Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 61/0427/WP17 öffentlich 24.03.2016 FB 61/30 Parkraumbewirtschaftung im öffentlichen Straßenraum Hier: Behandlung des Antrag zur Tagesordnung des Umweltausschusses am 05.04.2016 der Fraktion Die Linke vom 17.02.2016 Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 05.04.2016 AUK Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Umweltausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Personal-/ Sachaufwand Abschreibungen Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Vorlage FB 61/0427/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 24.03.2016 Seite: 1/3 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / Verschlechterun 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden g Vorlage FB 61/0427/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 24.03.2016 Seite: 2/3 Erläuterungen: Die Fraktion Die Linke beantragt die Behandlung des Themas „Parkraumbewirtschaftung im öffentlichen Straßenraum“ in der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 10.03.2016 auf der Grundlage der für den Mobilitätsausschuss am 21.01.2016 sowie für den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz am 16.02.2016 gefertigten Verwaltungsvorlage. Diese liegt im Ratsinformationssystem Allriss unter Nr. FB 61/0309/WP17 einsehbar vor. Die Bedienpflichtzeiträume im Umfeld des Aquis-Plaza sind bereits in der Sitzung im Januar behandelt worden. Nach Wahrnehmung der Verwaltung besteht zu verschiedenen Themenfeldern wie u.a. - Parken für E-mobile - Anpassung der Parkgebühren - Zoneneinteilung der Bewohnerparkzonen weiterer Beratungsbedarf in verschiedenen Fraktionen, während zu Themen wie etwa - die Einrichtung weiterer Bewohnerparkzonen oder - der Ausbau des P+R-Systems oder aber - die Erneuerung der Internetplattform Parkinfo Aachen eine Meinungsbildung stattgefunden hat. Der Mobilitätsausschuss hat zu einem gleichlautenden Antrag zu dessen Tagesordnung am 10.03.2016 dazu bereits beraten. Anlage/n: Antrag zur TO der Fraktion Die Linke vom 17.02.2016 Vorlage FB 61/0427/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 24.03.2016 Seite: 3/3