Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Volkshochschule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: E 42/0030/WP17 öffentlich 16.11.2015 Jahresabschluss zum 31. 12. 2014 und Lagebericht 2014 von Volkshochschule Aachen Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 10.12.2015 27.01.2016 BSTVH Rat Anhörung/Empfehlung Entscheidung Finanzielle Auswirkungen Siehe Erläuterungen Beschlussvorschlag: 1. Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt den geprüften Jahresabschluss 2014 einschließlich dem Lagebericht 2014 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, den Jahresabschluss 2014 sowie den Lagebericht 2014 festzustellen und das Jahresergebnis 2014 aus Haushaltsmitteln der Stadt Aachen auszugleichen (§10 Abs. 6 EigVO). Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule beschließt die Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVO NRW. Weiterhin beantragt der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule seine Entlastung gem. § 4 EigVO NRW durch den Rat der Stadt. 2. Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule Aachen beschließt der Rat der Stadt Aachen, den geprüften Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2014 einschließlich des Lageberichtes 2014 gemäß § 4 EigVO NRW festzustellen und das Jahresergebnis 2014 aus Haushaltsmitteln der Stadt Aachen auszugleichen (§10 Abs. 6 EigVO). Weiterhin beschließt der Rat die Entlastung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule für das Wirtschaftsjahr 2014 gem. § 4 EigVO NRW. Schwier Vorlage E 42/0030/WP17 der Stadt Aachen Dr. Blüggel Ausdruck vom: 19.11.2015 Seite: 1/2 Erläuterungen: Gem. § 18 Abs. 5 der Satzung für die Volkshochschule Aachen ist der jeweilige Jahresabschluss einschließlich des Lageberichtes von der Betriebsleitung nach den Vorschriften der §§ 21 – 26 der EigVO NW aufzustellen und nach Prüfung dem Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule vorzulegen, der ihn mit dem Beratungsergebnis an den Rat der Stadt zur Feststellung weiterleitet. Der Jahresabschluss 2014 einschließlich des Lageberichtes 2014 wurde durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft REVISCON GmbH, Aachen geprüft. Der Auftrag der Verwaltung dazu erfolgte aufgrund des Beschlusses des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 26.03.2015 und mit Zustimmung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW in Herne. Nach durchgeführter Prüfung ist der Prüfungsbericht dem Betriebsausschuss zuzuleiten. Der Jahresabschluss für das Jahr 2014 schließt mit einer Unterdeckung in Höhe von 251.534,97 € (250.977,88 € Unterdeckung zuzüglich 557,09 € verrechnete Summe der nichtdisponiblen Personalkosten) ab, die nicht aus der Rücklage ausgeglichen werden kann. Dieser Fehlbetrag wird gemäß § 10 Ab. 6 EigVO NRW aus Haushaltsmitteln der Stadt Aachen 2016 ausgeglichen. Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird ausschließlich der Prüfungsbericht, der den Jahresabschluss und den Lagebericht 2014 umfasst, als Anlage beigefügt. Hinweis: Die Mitglieder des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule erhalten je eine gedruckte Ausfertigung des Prüfungsberichtes zum 31.12.2014 im Nachgang zu der Einladung. Wegen des beträchtlichen Umfanges des Prüfungsberichtes und der damit verbundenen erheblichen Kosten- und Zeitersparnis werden die Mitglieder des Rates der Stadt Aachen in Absprache mit dem Fachbereich Verwaltungsleitung gebeten, bei Bedarf über das Programm „Allris“ im Intranet der Stadtverwaltung Aachen Einsicht in den Prüfungsbericht zu nehmen. Anlage/n: Prüfungsbericht Wirtschaftsprüfungsgesellschaft REVISCON GmbH zum 31.12.2014 Vorlage E 42/0030/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 19.11.2015 Seite: 2/2