Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Bezirksamt Aachen-Laurensberg Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: BA 5/0023/WP17 öffentlich 02.02.2016 Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 09.03.2016 B5 Kenntnisnahme Erläuterungen: Herr Heinz Albert Clasen (CDU), Mitglied der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg, ist mir Wirkung vom 01.02.2016 aus der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Laurensberg ausgeschieden. Nach §§ 45, 46 a Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger nach dem Listenvorschlag der CDU Herr Sebastian von Helden festgestellt. Die vorgeschriebene Verpflichtung wird vollzogen, in dem das neue Mitglied der Bezirksvertretung sein Einverständnis mit folgender Erläuterung bekundet: „Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und meine Pflicht zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen.“ Vorlage BA 5/0023/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 18.03.2016 Seite: 1/1