Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Soziales und Integration Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 50/0107/WP17 öffentlich 15.10.2015 Ausbau der ESF-BAMF-Sprachkurse für Asylbewerber und geplantes Bundesprogramm zur Sprachförderung Beratungsfolge: TOP: - 9 - Datum Gremium Kompetenz 28.10.2015 INT Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Prof. Dr. Sicking ( Beigeordneter ) Vorlage FB 50/0107/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 05.11.2015 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebe- Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebe- Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / Verschlechterun 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden g Es ergeben sich keinen finanziellen Auswirkungen. Vorlage FB 50/0107/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 05.11.2015 Seite: 2/3 Erläuterungen: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat angekündigt, noch im Oktober dieses Jahres in Regionen mit besonders langen Wartelisten zusätzliche Sprachkurse für Asylbewerber einzurichten. Für das Jahr 2016 ist ebenfalls ein Ausbau des Programms angekündigt. Rechtzeitig zum Auslaufen des ESF-BAMF-Sprachkurses im Jahr 2017 plant das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) den Auf- und Ausbau eines Bundesprogrammes zur Sprachförderung. Das Programm soll auf die Integrationskurse aufbauen und eine nahtlose Förderung von den Stufen A0 bis C2 ermöglichen. Der Start des Programms ist ab Mitte 2016 geplant, wobei im weiteren Zeitlauf ein sukzessiver Ausbau vorgesehen ist. Über weitere Details wurde noch nicht informiert. Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat vor dem Hintergrund der mit dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vorgesehenen Rechtsgrundlage für die Durchführung von Sprachkursen für Zuwanderer mit guter Bleibeperspektive einen einmaligen Ausbau der Sprachförderung im Rahmen eines schnellen, unbürokratischen und flächendeckenden Verfahrens bis zum 31.12.2015 beschlossen. Die Förderung richtet sich an Personen, die noch nicht an einem Integrationskurs oder einem Sprachkurs des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge teilgenommen haben und wahrscheinlich dauerhaft in Deutschland bleiben. Es sollen bis zu 100.000 Personen von dieser ersten Sprachförderung profitieren. Vorlage FB 50/0107/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 05.11.2015 Seite: 3/3