Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Stadttheater und Musikdirektion Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: E 46/47/0020/WP17 öffentlich 19.04.2016 Genehmigung der Niederschrft der Sitzung vom 03.03.2016 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 12.05.2016 BSTVH Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 03.03.2016, öffentlicher Teil. Vorlage E 46/47/0020/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 26.04.2016 Seite: 1/2 Erläuterungen: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 03.03.2016 (öffentlicher Teil). Anlage/n: Vorlage E 46/47/0020/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 26.04.2016 Seite: 2/2 Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses für das Theater und die VHS 30. März 2016 Sitzungstermin: Donnerstag, 03.03.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:15 Uhr Ort, Raum: Forum der VHS Aachen, Peterstraße 21-25, 52062 Aachen Anwesende: Ratsherr Josef Hubert Bruynswyck Ratsfrau Aida Beslagic Ratsherr Manfred Bausch Ratsfrau Maria Keller in Vertretung für Sevgi Sakar Ratsherr Hermann Josef Pilgram Ratsfrau Hildegard Pitz Ratsfrau Sibylle Reuß Bürgermeisterin Dr. Margrethe Schmeer Frau Ruth Crumbach-Trommler Herr Matthias Fischer Herr Johannes Meyer in Vertretung für Herrn von Hayn Frau Ruth Wilms Frau Hildegard Bechholds Frau Margret Vallot Herr Ingo Wahlen Abwesende: Ratsfrau Sevgi Sakar - entschuldigt - Herr Gunter von Hayn - entschuldigt - Herr Matthias Achilles - entschuldigt - Frau Ute Ketteniß - entschuldigt - Frau Stefanie Luczak - entschuldigt - Frau Petra Perschon-Adamy - entschuldigt - Herr Josef Roos - entschuldigt - von der Verwaltung: Frau Susanne Schwier, Dez. IV Frau Dr. Beate Blüggel, Volkshochschule Frau Silvi Tyla, Volkshochschule Herr Winfried Casteel, Volkshochschule Herr Udo Rüber, Stadttheater und Musikdirektion Aachen Herr Michael Schmitz-Aufterbeck, Stadttheater und Musikdirektion Aachen Herr Guido Hotz, Stadttheater und Musikdirektion Aachen als Schriftführer: Frau Christiane Gielsdorf, Volkshochschule Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2015 3 Satzungsänderung von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0035/WP17 4 Sachstandsbericht über Maßnahmen der Volkshochschule für Flüchtlinge Vorlage: E 42/0033/WP17 5 Bericht über das Projekt Demokratie leben! - Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0034/WP17 6 Verlegung eines Stolpersteins Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0036/WP17 7 Mitteilungen Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2015 (nichtöffentlicher Teil): 2 Verlegung eines Stolpersteins Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0037/WP17 3 Antrag auf Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand über die Regelaltersgrenze hinaus des Städt. Ltd. Verwaltungsdirektors Udo Rüber, geb. am 09.08.1951, Verwaltungsdirektor und Geschäftsführer Stadttheater und Musikdirektion Aachen (E 46/47) Vorlage: FB 11/0113/WP17 4 Mitteilungen Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Der Vorsitzende des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule, Herr Bruynswyck, begrüßt die Gäste und die Ausschussmitglieder und eröffnet die Sitzung um 17.00 Uhr. Anschließend äußert Herr Brunswyck seine Betroffenheit und Missbilligung über die Beschädigung der Ausstellung „Armenische Architektur und Genozid“ der Deutsch-Armenischen Gesellschaft in der VHS. Die Mitglieder des Ausschusses schließen sich dem an. zu 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2015 Die Niederschrift vom 10.12.2015 wird, mit zwei Enthaltungen, einstimmig genehmigt. zu 3 Satzungsänderung von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0035/WP17 Der Vorsitzende des Betriebsausschusses Herr Bruynswyck fragt die Ausschussmitglieder, ob es Änderungs- bzw. Ergänzungswünsche zur Neufassung der Satzung der Volkshochschule Aachen gibt. Frau Dr. Schmeer regt daraufhin an, den § 7 (11) Satz 2 wie folgt zu ändern: Die Festlegung des jährlichen städtischen Zuschusses zum Betrieb obliegt dem Rat der Stadt auf der Grundlage der Empfehlungen des Betriebsausschusses und nach Kenntnisnahme des Finanzausschusses. In der anschließenden Diskussion befürwortet Frau Reuß den Änderungsvorschlag, da hierdurch die Zuständigkeit des Betriebsausschusses verdeutlicht wird. Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt gem. § 11 Abs. 6 der Satzung der Volkhochschule Aachen entsprechend der Verwaltungsvorlage die Neufassung der Satzung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, diese Satzung in der Fassung des 2. Nachtrages der Satzung ab dem 3. März 2016 mit folgender Änderung des § 7 (11) Satz 2 zu beschließen: Die Festlegung des jährlichen städtischen Zuschusses zum Betrieb obliegt dem Rat der Stadt auf der Grundlage der Empfehlungen des Betriebsausschusses und nach Kenntnisnahme des Finanzausschusses. Der Beschluss erfolgt mehrheitlich mit 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen. zu 4 Sachstandsbericht über Maßnahmen der Volkshochschule für Flüchtlinge Vorlage: E 42/0033/WP17 Herr Storbeck berichtet über die Maßnahmen für Flüchtlinge des Programmbereiches Sprachen. In der anschließenden Diskussion führt Herr Storbeck auf Nachfrage von Herrn Fischer aus, dass es trotz Heraufsetzung der maximalen Teilnehmendenzahlen in den Kursen nicht unerhebliche Wartelisten gibt. Auf Nachfrage von Frau Crumbach-Trommler teilt Herr Storbeck mit, dass für einen zusätzlichen Basissprachkurs mit 100 Unterrichtsstunden ca. 8000,00 € ohne Fahrtkosten zu kalkulieren wären. Frau Beslagic berichtet anschließend, dass sie selber als Flüchtling nach Aachen gekommen sei und ergänzt, dass Integration nur durch Unterstützung in Form von Sprachkursen und begleitenden Angeboten möglich ist und das für alle Flüchtlinge wünschenswert wäre. Frau Beslagic richtet anschließend die Frage an Frau Dr. Blüggel, wie sich die von Herrn Storbeck vorgestellten Maßnahmen im lfd. Wirtschaftsplan abbilden. Frau Dr. Blüggel antwortet, dass die bisherigen Maßnahmen im Wirtschaftsplan berücksichtigt waren. Sie ergänzt, dass für eine Ausweitung der Kurse natürlich mehr Geld erforderlich (nicht besser: notwendig) wäre, da von den Fördermittelgebern lediglich der reine Unterricht bezahlt wird. Die Overheadkosten sind von der Volkshochschule selbst zu tragen. Der Ausschussvorsitzende Herr Brunswyck erkundigt sich bei Frau Schwier nach dem Stand der durch ein Förderprogramm des BMBF in Aussicht gestellten Koordinationsstellen. Frau Schwier teilt mit, dass in diesem Programm die Städteregion antragsberechtigt sei. Das Bildungsbüro der Städteregion bereite derzeit einen Antrag für voraussichtlich drei Stellen vor. Davon sind 1,5 Stellen bei der Stadt Aachen vorgesehen. Abschließend danken Frau Reuß, Frau Wilms und Frau Dr. Schmeer für die anschauliche Präsentation und das engagierte Angebot. Der Ausschussvorsitzende Herr Brunswyck schließt sich dem Dank an und bittet darum, die Präsentation auch dem Integrationsrat und dem Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie zur Kenntnis zu bringen. Die Präsentation mit den Erläuterungen ist in Allris hinterlegt. Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt den Bericht zur Kenntnis. zu 5 Bericht über das Projekt Demokratie leben! - Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0034/WP17 Herr Clemens berichtet über das Projekt „Demokratie leben!“ und gibt einen Ausblick auf die Planung 2016. In der anschließenden Diskussion weist Frau Beslagic darauf hin, dass das Projekt ein wichtiger Bestandteil im Kampf für eine humanere Gesellschaft sei. Frau Reuß betont, wie wichtig es sei, Vorurteile aufzubrechen und eine Strategie präventiver Maßnahmen zu entwickeln. Herr Clemens ergänzt, dass das Projekt die Multipilkatoren stärken solle, damit diese sich im Kampf gegen rechts engagieren könnten. Er weist außerdem auf das Programm „Wege gegen das Vergessen“ hin, da auch im Rahmen dieses Projekts eine Zusammenarbeit mit Aachener Schulen als Präventivmaßnahme stattfindet. Die Präsentation mit den Erläuterungen ist in Allris hinterlegt. Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt den Bericht zur Kenntnis. zu 6 Verlegung eines Stolpersteins Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0036/WP17 Herr Casteel berichtet, dass am 15.06.2016 insgesamt 19 Stolpersteine an 9 verschiedenen Orten verlegt werden. Für alle Angehörigen der Opfer ist ein Empfang im Rathaus mit Bürgermeister Plum vorgesehen. Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt gemäß § 11 Abs. 6 der Satzung für die Volkshochschule Aachen die Verwaltungsvorlage zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen zu beschließen, im Sinne des vorliegenden Antrags einen „Stolperstein“ vor dem letzten bekannten selbst gewählten Wohnsitz der Aachener Bürgerin Caroline (Lina) Holländer, Roonstr. 23, in Aachen durch den Kölner Künstler Gunter Demnig verlegen zu lassen. Der Beschluss erfolgt einstimmig. zu 7 Mitteilungen Frau Schwier informiert über den Sachstand der Gespräche mit der Städteregion bezogen auf mögliche Synergieeffekte bei den Trägern des Zweiten Bildungswegs. Die Koordination erfolgt durch das Bildungsbüro der Städteregion Aachen. Es wurde eine Lenkungsgruppe (Träger der Einrichtungen) und zwei Planungsgruppen (Sekundarstufe I und II, jeweils Träger und Vertretungen der Einrichtungen) eingerichtet. Ziel ist es, zu ermitteln, wo Synergien erfolgen können.