Vorlage-Sammeldokument

Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses für das Theater und die VHS 9. März 2016 Sitzungstermin: Donnerstag, 10.12.2015 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 21:30 Uhr Ort, Raum: Forum der VHS Aachen, Peterstraße 21-25, 52062 Aachen Anwesende: Ratsherr Josef Hubert Bruynswyck Ratsfrau Aida Beslagic Ratsfrau Maria Keller Ratsherr Hermann Josef Pilgram Ratsfrau Hildegard Pitz Ratsfrau Sibylle Reuß Bürgermeisterin Dr. Margrethe Schmeer Frau Ruth Crumbach-Trommler Herr Matthias Fischer Herr Gunter von Hayn Frau Ruth Wilms Frau Hildegard Bechholds Frau Stefanie Luczak Herr Ingo Wahlen Abwesende: Ratsherr Manfred Bausch entschuldigt Frau Ute Ketteniß entschuldigt Herr Udo Mattes entschuldigt Frau Petra Perschon-Adamy entschuldigt Herr Tobias Benedikt Tillmann entschuldigt Herr Wolfgang Tscherner entschuldigt Frau Margret Vallot entschuldigt Herr Josef Roos entschuldigt von der Verwaltung: Frau Susanne Schwier, Dez. IV Frau Dr. Blüggel, Volkshochschule Herr Winfried Casteel, Volkshochschule Frau Silvi Tyla, Volkshochschule Herr Udo Rüber, Theater Aachen Herr Guido Hotz, Theater Aachen als Schriftführer: Frau Christiane Gielsdorf, Volkshochschule Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2015 3 1. Vierteljahresbericht 2015/16 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen (per 31.10.2015) Vorlage: E 46/47/0013/WP17 4 Räumliche Konzeptentwicklung; Perspektiven für Volkshochschule, Stadtbibliothek sowie weitere Nutzungen im Bereich Kultur und Bildung Konzeptentwicklung Bushof - Perspektiven für Volkshochschule, Stadtbibliothek sowie weitere Nutzungen im Bereich Kultur und Bildung Vorlage: E 49.5/0032/WP17-1 5 Ratsantragsinitiative - Wissenschaftsstadt Aachen Ratsantrag 3/7 Wissenschaftsstadt: Kultur ist auch dabei Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 15.05.2015 Vorlage: E 49/0018/WP17 7 Haushaltsplan 2016; Antrag der Fraktion GRÜNE vom 9. November 2015 Vorlage: E 49/0019/WP17 8 Jahresabschluss zum 31. 12. 2014 und Lagebericht 2014 von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0030/WP17 9 Zwischenbericht zum 30.09.2015 von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0031/WP17 10 Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0028/WP17 11 Veranstaltungsprogramm 1/2016 von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0027/WP17 12 Haushaltsplan 2016; Theater und VHS Antrag der Fraktion GRÜNE vom 9. November 2015 Vorlage: E 42/0032/WP17 13 Mitteilungen Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2015 (nichtöffentlicher Teil): 2 Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0029/WP17 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Der Vorsitzende des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule, Herr Bruynswyck, begrüßt die Gäste und die Ausschussmitglieder und eröffnet die Sitzung um 17.00 Uhr. Frau Beslagic beantragt, den gemeinsamen TOP 6 „Tourismus, Stadtmarketing und Kultur“ zu vertagen. Nach einer kurzen Diskussion, an der sich Frau Reuß und Herr Pilgram beteiligten, wird dieser TOP vertagt mit dem Hinweis, dass hierzu auch eine Einladung an Herrn Glotz als Vertreter des ATS erfolgen sollte. zu 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2015 Die Niederschrift vom 24.09.2015 wird mit 2 Enthaltungen genehmigt. zu 3 1. Vierteljahresbericht 2015/16 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen (per 31.10.2015) Vorlage: E 46/47/0013/WP17 Herr Rüber erläutert die Vorlage und gibt einen kurzen Einblick in die gestartete Spielzeit 2015/16. Herr Fischer betont, dass trotz der hervorragenden Arbeit des Theaters die Rücklage angegriffen werden müsse, wie dies im beschlossenen Wirtschaftsplan 2015/2016 bereits prognostiziert war. Da sich dies nicht beliebig oft wiederholen ließe, sei dringender Handlungsbedarf angesagt. Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt den 1. Vierteljahresbericht von Stadttheater und Musikdirektion Aachen (per 31.10.2015) zustimmend zur Kenntnis. zu 4 Räumliche Konzeptentwicklung; Perspektiven für Volkshochschule, Stadtbibliothek sowie weitere Nutzungen im Bereich Kultur und Bildung Konzeptentwicklung Bushof - Perspektiven für Volkshochschule, Stadtbibliothek sowie weitere Nutzungen im Bereich Kultur und Bildung Vorlage: E 49.5/0032/WP17-1 Frau Dr. Blüggel benennt die Fakten zu den beiden Einrichtungen, z.B. die Zahlen der Nutzer. Sie beschreibt die Vorteile eines gemeinsamen „Hauses des Wissens“, beispielsweise durch komplementäre Nutzungszeiten und gemeinsam nutzbare Räume (die VHS benötigt zunehmend Rechercheplätze, welche bei der Stadtbibliothek vorhanden sind; die Stadtbibliothek hat einen zunehmenden Raumbedarf für Lerngruppen, diese Räume gibt es bei der VHS). Danach beschreibt Herr Sawallich beispielhaft am Tagesablauf eines Schülers, wie die Nutzung der bereits bestehenden Angebote beider Einrichtungen in einem gemeinsamen Haus aussehen könnte. In der anschließenden Diskussion bedankt sich Frau Reuß für die inspirierende Darstellung und weist auf die Einsparpotenziale etwa durch gemeinsame Hausdienste und mögliche Synergieeffekte bei den Angeboten hin. Herr Pilgram schließt sich dem Dank an und ergänzt, dass nun der richtige Zeitpunkt sei, um die Zukunft der beiden Einrichtungen zu gestalten. Er führt aus, dass der Begriff „Wissenschaftsstadt“ auch eine solide Wissensvermittlung in der Stadt bedeute. Frau CrumbachTrommler ergänzt, dass die erstellte Vorlage ein Fundament darstellt, um weitere Berechnungen und Planungen durchführen zu können. Herr von Hayn regt nach Dank für die Ausführungen an, für die Weiterentwicklung die Erfahrungen anderer Städte zu nutzen. Frau Schwier berichtet daher kurz dem Ausschuss vom bereits erfolgten Besuch im Haus der Bildung in Bonn. Sie weist darauf hin, dass unabhängig von einer Immobilie eine gemeinsame Konzeption wichtig sei, um die Bildungsanstrengungen der beiden Einrichtungen zukunftsorientiert zu verbinden. Beschluss: Geänderter Beschlussentwurf: In ihrer gemeinsamen Sitzung nehmen der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule und der Betriebsausschuss Kultur den Bericht über den Stand der Entwicklung des Konzeptes über Perspektiven der gemeinsamen Nutzung eines Gebäudes durch Bibliothek und Volkshochschule („Haus des Wissens“) zur Kenntnis und beauftragen die Verwaltung mit der Fortsetzung der Konzeptentwicklung und der Suche nach einem geeigneten Standort sowie der Berücksichtigung des Konzeptes in einem eventuellen städtebaulichen Wettbewerb. Der Beschluss erfolgt einstimmig. zu 5 Ratsantragsinitiative - Wissenschaftsstadt Aachen Ratsantrag 3/7 Wissenschaftsstadt: Kultur ist auch dabei Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 15.05.2015 Vorlage: E 49/0018/WP17 Herr Pilgram zitiert den Beschluss des Rates „der Rat nimmt die Beschlüsse zur Kenntnis und reicht sie weiter an die Fachausschüsse“. Ratsfrau Reuß spricht zunächst ihren Dank für die Vorlage aus. Sie erklärt, dass weitere Mittel erforderlich sind, so dass dieser Punkt auch haushalterisch beachtet werden muss. Sie spricht sich dafür aus, programmatische Punkte abzuarbeiten um dem Ganzen ein Gesicht zu geben. Ratsherr Adenauer dankt ebenfalls für die Vorlage bzw. die darin präsentierten Ideen und spricht sich für eine Bündelung der Aktivitäten aus. Herr Fischer erklärt, dass eine Wissenschaftsstadt insbesondere den Hochschulen zu Gute kommt und spricht sich dafür aus, dass diese für die Kosten aufkommen sollten. Ratsfrau Beslagic wertet die Vorlage als Zwischenbericht. Seitens des Ratsherrn Pilgram wird die Wichtigkeit der Nachhaltigkeit hervorgehoben. Als positives Beispiel führt er die Ausstellung im Ludwig Forum von Tim Berresheim an. Die Beigeordnete, Frau Schwier, weist darauf hin, dass 75 % dessen, was in der Vorlage präsentiert wird, bestehende Formate und Ausstellungen sind. Herr von Hayn erklärt, dass die Vorlage sehr RWTH Aachen lastig sei und vieles nichts mit der Wissenschaft als Prozess zu tun habe. Unter Bezugnahme auf die Anmerkung von Herrn Fischer erklärt Ratsfrau Reuß, dass die RWTH Aachen gut ohne die Stadt Aachen funktioniere, aber die Stadt das entsprechende Laible benötige. Frau Crumbach-Trommler stimmt Ratsfrau Reuß zu. Ratsherr Adenauer erklärt, dass die Uni in der Stadt erlebbar sei. Es gibt Möglichkeiten, vorhandene Ressourcen zu nutzen. Es folgen weitere Wortmeldungen von Ratsfrau Beslagic und der Vorsitzenden, Bürgermeisterin Dr. Schmeer. Herr Olaf Müller erklärt, dass es eine große Dichte von Programmen gibt, die bereits gestartet sind. Für die vorgetragenen Ideen und Anregungen spricht er seinen Dank aus. Er dankt in diesem Zusammenhang auch Herrn Dr. Malinkewitz für die Vorlage. Bzgl. der Anmerkung von Herrn von Hayn erklärt Herr Olaf Müller, dass man einen „Wow-Effekt“ erzielen muss und nennt als Beispiele das „Light“ im Centre Charlemagne sowie die Ausstellung Tim Berresheim. Mit Verweis auf die Anmerkungen von Herrn Fischer erklärt Herr Olaf Müller, dass man die hier entstehenden Kosten nicht der RWTH Aachen „ in Rechnung“ stellen könne. Beschluss: Der Betriebsausschuss Kultur und der Betriebsschuss Theater/VHS nehmen die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. zu 6 Tourismus, Stadtmarketing und Kultur Antrag zur Tagesordnung für die gemeinsame Sitzung der Betriebsausschüsse Kultur und Theater/VHS am 10.12.2015 vom 27.10.2015 Vorlage: E 49/0017/WP17 Dieser TOP wurde gem. Antrag von Frau Beslagic vertagt (siehe TOP 1). zu 7 Haushaltsplan 2016; Antrag der Fraktion GRÜNE vom 9. November 2015 Vorlage: E 49/0019/WP17 Es wird auf die Tischvorlage TOP-Nr. 12 verwiesen. zu 8 Jahresabschluss zum 31. 12. 2014 und Lagebericht 2014 von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0030/WP17 Frau Dr. Blüggel teilt mit, dass nach abschließender Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 und dem Lagebericht für das Geschäftsjahr 2014 vom Wirtschaftsprüfer Reviscon ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt wurde. Der Fehlbetrag wird von FB 20 vollständig ausgeglichen. Beschluss: 1. Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt den geprüften Jahresabschluss 2014 einschließlich dem Lagebericht 2014 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, den Jahresabschluss 2014 sowie den Lagebericht 2014 festzustellen und das Jahresergebnis 2014 aus Haushaltsmitteln der Stadt Aachen auszugleichen (§10 Abs. 6 EigVO). Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule beschließt die Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVO NRW. Weiterhin beantragt der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule seine Entlastung gem. § 4 EigVO NRW durch den Rat der Stadt. Der Beschluss erfolgt einstimmig. zu 9 Zwischenbericht zum 30.09.2015 von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0031/WP17 Frau Dr. Blüggel erläutert den Zwischenbericht zum 30.09.2015 und weist insbesondere auf den fortgeführten Sparkurs, die weiterhin bestehende Ausgabensperre und die nicht erfolgte Wiederbesetzung von Stellen im pädagogischen Bereich hin. Sie dankt allen Mitarbeitenden für die geleistete Arbeit, insbesondere den Hausdiensten und Reinigungskräften für die enormen Leistungen bei der räumlichen Umsetzung der Reorganisation. Frau Dr. Schmeer dankt im Namen der CDU-Fraktion für die sportlich umgesetzte Umstrukturierung und ermutigt, diesen Weg weiterzugehen, um aus dem Image des „Sorgenkindes“ herauszukommen. Frau Reuß schließt sich dem Dank an und lobt die Flexibilität in der Umstrukturierung angesichts der notwendigen Gegebenheiten. Beschluss: Gem. § 11 Absätze 5 und 12 der Satzung für die Volkshochschule Aachen nimmt der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule den Zwischenbericht zum 30.09.2015 zur Kenntnis. Die Kenntnisnahme erfolgt einstimmig. zu 10 Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0028/WP17 Herr Casteel berichtet, dass die Verlegung der Stolpersteine voraussichtlich erst im Juni 2016 erfolgen wird, da Herr Demnig die Steine selbst verlegen wird. Für Juni ist die Verlegung von insgesamt 20 Stolpersteinen an ca. 9 verschiedenen Orten im Beisein von Angehörigen geplant, was organisatorisch eine Herausforderung darstellt. Frau Reuß dankt für die gesellschaftspolitische Aufklärungsarbeit. Abschließend weist Herr Fischer darauf hin, dass die Kosten für die Verlegung vom Netzwerk Aachener Schulen gegen Gewalt und Rassismus aus dem Erlös der Aachener Friedensläufe übernommen werden. Beschluss: 1. Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt gemäß § 11 Abs. 6 der Satzung für die Volkshochschule Aachen die Verwaltungsvorlage zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen zu beschließen, im Sinne der vorliegenden Anträge je einen „Stolperstein“ vor den jeweils letzten bekannten selbst gewählten Wohnsitzen der Aachener Bürgerinnen und Bürger Julius Berg, Bismarckstr. 153, Gustav Hartog, Ottostr. 77, Wally Hirtz, Krefelder Str. 33, Anna Walbaum geb. Kaufmann, Dr. Werner Josef Walbaum, Gisela Walbaum, und Klaus Siegmund Walbaum, Krefelder Straße 16, Frieda Cahn geb. Philipp und Hugo Cahn, Brabantstraße 46 sowie Selma Levy, geb. Simon, Albert Levy, Helga Levy, Else Levy und Henriette Levy, Alt-Haarener-Straße 191 in Aachen durch den Kölner Künstler Gunter Demnig verlegen zu lassen. Der Beschluss erfolgt einstimmig. zu 11 Veranstaltungsprogramm 1/2016 von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0027/WP17 Frau Dr. Blüggel und Herr Casteel stellen das neue Veranstaltungsprogramm der VHS für das Semester I/2016 vor. Frau Riedel dankt im Namen der Senioren für das umfassende Best-Ager-Programm. Die Präsentation mit den Erläuterungen ist in Allris hinterlegt. Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt gemäß § 11 Abs. 5 der Satzung für die Volkshochschule Aachen das Veranstaltungsprogramm I/2016 zur Kenntnis. Die Kenntnisnahme erfolgt einstimmig. zu 12 Haushaltsplan 2016; Theater und VHS Antrag der Fraktion GRÜNE vom 9. November 2015 Vorlage: E 42/0032/WP17 Herr Pilgram dankt den Eigenbetrieben für die erstellte Vorlage und weist auf die Wichtigkeit der Darstellung von Produktbeschreibungen und Produktzielen der Eigenbetriebe im Haushaltsplan 2016 der Stadt Aachen hin. Er stellt die Erfahrung der Eigenbetriebe im Unterschied zu den Fachbereichen lobend heraus. Beschluss: Der Betriebsausschuss Kultur und der Betriebsausschuss Theater/VHS nehmen die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Die Kenntnisnahme erfolgt einstimmig. zu 13 • Mitteilungen Frau Dr. Blüggel schildert die aktuell ergriffenen zusätzlichen Maßnahmen für Flüchtlinge und verweist hierzu auf eine Tischvorlage. • Frau Dr. Blüggel bringt den Mitgliedern des Betriebsausschusses eine Mitteilungsvorlage der StädteRegion Aachen zur Kenntnis. Dieses Papier befasst sich im Rahmen des Strukturkonzeptes 2015-2025 mit dem Zweiten Bildungsweg, insbesondere mit der Prüfung einer Zusammenführung des Abendgymnasiums Aachen und des Euregio-Kollegs Würselen sowie einer intensiveren Zusammenarbeit zwischen der Abendrealschule und den Volkshochschulen.