Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Bezirksamt Aachen-Haaren Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: BA 3/0054/WP17 öffentlich 11.04.2016 BA 3 Vergabe bezirklicher Mittel 2016 PSP Element 1-011903-300-8 , Kostenart 53180000 Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 27.04.2016 B3 Entscheidung Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren beschließt (vorbehaltlich der Zustimmung der Kämmerin) eine Teilverwendung der Mittel 2016 „Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche“ (PSP Element 1-011903-300-8, Kostenart 53180000) wie folgt: Grundzuschuss an die im Stadtbezirk gelegenen Grundschulen und Kindertagesstätten in Höhe von jeweils 500,00 EUR, gesamt 3.500,00 EUR Grundschulen: GGS Am Haarbach, KGS Verlautenheide städt. Kitas: Auf Überhaaren, Eibenweg, Gut-Knapp-Straße Kitas freier Träger: Sankt Germanus, AWO-Kita Sternschnuppe Grundzuschuss an die im Stadtbezirk gelegenen Jugendeinrichtungen KOT Regenbogen 900,00 EUR KOT Arche 700,00 EUR Über eine weitere Verwendung der Restmittel in Höhe von 14.900,00 EUR wird in einer späteren Sitzung beraten und beschlossen.. Vorlage BA 3/0054/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 02.05.2016 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen PSP Element 1-011903-300-8, Kostenart 53180000 investive Ansatz fortgeschriebener Ansatz fortgeschriebener Gesamt- Gesamt- Auswirkungen 20xx Ansatz 20xx 20xx ff. Ansatz 20xx ff. bedarf (alt) bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden Deckung vorhanden -Verschlechterung konsumtive Ansatz fortgeschriebener Ansatz fortgeschriebener Folgekosten Folgekosten Auswirkungen 2016 Ansatz 2016 2017 ff. Ansatz 2017 ff. (alt) (neu) Ertrag 0 0 0 0 0 0 20.000,00 14.900,00 60.000,00 60.000,00 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal/Sachaufwand + Verbesserung / -Verschlechterung 0,00 0 Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung ist gegeben Vorlage BA 3/0054/WP17 der Stadt Aachen Deckung vorhanden Ausdruck vom: 02.05.2016 Seite: 2/3 Erläuterungen: Für das Jahr 2016 stehen bei PSP Element 1-011903-300-8, Kostenart 53180000 „Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche“ Mittel in Höhe von 20.000,00 EUR zur Verfügung. 1. In der Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren vom 06.10.2010 wurde angeregt, den im Stadtbezirk gelegenen Schulen und Kindertagesstätten aus diesen Mitteln jährlich einen Grundbetrag in Höhe von 500,00 EUR zukommen zu lassen. Für das Jahr 2016 könnten somit als Grundzuschuss 3.500,00 EUR gewährt werden: Grundschulen: GGS Am Haarbach, KGS Verlautenheide städt. Kitas: Auf Überhaaren, Eibenweg, Gut-Knapp-Straße Kitas freier Träger: Pro Futura Kindergarten Sankt Germanus, AWO-Kita Sternschnuppe 2. Seitens der CDU Bezirksvertretungsfraktion wurde beantragt, auch die beiden Jugendeinrichtungen (KOT Regenbogen (Haaren) und Arche (Verlautenheide) mit einem Grundbetrag auszustatten. Hier wurde mit Antrag zur Tagesordnung der CDU Bezirksvertretungsfraktion vom 02.04.2016 angeregt, die KOT Regenbogen mit einem Grundbetrag in Höhe von 900,00 EUR und die KOT Arche mit einem Grundbetrag in Höhe von 700,00 EUR aus den bezirklichen Mitteln zu unterstützen. Es erfolgt somit aus dem PSP Element „Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche (PSP Element 1-011903-300-8, Kostenart 53180000)“ eine Teilverwendung der Mittel in Höhe von 5.100,00 EUR. Über eine weitere Verwendung der Restmittel in Höhe von 14.900,00 EUR wird in einer späteren Sitzung beraten und beschlossen. (Philipp) Oberbürgermeister Anlage: Antrag der CDU Bezirksvertretungsfraktion zur Tagesordnung vom 02.04.2016 Vorlage BA 3/0054/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 02.05.2016 Seite: 3/3