Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 45/0215/WP17 öffentlich 04.04.2016 45/300 Antrag der Deutschen Jungenschaft Aachen gemäß Pos. 40 Stadtjugendplan - Erneuerung der Gastherme Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 19.04.2016 KJA Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: 1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. 2. Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt, dem Antrag der Deutschen Jungenschaft Aachen auf Gewährung einer Fördersumme in Höhe von 2.331,21 Euro zu entsprechen. Vorlage FB 45/0215/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.02.2017 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen PSP-Element: 5-060201-800-00200-900-1, Sachkonto: 78180000 Fortgeschrieb- Investive Ansatz Auswirkungen 2016 Einzahlungen 44.000,00 € ener Ansatz Fortgeschrieb- Ansatz 2017 ener Ansatz ff. 2016 Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 2017 ff. bedarf (neu) 44.000,00 € 132.000,00 € 132.000,00 € 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterung konsumtive Ansatz Auswirkungen 2016 Ertrag Personal-/ Sachaufwand Fortgeschriebener Ansatz 0 ener Ansatz 2017 ff. 2016 0 Fortgeschrieb- Ansatz 2017 ff. 0 0 0 2.331,21 € 0,00 € 0,00 € 233,12 € 699,36 € 699,36 € Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - -2,564,33 Euro -699,36 Euro Deckung ist gegeben aus Deckung ist gegeben aus 1-060201-900-1 1-060201-900-1, SK 54220000 Verschlechterung Vorlage FB 45/0215/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.02.2017 Seite: 2/3 Erläuterungen: Ausgangslage Bereits mit Schreiben vom 19.11.2015 beantragt die Deutsche Jungenschaft Aachen einen Zuschuss für die Ersatzbeschaffung einer notwendigen Heiztherme in ihren ausschließlich für Jugendarbeit genutzten Räumlichkeiten im Ponttor. Der Verband ist anerkannter freier Träger der Jugendhilfe und Mitglied des Aachener Jugendrings. Er führt in den in Rede stehenden Räumlichkeiten regelmäßige Gruppenstunden und andere Veranstaltungen für Jungen und Mädchen durch. Die Deutsche Jungenschaft Aachen hat in der Vergangenheit diese Räumlichkeiten in Eigenleistung hergerichtet und ist heute Mieter des im Eigentum der Stadt Aachen befindlichen Gebäudes. Da die Deutsche Jungenschaft lediglich Mieter des Objektes ist, hat die Fachverwaltung geprüft, inwieweit von Vermieterseite die Ersatzbeschaffung vorgenommen werden muss. Nach Auskunft des E 26 ist lt. Mietvertrag jedoch der Mieter für die bauliche und technische Unterhaltung des Mietobjektes gemäß § 4 Abs. 1 des Mietvertrages und somit auch für den Austausch der Therme zuständig, da die Miete damals entsprechend niedrig veranschlagt wurde. Eine Kostenbeteiligung des E 26 ist somit nicht möglich. Da sich der Verband nicht in der Lage sieht, allein aus eigenen Mitteln die Ersatzbeschaffung vorzunehmen, beantragt er unter Verweis auf die Position 40 des Stadtjugendplans (Zuschüsse für Reparaturen) die Bezuschussung der Maßnahme. Einschätzung der Fachverwaltung Aus der Sicht der Fachverwaltung wird die Ersatzbeschaffung als zwingend erforderlich eingeschätzt. Dem Antrag konnte jedoch bisher aufgrund fehlender Haushaltsmittel nicht entsprochen werden. Vor dem Hintergrund der zwischenzeitlich freigegebenen Haushaltsmittel ist es heute möglich, vorbehaltlich der Zustimmung des Kinder- und Jugendausschusses einen Zuschuss zu gewähren. Entsprechend dem vom Träger eingereichten Kostenvoranschlag belaufen sich die Gesamtkosten für Beschaffung und Einbau der Therme auf insgesamt 4.462,42 Euro. Der Träger beantragt hier einen 50 %igen Zuschuss in Höhe von 2.331,21 Euro. Vorschlag der Verwaltung Die Verwaltung schlägt vor, dem Antrag der Deutschen Jungenschaft Aachen auf Gewährung einer Fördersumme in Höhe von 2.331,21 Euro zu entsprechen. Anlage/n: Antrag der Deutschen Jungenschaft Vorlage FB 45/0215/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 01.02.2017 Seite: 3/3