Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Volkshochschule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: E 42/0035/WP17-1 öffentlich 14.03.2016 Satzungsänderung von Volkshochschule Aachen hier: Ergänzung nach der Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule am 3.3.2016 Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 06.04.2016 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule Aachen vom 03.03.2016 beschließt der Rat der Stadt Aachen gem. § 12 der Satzung der Volkshochschule Aachen, die Neufassung der Satzung in der Fassung des 2. Nachtrages mit der beschlossenen Änderung. Philipp Oberbürgermeister Vorlage E 42/0035/WP17-1 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 14.03.2016 Seite: 1/2 Erläuterungen: In seiner Sitzung am 3.3.2016 hat der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule beschlossen, dem Rat der Stadt Aachen zu empfehlen, den in der Vorlage vom 2.2.2016 aufgeführten Entwurf der Satzung der Volkshochschule Aachen mit der folgenden Änderung zu beschließen. Der § 7 Abs. 11 des Satzungsentwurfs soll abweichend von der Vorlage lauten: Die Zuständigkeit des Rechnungsprüfungsausschusses bleibt unberührt. Die Festlegung des jährlichen städtischen Zuschusses zum Betrieb obliegt dem Rat der Stadt auf der Grundlage der Empfehlung des Betriebsausschusses und nach Kenntnisnahme des Finanzausschusses. Der im Übrigen unveränderte Entwurf der Satzung ist in der Anlage der Vorlage vom 2.2.2016 als Synopse und Satzungstext beigefügt. Vorlage E 42/0035/WP17-1 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 14.03.2016 Seite: 2/2