich im Anschluss für den Vortrag. Beschluss 91/10/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen des Vereins CulturBazar einstimmig zur Kenntnis. zu 7 Zuschussangelegenheiten Vergabe der Fördermittel für das Jahr 2016 (Kulturarbeit außerhalb städtischer Einrichtungen) KASTE Vorlage: E 49.5/0041/WP17 Frau Tirtey erläutert zu Beginn, dass bzgl. des Vereins Kaleidoskop ein Fehler unterlaufen sei. Für den Verein Kaleidoskop wurde eine dreijährige Zuwendung beantragt und diesem wurde auch entsprochen (siehe auch Tischvorlage). Insgesamt stehen für 2016 Fördermittel in Höhe von 419.000 Euro (inkl. 50.000 € zusätzlich beschlossenen Mitteln sowie den Restmitteln KAStE 2015 i.H.v. 17.000 €) zur Verfügung. Herr von Hayn möchte für 2017 die Gesamtausrichtung bei Zeiten diskutieren. Nach seiner Meinung sind 18-35 jährige unterdurchschnittlich repräsentiert. Herr von Hayn fragt ebenfalls nach, ob für die Comiciade eine Kooperation zu Stande kommt. Frau Tirtey erklärt, dass die Richtlinien z. Zt. in Bearbeitung sind und dass darin auch gerne neue Ideen aufgenommen werden, damit die Zielgruppe junge Menschen stärker integriert wird. Weiterhin soll eine Kooperation mit der Comiciade angedacht werden; sie verweist auf den bevorstehenden Termin am 10.03.2016. Ratsherr Pilgram bemängelt, dass die Kriterien diffus sind und keine Richtung mehr erkennbar sei. Er unterstützt Herrn von Hayn in seinen Ausführungen und merkt an, dass eine Kooperation mit der Comiciade nicht scheitern darf. Bürgermeisterin Dr. Schmeer hält die Comiciade für eine erfrischende Veranstaltung und fragt nach, warum keine Mittel aus Aachen-Nord vom Veranstalter beantragt wurden. Herr Takvorian beschreibt die Schwierigkeiten bei der Bearbeitung der Anträge und stellt fest, dass nur durch die zusätzlichen Gelder (50.000 Euro) alle Antragssteller in den Genuss einer Förderung gekommen sind. Ratsherr Bruynswyck signalisiert ebenfalls seine Zustimmung und plädiert dafür, die Verhandlung mit dem ArtnSchutz Orchester weiter zu führen. Es folgt eine Wortmeldung durch Ratsfrau Epstein. Beschluss 92/10/2016: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt die nach Anlage vorgeschlagenen Zuschüsse für die Kulturarbeit außerhalb städtischen Einrichtungen einstimmig. «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 8/12 zu 8 Stadtarchiv Aachen: Darstellung der aktuellen Situation sowie der Pläne und Perspektiven durch den Direktor Dr. René Rohrkamp Antrag der Fraktion GRÜNE vom 26.01.2016 Vorlage: E 49/0022/WP17 Herr Dr. Rohrkamp erläutert, dass die Verwaltung von digitalen Daten immer wichtiger wird. Es wurden große Aktenbestände aus der Verwaltung übernommen, z.B. 130 laufende Meter Akten, 3.000 Pläne, Nachlässe sowie 30.000 Dias. Der Umzug in die Nadelfabrik war lohnenswert. Die Benutzerzahlen konnten gesteigert werden und es besteht unter anderem eine gute Zusammenarbeit mit den Schulen Couven Gymnasium und Luise-Hensel-Realschule. Ratsherr Bruynswyck dankt Herrn Dr. Rohrkamp für die tolle Erarbeitung und Vorstellung. Ratsfrau Beslagic schließt sich diesem Dank an, der auch den Mitarbeitern gilt und fügt an, dass hier aktive Kulturarbeit im Stadtarchiv geleistet wird. Ratsfrau Beslagic fragt, ob es eine Kooperation mit dem IZM gibt und wer sich um die Tonträger kümmert. Herr Dr. Rohrkamp bejaht diese Kooperation. Herr Oppelt spricht ebenfalls seinen Dank für diese tolle Arbeit aus. Beschluss 93/10/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. zu 9 Restaurierung der Standesamtsurkunden und zum Antrag zur Errichtung einer Stelle Antrag der Fraktion GRÜNE vom 26.01.2016 Vorlage: E 49/0021/WP17 Zu Beginn stellt Ratsherr Pilgram die Aufarbeitung der Standesamtsurkunden als gesamtstädtische Aufgabe dar. Die Ablehnung der Stelle sei unfair dem E 49 gegenüber. Er schlägt vor, dieses Thema ggfl. Im Hauptausschuss zu thematisieren. Ratsfrau Epstein unterstützt die Ausführungen von Herrn Pilgram. Frau Tirtey erklärt, dass man den Stellenbedarf damals zusätzlich angemeldet hätte, jedoch damit in der Verwaltungsspitze gescheitert sei. Frau Crumbach-Trommler plädiert dafür Fakten zu schaffen, dass durch die Kämmerin Gelder zur Verfügung gestellt werden. Schließlich seien Archive, auf die sich viele Bürgeranfragen richten, bürgerfreundlich zu gestalten. Dies sei elementar erforderlich. Frau CrumbachTrommler dankt ebenfalls Herrn Dr. Rohrkamp für seine Ausführungen. Ratsfrau Beslagic fragt nach einer Teilfinanzierung durch Gebühren. Herr Dr. Rohrkamp führt hierzu aus, dass sich die eingenommenen Gebühren auf knapp 8.000 Euro pro Jahr belaufen. Ratsherr Bruynswyck erläutert eine Ergänzung des Beschlusses wie folgt: Beschluss 94/10/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt den Sachstandsbericht des Stadtarchivs einstimmig zur Kenntnis. Der Betriebsausschuss Kultur befürwortet einstimmig, den Antrag des Stadtarchivs auf Einrichtung einer Projektstelle für eine Papierrestauratorin im Stadtarchiv gemäß des für den Haushalts eingereichten Antrag und bittet dringend, die hierfür notwendigen haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 9/12 zu 10 Jahresabschluss für den Kulturbetrieb E 49 für das Jahr 2014 Vorlage: E 49.5/0038/WP17 Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen. zu 11 Sachstandsbericht Kulturwirtschaft in Aachen und der Region Aachen; Antrag der Fraktion GRÜNE vom 19.10.2015 Vorlage: E 49.5/0042/WP17 Dieser Tagesordnungspunkt wird verschoben auf die nächste Sitzung des Betriebsausschuss Kultur im April 2016. zu 12 Nutzungsplan Barockfabrik Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.02.2016 Vorlage: E 49.5/0040/WP17 Dieser Punkt wird ebenfalls auf eine der nächsten Sitzungen des Betriebsausschuss Kultur in 2016 verschoben. Ratsfrau Epstein sowie Herr Oppelt und Frau Crumbach-Trommler bitten hier um eine schriftliche Vorlage. zu 13 Graffitis an städtischen Gebäuden Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.12.2015 Vorlage: E 49/0023/WP17 Herr Olaf Müller berichtet von einem Gespräch mit Herrn Mittelstädt. Herr Müller stellt klar, dass dies keine einfache Sache sei, da Fragen des Inhaberschutzes zu beachten seien. Jeder der sich hierfür interessiere, solle sich bitte an das Team E 49/4 von Herrn Takvorian wenden. Ratsfrau Epstein dankt für die Ausführungen und Herr von Hayn fragt nach der Unterscheidung zu einem Auftrag. Diesbzgl. stellt Herr Müller klar, dass es sich um Flächen für freie Sprayer handelt. Ratsherr Pilgram unterstreicht nochmal die Wichtigkeit des Themas, denn hier könne ja „Hässliches durch Schönes“ ersetzt werden. Beschluss 95/10/2016: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 10/12 zu 14 Mitteilungen Herr Olaf Müller berichtet, dass ab Anfang April ein Rahmenprogramm zur diesjährigen Karlspreisverleihung stattfinden wird. Die Vorsitzende Bürgermeisterin Dr. Schmeer bittet darum, sich einmal die Sitzmöbel im Suermondt-Ludwig-Museum anzusehen. Evtl. solle man sich hier auf einen Entwurf einigen. Ratsfrau Epstein bemerkt, dass es wegen der eingerichteten Umweltzone nun mehr ein Problem mit dem Bücherbus Fabian gibt. Dieser habe bis heute keine Ausnahmegenehmigung. Olaf Müller stellt hierzu fest, dass dies Frau Schwier mit in den Verwaltungsvorstand nehmen werde, um hier eine kurzfristige Lösung zu erzielen. Herr von Hayn fragt nach den Öffnungszeiten und einer neuen Entgeltordnung für die Museen. Frau Tirtey erklärt hierzu, dass die Daten z.Zt. ermittelt werden und sich dann eine interne Runde mit der Politik ins Benehmen setzen werde. «SINAME» Ausdruck vom: 04.05.2016 Seite: 11/12