Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Bezirksamt Aachen-Richterich Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: BA 6/0042/WP17 öffentlich 06.10.2015 Vergabe der bezirklichen Mittel 2015; Verabschiedung weiterer Maßnahmen Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 28.10.2015 B6 Entscheidung Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich beschließt folgende Maßnahmen/Zuschüsse aus bezirklichen Mitteln (PSP-Element 1-011906-600-5, Kostenart 53180000 ‚Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche‘) in einer Gesamthöhe von 16.500,- € : 1. Ersatzbeschaffung eines Freizeit-Unterstandes am Freizeitgelände/Skaterpool Schönauer Friede 6.000,- € 2. Zuschussantrag KG Koe Jonge vom 08.09.2015 Ersatzbeschaffung Zuschauerbarriere Jürgen-Ortmanns-Stadion 3.000,- € 3. Finanzierung weiterer Haus-zu-Haus-Beratungen durch die Verbraucherzentrale und den Verein altbau plus in Alt-Richterich und Horbach 3.000,- € 4. Zuschussantrag Pfarre St. Martinus vom 22.09.2015 Antrag auf Bezuschussung der Flüchtlingsarbeit 1.000,- € 5. Zuschussantrag des Fördervereins der Grundschule Horbach vom 29.09.2015; Anschaffung von Mobiliar -Jahrgangsübergreifender Unterricht 1.000,- € 6. Zuschussantrag der AWO Ortsverein Aachen-Richterich vom 28.09.2015; Installierung des Bewegungsangebots ‚Fit für 100‘ 7. Zuschussantrag der Heinrich-Heine-Gesamtschule vom 29.09.2015; Anschaffung von Wörterbüchern aus unterschiedlichen Herkunftsländern 8. Anschaffung von zwei Verkehrsspiegeln für den Fußweg Amstelbachstr/ Roder Weg laut Beschluss der BV-Richterich vom 9.9.2015 Vorlage BA 6/0042/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 14.10.2015 1.000,- € 500,- € 1.000,- € Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 2015 Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2016 ff. 2015 2016 ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 50.000 23.900 150.000 125.000 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / Verschlechterun 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden g Vorlage BA 6/0042/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 14.10.2015 Seite: 2/3 Erläuterungen: Für das Haushaltsjahr 2015 stehen beim PSP-Element 1-011906-600-5, Kostenart 53180000 ‚Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche‘, für den Stadtbezirk Richterich insgesamt 50.000,Euro zur Verfügung. Durch Beschlüsse der Bezirksvertretung Aachen-Richterich vom 10.06.2015 und vom 09.09.2015 sind hiervon bisher 29.100,- € verausgabt worden. Auf der anderen Seite wurde der Haushaltsansatz 2015 durch die Überlassung der Fitnessgeräte an Aachen-Mitte um 3.000,- € erhöht. Somit steht zur weiteren Beschlussfassung eine Summe in Höhe von 23.900,- € zur Verfügung. Über die Vergabe der bezirklichen Mittel entscheidet die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nach vorheriger interfraktioneller Beratung. Vorlage BA 6/0042/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 14.10.2015 Seite: 3/3