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Vorlage-Sammeldokument

Daten

Kommune
Aachen
Dateiname
161132.pdf
Größe
101 kB
Erstellt
29.03.16, 12:00
Aktualisiert
06.09.18, 22:53
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Inhalt der Datei

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Finanzsteuerung Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 20/0061/WP17 öffentlich 29.03.2016 Frau Krieger 2. Übersicht der Ermächtigungsübertragungen oberhalb der vom Rat festgesetzten Wertgrenze - Stand: 29.03.2016 Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 19.04.2016 11.05.2016 FA Rat Kenntnisnahme Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die beigefügte Übersicht der Ermächtigungsübertragungen über 150.000 Euro zur Kenntnis zu nehmen. Der Rat der Stadt beschließt die Ermächtigungsübertragungen über 150.000 Euro zur Kenntnis zu nehmen. Vorlage FB 20/0061/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 06.04.2016 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / Verschlechterun 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden g Die im Haushaltsplan festgesetzten Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2016 werden gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW um den jeweiligen Betrag der Ermächtigungsübertragungen erhöht. Vorlage FB 20/0061/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 06.04.2016 Seite: 2/3 Erläuterungen: Gemäß Ziffer 2 der Dienstanweisung zur Übertragung von Ermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses vom 11.12.2014 sind dem Rat der Stadt die Ermächtigungsübertragungen oberhalb der im § 8 der Haushaltssatzung festgesetzten Wertgrenze (150.000 Euro) in seiner nächsten Sitzung vorzulegen. Bei den Ermächtigungsübertragungen handelt es sich um Ermächtigungen, die der Rat der Stadt in Vorjahren (Haushaltsansätze) im Rahmen der Haushaltsplanung festgesetzt und beschlossen hat. Als Anlage ist eine Übersicht der seit der letzten Sitzung vorgelegten Auflistung mit Stand vom 23.02.2016 bis zum 29.03.2016 zusätzlich verfügten Ermächtigungsübertragungen zur Kenntnisnahme beigefügt. Anlage: Übersicht über den Stand der Ermächtigungsübertragungen von 2015 nach 2016 zum 29.03.2016 Vorlage FB 20/0061/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 06.04.2016 Seite: 3/3 Ermächtigungsübertragungen von 2015 nach 2016 oberhalb der Wertgrenze von 150.000 EUR Stand 29.03.2016 Haushaltsjahr 2015 Fortgeschriebener Ansatz EUR Haushaltsposition Aufwandsermächtigungen (ggf. auch zweckgebundene Erträge) 4-060101-980-6 52410000 U3 Ausbau städt. Kitas (Baumaßnahmen) 1-060101-800-4 52560000 Kindertageseinrichtungen u. Tagespflege Aufwendungen für Festwerte 4-090101-047-5 52910000 Wettbewerb Bushof Summe der Aufwandsermächtigungen konsumtive Auszahlungsermächtigungen (Wertaufhellung) 030104900 74230000 Bewirtschaftung der Grundstücke und baul. Anlagen Summe der Auszahlungsermächtigungen 922.189,46 € 250.000,00 € 1.172.189,46 € 922.189,46 € 922.189,46 € Auszahlungsermächtigungen für Investitionen (ggf. auch zweckgebundene Einzahlungen) 5-010604-900-00100-990-5 78650000 Umbau BA 4, einschließlkich behindertgerechter Eingang Gewährung Ausleihen an verb. Untern. 5-030105-900-01200-900-1 78310000 Ausstattung 4. Gesamtschule 5-110301-900-00900-300-1 78520000 Bachkanäle -J- 2015 Tiefbaumaßnahmen 5-150201-900-00200-990-1 78150000 Weiterleitung Landeszuweisung Umbau HII an E26 5-173002-955-00100-100-1 78210000 Grundstückangelegenheiten Summe der Auszahlungsermächtigungen Seite 1 von 1 182.530,00 € 200.000,00 € 600.000,00 € 3.766.359,71 € 2.667.665,00 € 7.416.554,71 € Vorläufiges Jahresergebnis EUR Übertragung ins Haushaltsjahr 2016 EUR 277.179,26 € 35.517,51 € - € 312.696,77 € 336.000,00 € 161.140,92 € 250.000,00 € 747.140,92 € € 336.000,00 € 336.000,00 € - € - € 226.886,91 € - € 873.414,93 € 1.100.301,84 € 182.530,00 € 200.000,00 € 373.113,09 € 3.766.359,71 € 1.741.973,25 € 6.263.976,05 € -