Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Umwelt Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 36/0103/WP17 öffentlich 14.04.2016 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz vom 05.04.2016 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 10.05.2016 AUK Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 05.04.2016 (öffentlicher Teil) Anlage/n: Niederschrift vom 05.04.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage FB 36/0103/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 21.04.2016 Seite: 1/1 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz 19. April 2016 Sitzungstermin: Dienstag, 05.04.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 18:15 Uhr Ort, Raum: Sitzungssaal im Fachbereich Umwelt, Reumontstraße 3 Anwesende: Ratsherr Jochen Luczak Ausschussvorsitzender Ratsfrau Iris Lürken Ratsherr Josef Hubert Bruynswyck Vertretung für: Ratsherr Ferdinand Corsten Ratsherr Ralf Demmer Ratsherr Alexander Gilson Ratsfrau Sabine Göddenhenrich-Schirk Ratsfrau Fabia Kehren Ratsherr Jürgen Schmitz Ratsfrau Dr. Heike Wolf AUK/17/WP.17 Ausdruck vom: 19.04.2016 Seite: 1/10 Herr Dr. Nils Brodowski Herr Georg Grooten Herr Jörg Hofmann Vertretung für: Herrn Wolfgang Herr Arno Lennartz Dechêne Herr Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg Herr Kaj Neumann Herr Dirk Szagunn Vertretung für: Herrn Veith Helmig Herr Andreas Schaper Herr Dieter Formen Vertretung für: Herrn Dr. Wolfgang Herr Hermann Frantzen Buchsteiner Herr Safi Özbay Abwesende: Ratsherr Ferdinand Corsten Entschuldigt Herr Wolfgang Dechêne Entschuldigt Herr Veith Helmig Entschuldigt Herr Dr. Wolfgang Buchsteiner Entschuldigt von der Verwaltung: Herr Dr. Markus Kremer Dez V Herr Elmar Wiezorek FB 36 Herr Klaus Meiners FB 36 Herr Harald Beckers FB 13 Herr Michael Stephan altbau plus Frau Dr. Maria Vankann S 69 als Schriftführerin: Frau Sabine Kollau AUK/17/WP.17 Ausdruck vom: 19.04.2016 Seite: 2/10 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz vom 03.02.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 36/0094/WP17 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz vom 16.02.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 36/0095/WP17 4 Bericht altbau plus Vorlage: FB 36/0097/WP17 5 Parkraumbewirtschaftung im öffentlichen Straßenraum Hier: Behandlung des Antrag zur Tagesordnung des Umweltausschusses am 05.04.2016 der Fraktion Die Linke vom 17.02.2016 Vorlage: FB 61/0427/WP17 6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 969, Lütticher Straße/ Unterer Backertsweg, hier: Umweltbericht Änderung Nr. 137 des Flächennutzungsplanes der Stadt Aachen Lütticher Straße/ Unterer Backertsweg Vorlage: FB 36/0093/WP17 7 Mitteilungen der Verwaltung, Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden AUK/17/WP.17 Ausdruck vom: 19.04.2016 Seite: 3/10 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Luczak eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Insbesondere heißt er den neuen Beigeordneter des Dezernats V, Herrn Dr. Kremer willkommen. TOP 6 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 969, Lütticher Straße/ Unterer Backertsweg, hier: Umweltbericht“ wird aufgrund teilweise fehlender Versandunterlagen abgesetzt. zu 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz vom 03.02.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 36/0094/WP17 Beschluss: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz genehmigt die Niederschrift über die Sondersitzung vom 03.02.2016 (öffentlicher Teil). Abstimmungsergebnis: 8 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit zu 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz vom 16.02.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 36/0095/WP17 Beschluss: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 16.02.2016 (öffentlicher Teil). Abstimmungsergebnis: 4 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit AUK/17/WP.17 Ausdruck vom: 19.04.2016 Seite: 5/10 zu 4 Bericht altbau plus Vorlage: FB 36/0097/WP17 Herr Michael Stephan, Geschäftsführer altbau plus, erläutert die Vorlage, und berichtet insbesondere zur Thematik der Eigenfinanzierung. Herr Neumann, Grüne Fraktion, fragt, ob es bei der Umsetzung der Eigenfinanzierung helfen würde, wenn die Rechtsform von altbau plus eine andere wäre. Herr Stephan antwortet dazu, dass es Überlegungen zur Rechtsform der GmbH oder auch gGmbH gegeben hat, allerdings würde altbau plus dann in Konkurrenz zu den jetzigen Vereinsmitgliedern stehen, wodurch eine Arbeit im gemeinsamen Netzwerk nicht mehr möglich wäre. Für die Naturschutzverbände möchte Herr Formen wissen, wie die Erwartungen an die Mitgliedschaft der Aachen Münchener sind. Herr Stephan führt dazu kurz aus, dass eine Unterstützung wie bisher zu erwarten ist. Herr Szagunn, Linke Fraktion, erkundigt sich, ob nachverfolgt wird, wie viele Kunden nach der Beratung eine Sanierungsmaßnahme beginnen, und wie die Wohnsituationen sich verändern. Ist es möglich, dass sich Mieter nach der Sanierung die Wohnung nicht mehr leisten können? Herr Stephan antwortet, dass ein Jahr nach stattgefundener Beratung ein Rückruf erfolgt, im Jahr 2015 haben 66 % der Beratenen saniert, s. Tabelle letzte Seite der Vorlage. Zur Wohnsituation, hier steigenden Mieten ist bisher keine Befragung erfolgt. Ratsfrau Dr. Wolf dankt für die SPD Fraktion für die Erläuterungen. Aus der Statistik der Beratungen Aachen-Nord ist für die Monate Mai 2013, sowie September 2015 eine hohe Beratungsfrequenz abzulesen. Sie fragt, ob es dafür einen besonderen Grund gibt? Herr Stephan führt dazu aus, dass in dieser Zeit diverse Veranstaltungen im Rahmen von Aktionswochen stattgefunden haben. Herr Hofmann, Linke Fraktion, regt an, das Thema „Sanierung ohne Mieterhöhung“ als Beratungsthema anzubieten. AUK/17/WP.17 Ausdruck vom: 19.04.2016 Seite: 6/10 Beschluss: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt den Bericht zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: einstimmig zu 5 Parkraumbewirtschaftung im öffentlichen Straßenraum Hier: Behandlung des Antrag zur Tagesordnung des Umweltausschusses am 05.04.2016 der Fraktion Die Linke vom 17.02.2016 Vorlage: FB 61/0427/WP17 Ratsfrau Lürken, CDU Fraktion, stellt nach § 16 (3) Nr. 4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Aachen den Antrag auf Übergang zum nächsten Punkt der Tagesordnung. Herr Neumann, Grüne Fraktion, hält die Gegenrede. Er bekräftigt, dass das Thema „Parkraumbewirtschaftung“ im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz wegen der Luftreinhaltung durchaus hier beraten werden sollte. Alsdann wird über den Antrag von Ratsfrau Lürken abgestimmt. Abstimmungsergebnis: Der Antrag wird mit fünf Gegenstimmen angenommen. zu 6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 969, Lütticher Straße/ Unterer Backertsweg, hier: Umweltbericht Änderung Nr. 137 des Flächennutzungsplanes der Stadt Aachen Lütticher Straße/ Unterer Backertsweg Vorlage: FB 36/0093/WP17 - vertagt - AUK/17/WP.17 Ausdruck vom: 19.04.2016 Seite: 7/10 zu 7 Mitteilungen der Verwaltung, Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden Folgende Mitteilungen der Verwaltung wurden verteilt: - Aufstellung eines Landesnaturschutzgesetzes NRW - Überprüfung der Luftqualität in den beiden Kurgebieten Aachens 2016 - Parkpflegewerk und Nutzungskonzept für den Stadtpark Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Luczak erkundigt sich, ob es zu den illegalen Baumfällungen am Ronheider Weg/ Höfchensweg neue Erkenntnisse gibt. Herr Wiezorek antwortet, dass es keinen neuen Sachstand gibt. AUK/17/WP.17 Ausdruck vom: 19.04.2016 Seite: 8/10 Luczak Kollau (Ausschussvorsitzender) (Schriftführerin) gesehen: Philipp (Oberbürgermeister) AUK/17/WP.17 Ausdruck vom: 19.04.2016 Seite: 10/10