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Vorlage-Sammeldokument

Daten

Kommune
Aachen
Dateiname
157695.pdf
Größe
181 kB
Erstellt
27.01.16, 12:00
Aktualisiert
06.09.18, 22:44

Inhalt der Datei

Der Oberbürgermeister Vorlage Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: Federführende Dienststelle: Fachbereich Soziales und Integration Beteiligte Dienststelle/n: FB 50/0136/WP17 öffentlich 27.01.2016 Vergabe von Mitteln aus dem PSP-Element 4-050501-9013/53180000 Projekte zur Integration Beratungsfolge: TOP: 6 Datum Gremium Kompetenz 10.02.2016 25.02.2016 INT SGA Entscheidung Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Integrationsrat beschließt, unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2016, die Verwendung der Mittel für Projekte zur Integration und empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie der vorgesehenen Verwendung der Mittel aus dem PSP-Element 4050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ gem. der Anlage 1 zuzustimmen. Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt den Beschluss des Integrationsrates zu der Anlage 1 zur Kenntnis und stimmt der vorgeschlagenen Verwendung der Mittel aus dem PSPElement 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ gem. der Anlage 1 ,unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2016, zu. Prof. Dr. Sicking (Beigeordneter) Vorlage FB 50/0136/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 21.07.2016 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / Verschlechterun 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden g Zum PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ stehen in 2016 138.000,00 € vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushaltsplanes 2016 zur Verfügung. Vorlage FB 50/0136/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 21.07.2016 Seite: 2/3 Erläuterungen: Für 2015 standen für Projekte zur Integration 135.000,- Euro zur Verfügung, die auf Grund von Kostenerhöhungen für „I. laufenden Projekte (u.a. Veranstaltungen, Netzwerkarbeit, etc.)“ einmalig um weitere 3.000,- Euro aus den Geschäftsaufwendungen des Fachbereichs Soziales und Integration erhöht wurden. Da derzeit nicht absehbar ist, ob eine Kostensenkung für „I. laufende Projekte (u.a. Veranstaltungen, Netzwerkarbeit, etc.)“ in 2016 erreicht werden kann, erfolgt eine Erhöhung des Budgets in Höhe von 3.000,- Euro aus den Geschäftsaufwendungen des Kommunalen Integrationszentrums. Somit stehen zur Durchführung von integrativen Maßnahmen im Haushalt 2016 zum PSP-Element 4050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplanentwurfs 2016, 138.000,- Euro zur Verfügung. Von den zur Verfügung stehenden Mitteln i.H.v. 138.000,- Euro werden,    43.000,- Euro für „I. laufende Projekte“ u.a. Veranstaltungen, Netzwerkarbeit, etc, 54.000,- Euro für „II. Sprachkurse“, 3.000,- Euro für die Aktivitäten des „III. Kommunalen Integrationszentrums in Kooperation mit anderen Einrichtungen“   7.000,- Euro für „IV. Veranstaltungen von Migrantenselbstorganisationen“ und 3.000,- Euro für „V. Integrationsrat“ bereitgestellt. (siehe Anlage 1 - Mittelaufstellung). Weiterhin stehen für „VI. Projektanträge zur Integration“ Mittel i.H.v. 28.000,- Euro zur Verfügung. Diese werden entsprechend der in 2016 eingehenden Anträge verteilt. Anlage: Anlage 1 - Mittelaufstellung Vorlage FB 50/0136/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 21.07.2016 Seite: 3/3 Mittelaufstellung 2016 Zur Durchführung von integrativen Maßnahmen stehen im Haushalt 2016 im PSP- Element „Projekte zur Integration“ 138.000 Euro zur Verfügung. Stand 07.01.2016 I. Laufende Projekte 3. I.: Ansatz (Veranstaltungen/Netzwerkarbeit, Angebote für MigrantInnen…) Komm.Int. Tag der Integration 2016 Zentrum Komm.Int. Dialog der Religionen Veranstaltungen, Zentrum PR, Publikationen PÄZ Sprintpool 43.000,00 € II. Sprachkurse 1. Diakonie / WdK 1. 2. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. II.: Ansatz 54.000,00 € 5x altagsorientiert: 2 Nadelfabrik, 1 Goerdelerstr, 1 Treff d. Lebenshilfe, 1 SKF-Nachbarschaftstreff: je 3.000,- € Geplant Beantragt vom I-Rat Ausgezahlt Bewilligt 25.000,00 € 3.000,00 € 15.000,00 € 43.000,00 € 0,00 € Geplant Beantragt 0,00 € 0,00 € Summe 43.000,00 € Rest 0,00 € vom I-Rat Ausgezahlt Bewilligt 15.000,00 € 15.000,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € Summe Rest 15.000,00 € 39.000,00 € III. Kooperationen 1. AK Städtischer Förderpreis 2016 "Integration Integration durch Sport" durch Sport 2. 3. III.: Ansatz IV. 3.000,00 € Veranstaltungen von Migrantenselbstorganisationen Geplant Beantragt vom I-Rat Ausgezahlt Bewilligt 3.000,00 € 3.000,00 € 0,00 € Geplant Beantragt 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € Summe 3.000,00 € Rest 0,00 € Summe 0,00 € Rest 7.000,00 € vom I-Rat Ausgezahlt Bewilligt (pro MSO i.d.R. 1 Veranstaltung im Jahr förderfähig; mit maximal 500,- € Förderung) 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. IV.: Ansatz 7.000,00 € 0,00 € 0,00 € V. Integrationsrat 1. Integrationsr Integrationspreis der Stadt Aachen 2016 at 2. 3. V.: Ansatz Geplant Beantragt vom I-Rat Ausgezahlt Bewilligt 3.000,00 € 3.000,00 € 3.000,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € Summe 3.000,00 € Ansätze I. bis V. Gesamt: 110.000,00 € 64.000,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € Summe Rest 64.000,00 € 46.000,00 € VI. Projektanträge zur Integration Geplant Beantragt 0,00 € 0,00 € (pro Projektantrag maximale Förderung jeweils 5.000,- €) 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. VI.: Ansatz* 28.000,00 € Rest 0,00 € vom I-Rat Ausgezahlt Bewilligt 0,00 € 0,00 € Summe 0,00 € Rest 28.000,00 € Summe geplant Gesamt Summe beantragt Gesamt Summe vom I-Rat bewilligt Gesamt Summe ausgezahlt Gesamt 64.000,00 € 0,00 € 0,00 € Haushaltsansatz 2016 I. bis V.: Zwischensumme (Ansätze: laufende Projekte, Sprachkurse, Kooperation, Veranstaltungen,Integrationsrat) VI.: Projektanträge zur Integration (geplant/ beantragt/vom I-Rat bewilligt/ausgezahlt) 0,00 € 138.000,00 € 110.000,00 € 0,00 € VI.: zur Verfügung stehende Haushaltsmittel (geplante, beantragte, vom I-Rat bewilligte und ausgezahlte Mittel sind berücksichtigt) * Der Ansatz für Projektanträge (VI.) ergibt sich aus den restlichen noch zur Verfügung stehenden Mitteln, der Gesamtsumme aus Projekte zur Integration i.H.v. 138.000,- Euro 28.000,00 €