Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Bezirksamt Aachen-Eilendorf Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: BA 2/0022/WP17 öffentlich 13.04.2016 Anträge / Anfragen Beratungsfolge: TOP: 4 Datum Gremium Kompetenz 27.04.2016 B2 Kenntnisnahme Anlage/n: - Antrag Nirmer Narrenzunft Kindergruppe - Antrag Förderverein Naturschwimmbad - Antrag Förderverein für Musik und Kultur - Antrag AG Wanderwege - Antrag IG Vereine Weihnachtsschmuck - Antrag Förderverein Apollonia-Kapelle - Antrag Förderverein Montessori-Grundschule Vorlage BA 2/0022/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 13.06.2016 Seite: 1/1 Frau Bezirksbürgermeisterin Elke Eschweiler Bezirksamt Aachen-Eilendorf Heinrich-Thomas-Platz 1 52080 Aachen Antrag an die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf 30.03.2016 Antrag auf Unterstützung bei der Umsetzung von Wanderwegen, insbesondere • Maßnahmen zur Wiederherstellung der Wegeverbindung Bereich Madrider Ring: Lückenschluss fußläufige Verbindung von Fringsgraben zur Forster Straße • sowie Vormerken der Maßnahmen Bereich Friedhof Hüls / Aufm Tümchen für voraussichtl. Herbst 2017 (s. Antrag v. 26.08.2015, / BV-Sitzung v. 28.10.2015) Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, im Oktober 2015 hat die AG Wanderwege, Projekt der Zukunftswerkstatt, die Vertreter der Bezirksvertretung gebeten, uns bei der Weiterentwicklung der Eilendorfer Wanderwege zu unterstützen. Aus verschiedenen Gründen wurde die Weiterbehandlung unseres Antrags auf die Frühjahrssitzung 2016 vertagt. Der Antrag (s. Anlage 1) sollte Arbeitsmaßnahmen zur Wiederherstellung des alten Wirtschaftsweges Hüls / Aufm Tümchen ermöglichen. Bedingt durch die landwirtschaftliche Nutzung im angrenzenden Feldbereich wären die erforderlichen Fällarbeiten nur in einem ganz engen zeitlichen Fenster durchführbar gewesen. Dieser Zeitraum konnte somit nicht genutzt werden, so dass wir erst wieder für den Herbst 2017 in Absprache mit dem landwirtschaftlichen Pächter des Feldbereichs Arbeiten vorsehen könnten. In seinem Fruchtfolgeplan gäbe es dann wieder die zeitlich notwendige Feldbrache. Regelungen bei evt. Beschädigungen sind dann in 2017 nochmals zu bedenken. Über die Entschädigungssätze für Ackerkulturen wurden Informationen eingeholt. Eine Tabelle liegt vor. Insofern ist es momentan nicht gegeben, Mittel für diese Maßnahme bereit zu halten. Wir merken uns vor, dass wir diesbezüglich Mitte 2017 erneut auf Sie zukommen werden. Stattdessen möchten wir uns im Folgeantrag auf die Planung des zweiten Lückenschlusses im Rundweg Eilendorf beziehen, mit der wir uns parallel beschäftigt haben. Es handelt sich um die Unterquerung des Madrider Rings in Fortsetzung von Fringsgraben, an einem STAWAG-Gelände entlang einem Pfad folgend, bis dass es möglich wird, das STAWAGGelände zu queren, dann über einen Wiesenbereich hinübergehend direkt zur Forster Straße zu gelangen (s. Anlage 2). Unser Erstantrag zu einer Rundwegplanung um Eilendorf vom November 2011 wurde in der BVSitzung vom Dezember 2011 von den Bezirksvertretern einstimmig befürwortet: der Rundwegvorschlag sollte die Verwaltungsprüfung durchlaufen und zur Durchführung gebracht werden (s. Anlage 3). Daraufhin fanden im November 2012 mit dem Fachbereich Umwelt Planungsabsprachen und im Dezember 2012 Ortsbegehungen mit Herrn Dr. Gleißner (Strategische Umwelt- und Grünplanung) und Frau Dammers (Untere Landschaftsbehörde) mit positivem Ergebnis statt. Insbesondere die Prüfung des Wegverlaufs bei den Lückenschlüssen sowohl Hüls /Aufm Tümchen als auch Fringsgraben – Forster Straße wurde abgesprochen und eingezeichnet. Zusätzlich wurde eine pfadmäßige Verbindung von Ende Fringsgraben unter der Brücke Madrider Ring über das ehemalige Gleisbett hinüber zur Vennbahnweg Richtung Reinhardstraße/ Forst gefunden und festgelegt, zu der auch die ULB keine Bedenken hatte. Die erforderliche Freischneide-Aktion hauptsächlich von (Brombeer-)Ranken für diesen Pfad wurde von der AG Wanderwege in Angriff genommen und bedarf einer turnusmäßigen Wiederholung. Auch in diesem Frühjahr haben wir uns zu einer Pflege-Aktion vor Ort getroffen. Um die Querung zur Forster Straße voran zu bringen erfolgten im Mai 2014 Gespräche vor Ort mit Vertretern der STAWAG als Eigentümerin eines Teilabschnitts der Wegpassage. Von Seiten der STAWAG wurde eine Überquerung zugesagt unter der Voraussetzung, dass die Brücke über den Rödgerbach, die zu dem STAWAG-Gebäude auf dem Gelände führt, durch ein Tor gesichert wird. Weitere Maßnahmen wären, dass an dem Überquerungspunkt hinauf zum STAWAG-Gelände der Zaun geöffnet und mit einem Drehkreuz versehen werden müsste. In gerader Linie folgend kann das STAWAG-Gelände verlassen werden. Hier müsste ein Durchgang im Zaun geöffnet und der Zaun neu befestigt werden. Im weiteren geraden Verlauf über ein Wiesengelände trifft man auf die Forster Straße, zu der hin auch ein Drehkreuz erforderlich wäre. Die Wiesen sind verpachtet und vom anliegenden Landwirt als Kuhweide genutzt. Der Pächter ist informiert und billigt die Querungsmöglichkeit. Konkret besteht für die Realisierung des Wegabschnitts Fringsgraben – Forster Straße ein Finanzierungsbedarf für 2 Drehkreuze und 1 Drehflügeltor mit jeweiligem Zaunanschluss. Dazu liegt ein Kostenvoranschlag der Fa. Pries vor in Höhe von ca. 4.000 € (s. Anlage 4). Hinzu kommen noch Kosten für 3-5 Betonstufen für den Pfadabstieg in den Gleisbereich und Kosten für die Erneuerung von 4 Holzbohlen, die die Gleisschwellen abdecken über dem Rödgerbach. Wichtig wäre auch eine Beschilderung z. B. „Hunde an die Leine“ damit die Weidetiere nicht gestört werden. Insgesamt rechnen wir mit ca. 4.500 € Finanzbedarf. Diese von Beginn an geplante Verbesserung für die erholungssuchende Bevölkerung wäre nicht nur aus Sicht der interessanteren und weniger umständlichen Wegeführung des Rundwegs, sondern auch aufgrund der wesentlichen Verbesserung des Sicherheitsaspektes wünschenswert. Der Vennbahnweg hat sich zu einer Radfahrtrasse für Schul- und Berufspendler entwickelt. Dies ist aus vielen Gründen sehr begrüßenswert. Die hohen Geschwindigkeiten, die auf dem Vennbahnweg von den Radfahrern gefahren werden und die „gemütlich schlendernden“ Wandergruppen bedingen ein gegenseitiges Sicherheitsrisiko. Um dem entgegen zu wirken, wäre die baldmögliche Realisierung des Ausbaus des Wanderweges von hohem Mehrwert für die unterschiedlichen Nutzergruppen. Weitere Erläuterungen zu den Planungen und Maßnahmen können gerne mündlich erfolgen, bei der Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf am 27.04.2016, durch die Sprecher/In der Projektgruppe Matthias Simon und Monika Winter-Aretz sowie durch die Koordinatorin der Zukunftswerkstatt Eilendorf 2020 in der Bezirksverwaltung Ulrike Bleimann-Emonts. Wir hoffen auf Ihre Unterstützung mit freundlichen Grüßen Matthias Simon Monika Winter-Aretz (Sprecher der AG Wanderwege) (Sprecherin der AG Wanderwege) Anlage 1: Antrag vom 26.08.2015 zu BV-Sitzung v. 28.10.2015 Anlage 2: Lageplan Verbindungsweg Fringsgraben – Forster Straße Anlage 3: Antrag vom 24.11.2011 zu BV-Sitzung v. 13.12.2011 Anlage 4: Kostenvoranschlag von Fa. Pries - Zaunbau Auf großen Füßen in die Zukunft – AG Wanderwege Frau Bezirksbürgermeisterin Elke Eschweiler Bezirksamt Aachen-Eilendorf Heinrich-Thomas-Platz 1 52080 Aachen Antrag an die Bezirksvertretung Eilendorf 26.08.2015 Die AG Wanderwege der Zukunftswerkstatt legt hiermit dar, dass für den „Rundweg um Eilendorf“ im Bereich Friedhof Hüls ein Lückenschluss im Wegeverlauf in Angriff zu nehmen ist. Für die Wiederherstellung des verwilderten Begleitweges entlang des Friedhofs könnten zur Zeit Vorbereitungsarbeiten in Form von Fällarbeiten durchgeführt werden. Die Kosten dafür belaufen sich auf ca. 5000 € + MwSt. Diese Maßnahme hat einen engen Rahmen: zum einen muss sie mit der angrenzenden landwirtschaftlichen Nutzung passen, zum anderen bedarf es trockener Bodenverhältnisse wegen des einzusetzenden schweren Arbeitsgeräts, um Schäden am Acker zu vermeiden. Beide Bedingungen sind aktuell erfüllt. Das Zeitfenster allerdings leider sehr schmal. Wenn sich eine Möglichkeit ergibt, durch einen Dringlichkeitsbeschluss auf dem Hintergrund des jahreszeitlichen Engpasses kurzfristig Mittel bereitzustellen, könnte bis Ende September voraussichtlich diese grundlegende Arbeit durchgeführt sein. Wir wären sehr dankbar, wenn wir auf Ihre Bereitschaft für unsere Unterstützung zählen könnten. Sprecherin der AG Wanderwege Monika Winter-Aretz Anlagen Anlage 1 Aktennotiz von Ulrike Bleimann-Emonts: „Aktuelle Informationen zum "Wanderweg rund um Eilendorf" vom 24.08.2015 Ehrenamtlich engagierte Bürger sind seit 2011 aktiv als "Arbeitsgruppe Wanderweg rund um Eilendorf". Der ca. 14 km lange Rundwanderweg wurde im September 2013 eröffnet. Der Wanderweg bietet unter gesundheitlichen und sportlichen Aspekten die Möglichkeit zum Wandern, Joggen, Nordic Walking und den Aufenthalt in freier Natur und frischer Luft für Jung und Alt. Es werden auch durch Schautafeln die historischen Hintergründe des Wandergebietes erläutert. Der Weg wird von vielen Aachener Bürgern_innen genutzt. Für die Bürger_innen aus dem Aachener Ostviertel, Forst und dem Bereich Aachen-Haaren bietet sich eine schnelle Verbindung ins Grüne, zur Erholung, an. http://www.aachen.de/DE/kultur_freizeit/freizeit_erholung/wandern/04stadtbezirke/eilendorf/i ndex.html Die Bürgergruppe hat bereits bei der Eröffnung des Wanderweges den Wunsch geäußert, die Wegeverbindungen zu verbessern, um den Bürger_innen einen leichten und naturnahen Zugang zum Erholungsgebiet zu gewährleisten und auch alte landwirtschaftliche Verbindungen wieder zu beleben. Durch die Veränderung der landwirtschaftlichen Arbeitsmethoden sind diese kulturell und historisch wertvollen Landmarken "verschwunden". Gemeint ist hier der alte landwirtschaftlicher Verbindungs- und Wirtschaftsweg südlich Friedhof Hüls, Flurstück 475, Flur 13, Gemarkung Forst, Aufm Tümchen, Aachen - siehe Anhang. Ein weiterer Ansatzpunkt ist es, zum Teilstück Madrider Ring/Fringsgraben/Vennbahn (Gemarkung Forst, Fringsgraben, Vennbahnweg, Flurstücke 566,557, 558,555) einen für Wanderer attraktiven Wegeverlauf [abseits des Madrider Rings und abseits des Vennbahnweges (Fahrrad-Straße)] zu schaffen. Die STAWAG bietet unter der Einhaltung von bestimmten Auflagen die Überquerung des Geländes an, um eine Anbindung durch die Wiesenlandschaft bis zur Forster Straße zu ermöglichen. Die Schaffung des Wanderweges wurde vom Umweltamt positiv zur Kenntnis genommen, auch wird eine kartographische Erfassung im öffentlichen Register vorgenommen und es soll auch ein geplantes Knotenpunktsystem für Aachen Anwendung finden. Die Festschreibung im Landschaftsplan soll erfolgen. Eine Unterstützung aus den Haushaltsmitteln des FB 36 wurde nicht in Aussicht gestellt. Mail von H. Meiners, 27.03.2015, "Beim FB 36/40 stehen weder Mittel für den Wegeausbau noch für die Wegeunterhaltung zu Verfügung. Eine Bezuschussung aus Mitteln zur Neuaufstellung des Landschaftsplanes ist nicht möglich". Ein Teil der Renaturierung des Haarbachs wurde gerade fertig gestellt. Die Kosten (1.750.000,00 €) wurden durch den Wasserverband Eifel-Rur/ Land NRW mit 80 Prozent bezuschusst. Das Anlegen und die Unterhaltung des Wanderweges wurde durch hohe ehrenamtliche Leistungen (persönlicher Einsatz der Gruppe: u.a. Ausschilderung des Wegeverlaufs), Mittel der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf und durch Spenden ermöglicht. In diesem Jahr wurden 2 Bänke (2.000,00 €) angeschafft und auch bereits aufgestellt. Die Mittel wurden von der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf zur Verfügung gestellt. Die Arbeitsgruppe wartet ständig den Weg und nimmt Aufgaben wie Schneidearbeiten an Sträuchern und Müllbeseitigung wahr. Es haben Begehungen beider Bereiche u. a. mit Mitgliedern der Wandergruppe, E 18, FB 23, FB 36, Pächter der angrenzenden Ackerfläche und Mitarbeiter der STAWAG stattgefunden. Am 17.09.2014 konnten bei der Besichtigung des Weges südl. des Friedhofs Hüls wichtige Erkenntnisse gewonnen werden. Es wurde von E 18 eine Kostenermittlung zur Wiederherstellung der historischen Wegeverbindung (Hüls/Aufm Tümchen) und zur Erfüllung der Auflagen der STAWAG (Fringsgraben/Madrider Ring) vorgenommen. Die Kostenvoranschläge weisen Kosten bis zu 70.000,00 € aus, plus jährliche Pflegekosten der wassergebundenen Wegedecke (ca. 5.000,00 €). Im I. Halbjahr 2015 wurden weitere Besprechungen abgehalten mit dem Ergebnis, dass die Herstellung einer wassergebundenen Wegedecke nicht als notwendig und wünschenswert erachtet wurde (Profilierung ohne neuen Unterbau). Die Bäume und Sträucher könnten gefällt werden und die Wurzelstöcke ausgefräst werden. Dies würde zur Herstellung eines Trampelpfades ausreichen und Kosten in Höhe von ca. 12.000,00 € verursachen. Ein Unimog mit Schlegel könnte den Wirtschaftsweg begradigen und es könnte eine Einsaat mit Rasen und am Rand mit Wildblumen erfolgen. 1 x jährlich sollte der Weg gemäht werden (E 18 - Kosten ca. 2.500,00 €). Am Madrider Ring sind Kosten für die Beschaffung und Aufstellung eines Tores und von Drehtüren mit ca. 5.000,00 € veranschlagt. Der vorhandene Baumbestand wurde vom FB 36 geprüft. Es haben sich Gehölze breit gemacht, die teils unter die Baumschutzsatzung fallen (Innenbereich). Die Pappelbestände sind nicht durch die Baumschutzsatzung geschützt. Die meisten Weiden sind abgängig, mit fortgeschrittener offener Kernfäule. Falls einige Bäume erhalten bleiben sollen, sei ein erheblicher Rückschnitt auf die ursprüngliche Kopfform nötig (FB 36/20). Auszug aus Aktennotiz-Mail von Ulrike Bleimann-Emonts vom 24.08.2015: Herr Gego (betroffener Landwirt) hat mir heute mitgeteilt, dass der Winterweizen abgemäht sei und nun der Rodung nichts mehr im Wege steht. Er bittet um Mitteilung, wer die Fällarbeiten durchführt, da er dabei sein möchte. Es geht nur bei längerer trockener Witterung. Durch das Befahren des Feldes bei nasser Wetterlage entstehen Schäden. Durch die tiefgreifende Erdbewegung wird der Ackerboden umgewälzt und der fruchtbare Boden verschwindet. Dadurch ergibt sich für mehrere nachfolgende Jahre ein Minderertrag auf diesen Flächen. Für den Minderertrag würde er eine Ausgleichszahlung benötigen. Ab April 2016 wird Silo-Mais ausgebracht, der im Oktober 2016 geerntet werden kann. Der vorliegende Kostenvoranschlag weist für die Leistung: Bäume und Sträucher fällen, zersägen, häckseln und abfahren, ohne Wurzel, einen Betrag von 4.920,00 € zuzüglich MwSt. 19% aus. Bei diesen Arbeiten wird auf jeden Fall der Ackerboden betroffen sein, da die Bäume dorthin fallen und von dort entfernt werden müssen. Sollte dieser Betrag noch aufgebracht werden, muss nach den neuesten Vorgaben zur Ausgabe von öffentlichen Mitteln bei der Stadt Aachen, die Rechnung bis Mitte Dezember 2015 angewiesen/ausgezahlt werden. Montessori Integrative Gemeinschaftsgrundschule Eilendorf (MIGGS) e.V. Postanschrift: Kaiserstraße 59, 52080 Eilendorf Bezirksbürgermeisterin Frau Elke Eschweiler Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf Bezirksamt Aachen-Eilendorf Heinrich-Thomas-Platz 1 OBM 52080 Aachen Auskunft: Telefon: E-Mail: Frau Klinkenberg 0241-47580994 A.Klinkenberg@netcologne.de 30.03.2016 Förderantrag zur Unterstützung der Weiterführung des Mobilitätskonzeptes an der Montessori Grundschule Kaiserstraße Ausstattung für den schuleigenen Fahrradparcours Wartung/Inspektion der schuleigenen Fahrräder durch die WABe e.V. Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf, im Rahmen des Mobilitätsprojektes, das in diesem Schuljahr an der Montessori Grundschule Eilendorf mit Unterstützung der städtischen Kampagne „FahrRad in Aachen“ vom Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen (Frau Dr. Küpper) durchgeführt wird, wurden der Schule auch gespendete Fahrräder zur Verfügung gestellt. Da diese Fahrräder beim Fahrradtraining während des Sportunterrichts und bei der FahrradAG im Rahmen der OGS von verschiedenen Schülern rege genutzt werden, sind Reparaturund Wartungsarbeiten regelmäßig nötig. Die WABe e.V. würde eine Wartung/Inspektion der Fahrräder vornehmen. Dafür würden pro Rad zwischen 30,-- 40,-- € + An- und Abfahrtkosten insg. 20,-- € erbeten. Herr Aelmanns von der WABe e.V teilte mit, dass er gerne unser Projekt unterstützen möchte, indem er weitere Fahrräder an die Schule spenden würde. Darüber hinaus könnte ein Mitarbeiter der WABe bei einer Schulveranstaltung kostenlos einen Sicherheitscheck bei den Fahrrädern durchführen und den Eltern und Kindern einfache Handgriffe zur Wartung zeigen, die ohne Spezialwerkzeug verrichtet werden können, wie zum Beispiel das Flicken von Reifenschläuchen. Montessori Integrative Gemeinschafts-Grundschule (MIGGS e.V.) eingetragen beim Amtsgericht Aachen, VR 4108 1. Vorsitzende: Andreas Stollenwerk, Hansmannstr. 47, 52080 Aachen 2. Vorsitzende: Wera Knaak, Am Bayerhaus 18, 52080 Aachen Schatzmeisterin: Anja Klinkenberg, Ningbostr. 32, 52078 Aachen, 0241-47580994 Beisitzerin: Sandra Mack-Schwägerl, Kirchfeldstr., 52080 Aachen Die neue Fahrrad-AG wird mit Unterstützung der Eltern bereits ab sofort für die Erstklässler angeboten. Bei der Einschulung werden immer häufiger erhebliche motorischen Schwächen festgestellt. Die motorischen Fähigkeiten der Kinder nehmen seit Jahren ab, die eigenständige Mobilität der Kinder nimmt ab und es fehlt an praktischen Fähigkeiten. Um dem gesetztl. Auftrag der Verkehrserziehung bis hin zur Durchführung einer Fahrradprüfung gemeinsam mit der Polizei nachzukommen, wird die Förderung der Motorik nun ab dem 1. Schuljahr gezielt einsetzen. Bis zum 4. Schuljahr (Fahrradprüfung) sollen alle Kinder das Fahrrad sicher beherrschen. Die Ausstattungsgegenstände für einen Fahrradparcours würden wir gerne beschaffen. Wir möchten mit dem Kauf einer Wippe beginnen, die beim Projekt www.Radschlag.de (Team Radschlag hatte 2014 den Fahrradparcours für die Eilendorfer Grundschulen und die Kleebachschule durchgeführt) bezogen werden kann. Kosten: 230,00 €, allerdings müsste noch eine TÜV-Prüfung erfolgen. Da rechnen wir auch noch mit einer Gebühr für die Abnahme. Die Höhe der Gebühr ist uns leider noch nicht bekannt. Die Eltern wollten gerne auch selber „Hindernisse“ herstellen z. B. Euro-Paletten mit Polsterung durch geeignete Matten, gebrauchte Tennisbälle – die halbiert als Slalomstrecke genutzt werden können. Leider hat die Schulleitung noch keine rechtsverbindliche Stellungnahme vom Unfallversicherungsverband Nordrhein bzgl. der Haftungsfragen oder der Auflagen (z. B. besondere Matten, die sicherlich einer DIN-Norm entsprechen müssen) erhalten. Da die Mittel unseres Fördervereins nicht ausreichen, bitten wir um eine finanzielle Unterstützung. Wir beantragen für Wartung und Inspektion der Fahrräder durch die WABe einen Betrag in Höhe von 400,-- € für 2016. Wir würden uns sehr freuen, wenn auch ein Zuschuss für die Wippe und die TÜV-Gebühren gewährt werden könnte. Wir bedanken uns herzlich für Ihre wohlwollende Prüfung. Mit freundlichen Grüßen Anja Klinkenberg (Kassenwartin) Montessori Integrative Gemeinschafts-Grundschule (MIGGS e.V.) eingetragen beim Amtsgericht Aachen, VR 4108 1. Vorsitzende: Andreas Stollenwerk, Hansmannstr. 47, 52080 Aachen 2. Vorsitzende: Wera Knaak, Am Bayerhaus 18, 52080 Aachen Schatzmeisterin: Anja Klinkenberg, Ningbostr. 32, 52078 Aachen, 0241-47580994 Beisitzerin: Sandra Mack-Schwägerl, Kirchfeldstr., 52080 Aachen