Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 61/0348/WP17 öffentlich 04.01.2016 Dez. III / FB 61/700 Schillerstraße Erneuerung und Ausführungsbeschluss Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 13.01.2016 21.01.2016 B0 MA Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Ausführung der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Mobilitätsausschuss, auf Grundlage der vorliegenden Planung 2011_009_L und 2011_009_RQ den Ausführungsbeschluss für die Schillerstraße zu fassen und die Haushaltsmittel für die Umsetzung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen in 2016 und 2017 haushaltsneutral zur Verfügung zu stellen. Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Er fasst auf Grundlage der Pläne 2011_009_L und 2011_009_RQ den Ausführungsbeschluss für die Erneuerung der Schillerstraße und beschließt die Haushaltsmittel für die Umsetzung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen in 2016 und 2017 haushaltsneutral zur Verfügung zu stellen. Vorlage FB 61/0348/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 14.01.2016 Seite: 1/6 finanzielle Auswirkungen PSP-Element 5-120102-000-08800-300-1 4-120102-057-7 Investive Ansatz Auswirkungen 2016* Fortgeschriebener Ansatz 2016 Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2017 ff.* 2017 ff. Gesamtbedarf (alt) Gesamtbedarf (neu) Einzahlungen Auszahlungen 76.800 172.800 0 172.800 80.000 360.000 Ergebnis -76.800 -172.800 0 -172.800 -80.000 -360.000 + Verbesserung / - -96.000 -172.800 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 2016* Fortgeschriebener Ansatz 2016 Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2017 ff.* 2017 ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) Ertrag Personal-/ 3.200 7.200 0 7.200 Abschreibungen 4.000 9.000 0 9.000 Ergebnis -7.200 -16.200 0 -16.200 Sachaufwand + Verbesserung / Verschlechterun -9.000 -16.200 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben g Vorlage FB 61/0348/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 14.01.2016 Seite: 2/6 Erläuterungen: Anlass In der Schillerstraße Hs Nr. 25 befindet sich ein Seniorenheim, eine Arztpraxis, eine Praxis für Physiotherapie und eine Apotheke. Deshalb wird schon seit Jahren an dieser Stelle ein barrierefreier Ausbau der umliegenden Gehwege als dringend erforderlich erachtet. Der Gehweg hat streckenweise eine Querneigung von über 10 %, was die Nutzung mit Rollatoren und Rollstühlen stark beeinträchtigt. Für Blinde und gehbehinderte Menschen gibt es keine sichere barrierefreie Querungsmöglichkeit. Zudem sind die Gehwege und die Fahrbahn in einem dringend erneuerungsbedürftigen Zustand. Zwischen Hs Nr. 20 und dem Spielplatz kommt es bei starken Regenereignissen zu einem Rückstau in den Abläufen und somit zur Überschwemmung der Fahrbahn und Gehwege. Bestand Im Bereich Hs Nr. 20 bis zum Spielplatz verläuft die Eigentumsgrenze diagonal durch den baulich vorhandenen Gehweg. Der hintere Bereich (Flur 46, Flurstücks Nr. 95,96 und 114) des Gehwegs ist in Privatbesitz und der zur Fahrbahn angrenzender Bereich (Flurstück Nr. 115) in städtischem Besitz. Der Eigentümer des Flurstücks Nr. 114 hat erklärt, dass er nicht bereit ist, das in den Gehweg reichende Teilstück zu verkaufen. Deshalb wurde eine alternative Lösung geplant, die ohne diesen Grundstücksteil realisierbar ist. Die im Gehweg liegende Fläche des Flurstück Nr. 96 kann nach Absprache mit dem Eigentümer von der Stadt erworben werden. Eine Anfrage wird zurzeit bearbeitet. Im heutigen Bestand hat der Gehweg ein Gefälle von 4,8 % bis 10 % und eine Bordhöhe von abschnittsweise 15 cm. Gehweg und Fahrbahnen sind in einem erneuerungsbedürftigen Zustand. Die derzeitige praktizierende Parkregelung schränkt die nutzbare Gehwegbreite teilweise bis auf 90 cm ein. Die Versorgungsleitungen verlaufen unterhalb des nördlichen Gehwegs. Der Mischwasserkanal verläuft unterhalb des südlichen Gehwegs, daraus erfolgend kann kein zusätzlicher Baum eingeplant werden. Derzeit bestehen in der Schillerstraße 36 Parkstände. Aus der neuen Planung heraus ergeben sich 32 Parkstände. Planung Die Schillerstraße wird ab Hs Nr. 20 bis zum Kreuzungsbereich Goethestraße auf einer Länge von 140 m komplett erneuert. Der neue Querschnitt erhält beidseitige 2,55 m breite Gehwege und 2,00 m breite Parkstreifen mit insgesamt 32 Parkständen. Die Fahrbahn wird 6,00 m breit mit einem einseitigen Quergefälle und erhält beidseitig eine 50 cm breite Rinne. Vorlage FB 61/0348/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 14.01.2016 Seite: 3/6 Aufbau Fahrbahn RSto 12, Zeile 1, Bauklasse 10 4 cm Asphaltdeckschicht 8 cm Asphaltbinder Parken 8 cm Betonsteinpflaster 10/20 anthrazit 3-5 cm Brechsand-Splittgemisch 0/5 14 cm Asphalttragschicht 20 cm hydr. gebundene Tragschicht 0/45 39 cm Frostschutzschicht 0/45 23 cm Frostschutzschicht 0/45 -------------------------------------------- ----------------------------------------------------------------- 65 cm Gesamt 55 cm Gesamt Bodenaustausch Gehweg 8 cm Betonsteinplatten 30/30 Taktiler Leitstreifen 8 cm Rippenplatte 30/30 anthrazit 3-5 cm Brechsand-Splittgemisch 0/5 3-5 cm Brechsand-Splittgemisch 0/5 15 cm hydr. gebundene Tragschicht 0/45 15 cm hydr. gebundene Tragschicht 0/45 13 cm Frostschutzschicht 0/45 13 cm Frostschutzschicht 0/45 ---------------------------------------------------------- ----------------------------------------------------------------- 40 cm Gesamt 40 cm Gesamt Entwässerung An Station 0+13,00 m wird der bestehende Ablauf erneuert und mit einem Muldenaufsatz versehen. Im Tiefpunkt bei Station 0+40,00 m werden 2 Abläufe jeweils separat an die bestehende Kanalleitung angeschlossen. Hinzu kommen 3 weitere neue Abläufe auf der südlichen Fahrbahnseite und 1 neuer Ablauf auf der nördlichen Seite an Station 0+130,00 m. Insgesamt werden 7 neue Abläufe eingebaut. Barrierefreiheit An Station 0+45,00 m ist eine barrierefreie Querung für Fußgänger vorgesehen. Kreuzungsbereiche und Gehwege werden mit taktilen Leitelementen und geteilten Überwegen ausgestattet. Aufgrund der Außengastronomie an Hs Nr. 50 wird der taktile Leitstreifen mittig im Gehweg angelegt. Kosten und Finanzierung In einem ersten Planungsschritt war davon ausgegangen worden, dass der angestrebte barrierefreie Zustand sich durch einseitige, kleinere Anpassungsmaßnahmen herstellen lassen könnte. Für diese Anpassungsmaßnahmen waren Kosten in Höhe von 84.000 € kalkuliert und zum Haushalt 2016 angemeldet worden. Da noch nicht die notwendige Planungstiefe erreicht war, wurde die Maßnahme in die §14 GemHVO-Liste aufgenommen und sollte im Rahmen der Veränderungsnachweisung als regulärer Ansatz für 2016 in den Haushalt verlagert werden. Im Zuge der weiteren Bearbeitung stellte sich heraus, dass die geplanten Anpassungsmaßnahmen aufgrund der Höhenverhältnisse und der Grundstückssituation nicht durch einen Umbau der Nebenanlagen zu erreichen sind. Da wegen des Allgemeinzustands eine Erneuerung sinnvoll ist, wird ein Komplettausbau geplant. Die Kosten hierfür wurden mit 378.000 € ermittelt. Vorlage FB 61/0348/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 14.01.2016 Seite: 4/6 Um die Durchführung der Maßnahme ab 2016 zu ermöglichen, empfiehlt die Verwaltung, die benötigten Mittel im Rahmen der Haushaltsplanberatungen haushaltsneutral, aufgeteilt auf die Jahre 2016 und 2017, zur Verfügung zu stellen. Zur Deckung können die folgenden Positionen herangezogen werden: 2016 investiv: 5-120102-100-00900-300-1 - 78520000: Rombachstraße / Vennbahnweg, Erschließung 96.000 € davon für Kostenart 78520000 90.000 € für Kostenart 78350000 5.000 € für Kostenart 78310000 1.000 € Bei dieser Maßnahme steht nach derzeitiger Planung in 2016 die Herstellung der Baustraße an, der verbleibende Ansatz ist hierfür ausreichend. konsumtiv: 4-120102-947-2 - 52910000: Kleinmaßnahmen im Straßenraum 9.000 € davon für Kostenart 52560000 5.000 € für Kostenart 52350000 4.000 € 2017 investiv: 5-120102-800-01500-300-1 - Karl-Friedrich-Str., Umbau Kostenart 78520000 162.000 € Kostenart 78350000 9.000 € Kostenart 78310000 1.800 € In gleicher Höhe wird die Verpflichtungsermächtigung der Maßnahme Karl-Friedrich-Str., Umbau für die Maßnahme Schillerstraße in Anspruch genommen. konsumtiv: 4-120102-804-5 - Karl-Friedrich-Str., Umbau Kostenart 52350000 7.200 € Kostenart 52560000 9.000 € Die Bereitstellung der Mittel unterliegt dem Vorbehalt der Haushaltsbeschlussfassung durch den Rat und der Genehmigung des Haushalts durch die Bezirksregierung. Für die Maßnahme können Erschließungsbeiträge nach den §§ 127 ff. BauGB erhoben werden. Voraussetzung ist, dass die für den regelkonformen Ausbau notwendigen Flächen erworben werden. Vorlage FB 61/0348/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 14.01.2016 Seite: 5/6 Anlage/n: 2011_009_L 2011_009_RQ Vorlage FB 61/0348/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 14.01.2016 Seite: 6/6 LEGENDE 14 1 . r N 6 ck 4 s ü ur ück dst l F st un r u gr Fl at v i Pr 24 8 10 33 vorh. Ablauf gepl. Ablauf 50 / 50 (cm) mit Muldenaufsatz Fahrradbügel 21 vorh.Bordstein gepl. Hochbordstein gepl. Nullabsenkung Fahrbahn 34 Gehweg Parken Sonnenr ol l e Gast r oBet r i eb 0+025, 000 23 Parkplätze geplant: 32 Ü G F 26 0 1 z t a l p l e i Sp r e h c s i t d ä t s e z n e r g r e t s a t Ka 30/30 Gehwegplatten 47 Längsverband 53 51 49 25 Ei nf ahr t / Ausf ahr t Rinne Parkplätze Bestand: 36 Querungsansatz 2.1 Gr ün 30/ 30 STAW AG Gr ün Schi l d 370 0+047, BE R=200 m 0+0 3 0 , 7 0 0 BA R=200 m BE R=197 m Schi l d Grünfläche/Baumfeld 000 0+140, Bauende 000 0+135, 000 0+130, 000 0+125, 000 0+120, 000 0+115, 000 0+110, 000 0+105, 000 0+100, 000 0+095, 000 0+090, 000 0+085, 000 0+080, 000 0+075, 000 0+070, 000 0+065, 000 0+060, 000 0+055, 000 0+050, 0+040, 000 0+045, 000 0+030, 000 0+030, 700 BA R=197 m Hy Zufahrten Taktile Hilfen 0+035, 000 0+020, 000 Ei n f a h r t 1 0 / 2 0 / 8Be t o n s t e i n p f l a s t e r L ä n g s v e r b a n d 3 0 / 3 0Ge h we g p l a t t e n L ä n g s v e r b a n d 35 36 0+015 , 000 0+010 , 000 an Best anpass and en gepl. Lampe HausNr . 25 0+005 , 000 eF l ä c h e1 9 5 m² 1 11 Zaun 0+000 , 000 Bauan f ang Ei nf ahr t / Ausf ahr t 96 . r N k 6 4 s üc k r t u üc nds Fl st u ur gr l F at v i Pr vorh. Lampe 55 T r e p p e Einfahrt 1 0 / 2 0 / 1 0Be t o n s t e i n p f l a s t e r Ellbogenverband 10/20/8 Betonsteinpflaster Längsverband e ß a r t s r e l l i h Sc Einfahrten 10/20/8 Längsverband e ß a r t s r e l l i h Sc Schillerstraße R 0, 5 10/20/8 Bestonsteinpflaster Querverband n e u e r Ab l a u f mi t Mu l d e n a u f s a t z R 7 , 00 2, 00 00 8, 9 00 3a n e u e r Ab l a u f mi t Mu l d e n u f s a t z 14 Parkplätze n e u e r Ab l a u f mi t Mu l d e n a u f s a t z G AL DI Ei nf ahr t+ Ausf ahr t ALDI+ EDEK AGel ände Querungsansatz 2.1 46 r u Fl 2 FRB möglich Grünfläche r G r G 2 FRB möglich e l äu S . f el T Randstein T8 W Erneuerung des Straßenabschnitts 10 0 3 Lageplan M. = 1 : 250 5m G Alt k l e i d e r c o n t a i n e r genaue Ausführung von den Ortsverhältnissen abhängig e ul sä be er Plan Nr: 2011 009 L an Bestand anpassen bearbeitet: an Bestand anpassen gezeichnet: 2 46 5 r u .1 r Fl N s k üc t s ur l F en t kas t l ha Sc HausNr .20 Ausf ahr t EDEKAGel ände G Po l l e r e n t f e r n e n und Verkehrsanlagen Querungsansatz 2.1 Querungsansatz 2.2 2Pa r k p l ä t z e Hy Fachbereich Stadtentwicklung neuer Ablauf mit Muldenaufsatz 25a z we i Ab l ä u f e mit Mu l d e n a u f s a t z s e p a r a t eAn s c h l ü s s e G G Einfahrten Der Oberbürgermeister z t a l p k r 1Pa oe t he st ra ße As p h a l t 1 15 3z e i l i g eMu l d e n r i n n e Mu l d e n s t i c h2 5mm z t a l p k r 1Pa 2 Parkplätze W 75 4 60 CM. CM/EV. 27.November. 2015 DezernatPlanung Werner Wingenfeld Stadtbaurat Fachbereich 61 27 Sc h i l l e r s t r a ß e z t a l p k r 1Pa 2, 55 n e u e r Ab l a u f mi t Mu l d e n a u f s a t z z t a l p k r 1Pa W Ei n f a h r t 1 0 / 2 0 / 8Be t o n s t e i n p f l a s t e r L ä n g s v e r b a n d an Bestand anpassen R 5 , 0 0 6, 00 6, 11 6, 00 3z e i l i g e Pu l t r i n n e 6 Parkplätze Außengstronomie 2, 00 r e t s a l f p n i e t s n o t s 8Be / 0 2 / 0 1 d n a b r e v r e Qu R P: \ 11 St r assenbau_Pr oj ekt e\ Pr oj ekt e\ 2011_009_Schi l l er st r asse\ Pl aene\ Beschl uss\ 2011_009_L_DH. dgn 2, 00 4Pa r k p l ä t z e 2, 55 2, 02 a nBe s t a n da n p a s s e n Harald Kriesel Abteilung 61/700 Regina Poth 0 0 0 , 5 3 + n0 o i t a St 14,92 2,00 2,00 Hausnum m er25 Gehweg 6,00 3,00 Parken 15 45-60 cm 3,00 2,47 Parken 50 Gehweg 50 15 45-60 cm Fahrbahn H 12/15/30 12 Pultrinne 50 cm 2 , 5 % Bestand 14 14 20 2 , 5 % 15 60° 20 20 2 , 5 % % 2 , 1 % 0 , 2 2,5 cm Muldenstich 0,3% Bestand H 12/15/30 12 Bestand Muldenrinne 50 cm 50 1 % 5 , 2 20 2 , 5 % % 5 , 2 50 Der Oberbürgermeister 60° 15 Fachbereich Stadtentwicklung 10 dgn 2011_009_RQ_. uss\ Beschl aene\ Pl asse\ r st er l l 2011_009_Schi e\ ekt oj Pr e\ ekt oj assenbau_Pr r 11 St \ P: 2,45 60° 10 2 , 5 % 2 10 60° 3 4 8 C 12/15 C 12/15 9 10 C 12/15 Bodenaustausch 11 4 12 5 13 6 C 12/15 14 und Verkehrsanlagen Schillerstraße Erneuerung des Straßenabschnitts 10 7 Regelquerschnitt M. = 1 : 25 0,5 m Plan Nr: 2011 009 RQ bearbeitet: Gehweg Parken Fahrbahn RStO 12, Zeile 1, Belastungsklasse 10 Taktiler Leitstreifen CM. gezeichnet: SB. 23. November 2015 1 8 cm Betonsteinplatten 30/30 4 8 cm Betonsteinpflaster 10/20 anthrazit 2 3-5 cm Brechsand-Splittgemisch 0/5 5 3-5 cm Brechsand-Splittgemisch 0/5 3 15 cm hydr. geb. Tragschicht 0/45* 6 20 cm hydr. geb. Tragschicht 0/45* 4 13 cm Frostschutzschicht 0/45 7 23 cm Frostschutzschicht 0/45 8 12 cm 4 cm Asphaltdeckschicht 9 8 cm Rippenplatte 30 /30 anthrazit 12 3-5 cm Brechsand-Splittgemisch 0/5 14 cm Asphalttragschicht 13 15 cm hydr. geb. Tragschicht 0/45 39 cm Frostschutzschicht 0/45 14 13 cm Frostschutzschicht 0/45 8 cm Asphaltbinder 10 11 DezernatPlanung Werner Wingenfeld Stadtbaurat Fachbereich 61 40 cm gesamt 55 cm gesamt 65 cm gesamt 40 cm gesamt Bodenaustausch Mehr- oder Minderdicken infolge örtlicher Verhältnisse beachten (Siehe RStO 12, Tabelle 7) Harald Kriesel * bei 10 cm hydr. geb. Tragschicht 0/32 Abteilung 61/700 Regina Poth