Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 45/0218/WP17 öffentlich 04.04.2016 45/100 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses gemeinsam mit dem Schulausschuss (KJA/17/WP.17) vom 17.03.2016 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 19.04.2016 21.04.2016 KJA SchA Entscheidung Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Kinder- und Jugendausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses gemeinsam mit dem Schulausschuss vom 17.03.2016 (öffentlicher Teil). Der Schulausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses gemeinsam mit dem Schulausschuss vom 17.03.2016 (öffentlicher Teil). Vorlage FB 45/0218/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 11.08.2016 Seite: 1/1 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses gemeinsam mit dem Schulausschuss 6. April 2016 Sitzungstermin: Donnerstag, 17.03.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 20:00 Uhr Ort, Raum: Sitzungssaal des Rates, Rathaus Anwesende: Ratsfrau Maria Keller, Ausschussvorsitzende SchulA anwesend Ratsherr Bernd Krott, Ausschussvorsitzender KJA anwesend Ratsherr Patrick Deloie, KJA/SchulA anwesend Ratsfrau Sevgi Sakar, KJA anwesend Herr Said Giancoli, SchulA anwesend Frau Nathalie Hüllenkremer, SchulA anwesend Herr Stefan Auler, SchulA anwesend Ratsherr Holger Brantin, SchulA anwesend Ratsherr Klaus-Dieter Jacoby, SchulA anwesend Frau Ute Lürken-Souvignier, KJA Vertretung für: Herrn Karl Simons Herr Stefan Menzel, SchulA anwesend Ratsherr Hans Müller, SchulA anwesend KJA/17/WP.17 Ausdruck vom: 06.04.2016 Seite: 1/14 Ratsherr Jakob von Thenen, KJA anwesend Ratsherr Peter Tillmanns, KJA/SchulA anwesend Herr Uli Balthasar, SchulA Vertret. für: Ratsfrau U. Griepentrog Herr Sebastian Breuer, SchulA anwesend Ratsherr Jonas Paul, KJA anwesend Herr Johannes Rohé, SchulA anwesend Ratsherr Georg Biesing, SchulA anwesend Herr Michael Bredohl, KJA anwesend Frau Gretel Opitz, SchulA anwesend Herr Michael Sahm, SchulA anwesend Herr Hans-Jürgen Bengner, KJA anwesend Frau Ursula Braun-Kurzmann, KJA anwesend Herr Paul Glar, KJA Vertretung für: Frau Nassim NavvabiGarakani Frau Andrea Haase, KJA Vertretung für: Frau Andrea Weyer Herr Horst Kreutz, KJA Vertretung für: Herrn Stefan Küpper Herr Benno Pauls, KJA anwesend Herr Kriminalhauptkommissar Peter Arz, KJA beratend anwesend Ratsherr Sait Baskaya, KJA beratend anwesend Frau Suzanne Brantin, KJA beratend anwesend Frau Magdalena Braun-Rottländer, KJA beratend anwesend Herr Carsten Brehm c/o OT Philipp-Neri-Haus, KJA beratend anwesend Herr Udo Breuer, KJA beratend anwesend Herr Ernst Gerden Jobcenter StädteRegion Aachen, KJA anwesend Frau Leyla Kalkan, KJA beratend anwesend Herr Peter Koch, KJA beratend anwesend Herr Dr. Josef Michels, KJA beratend Vertretung für: Frau Dr. Gabriele Trost-Brinkhues Frau Theresa Tarassova, KJA beratend anwesend Herr Thomas Weinen, KJA beratend anwesend Herr Senol Asik, SchulA beratend anwesend Ratsfrau Mara Müller, SchulA beratend anwesend Frau Elisabeth Tillessen, SchulA beratend anwesend KJA/17/WP.17 Ausdruck vom: 06.04.2016 Seite: 2/14 Abwesende: Ratsfrau Ulla Griepentrog, KJA entschuldigt Frau Carmen Nos, KJA entschuldigt Bürgermeisterin Hilde Scheidt, KJA entschuldigt Herr Stefan Küpper, KJA entschuldigt Frau Nassim Navvabi-Garakani, KJA entschuldigt Frau Andrea Weyer, KJA entschuldigt Frau Doris Schillings, KJA entschuldigt Frau Jutta Schmid, KJA entschuldigt Herr Karl Simons, KJA entschuldigt Frau Dr. Gabriele Trost-Brinkhues, KJA entschuldigt Herr Olaf Windeln, KJA entschuldigt von der Verwaltung: Name Org. Name Org. Frau Baurmann 45/400 Herr Kaldenbach 45/100 Herr Brötz 45/000, FB-Ltg. Frau Pautsch 45/200 Frau Dogan FB 50 Frau Schwier Dez. IV, Beigeordnete Herr Drescher 45/300 Frau Vondermaßen 45/200 Herr Gürtler FB 13 Als Gäste: Frau Meyering und Frau Pilgrim, Städteregionales Schulamt Herr Mertens, Schulrat der Städteregion Aachen Herr Dr. Gerrit Köster, Sozialplaner a.D. als Schriftführer: Herr Martin und Herr Zohren, 45/100 KJA/17/WP.17 Ausdruck vom: 06.04.2016 Seite: 3/14 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses vom 16.02.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0200/WP17 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses vom 18.02.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0201/WP17 4 Vorstellung des 2. Sozialentwicklungsplanes -mündlicher Bericht- 5 Pilotprojekt "Systemische Inklusionshilfe an fünf Schulen in der Städteregion Aachen" im Rahmen der landesfinanzierten KOBSI (Koordinierungs- und Beratungsstelle für schulische Inklusionshilfe) -mündlicher Bericht- 6 Bericht des Kommunalen Integrationszentrums zur schulischen Situation der SeiteneinsteigerInnen in der Stadt Aachen Vorlage: FB 50/0131/WP17 7 Flüchtlingssituation in Aachen aus Sicht der Jugendhilfe und Schule - Schulischer Lernort für Flüchtlinge Vorlage: FB 45/0208/WP17 8 Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW zu den Bereichen Jugend und Schulen der Stadt Aachen im Jahr 2014 Vorlage: FB 45/0206/WP17 9 Vorstellung des Rahmen-Hygieneplans für Kindertagesstätten und Offene Ganztagsschulen der Stadt Aachen Vorlage: FB 45/0204/WP17 10 Antrag der Piratenfraktion im Rat der Stadt Aachen vom 17.08.2015 zur stärkeren Beteiligung der Jugend an der Kommunalpolitik Vorlage: FB 45/0209/WP17 11 Außengelände Kita Ferberberg - Zuschuss an den Sozialdienst katholischer Frauen Vorlage: FB 45/0205/WP17 12 Übersicht Auslagerung Kitas Vorlage: FB 45/0207/WP17 KJA/17/WP.17 Ausdruck vom: 06.04.2016 Seite: 4/14 13 Förderung von Elterncafés in Kitas Vorlage: FB 45/0167/WP17-1 14 Antrag der Fraktion "Die Linke" zur Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung von Kinderund Jugendausschuss und Schulausschuss am 17.03.2016: Fachveranstaltung (Workshop) zur Erarbeitung von Perspektiven für den Schulstandort Kronenberg Vorlage: FB 45/0211/WP17 15 Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne, Die Linke, FDP und Piraten zur Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung von Kinder- und Jugendausschuss und Schulausschuss am 17.03.2016: Erhalt der Grundschule Barbarastraße -mündlicher BerichtVorlage: FB 45/0212/WP17 16 Mitteilungen der Verwaltung Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses vom 16.02.2016 (nichtöffentlicher Teil): Vorlage: FB 45/0202/WP17 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses vom 18.02.2016 (nichtöffentlicher Teil): Vorlage: FB 45/0203/WP17 3 Mitteilungen der Verwaltung: KJA/17/WP.17 Ausdruck vom: 06.04.2016 Seite: 5/14 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Frau Keller und Herr Krott eröffnen die Sitzung und begrüßen die Mitglieder beider Ausschüsse, die anwesende Öffentlichkeit und die Presse. Herr Gerden als Vertreter des Jobcenters der Städteregion Aachen und Nachfolger von Herrn Goffart wird verpflichtet. Die Tagesordnung wird der vorliegenden Form genehmigt. zu 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses vom 16.02.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0200/WP17 Herr Deloie merkt unter Würdigung des Ergebnisprotokolls der letzten Sitzung vom 16.02.2016 an, dass die Errichtung der Skateanlage von allen Seiten unterstützt wird. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: einstimmig zu 3 Enthaltung: 3 wegen Nichtanwesenheit Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses vom 18.02.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0201/WP17 Herr Auler bittet um eine Korrektur zu Top 4 – Einführung einer Tabletklasse am Einhard-Gymnasium. Hier muss es richtig heißen: „Hierzu empfiehlt die Schule die Anschaffung eines Gerätes bis 200,- € mit einem Windows Betriebssystem.“ Herr Biesing bittet darum, folgende Zusätze bei Top 8, Seite 8 des Protokolls einzuarbeiten: „Die offene Ganztagsgrundschule ist jedoch eine Erfolgsgeschichte geworden, da sie heute von 70 - 100 % genutzt wird. Herr Biesing gibt zu bedenken, dass unweit der KGS Hanbruch eine voll funktionsfähige Mensa am Standort der jetzigen RSD (Kronenberg) vorhanden ist. Der Schulausschuss bedankt sich bei Frau Lehmenkühler für den aufschlussreichen und informativen Vortrag und beschließt auf Vorschlag von Herrn Biesing die getrennte Abstimmung zu den einzelnen Projekten.“ Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig KJA/17/WP.17 Ablehnung: Enthaltung: 4 wegen Nichtanwesenheit Ausdruck vom: 06.04.2016 Seite: 6/14 zu 4 Vorstellung des 2. Sozialentwicklungsplanes -mündlicher Bericht- Herr Dr. Köster erläutert mündlich seine Präsentation des 2. Sozialentwicklungsplanes, die der Niederschrift im ALLRIS beigefügt ist. Herr Tillmanns und Herr Krott bedanken sich für die Ausführungen. Es wird hervorgehoben, die Quartiere zukünftig weiter in den Blick zu nehmen. Der Aufbau einer strategischen Plattform zur gesamtstädtischen Sozialplanung unter Wahrung und Einbeziehung der eigenständigen Fachplanungen und Einbindung externer Akteure wird befürwortet. zu 5 Pilotprojekt "Systemische Inklusionshilfe an fünf Schulen in der Städteregion Aachen" im Rahmen der landesfinanzierten KOBSI (Koordinierungs- und Beratungsstelle für schulische Inklusionshilfe) -mündlicher Bericht- Frau Meyering und Frau Pilgrim erläutern den Tagessordnungspunkt mittels einer Präsentation, die der Niederschrift im ALLRIS beigefügt ist. Herr Brantin, Herr Balthasar und Herr Krott bedanken sich für die Ausführungen und begrüßen den Einsatz der systemischen Inklusionshelfer an den Schulen. Frau Schwier ergänzt, dass die Maßnahme gemeinsam mit der Stadt Aachen entwickelt worden ist und sich die Stadt mit 50 % an den Kosten beteiligt. Der Einsatz der systemischen Inklusionshelfer führt in vielen Fällen auch dazu, dass eine 1:1 Betreuung durch einen individuellen Inklusionshelfer nicht mehr nötig ist, ohne den individuellen Rechtsanspruch auf einen individuellen Inklusionshelfer in Frage zu stellen. Die Poollösung führt zu mehr Flexibilität und erschließt Ressourcen für die Inklusionshilfen. Auf Nachfrage von Herrn Brantin zu den Aufgaben und Qualifikationen der systemischen Inklusionshelfer teilen Frau Meyering und Frau Pilgrim mit, dass die Inklusionshelfer keine besonderen Voraussetzungen mitbringen müssen und auf ihre Arbeit im Rahmen von Schulungen gründlich vorbereitet werden. Sie unterstützen die Lehrkräfte in der Klasse, indem sie sich um verhaltensauffällige Kinder während des Unterrichts kümmern. Die Elternarbeit ist Sache der Lehrer und die Schulleitung ist gegenüber den systemischen Inklusionshelfern weisungsbefugt. Im Hinblick auf die Frage von Herrn Auler, ob die Kinder in der Schule nicht zu viele Ansprechpartner haben, erläutern Frau Meyering und Frau Pilgrim, dass die systemischen Inklusionshelfer in ein multiprofessionelles Team eingebunden sind und den Kindern ihre unterstützende Rolle im Unterricht klar ist. Herr Weinen begrüßt den Einsatz der systemischen Inklusionshelfer als hilfreiche Unterstützung und spricht sich für eine Ausweitung und Fortführung aus. Herr Müller bittet darum, die Bezeichnung “Inklusionshelfer“ zu überdenken, da ihm der Wortteil „M.helfer“ zu negativ erscheint. Beschluss: Der Kinder-und Jugendausschuss und der Schulausschuss nehmen die Ausführungen der Verwaltung wohlwollend zur Kenntnis. KJA/17/WP.17 Ausdruck vom: 06.04.2016 Seite: 7/14 zu 6 Bericht des Kommunalen Integrationszentrums zur schulischen Situation der SeiteneinsteigerInnen in der Stadt Aachen Vorlage: FB 50/0131/WP17 Ergänzend zur schriftlichen Vorlage erläutert Frau Dogan die Arbeit des Kommunalen Integrationszentrums mit einer Präsentation, die der Niederschrift im ALLRIS beigefügt ist. 729 schulpflichtige Seiteneinsteiger werden zwischenzeitlich in Aachen betreut. Davon können 665 in einer Grund- oder weiterführenden Schule beschult werden, während 64 Jungen und Mädchen noch auf einen Schulplatz warten. Herr Brantin bedankt sich für die Arbeit der vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kommunalen Integrationszentrum. Der Gesamtumfang der betreuten Schülerzahl entspreche der Größe einer Gesamtschule. Herr Mertens, städteregionaler Schulrat, informiert darüber, dass nicht genügend Lehrer auf dem Markt zur Verfügung stehen, um die Nachfrage in den Vorbereitungs-und Deutsch-Intensiv-Klassen zu befriedigen. Die Situation drängt derart, dass die Landesregierung den Einsatz pensionierter Lehrkräfte ermöglichen wird, allerdings erst dann, wenn diese bereits drei Jahre im Ruhestand waren. Herr Krott bedankt sich ebenfalls für die Arbeitsleistung des Kommunalen Integrationszentrums und regt an, dass die Deutsch-Intensiv-Klassen jeweils in den Stammschulen der Kinder angesiedelt sein sollten. Auf Nachfrage von Herrn Giancoli teilt die Verwaltung mit, dass traumatisierte Kinder vom Kommunalen Integrationszentrum an Fachberatungsstellen weiter vermittelt werden. Frau Schwier führt weiter aus, dass die Kinder an den Grundschulen direkt in Regelklassen aufgenommen werden, was sich sehr positiv auf deren Integration auswirkt. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss und der Schulausschuss nehmen die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 7 Flüchtlingssituation in Aachen aus Sicht der Jugendhilfe und Schule - Schulischer Lernort für Flüchtlinge Vorlage: FB 45/0208/WP17 Herr Paul bedankt sich für die Vorlage und bittet darum, die Entwicklung der Flüchtlingssituation mit in die Kitabedarfsplanung einfließen zu lassen. Auch interkulturelles Training gelte es mit in die tägliche Arbeit einzubauen. Zu einer gelungenen Integration ist eine Bündelung der Angebote aus Kita, Schule, Arbeit und Studium wichtig sowie eine Abstimmung innerhalb der verschiedenen Rechtskreise. Auf Nachfrage von Herrn Biesing erläutert Frau Schwier, dass für die unbegleiteten minderjährigen Ausländer im Schulverband Aachen-Ost 5 zusätzliche Lerngruppen eingerichtet werden. KJA/17/WP.17 Ausdruck vom: 06.04.2016 Seite: 8/14 Baumaßnahmen sind notwendig zur Schaffung einer tagesstrukturierenden Gruppe in der Hauptschule Aretzstraße. Durch das Angebot dreier Schulformen in einem Verbund ist nachweislich eine Durchlässigkeit in andere Schulformen gegeben. Bisher sind keine Mittel für zusätzliche Bauten im Haushalt etatisiert, allerdings wurden Mittel aus dem Hilfsprogramm für Flüchtlinge beantragt. Beschluss: 1. Der KJA nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. 2. Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: KJA einstimmig SchA einstimmig zu 8 Ablehnung: Enthaltung: 1 Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW zu den Bereichen Jugend und Schulen der Stadt Aachen im Jahr 2014 Vorlage: FB 45/0206/WP17 In der Beratung wird angesprochen, dass der Zeitpunkt der Berichterstellung bereits drei Jahre zurückliegt. Dies führt dazu, dass z.B. der dort vorgeschlagene Verzicht auf weitere Neubauten dem derzeitigen Bedarf nicht gerecht wird. Herr Brötz informiert, dass es keine einheitlichen standardisierten Erhebungsmethoden und Kennzahlendefinitionen für den Bericht gibt, sodass Abweichungen zu kommunalen Planwerken und zu Zahlen anderer Kommunen unausweichlich sind. Beschluss: 1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Berichte der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) und die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. 2. Der Schulausschuss nimmt die Berichte der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) und die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: KJA einstimmig SchA einstimmig zu 9 Ablehnung: Enthaltung: Vorstellung des Rahmen-Hygieneplans für Kindertagesstätten und Offene Ganztagsschulen der Stadt Aachen Vorlage: FB 45/0204/WP17 Ohne Beratung des Tagesordnungspunktes. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. KJA/17/WP.17 Ausdruck vom: 06.04.2016 Seite: 9/14 Abstimmungsergebnis: Zustimmung: KJA einstimmig SchA einstimmig zu 10 Ablehnung: Enthaltung: Antrag der Piratenfraktion im Rat der Stadt Aachen vom 17.08.2015 zur stärkeren Beteiligung der Jugend an der Kommunalpolitik Vorlage: FB 45/0209/WP17 Herr Sahm bedankt sich für die gute Vorlage. Die Vorlage wird zwar grundsätzlich positiv bewertet, allerdings gibt es Rückfragen zu der Leistbarkeit für Ratsleute und im Hinblick auf die Intensität und die Dauer des Programms und die Größe der Zielgruppe. Die Fragen von der Politik werden von der Verwaltung aufgegriffen. Da es für die Umsetzung keine Personalressourcen im FB 45 gibt, wurde auf die VHS als Kooperationsträger zurückgegriffen. Die Einbeziehung auch anderer Träger, wie z.B. dem Ring Politischer Jugend, soll geprüft werden. Entsprechend wird der Beschlussvorschlag ergänzt. Beschluss: 1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. 2. Der Kinder-und Jugendausschuss empfiehlt dem Schulausschuss, das Projekt im Rahmen des Zukunftsfonds durchzuführen. Er bittet die Verwaltung, auch andere Träger einzubeziehen. 3. Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. 4. Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung das Projekt in die Entscheidungsvorlage für den Zukunftsfonds aufzunehmen. Er bittet die Verwaltung, auch andere Träger einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: KJA einstimmig 1 SchA einstimmig 3 zu 11 Außengelände Kita Ferberberg - Zuschuss an den Sozialdienst katholischer Frauen Vorlage: FB 45/0205/WP17 Frau Braun-Kurzmann nimmt nicht an der Beratung und der Abstimmung teil. Keine weitere Beratung. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss 1. nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis 2. beschließt die Gewährung eines einmaligen Zuschusses an den Sozialdienst katholischer Frauen (SkF) bis zu einer Höhe von 23.500 € für die Gestaltung des Außengeländes der Kita Ferberberg. KJA/17/WP.17 Ausdruck vom: 06.04.2016 Seite: 10/14 Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Einstimmig zu 12 Übersicht Auslagerung Kitas Vorlage: FB 45/0207/WP17 Keine Beratung. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 13 Förderung von Elterncafés in Kitas Vorlage: FB 45/0167/WP17-1 Keine Beratung Beschluss: 1. nimmt die Ausführungen der Verwaltung und den Beschluss des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie vom 24.09.2015 „Förderung von Elterncafés in KiTas in sozial benachteiligten Quartieren“ zustimmend zur Kenntnis. 2. beschließt, dass weitere vier Elterncafés aus den freien Kontingenten der kommunalen Familienzentren aus PSP-Element 4-060101-914-8 / 52790000 „kommunale Familienzentren“ gefördert werden. 3. beschließt die Verteilung der Gelder gemäß Punkt 4 der Vorlage. 4. beschließt in Ergänzung des Beschlusses zu Punkt 3 die veränderten Förderhöhen für die vier weiteren Elterncafés analog der Verteilung aus dem veränderten Beschluss des SGA (vgl. Punkt 3.1 der Vorlage), um alle Elterncafés in gleicher Höhe zu fördern. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 14 Antrag der Fraktion "Die Linke" zur Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung von Kinderund Jugendausschuss und Schulausschuss am 17.03.2016: Fachveranstaltung (Workshop) zur Erarbeitung von Perspektiven für den Schulstandort Kronenberg Vorlage: FB 45/0211/WP17 Herr Biesing erläutert den Antrag der Fraktion „Die Linke“ vom 01.03.2016 zur Durchführung eines Workshops unter Einbeziehung der Bevölkerung zur Erarbeitung von Perspektiven für den Schulstandort KJA/17/WP.17 Ausdruck vom: 06.04.2016 Seite: 11/14 Kronenberg. Er führt aus, dass bisher ein Bürgerdialog nicht stattgefunden hat und dass dies nachgeholt werden soll. Frau Schwier betont, dass die Verwaltung immer sehr transparent in Richtung Politik und der Stadtteilkonferenz Kronenberg gehandelt hat und entsprechende Dialoge geführt wurden. Der Ausschuss bittet um zeitnahe Information des Diskussionsstandes in der Stadtteilkonferenz. Die Erörterung des Themas wird als Tagesordnungspunkt in der Schulausschusssitzung am 21.04.2016 behandelt. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: KJA einstimmig SchA einstimmig zu 15 Ablehnung: Enthaltung: 1 Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne, Die Linke, FDP und Piraten zur Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung von Kinder- und Jugendausschuss und Schulausschuss am 17.03.2016: Erhalt der Grundschule Barbarastraße -mündlicher BerichtVorlage: FB 45/0212/WP17 Herr Krott bittet darum, den Text des Antrages der Fraktionen vom 09.03.2016 zu korrigieren. In der ersten Zeile des zweiten Absatzes sollen die Worte „bis dahin“ gestrichen werden. Herr Brantin begründet den fraktionsübergreifenden Antrag zum Erhalt der Schule Barbarastraße: 1. Eine Schulschließung ist angesichts der gesamtstädtischen Schulsituation nicht zu verantworten. 2. Die Schule ist für den Stadtteil unverzichtbar. Frau Keller ergänzt, dass die Schule ein zusätzliches Jahr Zeit braucht, um ausreichende Anmeldezahlen zu erreichen. Frau Schwier informiert, dass leider bisher alle Bemühungen, die Anmeldezahlen zu steigern, nicht erfolgreich waren. Ihr fehle schlicht die Fantasie, wie dies nunmehr seitens der Verwaltung kurzfristig realisiert werden soll. Ein Sondererhalt des Schulstandortes für das kommende Schuljahr ist aus ihrer Sicht nur möglich durch eine Sondergenehmigung der Bezirksregierung in Köln. Beschluss: 1. Der Schulausschuss bittet die Verwaltung, in Abstimmung mit der Schulleitung darauf hin zu wirken, dass die Mindestzahl an Anmeldungen noch erreicht und die KGS Barbarastraße im Verbund mit GGS Brühlstraße zum Schuljahresende 2015/2016 nicht geschlossen wird. 2. Sofern die Anmeldezahlen nicht erreicht werden, bittet der Schulausschuss die Verwaltung unter dem Gesichtspunkt des Gesamtzuzuges in die Stadt Aachen, bei der Bezirksregierung eine Ausnahmegenehmigung zu beantragen. 3. Der Schulausschuss nimmt das Positionspapier der Fraktionen zustimmend zur Kenntnis. KJA/17/WP.17 Ausdruck vom: 06.04.2016 Seite: 12/14 Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 16 Mitteilungen der Verwaltung Frau Schwier informiert wie folgt: 1. Die St. Georges School an der Monheimsallee schließt zur Mitte des Jahres. Die Internationale Friedensschule Köln möchte in Aachen eine private Grundschule gründen und dazu einen Teil der Liegenschaft Kronenberg nutzen. Die Verhandlungen mit dem Gebäudemanagement sind weit fortgeschritten, so dass eine entsprechende Dringlichkeitsentscheidung für den Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss an die Fraktionen kommuniziert wurde. Ein dreijähriger Mietvertrag ist beabsichtigt. 2. Neben dem bereits bekannten Neubau einer fünfgruppigen Kita wird auf dem Gelände auch die Unterbringung von bis zu 150 Flüchtlingen erwogen. . KJA/17/WP.17 Ausdruck vom: 06.04.2016 Seite: 13/14