Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 45/0201/WP17 öffentlich 23.02.2016 45/100 Genehmigung der Niederschrift des Schulausschusses vom 18.02.2016 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 17.03.2016 SchA Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Schulausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses vom 18.02.2016 (öffentlicher Teil) Anlage/n: Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses vom 18.02.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage FB 45/0201/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 30.05.2016 Seite: 1/1 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schulausschusses 1. März 2016 Sitzungstermin: Donnerstag, 18.02.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:35 Uhr Ort, Raum: Verw.Geb. Mozartstraße Raum 207/208, Mozartstraße 2-10, Aachen Anwesende: Ratsfrau Maria Keller anwesend Ratsfrau Ulla Griepentrog anwesend Ratsherr Georg Biesing anwesend Ratsfrau Uschi Brammertz Vertretung für: Ratsherr Klaus-Dieter Jacoby Ratsherr Holger Brantin anwesend Ratsherr Bernd Krott anwesend Ratsherr Hans Müller anwesend Herr Andor Schmitz Vertretung für: Ratsherr Patrick Deloie Ratsherr Peter Tillmanns anwesend Herr Stefan Auler anwesend Herr Uli Balthasar anwesend SchA/11/WP.17 Ausdruck vom: 01.03.2016 Seite: 1/12 Herr Thomas Buhr Vertretung für: Herrn Michael Sahm Frau Nathalie Hüllenkremer anwesend Herr Stefan Menzel anwesend Frau Gretel Opitz anwesend Frau Andrea Orthen Vertretung für: Herrn Said Giancoli Herr Johannes Rohé anwesend Herr Dietmar Landscheidt Vertretung für: Herrn Senol Asik Herr Sebastian Breuer Herr Birdal Dolan Herr Matthias Fischer Frau Ute Ketteniß Herr Thomas Reissen Ratsfrau Mara Müller anwesend Frau Elisabeth Tillessen anwesend Herr Olaf Windeln anwesend Ratsherr Patrick Deloie entschuldigt Ratsherr Klaus-Dieter Jacoby entschuldigt Herr Said Giancoli entschuldigt Herr Michael Sahm entschuldigt Herr Senol Asik entschuldigt Frau Paola Blume entschuldigt - keine Vertretung von der Verwaltung: Frau Schwier, Beigeordnete Dezernat IV Hr. Brötz, FB-Ltg. FB 45, Frau Drews FB 45/300 Herr Mathar FB 45/400 Herr Martin FB 45/100-010 Frau Lehmenkühler E 26 Herr Lennartz FB 11 Frau Langfort-Riepe Euregionales Medienzentrums der Stadt und der Städteregion Aachen Herr Mertens Schulrat der Städteregion Aachen als Schriftführer: Herr Zohren SchA/11/WP.17 Ausdruck vom: 01.03.2016 Seite: 2/12 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Schulausschusses vom 08.12.2015 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0180/WP17 3 Bestellung eines Schriftführers Vorlage: FB 45/0182/WP17 4 Einführung einer Tabletklasse am Einhard-Gymnasium Vorlage: FB 45/0189/WP17 5 Vorstellung der Leiterin des Medienzentrums 6 Änderung der Bezeichnung der städtischen katholischen Grundschule Kornelimünster Vorlage: FB 45/0178/WP17 7 Vorstellung der SchulA-relevanten Produktblätter im Haushalt 2016 Vorlage: FB 45/0187/WP17 8 Ausbauprogramm der städtischen Grundschulen - zusätzlicher Raumbedarf im Mensabereich Vorlage: FB 45/0190/WP17 SchA/11/WP.17 Ausdruck vom: 01.03.2016 Seite: 3/12 9 Einrichtung von internationalen Förderklassen in der Sekundarstufe I zur Beschulung von Seiteneinsteiger/inne/n Vorlage: FB 45/0193/WP17 10 Besetzung von Schulleitungsstellen Vorlage: FB 45/0191/WP17 11 Mitteilungen der Verwaltung: - Empfang für Schulweghelfer/innen Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses vom 10.11.2015 und 08.12.2015 (nichtöffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0181/WP17 2 Auszahlung von Mitteln aus dem Zukunftsfonds - hier: Einzelfallentscheidung aus 2015 Vorlage: FB 45/0194/WP17 3 Zustimmung zur Besetzung der Stelle einer Konrektorin/eines Konrektors an der städtischen Gemeinschaftshauptschule Drimborn Vorlage: FB 45/0195/WP17 4 Zustimmung zur Besetzung der Stelle einer Schulleiterin/ eines Schulleiters am städtischen Couven-Gymnasium Vorlage: FB 45/0179/WP17 5 Mitteilungen der Verwaltung: SchA/11/WP.17 Ausdruck vom: 01.03.2016 Seite: 4/12 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Frau Keller begrüßt die Ausschussmitglieder, die Öffentlichkeit und die Presse. Auf Nachfrage von Herrn Biesing zur Bearbeitung des Ratsantrages der Fraktion “Die Linke“ vom 12.01.2016 „Nutzung des Schulstandortes Kronenberg auch zukünftig ermöglichen“ teilte die Verwaltung mit, dass dieser Antrag in einer der nächsten Sitzungen des Schulausschusses beraten wird. Herr Biesing regt an, zu Beginn jeder zukünftigen Schulausschusssitzung einen Sachstand der Verwaltung über die Beschulung der schulpflichtigen Flüchtlinge zu geben. Hierzu wird auf den Tagesordnungspunkt 9 der Sitzung verwiesen. Weiterhin wird das Kommunale Integrationszentrum dazu in der gemeinsamen Sitzung von SchA/KJA am 17.03.2016 vortragen. zu 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Schulausschusses vom 08.12.2015 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0180/WP17 Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Mehrheitlich zu 3 Enthaltung: 2 wegen nicht Anwesenheit Bestellung eines Schriftführers Vorlage: FB 45/0182/WP17 Ohne Beratung Beschluss: Der Schulausschuss nimmt die Erläuterungen der Verwaltung zur Kenntnis und bestellt Herrn Heinz Zohren – FB 45 zum Schriftführer. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 4 Einführung einer Tabletklasse am Einhard-Gymnasium Vorlage: FB 45/0189/WP17 Der stellvertretende Schulleiter des Einhard-Gymnasiums, Herr Frühwein und sein Kollege Herr Kwiatkowski erläutern mittels einer Powerpoint-Präsentation die Einführung einer Tabletklasse mit privaten Endgeräten in einer siebten Klasse ihrer Schule. Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt. SchA/11/WP.17 Ausdruck vom: 01.03.2016 Seite: 5/12 Die Tablets ermöglichen einen mobilen, schnellen Internetzugang im Unterricht. Ziel ist hierbei, das individuelle Lernen und die Medienkompetenz der Schülerinnen und Schüler zu fördern, aber auch den Umgang mit den Gefahren des Internets zu erlernen. Die Schülerinnen und Schüler sollen ihr eigenes privates Tablet benutzen. Hierzu empfiehlt die Schule die Anschaffung eines Gerätes bis 200,- € mit einem Android Betriebssystem. Eltern, die diesen Betrag nicht aufbringen können, erhalten einen 50 %igen Zuschuss vom Förderverein. Für Kinder, deren Eltern kein privates Endgerät anschaffen wollen, hält die Schule Leihgeräte bereit. Herr Brötz teilt mit, dass die Erfahrungen mit diesem Konzept in den Medienentwicklungsplan der Stadt eingebunden werden. Die Einführung einer Tabletklasse wird vom Schulausschuss einhellig befürwortet. Beschluss: Der Schulausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Einführung einer Tabletklasse am EinhardGymnasium im Rahmen eines Pilotprojektes zur Kenntnis. Hierbei werden die Schülerinnen und Schüler private Geräte der Familien nutzen (BYOD – Bring your own device). Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 5 Vorstellung der Leiterin des Medienzentrums Frau Schwier begrüßt die neue Leiterin des Euregionalen Medienzentrums der Stadt und der Städteregion Aachen, Frau Lara Langfort-Riepe, die sich anschließend kurz vorstellt. Frau Langfort-Riepe führt aus, dass sie und ihr Team daran arbeiten, das Medienzentrum weiter zu einem modernen Zentrum für Medienbildung in der Region auszubauen. Dabei haben sie jederzeit ein offenes Ohr für die Wünsche und Vorstellungen der Lehrer/innen und Erzieher/innen aus unserer Region. Als zentrale und vor allem kostenlose Dienstleistungen bieten sie u.a. die Medienberatung für Lehrer/innen im Haus an. Die Medienberater sind jeden Mittwoch telefonisch und auch persönlich im Haus erreichbar. In Absprache mit den Medienberatern Herrn Meer, Herrn Klas und Herrn Schulz werden Fortbildungen für Lehrer/innen in den gut ausgestatteten Seminarräumen durchgeführt. Jeder Interessierte kann sich telefonisch im Medienzentrum über Veranstaltungen informieren. Neben der Medienberatung wird die Medienkompetenz auch durch eine schulische und außerschulische Medienbildung gefördert. Die medienpädagogische Fachkraft bietet fast täglich spezielle Veranstaltungen für Kindergruppen an. Über das Online-Portal EDMOND NRW stellt das Medienzentrum seit einigen Jahren Medienpakete für den Unterricht zur Verfügung. Dabei können Lehrer/innen auch Materialien zu aktuellen Themen wie der Flüchtlingskrise "Streamen" oder "Downloaden". Nach der Bildungsmesse didacta soll das Angebot für EDMOND NRW erweitert werden: Dann können Lehrer/innen ihren Schüler/innen einen Zugang zu EDMOND NRW vergeben und Medienlisten für ihre Klassen erstellen. Die Techniker des Hauses beraten Schulen in Bezug auf interaktive Systeme und bieten Lehrer/innen SchA/11/WP.17 Ausdruck vom: 01.03.2016 Seite: 6/12 eine Einführung in die Technik an. Sollte einmal ein Gerät defekt sein, ist er auch in der Lage, dieses zu reparieren. Zurzeit kontaktiert das Medienzentrum die Schulen der Stadt und der Städteregion Aachen, um in einen Dialog mit den Medienkoordinatoren zu treten und mehr über den Fortbildungsbedarf und das Medienkonzept an den einzelnen Schulen zu erfahren. Zukünftig möchte es einen regelmäßigen Newsletter an die Schulen verschicken, um über das Angebot und neue Medien zu informieren. Ein Flyer ist ebenfalls in Planung. zu 6 Änderung der Bezeichnung der städtischen katholischen Grundschule Kornelimünster Vorlage: FB 45/0178/WP17 In der Beratung wird thematisiert, dass der Ortsbezug im Namen eindeutig erkennbar sein soll. Demnach wird der Beschlussvorschlag geändert. Beschluss: Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt der Bezirksvertretung Kornelimünster / Walheim, abweichend vom Beschlussvorschlag, die städtische katholische Grundschule Kornelimünster mit Wirkung vom 01.08.2016, also mit Beginn des Schuljahres 2016/2017, umzubenennen in: „Städtische katholische Grundschule Kornelimünster an der Inde“ Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 7 Vorstellung der SchulA-relevanten Produktblätter im Haushalt 2016 Vorlage: FB 45/0187/WP17 Herr Brötz informiert darüber, dass der Rat in seiner Sitzung am 27.01.2016 im Rahmen der Haushaltsverabschiedung gleichzeitig alle Produktblätter für den städtischen Haushalt beschlossen hat. In einem aufwändigen Prozess wurden unter großem Zeitdruck diese Produktblätter erstellt, um durch Ziele und Kennzahlen das Verwaltungshandeln für die Politik steuer- und messbar zu machen. Für den FB 45 ist hierbei handlungsleitend gewesen, dass diese Kennzahlen ohne zusätzlichen Verwaltungsaufwand erheb- und auswertbar sind und dass Ziele und Kennzahlen durch Politik und Verwaltung beeinflussbar sind. Wenn die Politik Ziele oder Kennzahlen verändern möchte, ist das zum Haushalt 2017 möglich. Die Vorlage der Produktblätter wird fraktionsübergreifend begrüßt. Frau Griepentrog hinterfragt die großen Differenzen der Kosten pro Schüler zwischen den einzelnen Schulformen, die z.B. bei den Gymnasien 443,-€ pro Jahr und bei Förderschulen 4128,-€ pro Jahr betragen. Dazu wünscht sie sich erhellende Informationen. SchA/11/WP.17 Ausdruck vom: 01.03.2016 Seite: 7/12 Beschluss: Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 8 Ausbauprogramm der städtischen Grundschulen - zusätzlicher Raumbedarf im Mensabereich Vorlage: FB 45/0190/WP17 Frau Keller hat an der Beratung dieses Tagesordnungspunktes und der Abstimmung wegen Befangenheit nicht teilgenommen. Den Vorsitz übernimmt Frau Griepentrog. Im Zusammenhang mit dem weiteren Ausbau des Ganztagsschulangebotes wird nicht nur ein Ausbaukonzept im Mensabereich erarbeitet, sondern werden auch die Erfordernisse für die Mehrfachnutzung von Räumen und die Anforderungen für die Inklusion in den Blick genommen. Das Gebäudemanagement hat hierzu für die KGS Hanbruch, die KGS Michaelsbergstraße und die KGS Passstraße sorgfältige Bestanderfassungen, differenzierte Problemanalysen und tragfähige Lösungsvorschläge entwickelt. Die Ergebnisse stellt Frau Lehmenkühler in einer sehr anschaulichen, leicht verständlichen und komplexitätsreduzierten Powerpoint-Präsentation vor, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Zur Entwicklung des Handlungsbedarfes teilt Frau Schwier mit, dass man bei der landesweiten Einführung der offenen Ganztagsgrundschule vor 11 Jahren davon ausging, dass dieses Angebot von 35% der Schüler in Anspruch genommen würde. Die offene Ganztagsgrundschule ist jedoch eine Erfolgsgeschichte geworden, die heute von 70-100% der Schüler genutzt wird. Der Schulausschuss bedankt sich bei Frau Lehmenkühler für den aufschlussreichen und informativen Vortrag und beschließt die getrennte Abstimmung zu den einzelnen Projekten. Beschluss: 1. Der Schulausschuss nimmt die Herangehensweise im Zusammenhang mit dem Ausbau des Ganztagsschulangebotes in der Primarstufe zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung auf dieser Grundlage die Bedarfsanalyse der Grundschulen entsprechend der Prioritätenliste vorzunehmen. 2. Der Schulausschuss nimmt die Planungskonzepte und die Kostenschätzungen für die - KGS Hanbruch - KGS Michaelsbergstraße - KGS Passstraße zur Kenntnis und erkennt die hierin erarbeiteten strukturellen Verbesserungen des Raumangebotes an. Die Verwaltung wird beauftragt nunmehr die Konzepte zur Beschlussfassung im Planungsausschuss bis zur Planungstiefe nach HOAI 3 weiter zu entwickeln und das städtische Gebäudemanagement zu beauftragen. SchA/11/WP.17 Ausdruck vom: 01.03.2016 Seite: 8/12 Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: KGS Hanbruch mehrheitlich 1 KGS Michaelsbergstraße einstimmig KGS Paßstraße mehrheitlich zu 9 Enthaltung: 1 Einrichtung von internationalen Förderklassen in der Sekundarstufe I zur Beschulung von Seiteneinsteiger/inne/n Vorlage: FB 45/0193/WP17 Herr Schulrat Mertens erläutert das Verfahren zur Beschulung von Flüchtlingskindern, die in in der Regel in internationalen Förderklassen auf eine Beschulung in das Regelsystem vorbereitet werden müssen. Hierbei wird zunächst vom Kommunalen Integrationszentrum der Kompetenz- und Förderbedarf festgestellt, wie z.B. ob das Kind die lateinische Schrift kennt, oder zunächst alphabetisiert werden muss. Alle beteiligten Personen und die Leitungen aller Schulformen sind sich darüber im Klaren, dass dem Bildungsbereich eine zentrale Rolle für die Integration der Kinder in unsere Gesellschaft zukommt und arbeiten mit Hochdruck daran, dass sie so schnell als möglich beschult werden können. Herr Mertens führt aus, dass im vergangenen Schuljahr 532 schulpflichtige Flüchtlingskinder als Quereinsteiger eingeschult wurden. Aktuell sind bereits 165 hinzugekommen. Die Zuweisung eines Kindes in eine internationale Förderklasse erfolgt im Zusammenspiel zwischen dem Kommunalen Integrationszentrum, der Schulaufsicht und der Schulverwaltung der Stadt Aachen. Hierbei bestimmen die Raum- und Personalkapazitäten der Schulformen das Einschulungstempo. Erschwerend kommt hinzu, dass es mittlerweile an Nachwuchs zur Besetzung der erforderlichen Lehrerstellen fehlt. Es geschieht deshalb leider immer wieder, dass mehrere Tage, oder auch Wochen bis zu einer Einschulung vergehen können. Herr Mertens und Frau Schwier teilen weiterhin mit, dass es die internationalen Förderklassen noch vor drei Jahren nur an den Hauptschulen gegeben hat, während sich heute alle Schulformen dieser wichtigen Aufgabe widmen. Eine weitere Herausforderung ist, dass nicht abgeschätzt werden kann, wie viele Flüchtlingskinder in der kommenden Zeit noch zu uns kommen werden. Die hohe Anzahl neuer Schüler wird jedoch Auswirkungen auf die Schulentwicklungsplanung als auch auf den Finanzhaushalt haben. Der Schulausschuss bedankt sich einhellig für die differenzierte Darstellung und das große Engagement aller Beteiligten. Beschluss: Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Einrichtung von weiteren internationalen Förderklassen in Schulen der Sekundarschule I zustimmend zur Kenntnis. SchA/11/WP.17 Ausdruck vom: 01.03.2016 Seite: 9/12 Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 10 Besetzung von Schulleitungsstellen Vorlage: FB 45/0191/WP17 Die Verwaltung prüft auf Anregung von Herrn Rohé, ob das Verfahren analog für das Besetzungsverfahren für die stellvertretenden Schulleitungen angewandt werden muss. Beschluss: Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Änderung des Verfahrens zur Bestellung des/der Schulleiters/in gemäß § 61 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) zur Kenntnis und stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise zu. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 11 Mitteilungen der Verwaltung: - Empfang für Schulweghelfer/innen Herr Mathar informiert darüber, dass Herr Oberbürgermeister Philipp alle Schulwegehelfer/innen zu einem Empfang ins Rathaus eingeladen hat um Ihnen im Namen der Stadt Aachen für die geleistete Arbeit zu bedanken. Die Resonanz dieser Veranstaltung war bei allen Beteiligten sehr gut. Der Schulausschuss nimmt die Mitteilung zustimmend zur Kenntnis. Herr Buhr teilt mit, dass er sich darüber gefreut hätte, wenn mehr Mitglieder des Schaulausschusses daran teilgenommen hätten. SchA/11/WP.17 Ausdruck vom: 01.03.2016 Seite: 10/12