Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Verwaltungsleitung Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 01/0092/WP17 öffentlich 18.11.2015 Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2016 des Städtetages Nordrhein-Westfalen Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 09.12.2015 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt, folgende stimmberechtigte Abgeordnete für die Mitgliederversammlung 2016 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Aachen zu benennen: 1. __________________________________________ 2. __________________________________________ 3. __________________________________________ 4. __________________________________________ 5. __________________________________________ 6. __________________________________________ 7. __________________________________________ Ferner beschließt der Rat, als Gastdelegierte ohne Stimmrecht zu benennen: 1. __________________________________________ 2. __________________________________________ Philipp Oberbürgermeister Vorlage FB 01/0092/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 18.11.2015 Seite: 1/3 Erläuterungen: Laut Mitteilung des Städtetages Nordrhein-Westfalen findet die nächste ordentliche Mitgliederversammlung am Donnerstag, den 14.04.2016, in Aachen statt. Nach dem vorläufigen Zeitplan sind die Gruppenbesprechungen für 10:30 Uhr vorgesehen; die Mitgliederversammlung beginnt um 11:30 Uhr und endet gegen 16:00 Uhr. Der Arbeitstitel der Mitgliederversammlung lautet „Zuwanderung und Integration in den Städten – Chancen und Grenzen“. Das detaillierte Programm wird vom Städtetag NRW noch bekannt gegeben. Nach § 6 Abs. 2 der Satzung des Städtetages NRW kann die Stadt Aachen 7 Abgeordnete mit Stimmrecht entsenden. Dabei wird die vom Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik NRW festgelegte Einwohnerzahl nach dem Stand vom 31.12.2014 zugrunde gelegt. Die Hälfte der Abgeordneten soll aus vom Volk gewählten Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter bestehen. Den Mitgliedsstädten ist es freigestellt, weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer ohne Stimmrecht als Gäste zu dieser Mitgliederversammlung zu entsenden. An der letzten ordentlichen Mitgliederversammlung des Städtetages NRW in Mülheim an der Ruhr 2014 haben teilgenommen: als stimmberechtigte Mitglieder: 1. Ratsherr Corsten CDU 2. Ratsherr Gilson CDU 3. Ratsherr Krenkel CDU 4. Ratsfrau Höller-Radtke SPD 5. Ratsfrau Reuß SPD 6. Ratsherr Luczak 7. Ratsherr Blum GRÜNE FDP als Gastdelegierte: 1. Ratsherr Müller Vorlage FB 01/0092/WP17 der Stadt Aachen LINKE Ausdruck vom: 18.11.2015 Seite: 2/3 Vorlage FB 01/0092/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 18.11.2015 Seite: 3/3